Schwarz-Rot
Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD nähern sich einem zügigen Ende
Die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD stehen kurz vor dem Abschluss. Laut Insidern könnte der Koalitionsvertrag bereits am Dienstagabend oder am Mittwoch vorgestellt werden.
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Die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD scheinen sich dem Ende zu nähern. Insider aus den Verhandlungskreisen berichten von einer nahezu abgeschlossenen Ausarbeitung des Koalitionsvertrags. Als möglicher Zeitpunkt für den offiziellen Abschluss der Verhandlungen gilt der Mittwoch – möglicherweise könnte es sogar schon am Dienstagabend so weit sein. Den ersten Hinweis auf diesen Zeitplan gab die Bild.
Die Verhandlungen, die zuletzt in der CDU-Zentrale fortgeführt wurden, scheinen auf die Zielgerade eingebogen zu sein. Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger sprach davon, man befinde sich „auf den letzten Metern“. Auch der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jens Spahn, erklärte: „Es sollte schnell gehen. Es muss gut werden.“
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Ein entscheidender Faktor für den gestiegenen Zeitdruck ist die angespannte internationale Lage. Die anhaltenden wirtschaftlichen Turbulenzen, insbesondere die neue Zollpolitik der USA sowie massive Verluste an den Börsen, setzen die Verhandlungsparteien unter Zugzwang.
Mecklenburg-Vorpommerns Regierungschefin Manuela Schwesig betonte, dass sich die aktuelle Lage deutlich von früheren Koalitionsverhandlungen unterscheide. „Diese Koalitionsverhandlungen finden anders als die letzten Koalitionsverhandlungen unter einem enormen Zeitdruck statt“, so Schwesig. Laut dem Parlamentarischen Geschäftsführer der Unionsfraktion, Thorsten Frei, gebe es „insgesamt“ einen „ganz hohen Einigungswillen“, dieser „war und ist spürbar.“
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Ich denke, die Herrschaften werden ein blaues Wunder erleben!
Da werden wohl schon Gründe festgelegt? warum die CDU keine ihrer großen Wahlkampfversprechen umsetzen wird ! Die Internationale Lage und der Zeitdruck ! Alles klar , das wird auch die Mehrheit der Deutschen glauben und Verständnis haben alles ist wieder gut und die CDU wird wieder zulegen !
Nichts besitzen und“glücklich“ sein , rückt näher .
Toll. Die Freude hält sich in Grenzen. Hoffentlich ist diese Fritz-Episode schnell vorbei.
das zügige Ende der CDU
Wieso finden die Verhandlungen eigentlich unter so hohem Zeitdruck statt? Was ist anders als zB beim letzten Mal, als man Ende September wählte und die Regierung im Dezember stehen hatte. Da waren 70 Tage dazwischen, und keiner redete von Zeitdruck. Und damals waren die Zeiten nicht entspannter als heute. – Mitten in der „Pandemie“!
Och, alles kein Problem.
Jetzt werden zügig Gesetze beschlossen und umgesetzt werden, die allen Bürgern, inkl. den Medienschaffenden, jegliche Kritik an der Regierung strickt verbieten!
Problem gelöst…..
Und wenn sie nach einem Jahr die AfD auf 40% gehievt haben, geht der Spaß erst richtig los.
Wer sich vom Ausland diktieren lässt wie man das eigene Land verwaltet ist gescheitert.
Ob in China Sack Reis umfällt, ob in Moskau der Wodka leer ist oder ob in NY bei McDonalds Burgermangel herrscht interessiert den dt. Maschinenbauer, den Bauer etc. wenig bis gar nicht. Auch in Berlin hat es nur primär zu interessieren was auf dt. Hoheitsgebiet passiert.
Wenn Bedarf besteht das Wirtschaft mit anderen Wirtschaften reden müssen, dann machen jene das und nicht der Staatssekretär XY zur Vorlage beim Chef.
Viele in Deutschland werden weder ein Merz als Kanzler und schon gar nicht das Linksbündnis Union-SPD anerkennen als Volksvertretung, sondern wie seit Jahrzehnten es wieder einmal nur als Berliner Blase abgekoppelt vom Volk bezeichnen.
Das Regierungsviertel ist eben seit Umzug das neue Wandlitz geworden.
Fritze Merz bildet sich wohl ein, ein schnelles Ende der Koalitionsverhandlungen würden die Umfragewerte seiner Partei wieder steigen lassen, bevor die AfD an ihr vorbeizieht.
…tja, vergebliche Hoffnung!