Werbung:

Werbung:

Thüringen

Brandmauer gebrochen: Linke behauptet, nichts von AfD-Zustimmung gewusst zu haben – doch das stimmt nicht

Die Thüringer Linkspartei gerät in Erklärungsnot, nachdem ein Antrag mit Stimmen der AfD angenommen wurde. Man behauptet, nichts über die Absichten der Partei gewusst zu haben – doch das kann nicht stimmen. Die AfD bekundete ihre Zustimmung offen.

Von

Die Vorsitzende der Linken-Bundestagsfraktion, Heidi Reichinnek, kritisiert die Abwesenheit von Regierungs-Abgeordneten. (IMAGO/Wolfgang Maria Weber)

Werbung

Die Thüringer Linkspartei ist in Erklärungsnot: Ein Antrag der Fraktion zu Sportstätten wurde mit Stimmen der AfD angenommen. Nun versucht man alles, um die Abstimmung zu rechtfertigen. Vertreter der Linken versuchen vehement, den Vorwurf zurückzuweisen, den sie selbst schon häufig gemacht haben: Es habe eine Zusammenarbeit gegeben.

Der Vorsitzende der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Christian Schaft, sprach im Nachgang der Abstimmung von einer „Zufallsmehrheit“. Er betonte, es habe keine Absprachen mit der AfD gegeben. „Es hätte diese Zufallsmehrheit nicht gegeben, wäre die Koalition mit ihren Abgeordneten anwesend gewesen“, erklärte Schaft. Zudem verwies er darauf, dass seine Fraktion im Vorfeld keine Hinweise auf das Abstimmungsverhalten der AfD erhalten habe: „Von der AfD hatten wir keine Rückmeldung im Vorfeld, wie sie sich zu unseren Anträgen verhalten wird.“

Auch die Vorsitzende der Linken-Bundestagsfraktion, Heidi Reichinnek, wies den Vorwurf einer Zusammenarbeit zurück. Sie erklärte, es habe „keine vorherige Absprache mit der AfD gegeben“. In der ntv-Talkshow „Pinar Atalay“ sagte sie, die AfD habe zunächst Ablehnung signalisiert und sich dann „spontan umentschieden und zugestimmt“. Reichinnek kritisierte ebenfalls die Abwesenheit mehrerer Abgeordneter der Regierungskoalition während der Abstimmung.

Doch das stimmt so nicht. Denn der AfD-Abgeordnete Uwe Thrum erklärte während der Debatte im Vorfeld der Abstimmung, dass man „den Antrag der Fraktion Die Linke in dieser Angelegenheit eben unterstützen“ möchte.

Der Antrag mit dem Titel „Sportstätten retten – ein neuer Goldener Plan Sport muss her“ zielt auf eine Bundesratsinitiative für ein bundesweites Förderprogramm zur Sanierung sanierungsbedürftiger Sportanlagen ab. In der namentlichen Abstimmung stimmten 32 Abgeordnete dafür, während 30 Abgeordnete aus den Reihen der Regierungsfraktionen dagegen votierten. Die Zustimmung kam von Abgeordneten der Linken und der AfD.

ha

Werbung

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.

Strafbare Inhalte, Beleidigungen oder ähnliches sind verboten (hier unsere Kommentar-Richtlinien). Kommentare sind auf maximal 1.000 Zeichen limitiert.

48 Kommentare

  • Na so was aber auch. Ich empfehle die Abstimmung sofort für ungültig zu erklären…

    • Aber SOFORT!!!
      Dann können die Bürger eben keinen Sport machen!
      Was Die auch immer wollen …

      (Vorsichtshalber: Sarkasmus)

    • Per Angriff aus Südafrika…

  • Links ist vorbei. Es gibt keine linke Mehrheit und keine linke Politik mehr in Deutschland“, hatte Merz in München beim Wahlkampfabschluss seiner Partei gesagt.

    • Frei nach Otto Waalkes: Doch der Merz hatte gelogen.

  • Ich frag mich eher, wieso die AfD mit der Linken zusammenarbeitet?

  • Erinnert mich irgendwo an eine Mädchengruppe. Und eifersüchtig wacht das α-Mädchen darüber, wer mit wem spielt und daß niemand mit der außenstehenden ϑ spielt. Nun entdecken aber β und γ aus der Gruppe, daß α mit ϑ gesprochen hat. Jetzt versucht γ, die Rolle der Anführerin an sich zu reißen und α aus der Anführerrolle, gar aus der Gruppe zu drängen. Aber α läßt sich das nicht gefallen und beschuldigt andererseits γ, mit ϑ schon einmal gemeinsam auf dem Schulmäuerchen gesessen zu haben. Was wahrscheinlich nicht stimmt, letztlich aber keine Rolle spielt. Denn danach behauptet β … (Fortsetzung folgt… oder auch nicht…)

    Was für eine schlechte Reality-Girls-Show!

  • Sich nicht mehr „Erinnern“ ist doch so Etabliert in der Politik.
    Politiker haben auch nie was gesagt bei Lanz oder waren vielleicht garnicht in der Sendung.

    Oder: Keiner hat vor eine Mauer zu bauen!
    https://www.youtube.com/watch?v=Abg1moXGLFU

  • „Von der AfD hatten wir keine Rückmeldung im Vorfeld, wie sie sich zu unseren Anträgen verhalten wird.“

    Seit wann sind Abgeordnete, egal ob es sich um dem Bundestag, den Thüringer Landtag oder irgendeinen Kreistag, Stadtrat, Gemeinderat handelt, gezwungen, ihr Abstimmungsverhalten den Anderen Parteien kundzutun? Mehrheit ist Mehrheit, wenn es ein sinnvoller Antrag ist.

  • ROT + BLAU = GOLD – das ist politische Alchemie! :-))

    -13
    • Ich rege das bei den ganzen Linken Spinnern auch immer an. Der Feind meines Feindes ist mein Freund. Würden sich die Linken an die Seite der AfD stellen, hätte das Kartell längst ausgedient. So lassen sich die Roten immer für die Zwecke der Neo-SED einspannen und zahlen am Ende die Zeche dafür.

  • hätte die CDU zusammen mit der AFD gestimmt, hätten diese Moralapostel in ganz Deutschland die Parteibüros der CDU auseinandergenommen und die NGOs wären auf Kommando auf den Straßen unterwegs.
    Wer erträgt diese Doppelmoral eigentlich noch?!

    • Das Schlimme an dem ganzen, in einer normalen Demokratie wäre es keine einzige Schlagzeile wert gewesen, aber wir sind ja in Deutschland und da gibt es ja „Unsere Demokratie!!

    • Es ist doch die erklärte Absicht der Stasi-SED, die Demokratie und die Marktwirtschaft hierzulande zu stürzen und zu zerstören. Hat der kreischende Lippenstift selbst verkündet.

  • Die behaupten auch dass 40 Jahre DDR ihre Politik nicht widerlegen. Geistige Umnachtung nennt man sowas.

    • Der Fachausdruck für diese Art von Trugschluß lautet „No True Scotsman Fallacy“.
      „Alle Schotten sind geizig!“ — „Mein Onkel ist Schotte, und der ist gar nicht geizig!“ — „Dann ist dein Onkel kein echter Schotte!“
      Mit diesem und anderen, genauso billigen Taschenspielertricks erhalten Sozialisten/Kommunisten seit 150 Jahren die Falschbehauptung aufrecht, der bisher jedes einzelne Mal in Totalitarismus, Massenverelendung und Millionen von Todesopfern gescheiterte Sozialismus/Kommunismus sei noch nicht der richtige gewesen.

    • Dieses Kreischinek behauptete sogar, dass der Unrechtsstaat „DDR“ gar kein Sozialismus war.

      Ich habe das ganz anders und sehr übel in Erinnerung.

  • Es ist nichts ungewöhnliches, wenn die Kartellparteien, aus so einer Art Nibelungentreue, das was sie gemacht haben, im Nachherein so darstellen wollen, als ob sie sich an das vereinbarte undemokratische Vorgehen gehalten haben.

  • Linke: Lügen nichts als Lügen.

    • Vor allem ist es die Mauermörderpartei.

      Bei der AfD wird ganz streng geprüft und die SED/Linke darf sich fast alles erlauben.

    • Die Nazis waren Linke!

    • Wer lügt ist Link (s)!

  • die hatten bei der Abstimmung bestimmt alle Migräne

  • Hat scheinbar geflunkert im Interview … böse!

  • … „Die Linken (m., w., d., xyz ?) behaupten, nichts … gewusst zu haben“…
    Nun ja, meine gesichert reduzierten Erwartungen hinsichtlich der gesichert extensiven Wissensdefizite dieser gesichert minimal-invasiven Wissenssuchenden, wurden bisher nicht enttäuscht 🙂
    Zudem:
    Wissen und Linke – ein Oxymoron 😉

  • „Es hätte diese Zufallsmehrheit nicht gegeben, wäre die Koalition mit ihren Abgeordneten anwesend gewesen.“

    Ach, das ist doch völlig egal. Stimmen mit der AfD, das ist entscheidend. Ob es Stimmen für einen Antrag oder gegen einen Antrag (der anderen) sind, spielt doch keine Rolle. Zusammenarbeit ist Zusammenarbeit.

    Ich kann nur hoffen, daß das so langsam erste Anzeichen für das Bröckeln der „Brandmauer“ sind. Es weiß doch wirklich jeder, daß das ganze kindisches Affentheater ist, dem jede halbwegs intellektuelle Begründung fehlt. Die Begründungen, die man gibt, sind vorgeschoben oder haben sich schon seit langem als nicht stichhaltig herausgestellt.

    Man kann sich zwar schön über den ganzen Schwachsinn echauffieren. Allerdings täte man dann doch lieber etwas anderes.

  • Unser Land ist einfach nur noch Krank und Kaputt!! Was ist passiert!?, die Linke und die AFD haben gemeinsam in Thüringen für einen Antrag gestimmt ich glaube Sportanlagen weiter finanziell zu unterstützten, eigentlich ein Ganz Normaler Vorgang in einer Demokratie!! Halt und Stopp SO NICHT!! wir sind ja in Deutschland und da gibt es ja bekannterweise? ihr werdet es erraten „Unsere Demokratie“, aus diesem Grund wird aus einem ganz normalen Vorgang? ihr werdet es erraten einen Weltuntergang aus diesem gemacht, sämtliche Mainstream Medien und der ÖRR Rufen (Schreiben) vom Weltuntergang in DE!! Einfach nur noch Krank und Kaputt!!

  • Von allen Linken ist man dieses Verhalten stets gewohnt.
    Die Wahrheit verdrehen, Doppelmoral und Lügen.

  • Die Brandmauerdebatte wird meist erst dann gestartet, wenn es darum geht, vernünftige Vorschläge der AFD bei bestimmten Themen zu verhindern. Also immer dann, wenn logisch denkende Parlamentarier anderer Fraktionen dem AFD-Vorschlag auch zustimmen könnten, werden sie emotional über alle Medien mit der Brandmauerbeschallung in ihren denken korrigiert.

  • Linke nahmen es mit der Wahrheit nie so genau
    deutscher Duden
    Links gleich link
    Rechts gleich recht
    was nicht unbedingt stimmen muss.

  • Die Brandmauer ist ein Gedankenkonzept, dass Kommunismus und Kindergarten entspringt. Wenn die Deutschen zufrieden sind, von Leuten diesen Niveaus regiert zu werden, bitte schön. Dann aber nicht über die verschiedenen damit verbundenen Mißtände klagen.

  • Lügen gehört zur DNA der Linken und Merz.

    • Deshalb sind ja auch Merz und Kreischinek so dicke miteinander.

      Und Mielke-Merkels Schoßhündchen Günther enpfiehlt im Osten dringend Koalitionen der Block-CDU mit der Stasi-SED.

  • Sie belügen uns, wir wissen, dass sie lügen, sie wissen, dass wir wissen, dass sie lügen, aber trotzdem lügen sie weiter, und der „Deutsche Untertan“ tut weiter so, als würde er ihnen glauben.

  • das ganze ist an lächerlichkeit nicht mehr zu toppen…… sorry

  • Linksgrüne plus Merz lügen konstant. Ende der Story.
    🤥🤥🤥🤥🤥

  • Tja. Wie hat der Merz gesagt? „Links ist vorbei!“

    Was für die CDU gut ist, kann ja wohl für die AfD nicht schlecht sein.

    Jeder, der hier abweichende Meinungen als „links“ beschimpft, sollte also erstmal in den Spiegel schauen, ob da nicht ein Ober-/Erz-/Alt-Linker zurückschaut.

    -15
    • Non sequitur. Aber netter Versuch, ein paar Treuherzige haben sich aufgeregt.

    • Schrotti, bist du ein Linker?

      • ein katholischer Linker

Werbung