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„Wir sind auf Kurs“

Klimaziele plötzlich erreichbar: Habeck feiert nichts anderes, als den Einbruch der deutschen Industrie

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sieht Deutschland „auf Kurs“, plötzlich sollen die Klimaschutzziele greifbar sein. Wesentlicher Treiber dabei ist allerdings der industrielle Niedergang. Jeder andere Wirtschaftsminister wäre wohl in Panik.

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Voller Stolz präsentierte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) gemeinsam mit dem Umweltbundesamt am Freitag die Prognose für die Klimaemissionen der kommenden Jahre. „Wir sind auf Kurs“, erklärte Habeck. Man ist sich sicher, dass die Klimaschutzziele bis 2030 erreichbar seien. Was man nur beiläufig erwähnt, ist der Umstand, dass man die selbstauferlegten Klimaschutzziele nur erreichen kann, weil Deutschlands Industrie absackt.

In einer Pressemitteilung zu dem Klimaschutzbericht heißt es, dass die Treibhausemissionen 2023 im Vergleich zum Vorjahr um rund 10,1 Prozent gesunken sind. Ein wesentlicher Grund dafür: „Flaute[n] im energieintensiven Bereich“, wie Messner, der Chef des Bundesumweltamtes erklärte. Die Wirtschaftskrise verdeutlicht sich ebenfalls in den Zahlen des Energiesektors.

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Der Bericht erklärt: „Im Sektor Energiewirtschaft sind die THG-Emissionen 2023 gegenüber dem Vorjahr um rund 51,8 Mio. Tonnen CO₂-Äquivalente bzw. 20,1 Prozent gesunken“. Der Gründe für diesen Rückgang seien unter anderem eine „gesunkene Kohleverstromung“ und der „konsequente Ausbau der erneuerbaren Energien“. Brisant wird es beim letzten Grund. Laut dem Bericht gab es einen „Stromimportüberschuss bei gleichzeitig gesunkener Energienachfrage“. 

Jeder andere Wirtschaftsminister der Welt würde in Panik geraten

Warum es eine gesunkene Energienachfrage gab, erklärt man im Bericht nicht direkt. Es lässt sich mutmaßen, dass der Grund für diese gesunkene Energienachfrage mit dem Rückgang der Industrieproduktion zu erklären ist. Die Deutschen verbrauchen weniger Strom – die Industrie tut es ihr gleich. Immer wieder erklärten Unternehmen, dass sie ihre Produktion in Deutschland zurückfahren würden.

Im Energiebereich hat sich ein weiterer Trend auf die Emissionsbilanz ausgewirkt: Deutschland war im vergangenen Jahr Nettostromimporteur. Die Abschaltung der letzten deutschen Atomkraftwerke im Frühjahr 2023 hat dazu beigetragen. Der aus dem Ausland importierte Strom – oft auch etwa polnischer Kohlestrom – wird nicht in die nationalen Emissionsberechnungen einbezogen, was die Treibhausgasbilanz Deutschlands schönt.

Bei solchen Trends würde jeder andere Wirtschaftsminister der Welt wohl in Panik geraten. Ganz anders bei Robert Habeck, er sieht das Land „auf Kurs“. Fragt sich nur auf welchem.

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