Generalsekretär
Klingbeil-Vertrauter: Miersch soll neuer SPD-Fraktionschef werden
Der Klingbeil-Vertraute, Matthias Miersch, soll neuer SPD-Fraktionschef werden. Der derzeitige Arbeitsminister Hubertus Heil, der als möglicher Gegenkandidat galt, hat am Sonntag angekündigt, nicht zur fraktionsinternen Wahl antreten zu wollen.
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Neuer SPD-Fraktionschef im Bundestag soll der derzeitige Generalsekretär der Sozialdemokraten, Matthias Miersch werden, wie Politico am Sonntag berichtete. Demnach hätten sich die verschiedenen Strömungen innerhalb der Partei auf ihn geeinigt.
Damit setzt sich der Vertraute des künftigen Vizekanzlers und Finanzministers, Lars Klingbeil, im Machtkampf um dessen Nachfolge durch. Der bisherige Arbeitsminister Hubertus Heil wurde als ein weiterer Favorit für den Fraktionsvorsitz gehandelt, hatte am Sonntag aber bekannt gegeben, nicht kandidieren zu wollen.
Miersch ist ein Vertreter des linken Parteiflügels – im Gegenzug soll der innerparteilich konservativ eingestellte Seeheimer Kreis das Vorschlagsrecht für den ersten Parlamentarischen Geschäftsführer der Partei erhalten. Mit der Wahl des Generalsekretärs zum Fraktionsvorsitzenden festigt Klingbeil weiter seine Position als faktischer Anführer seiner Partei. Besonders überraschend ist vor allem das Ausscheiden von Heil aus der ersten Reihe der Politik: Seit über sieben Jahren führt dieser das Arbeitsministerium an, wenige Monate vor seinem Gang ins Kabinett im März 2018 war er selbst Generalsekretär – nun steht er plötzlich ohne wichtigen Posten da.
Seinen Rückzug von der Spitze begründete Heil am Sonntag in einer Erklärung unter anderem mit fehlender Unterstützung vonseiten der Parteispitze – subtile, aber eindeutige Kritik an Klingbeil und Esken. Im Arbeitsministerium soll ihm nun wohl die frühere Bundestagspräsidentin Bärbel Bas nachfolgen. Am Montag soll die Vorstellung der SPD-Minister in dieser Hinsicht Klarheit schaffen.
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Miersch hat zuletzt auch den Kampf gegen die AfD vorangetrieben: Im Gespräch mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung fasste er gar ein AfD-Verbot ins Auge: Es könne „ernsthaft geprüft und gegebenenfalls eingeleitet werden“ (Apollo News berichtete). Eine Erhöhung des Mindestlohns auf 15 Euro will er unterdessen notfalls „gesetzgeberisch“ erzwingen – offenbar auch gegen die Union (Apollo News berichtete). Insgesamt gilt Miersch jedoch als Freund des Schwarz-Roten Koalitionsvertrages. Etwa lobte er ihn für seine „klare sozialdemokratische Handschrift“.
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Hubertus Heil war denen zu moderat und führungskritisch? Okay, dann bin ich mal gespannt auf den Nachfolger.
Herr Mirsch und seine 16% Partei, eigentlich nicht relevant.
Aber wir haben ja noch den Herrn Merz, der sich lieber von links vereinnahmen lässt.
Die SPD’ler reiben sich schon die Hände. Jetzt wird kassiert! Ich würde indes der CDU ihre Personalentscheidung für die Besetzung des Aussenministers zu überdenken empfehlen. Was denkt die CDU sich dabei, einen Mr. Wadephul in die Welt zu schicken? Speziell im anglophonen Raum werden Namen vollkommen anders ausgesprochen und interpretiert als in Deutschland. Ich erwarte im vorliegenden Fall folgende Situation im Weißen Haus- how was your journey, Mr. Whattafool🙄? Und das nach einer Aussenministerin Baerbock. 🙂↔️ Trotzdem, gutes Gelingen, vielleicht wird’s nicht so schlimm.
Bei Apollo geht es immer nur darum was “ die Anderen “ gerade machen. Es gibt keine Nachrichten aus dem politischen Lager der allermeisten Leser hier. Typischer Facebook Bait.
Leute ,was jetzt an „Super-Antifa-Minister aus der Koalition kommt, wird die BRD sprengen . Gott segne die konservativen bürgerlichen Mitmenschen , der REST kann gern in der Hölle schmoren !!
Die SPD, die beste Simulation der KPDSU die es jemals gab. Im Gegenteil, in Ihrer radikalität ist sie der KPD um Welten vorraus.
Mir ist schleierhaft wer so einen souzialistischen Dre…. wählt.