Minderheitsregierung
Kanadischer Premier vor dem Aus? Trudeau denkt über Rücktritt nach
Nach dem Rücktritt seiner einst engen Vertrauten Chrystia Freeland, steht Kanadas Premierminister Justin Trudeau unter Druck. Aktuell sieht es so aus, als könne er kein weiteres Misstrauensvotum als Premierminister überleben. Er denkt nun über einen Rücktritt nach.
Seit Monaten brodelt es in der kanadischen Regierung. Die Stimmung im Land ist schlecht, die Beliebtheitswerte der linksliberalen Minderheitsregierung liegen am Boden. In Umfragen liegen Trudeaus Liberale meilenweit hinter den Konservativen. Im September drohte die Regierung von Justin Trudeau bereits zu fallen, als ihr Kooperationsvertrag mit der linken New Democratic Party (NDP) zerbrach. Damit hatte die Regierung nicht mehr die Unterstützung der Mehrheit des Unterhauses, ein Misstrauensvotum drohte (Apollo News berichtete).
Trudeau überlebte das Misstrauensvotum schlussendlich knapp, die NDP half ihm doch noch aus. Nun könnte Trudeaus Amtszeit doch noch ein frühes Ende finden. Am Montag begann die nächste Regierungskrise von Trudeaus dritter Amtszeit. Denn die Vizepremierministerin und Finanzministerin Chrystia Freeland trat überraschenderweise zurück, nur wenige Stunden bevor sie eine wichtige Stellungnahme zu den durch den designierten US-Präsidenten Donald Trump angekündigten Zöllen abgeben sollte. Die nunmehr ehemalige Finanzministerin begründete ihren Rücktritt mit mehreren Uneinigkeiten bei der Politik der Regierung.
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Freeland galt bis dahin als enge Vertraute Trudeaus. Viele handelten sie sogar als Nachfolgerin des Premierministers. Ihr Rücktritt zeigt Trudeaus völligen Verlust von innerparteilichem Vertrauen. Nach Freelands Rücktritt stand für Trudeau dann noch eine schwierige Fraktionssitzung an. Während die nunmehr einfache Parlamentsabgeordnete Freeland von ihren Parteifreunden mit Applaus begrüßt wurde, musste Trudeau mehrere Reden von Abgeordneten anhören, die ihn zum Rücktritt aufforderten. Das berichten kanadische Medien übereinstimmend.
Für Trudeau verschlimmerte sich die Lage nur noch, nachdem nun auch Jagmeet Singh, Vorsitzender der NDP, sich erstmals für einen Rücktritt Trudeaus aussprach. Unterdessen kündigten die Konservativen erneut ein Misstrauensvotum an. Dieses Mal schaut es ganz danach aus, als hätte Trudeau schlechte Chancen, all das als Premierminister zu überleben. Peter Julian, der Vorsitzende der NDP-Fraktion im Unterhaus, hat bereits angekündigt, für ein Misstrauensvotum zu stimmen, sollte Trudeau bis ins neue Jahr hinein Premierminister bleiben.
Im Kabinett wird kanadischen Medienberichten zufolge bereits laut über einen Rücktritt Trudeaus nachgedacht. Auch der Premierminister selbst ist dieser Idee Medienberichten zufolge nicht mehr ganz abgeneigt. In weniger als einem Jahr stehen Parlamentswahlen an, aktuelle Umfragen sagen den Liberalen eine historische Niederlage voraus. Die Konservativen könnten so viele Parlamentssitze gewinnen wie noch nie. Angesichts dessen scheint es für Trudeau keine schlechte Option zu sein, bereits jetzt zurückzutreten, um dann nicht mehr die Verantwortung für eine katastrophale Niederlage übernehmen zu müssen.
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Die nächste woke Regierung nach der USA wird fallen.
Der Trend setzt sich fort.
Gut so.
Es wäre der kanadischen Bevölkerung zu wünschen, endlich ohne diesen woken Trudeau.
Viele Kanadier werden ihm auch nicht verzeihen, dass er bei den Trucker-Demos deren Konten eingefroren und sich eines obskuren Notstandsgesetzes bedient hat, um den Truckern nicht nachgeben zu müssen.
So wie sich das woke Kanada in den letzten Jahren entwickelt hat, stand zu befürchten, dass es als Blaupause für Europa herhalten könnte. Gut das diese gescheiterte woke Regierung nun abgewickelt wird.
Wann immer irgendwo in der westlichen Welt mal wieder so eine Laienspielgruppe abgewickelt wird, kann man davon ausgehen, daß sie ihren Zweck erfüllt hat und der angerichtete Schaden langfristig irreversibel ist.
Na das kann ich aber gar nicht verstehen, daß die Leute diese tolle linksliberale Politik nicht wollen. Das ist doch die Erlösung von allen Übeln, wie uns die Staatsprop……äh…..Tagesschau erzählt. Komisch.
Marcon…Trudeau