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AfD Thüringen
Jens Spahn will Björn Höcke Grundrechte aberkennen und das Wahlrecht entziehen
Der Unions-Fraktionsvorsitzende Jens Spahn hat sich dafür ausgesprochen, Björn Höcke das Wahlrecht zu entziehen. Das könnte seiner Ansicht nach erfolgreicher sein als ein Parteiverbot. Allerdings gibt es dafür keine juristische Grundlage – außer dem Entzug von Grundrechten.
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Der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Jens Spahn hat angeregt, Björn Höcke das aktive und passive Wahlrecht zu entziehen. „Bei Höcke fände ich übrigens spannend – alle reden ja immer über Verbotsverfahren. Wie wär’s denn, wenn wir einfach mal ein Verfahren machen und gucken, ob man jemandem extrem Rechten wie ihm seine aktiven und passiven Wahlrechte abnehmen kann“, sagte er im Focus-Podcast Machtmenschen. Dann dürfte Höcke weder wählen noch gewählt werden. Spahn erklärte, bevor man den ganz großen Wurf mache und nicht wisse, wie der ausgehe, könne man es eher mit einem Wahlrechtsentzug probieren.
Juristisch wäre es kaum möglich, einen Entzug des Wahlrechts durchzusetzen. Dafür müssten entweder Straftaten wie Landesverrat oder Wahlfälschung vorliegen. Dann kann das Wahlrecht für zwei bis fünf Jahre entzogen werden, wie die Bundeswahlleiterin auf ihrer Webseite schreibt. Alternativ kann die Aberkennung des Wahlrechts im Zuge einer „Verwirkung“ der Grundrechte erfolgen.
Rechtliche Grundlage einer möglichen Aberkennung wäre dann Artikel 39 des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes. Zuerst müssen die Bundesregierung, der Bundestag oder eine Landesregierung einen Antrag auf Grundrechtsentzug nach Artikel 18 Absatz 2 des Grundgesetzes stellen. Das wurde in der Geschichte der Bundesrepublik bislang viermal in den 1960er- und 70er-Jahren versucht – scheiterte jedoch stets.
Ist der Antrag begründet, entscheidet das Bundesverfassungsgericht, welche Grundrechte für wie lange entzogen werden. Die Mindestdauer beträgt ein Jahr. Werden die Grundrechte aberkannt, kann das Gericht zusätzlich die Wählbarkeit und das Wahlrecht entziehen. Seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland wurden bisher keiner einzigen Person die Grundrechte aberkannt.
Spahn bekräftigte im Focus-Podcast die Abgrenzung zur AfD: „Wer für Putin unterwegs ist, für China spioniert, extrem und radikal in der Sprache ist, von dem grenzen wir uns, grenze ich mich klar ab – politisch, inhaltlich, menschlich.“ Es sei bitter, dass die AfD in Deutschland in Umfragen bei 27 Prozent stehe. Die Union wolle wieder die stärkste Kraft in Deutschland werden und die „extreme Rechte“ zurückdrängen.
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Bevor die AfD verboten wird, regiert sie, und dann sollte man einen Prozess gegen Spahn anstreben, und für seine Inhaftierung sorgen.
Bei seinen dubiosen Geschäften dürfte man durchaus fündig werden.
Ja, aber nur wenn der politische Wille dazu da ist.
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Tauchen unbekannte Drohnen irgendwo auf, bekommen manche ein mulmiges Gefühl. Russische Spione? Kriegsdrohnen?
Bei einem Landwirt aus Auerbach bei Deggendorf schwebte plötzlich eine große Drohne über dem Hof. Erst später erfährt er:
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CSU-Chef Söder will von einem Verbotsantrag gegen die AfD Thüringen nichts wissen: „Der falsche Weg“,
sagt er zum Vorstoß seiner Parteifreunde Klaus Holetschek und Ilse Aigner.
Unions-Fraktionschef Spahn bringt ein anderes Instrument ins Spiel.
aus https://www.br.de/nachrichten/bayern/afd-teilverbot-soeder-bremst-parteifreunde,VOxEXrw
es gibt nur noch Korruption und das ist der Ausdruck des politischen Willens
Jensilein, können wir dir nicht noch ein paar Masken abkaufen für die Renovierung deiner Villa. Vielleicht bist du dann zufriedener und kümmerst dich um deinen Scheiß🤣🤣🤣
Fündig, natürlich…
Aber, wer klagt ihn an?
Das ist ja das Problem bei „Unsere Demokratie“.
Die Klagen bevorzugt nur Andersdenker an oder entziehen ihnen das Wahltrecht.
Hat schon DDR-Geschmöckle.
Kein Wunder, dass die AfD die absolute Mehrheit bekommen wird
Aber die große Idee der Superdemokraten ist ja, dem Wähler die Wahlmöglichkeit zu entziehen…
klagen waere vermutlich nicht die groesste huerde.
aber es wird sich niemand finden, der ihn verurteilt.
spahn scheint ein ganz wichtiger vogel in einer art deep state zu sein.
seine vernetzung mit bilderbergern, thiel-epstein, WEF und aehnlichen gruppen macht ihn vermutlich unverwundbar.
aehnlich wie ursel.
dieses system schuetzt seine wichtigen mitglieder.
nur so kann es ueberleben.
Jensiputzi, geh nach hause. Verschwinde aus Doofland
Kann man nicht auch einmal einen Verbotsantrag gegen die CDU/CSU stellen? Wäre das nicht allmählich überfällig?
Lieber hundert Höcke’s als einen Spahn.
Die AfD sollte sich im Gegensatz zu den „demokratischen Parteien“ strikt an Demokratie und Rechtsstaat orientieren. Rachejustiz wäre nichts weiter als das Spiegelbild der Niedertracht der „Mitte“ gegenüber der AfD.
Deutschland ist noch nicht so weit. Wenn jeder Zweite sein Kündigungsschreiben in der Hand hält und Oma eine Zwangshypothek auf ihrem Häuschen hat, werden die Wähler wohl nicht mehr auf Friedrich Merz‘ schöne Augen und seine Silberzunge reinfallen. Erst dann bietet sich die Chance, unsere Demokratie vor den Unseredemokraten zu retten.
Spahn soll man bei sich anfangen, der Maskenkönig!
Handschellen anlegen !
Einfach mal machen !
Gründe gibt es zuhauf !
das ist ein gefaehrlicher mann.
tritt relativ unscheinbar auf,
ist aber immer dabei, wenn etwas hinter 4 waenden gemauschelt wird.
an ihm prallt alles ab wie bei teflon-uschi.
man denke nur an corona.
spahn ist zum einen bilderberger.
zum anderen hat er schon 5mal bei peter thiels geheimen (inzwischen aufgedeckten) *dialog*treffen teilgenommen.
thiel wiederum hatte enge beziehungen zu epstein.
beim letzten treffen ging es unter anderem um die fuehrung des 3 weltkrieges.
hochrangige internationale militaers waren anwesend.
zu anderen elitaeren buendnissen wird spahn sicher auch geladen worden sein.
dies sind die schaltstellen, an denen plaene fuer weltpolitik gemacht, und deren ergebnisse uns ungefragt uebergestuelpt werden.
man sollte ihn sehr genau beobachten.
paßt zur allgemeinen Homosexualisierung der Führungseliten
Soll das heißen, ein Gewisser Jens könnte Interesse an kleinen Jungs gehabt haben, wenn eine verbindung zu Epstein bestand?
Ja das befürchten sie doch,aber das wird nicht kommen,denn die AFD ist eine richtige BRD-System Partei,eine krähe hat der anderen kein Auge aus.
Der Strich.er ist eben inzwischen so abgehoben, dass er sich für Jesus hält.
„Im Leben stehen einem anständigen Charakter so und so viele Wegen offen, um vorwärts zu kommen. Einem Schuft stehen bei gleicher Intelligenz und Tatkraft auf dem gleichen Platz diese Wege auch alle offen. Daneben aber auch noch andere, die ein anständiger Kerl nicht geht. Er hat daher mehr Chancen, vorwärts zu kommen, und infolge dieser negativen charakterlichen Auslese findet eine Anreicherung der höheren Gesellschaftsschichten mit Schurken statt.“
Hermann Oberth (Deutscher Raketenphysiker), *25.06.1894; +28.12.1989
Ja, Höcke ist absolut integer und unkorrumpierbar.
Deshalb wird er als maximal gefährlich eingestuft.
Ehrenmann, da kann keiner von den Etablierten mithalten.
Höcke ist hoch intelligent, da können die nicht mithalten, deshalb der Hass.
na dann Helau, Narrhallmarsch…
Und nicht zu vergessen, wie er ohne ein Blatt Papier zum Duell gegen Mett-Mario angetreten ist, welcher wiederum eine ganze Bibel mit von anderen Leuten erfundenen „Argumenten“ gegen Höcke auftrat – nur, damit Höcke ihn aus dem reinen Geiste stumpf in den Boden gerammt hat.
Das erklärt, warum die Angst vorm Björn für viele so grenzenlos ist.
@Bonobo
Naja, 10 Jahre durfte Höcke nie aussprechen, weil die Wahrheit als „rechtes Narrativ“ hinter der Brandmauer versteckt bleiben muss, damit die Naiven das linksgrüne Narrativ als „Wahrheit“, „Realität“ akzeptieren. Die dauerhafte Dämonisierung hätte nicht geklappt, hätte er sich äußern können. Deshalb hat er in Thüringen auch derartigen Rückhalt, wer ihn kennt wählt ihn. Das erzeugt natürlich Panik. Kindergarten ist die Gaslighting-Methode des Kartells:
„Wir wissen, sie lügen. Sie wissen, sie lügen. Sie wissen, dass wir wissen, sie lügen. Wir wissen, dass sie wissen, dass wir wissen, sie lügen. Und trotzdem lügen sie weiter.“(Alexander Solschenizyn)
Sie sind natürlich wesentlich erwachsener als Höcke und ich. Allein ihr Name spricht dafür;)
Das alle gegen einen WELT-„Duell“ bei dem Plagio Voigt auf einem Fußbänkchen stand um wie Kohl zu wirken, war einzig dafür gestaltet Höcke fertig zu machen. Gaslighting in Reinkultur. Bei Ben konnte er alles erzählen.
Dieses Duell mit Voigt war leider keine Glanztat von Höcke.
Die Beutegemeinschaft der Altparteien hat höllische Angst davor das die AfD,sollte sie mal in Regierungsverantwortung kommen,all ihre Schweinereien aufdeckt und es zu Prozessen kommen könnte.
@Waldfee
„Bei Ben konnte er alles erzählen.“
Ach, wie schön. Der kleine Björn durfte endlich mal ausreden.
Sagen Sie mal: Politik oder Kindergarten?
Jemand, der vier Stunden ohne Widerspruch braucht, weil er und seine Anhänger sonst weinen, soll unser Land retten??!
Mit dem erneuten Entzug von Grundrechten (nach Corona) wird diese Partei garantiert nie wieder stärkste Kraft im Land.
Wissen die eigentlich, wie sehr sie mit dem Feuer spielen?
Die Korrumpierung der Justiz ist ein wichtiger Schritt zur Abschaffung der Demokratie. Wird Höcke das passive Wahlrecht genommen, ist der endgültige Beweis erbracht, dass „unsere Demokratie“ der neue Name der Deutschen demokratischen Republik ist.
Die wissen das nicht nur, sondern wundern sich höchstens, wieso immer noch nicht auftragsgemäß alles in Flammen steht.
Die wissen das nicht nur, sondern wundern sich höchstens, wieso sie immer noch nicht auftragsgemäß alles niedergebrannt haben.
Doppelt
Doppelt
Bekommt man nicht normalerweise zuerst mal eine Strafanzeige für üble Nachrede?
Üble Nachrede?
Der Volksgenosse Höcke hat sich die Wahrheiten über sich selbst redlich verdient.
plapper – plapper – Glotze – plopp…
ach Du Sch..e, was hast Du denn geraucht
@Prit
Die ganzen Altlinken hier sind doch alle auf LSD.
Ach, Bonobo, machen Sie das, was Bonobos ständig tun. Denken ist es nicht.
Atlas nennt sich heute Bonobo.
@Gina F.
Da Sie als Christin einem neuheidnischem Spinner auf den Leim gehen, ist Ihnen noch weniger zu helfen als allen anderen hier.
Sie täuschen sich. Entspannung und Lebenszufriedenheit fördern das Denken ganz ungemein. Historische Bildung übrigens auch, dann erkennt man nämlich das Phrasenschwein und den Werkzeugkasten, aus dem sich der Höcke bedient.
Also: Make love! Schützt davor, politische Gruselgestalten für intellektuelle Vorbilder zu halten.
Der Bonobo hat ÖRR und zwar unheilbar. Völlige Verblödung ist das sichere Symptom von ÖRR.
Ich muss gerade an 😷 denken. Seltsam, unsere Demokraten.
Der Vorschlag von Jens Spahn wirkt vor allem symbolisch. Ein Entzug des aktiven und passiven Wahlrechts wäre nur über die Verwirkung von Grundrechten nach Artikel 18 GG denkbar, und darüber entscheidet ausschließlich das Bundesverfassungsgericht auf Antrag von Bundesregierung, Bundestag oder einer Landesregierung.
Bemerkenswert ist: Seit Gründung der Bundesrepublik ist kein einziges solches Verfahren erfolgreich gewesen. Die Hürden sind bewusst extrem hoch.
Wer den politischen Gegner mit außergewöhnlichen Verfassungsinstrumenten bekämpfen möchte, sollte sich darüber im Klaren sein, dass diese Instrumente eines Tages auch gegen andere eingesetzt werden könnten.
War Spahn nicht letzte Woche noch zu Gast bei Peter Thiel? Hat wohl neue Anweisungen von ganz oben bekommen.
Thiel ist doch libertäre und mehr pro AfD. Vielleicht hat er die Brandmauer fallen sehen und Höcke soll das Bauernopfer sein, damit es eine Zusammenarbeit geben kann.
Das wäre aber megaungerecht, da Höcke Vollblutpolitiker ist.
Noch ist Deutschland ein Rechtsstaat. Höcke wurde bekanntermaßen für die Verwendung einer SA-Parole rechtskräftig verurteilt. Vor diesem Prozess dürften nur historische Fachspezialisten diese Parole gekannt haben. Was wirft Spahn ihm darüber hinaus konkret vor? Will er die FDGO beseitigen? Da hätte ich gerne einen Beleg für. Seine nationalromantische Weltanschauung? Das dürfte kaum ausreichen, um ihm das Wahlrecht zu entziehen.
Es gibt ganz andere Kaliber im Bundestag. Darunter auch solche, die ihre Wähler schamlos und in vollem Bewusstsein angelogen haben. Oder solche, die mit undurchsichtigen Geschäften Staatsgelder in private Taschen geleitet haben.
Ihre Vorstellung von einem Rechtsstaat deckt sich mit meiner offenbar nur sehr bedingt, scheint aber dafür durchaus originell zu sein.
Nein, was Sie meinen nennt sich Linksstaat.
Ja ist denn wieder DDR?
demnächst wieder….
Parteien, welche das Ergebnis demokratischer Wahlen ablehnen handeln verfassungswidrig und gehören verboten. Alle. Immer. Sofort. Überall.
Stehen in Thüringen wieder Wahlen an? Oder warum jetzt der Aktionismus der CDU.
Höcke ist das Dämonisierungsstigma los, die personifizierte Brandmauer ist gefallen, Panik greift um sich.
Es hieß immer, „die AfD mag recht haben, aber Höcke geht gar nicht“, dieses finale Todschlagargument ist tot und Höcke ist noch da. Man muss die Zeit nutzen, da 50% Uninformierte es noch nicht mitbekommen haben, dass Höcke ein ganz normaler Mensch mit unglücklichem Hang zu nationalromantischen Metaphern ist.
Könnte es daran liegen, daß weitere Auftritte des „Spitzenkandidaten“ Sven Schulze oder gar der Lichtgestalt mit der Schwundfrisur weitere Stimmenverluste für die CDU in Sachsen-Anhalt brächten und deshalb Spahn aus Verzweiflung in die Manege springt?
Spahn dürfte überhaupt kein Amt mehr inne haben. Verkehrte Welt!
Wer in radikaler Sprache von seinem Nächsten behauptet er sei für Putin unterwegs und spioniere für China und wissen könnte, dass er dafür keinerlei Beweise vorlegen kann, der sollte als Mitglied der Christlichen Union nicht gegen das 8. Gebot: „Du sollst nicht falsch Zeugnis reden wider deinen Nächsten“ verstoßen – schon gar nicht, wenn er selber dabei im Glashaus sitzt.
Aus meiner Sicht sollte er zuerst einmal für den den Bundesbürgern tatsächlich angerichteten Schaden Rechenschaft ablegen und als ehrliches Ziel für die Union proklamieren, den Verdacht von Korruption endlich und nachvollziehbar zurück drängen zu wollen.
„Wie wär’s denn, wenn wir einfach mal ein Verfahren machen und gucken…“
So klingt „verantwortungsvolle“ und „seriöse“ „Demokratierettung“ im Jahre 2026.
Das Unions-Projekt-18 (in Anlehnung an frühere FDP Ziele) nimmt Formen an….. Volkspartei war gestern….
Jemand soll nicht wählen dürfen, weil er falsch denkt!
Es ist wirklich atemberaubend, wie Unseredemokratien elegant den Ballast demokratischer und rechtsstaatlicher Denkweise abschütteln, wenn ihre Macht in Gefahr ist. Nichts anderes haben Spahn und Steinbück gesagt: Wahlrecht weg wegen falscher Denke. Das ist totalitär. Wer Höcke Russophilie vorwirft, sollte sich wenigstens nicht an der Behandlung der Opposition durch Wladimir Putin orientieren.
Was geschieht mit einer Demokratie, wenn die „Demokraten“ keine mehr sind?
Steimbrück ist doch der, der die Hedgefonds auf dem Wohnungsmarkt den roten Teppich ausgerollt hat …
Die Idee, das Problem Björn Höcke einfach per Einzelverfahren aus der Welt zu verwalten, besticht natürlich durch ihre bestechende theoretische Schlichtheit. Warum ist da eigentlich in den letzten 75 Jahren der Bundesrepublik noch niemand drauf gekommen?Vielleicht, weil die Hürden für Artikel 18 des Grundgesetzes bewusst so hoch hängen, dass ein Erfolg vor dem Bundesverfassungsgericht einem juristischen Lottogewinn gleicht. Bisher ist jedes einzelne dieser Verfahren in der Geschichte unseres Landes krachend gescheitert. Ein weiteres, jahrelanges Verfahren mit völlig offenem Ausgang ist genau das, was der Thüringer AfD-Chef für seine perfekt inszenierte Opferrolle im Wahlkampf gerade noch gebraucht hat.
Höcke inszeniert sich nicht in der Opferrolle, er ist das Opfer.
Ihn dafür noch zu verhöhnen entspricht der perfiden Methode migrantischer Schulhofgangs. Der Mainstream hasst ihn, weil er intelligent und vor allem integer ist.
Und wenn Höcke nach dem Ben-Interview als „normal“ wahrgenommen wird, straft das dem Mainstream Lügen, hat man ihn doch aufgrund seines passenden Äußeren 10 Jahre das Menschsein genommen. Höcke entlarvt den politmedialen Mainstream als gewissenloses Monster. Deshalb muss er weg.
…warum -7…?
wegen der „inszenierten Opferrolle“?
Diese Opferrolle wird täglich durch die Altparteien inszeniert. DIE haben ihm die Rolle auf den Leib geschrieben.
Es ist erstaunlich wie wenig Menschen den Begriff „Sarkasmus“ verstehen…
Was für eine Opferrolle? Die von Merzel, der es doch sooo schwer hat? Darf ich gleich 🤮 oder erst später?
DAS ist rechtsextrem.
Ich will Handschellen klicken hören… So wie beim Ex-Gesundheitsminister in Spanien.
Was Spahn will, das wird er nicht bekommen, es sei den Höcke sei schlimmer als Remer. Das BVG untersuchte damals ob es Remer das Wahlrecht entziehen kann. das BVG tat es dann aber nicht(1960). Spahn kann es beantragen, braucht dafür aber den ganzen Bundestag. Entscheiden tut dann das BVG. Alles andere wäre ein Verstoß gegen das GG.
Sie versuchen es halt mal und haben auch keine Angst davor sich lächerlich zu machen. Gerade im Fall Spahn gilt, ist der Ruf erst einmal ruiniert, lebt es sich ganz ungeniert.
Ich denke nicht, dass Höcke so windige Maskengeschäfte gemacht hätte, wo wir Steuerzahler noch heute für blechen dürfen.
Genau das macht Höcke für die Machtprofiteure so gefährlich.
Grundlage des Machtprofites ist die Macht-Bosheit
Masken sind doch im Vergleich dazu zwar schmerzhaft aber diese Mrd. sind Peanuts
der Raubzug der Krankenkassen durch wen trotz Warnungen???
https://www.aerzteblatt.de/news/experten-warnen-spahn-vor-zwangsabbau-von-krankenkassenruecklagen-7ba63adb-ad33-4f5e-a41c-20fc5cafc7f4
https://www.gesetzlichekrankenkassen.de/info/aktuelles/106/Griff+in+die+eisernen+Reserven++Minister+Spahn+startet+berraschungscoup.html
hier Gesetz was als „Entlastung“ betitelt aber Raubzug war (GKV-Versichertenentlastungsgesetz – GKV-VEG)
https://www.bundesgesundheitsministerium.de/presse/pressemitteilungen/2018/4-quartal/veg-bundestag
und wie stehen nach dem Diebstahl durch die ReGIERung Merkel IV heute da???
„Gerade im Fall Spahn gilt, ist der Ruf erst einmal ruiniert…“
—–
Sehr verharmlost. In meinen Augen ist er nichts weiter als ein Massenmörder. Er ist mitverantwortlich dafür, dass sich so viele Menschen diese toxische Spritze haben geben lassen, die für viele Todesfälle verantwortlich ist und auch weiterhin sein wird.
Wie kann man nur bei der Union auf die absurde Idee kommen, das man bei einem solchen Vorgehen gegen die AfD die Wähler zurück gewinnt?
Ich würde jedenfalls noch nicht mal einen Gedanken daran verschwenden jemals eine Unionspartei zu wählen. Ganz im Gegenteil ein solches Verhalten seitens irgendwelcher Unionspolitiker würde mich zeitlebens abstoßen und ich würde niemals wieder ein Kreuz für diese Parteien auf einem Wahlzettel machen!
Waldkauz, Spahn geht es natürlich nicht darum, Wähler für die CDU zurückzugewinnen, sondern knapp einem Drittel der Deutschen (und über 40% der Thüringer) die Möglichkeit zu nehmen, die AfD – und somit überhaupt- zu wählen.
er übt sich, wie so viele, in frecher Willkür. Wird niemals umgesetzt, es geht nur darum, Herrn Höckes Anzug mit dem Kot der Denunziation zu beschmieren. Herr Spahn hat Le Bon o.ä. gelesen und rechnet sich damit einen kleinen Verlust an AfD-Wählerstimmen schön.
Ganz meine Meinung!
Niemals mehr geht meine Wahlstimme an eine Altpartei!
Da fallen mir aber noch viel hundert mehr Gründe ein warum man NIE NIEMAL NICHT eine CDU wählen darf … nicht mal wenn die jedem Bürger aus ihrer eigenen Tasche 5.000 € schenken würde!
Sie glauben immer noch, diese Figuren würden den Müll selbst glauben, den sie von sich geben? Diskutieren Sie auch mit Trollen?
Jens Spahn hat den Steuerzahler Milliarden von Euro gekostet. Er hat Angst vor jeder Art der Aufklärung diese Tat. Er ist einer derjenigen, mit den meisten schlaflosen Nächten. Denn er weiß um seine Schuld und fürchtet den demokratischen Einfluss einer stärker werdenden Opposition. Er weiß dass er eines Tages vor Gericht stehen wird, wenn er nicht aktiv die Opposition und deren Mitglieder behindert.
Wie wärs denn, wenn wir einfach mal ein Verfahren zu den Maskendeals des Herrn machen ?
Ganz meine Meinung, wenn der Spahn so große Töne spuckt, muss sofort jemand hinter ihm stehen und ihm sein Maskengeschachere in Erinnerung rufen und welche Konsequenzen dafür zu erwarten sind. Ich glaube, der hat gestrichen die Hosen voll.