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Nach eineinhalb Jahren

„Job-Turbo“? 200.000 mehr erwerbsfähige Arbeitslose als zu Bürgergeld-Beginn

Das Bürgergeld-Programm sollte Fachkräfte gewinnen, doch 200.000 mehr Bürgergeldbezieher seit Programmstart sprechen eine andere Sprache. Insgesamt beziehen mehr als 4 Millionen arbeitsfähige Personen Bürgergeld.

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Vor mehr als einem Jahr startete das Bürgergeld-Programm der Bundesregierung. Vor Beginn erklärte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, dass diese Initiative eine einen „Beitrag zur Fachkräfte- und Arbeitskräftegewinnung“, leisten sollte. Doch den erhofften Effekt erreichte die Bundesregierung nicht.

Dies zeigen die Zahlen aus dem Mai 2024. Aktuell beziehen 4.021.000 Arbeitslose, die erwerbsfähig sind, Bürgergeld. Im Vergleich zum Januar 2023, zu Beginn des Programms, beziehen damit rund 200.000 mehr Menschen Bürgergeld. Im Vergleich zum Mai 2023 sind es 82.000 mehr Bürgergeld Bezieher. Die Bundesagentur für Arbeit begründet das mit der schlechten Wirtschaftslage in Deutschland. Ungefähr die Hälfte der Empfänger von Bürgergeld sind deutsche Staatsbürger, während die andere Hälfte aus dem Ausland kommt, darunter Ukrainer, Afghanen und Iraker.

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Im Herbst 2023 kündigte Heil daher einen „Job-Turbo“ an, der speziell darauf abzielt, ukrainische Unterstützungsempfänger schneller in Arbeitsverhältnisse zu vermitteln. Heil selbst zeigt sich mit den Fortschritten zufrieden und erklärt, der „Job-Turbo“ funktioniere „auf Hochtouren“. Der Deutsche Städtetag merkt an, dass sich die Job-Center nun rascher um die Vermittlung von Flüchtlingen bemühen.

Zahlen aus Februar belegen, dass die Erfolge des „Job-Turbos“ bei Ukrainern bisher allerdings kaum sichtbar sind. Die Abgangsrate der ukrainischen Frauen aus der Arbeitslosigkeit betrug im Januar jahresdurchschnittlich nur 1,2 Prozent, im Vergleich zu 1,7 Prozent im Vorjahr. Auch bei ukrainischen Männern zeigt sich ein Rückgang, von 3,4 Prozent im Januar 2023 auf 2,4 Prozent im Januar 2024. Diese Daten basieren auf dem aktuellen Lagebericht der Bundesagentur zur Arbeitsmarktsituation von Flüchtlingen.

Auch der Sonderbeauftragte der Arbeitsagentur für den „Job-Turbo“, Daniel Terzenbach, führt die enttäuschenden Zahlen auf die schlechtere Konjunktur zurück, die Neueinstellungen derzeit erschwert. Terzenbach betonte, dass trotz einer insgesamt gestiegenen Arbeitslosenzahl im Januar im Vergleich zum Vorjahr um fast 200.000 Menschen, die Arbeitslosigkeit bei der Gruppe der Flüchtlinge ohne fließende Deutschkenntnisse nicht signifikant zugenommen habe.

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