Es brodelt in der Ampelkoalition, bereits zum zweiten Mal treffen sich die Koalitionsspitzen, die Bundesminister Habeck, Lindner und Bundeskanzler Scholz im Kanzleramt. Apollo News erfuhr aus Kreisen der FDP-Bundestagsfraktion, dass man sowohl im Umfeld von Fraktionschef Dürr als auch von Christian Lindner mit einem Koalitionsaus rechnet. Lindner soll am Dienstagabend in der Fraktion bereits gesagt haben, dass die Koalition keine Zukunft hat. Ein Showdown noch an diesem Mittwochabend beim Koalitionsausschuss scheint möglich. 

Die Voraussetzungen für eine mögliche Trennung der Ampel-Partner sind jedenfalls geschaffen: Die Räume für eine Pressekonferenz im Anschluss an den entscheidenden Koalitionsausschuss am Abend sind bereits reserviert, wie der Focus berichtet. Eine Einigung jedoch scheint immer unwahrscheinlicher zu werden. Der Grund dafür liegt in den verhärteten Positionen, vor allem zwischen der FDP und den anderen Koalitionsparteien. Die SPD scheint Scholz keinerlei Spielraum für ein Entgegenkommen in Richtung FDP zu geben. 

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Besonders problematisch ist ein Streit um die Intel-Investitionsmittel. Ein Vorschlag des grünen Wirtschaftsministers Robert Habeck, diese Gelder zur Deckung der Haushaltslücke zu verwenden, stieß bei der FDP auf Ablehnung. „Robert Habecks sogenanntes Angebot ist eine Mogelpackung, denn die Intel-Milliarden hat er nicht und kann sie deshalb auch nicht verteilen“, kritisierte FDP-Haushaltsexperte Christoph Meyer. Die FDP hält also an ihrer Forderung fest, dass SPD und Grüne ihr deutlichere Zugeständnisse machen müssten, um die Liberalen an Bord zu halten.

Dabei steht mehr als ein Kompromiss auf dem Spiel: Es kursiert das Gerücht, dass Lindner den Bruch der Koalition möglicherweise bereits ins Auge gefasst hat und eher auf eine klare Trennung als auf eine Kompromisslösung hinarbeitet. 

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