Freund werden
AfD Thüringen
Jens Spahn will Björn Höcke Grundrechte aberkennen und das Wahlrecht entziehen
Der Unions-Fraktionsvorsitzende Jens Spahn hat sich dafür ausgesprochen, Björn Höcke das Wahlrecht zu entziehen. Das könnte seiner Ansicht nach erfolgreicher sein als ein Parteiverbot. Allerdings gibt es dafür keine juristische Grundlage – außer dem Entzug von Grundrechten.
Von
Der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Jens Spahn hat angeregt, Björn Höcke das aktive und passive Wahlrecht zu entziehen. „Bei Höcke fände ich übrigens spannend – alle reden ja immer über Verbotsverfahren. Wie wär’s denn, wenn wir einfach mal ein Verfahren machen und gucken, ob man jemandem extrem Rechten wie ihm seine aktiven und passiven Wahlrechte abnehmen kann“, sagte er im Focus-Podcast Machtmenschen. Dann dürfte Höcke weder wählen noch gewählt werden. Spahn erklärte, bevor man den ganz großen Wurf mache und nicht wisse, wie der ausgehe, könne man es eher mit einem Wahlrechtsentzug probieren.
Juristisch wäre es kaum möglich, einen Entzug des Wahlrechts durchzusetzen. Dafür müssten entweder Straftaten wie Landesverrat oder Wahlfälschung vorliegen. Dann kann das Wahlrecht für zwei bis fünf Jahre entzogen werden, wie die Bundeswahlleiterin auf ihrer Webseite schreibt. Alternativ kann die Aberkennung des Wahlrechts im Zuge einer „Verwirkung“ der Grundrechte erfolgen.
Werbung
Rechtliche Grundlage einer möglichen Aberkennung wäre dann Artikel 39 des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes. Zuerst müssen die Bundesregierung, der Bundestag oder eine Landesregierung einen Antrag auf Grundrechtsentzug nach Artikel 18 Absatz 2 des Grundgesetzes stellen. Das wurde in der Geschichte der Bundesrepublik bislang viermal in den 1960er- und 70er-Jahren versucht – scheiterte jedoch stets.
Ist der Antrag begründet, entscheidet das Bundesverfassungsgericht, welche Grundrechte für wie lange entzogen werden. Die Mindestdauer beträgt ein Jahr. Werden die Grundrechte aberkannt, kann das Gericht zusätzlich die Wählbarkeit und das Wahlrecht entziehen. Seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland wurden bisher keiner einzigen Person die Grundrechte aberkannt.
Spahn bekräftigte im Focus-Podcast die Abgrenzung zur AfD: „Wer für Putin unterwegs ist, für China spioniert, extrem und radikal in der Sprache ist, von dem grenzen wir uns, grenze ich mich klar ab – politisch, inhaltlich, menschlich.“ Es sei bitter, dass die AfD in Deutschland in Umfragen bei 27 Prozent stehe. Die Union wolle wieder die stärkste Kraft in Deutschland werden und die „extreme Rechte“ zurückdrängen.
Lesen Sie auch:
Verfassungsgericht
Eilanträge scheitern in Karlsruhe: Reformen für Krankenkasse und Heizungsgesetz können beschlossen werden
Laut Verfassungsgericht darf Schwarz-Rot Gesundheitsreform und neues Heizungsgesetz noch vor der Sommerpause durchpeitschen. Die Opposition sieht sich in ihren Rechten verletzt.
Nach NGO-Gutachten
CSU-Fraktion zeigt sich offen für Verbot der Thüringer AfD
Die CSU-Fraktion im bayerischen Landtag zeigt sich offen für ein Verbot der Thüringer AfD. Man dürfe ein Teilverbot „nicht kategorisch ausschließen“, meinte der Fraktionsvorsitzende Klaus Holetschek. Rechtlich gesehen wäre ein Antrag für ein Teilverbot möglich.Auch der frühere Finanzminister Peer Steinbrück hatte sich bereits Mitte Juni dafür ausgesprochen, AfD-Politikern wie Björn Höcke das Wahlrecht zu entziehen. „Ich glaube, dass es genügend Material gibt, um deutlich zu machen, dass Herr Höcke ein Geisteskind ist, das mit den Grundlagen unserer Verfassung nichts zu tun hat“, sagte er im Podcast Ronzheimer.
Apollo News unterstützen
Freund von Apollo News werden
Apollo News wäre ohne unsere Unterstützer nicht möglich. Mit dem Freunde-Programm unterstützen Sie unsere Arbeit monatlich und geben uns so wichtige Planbarkeit, etwa für die Einstellung neuer Journalisten. Zugleich erhalten Freunde Dankeschöns wie einen werbefreien Zugang. Mehr dazu hier
Bevor die AfD verboten wird, regiert sie, und dann sollte man einen Prozess gegen Spahn anstreben, und für seine Inhaftierung sorgen.
Bei seinen dubiosen Geschäften dürfte man durchaus fündig werden.
Ja, aber nur wenn der politische Wille dazu da ist.
CSU-Chef Söder will von einem Verbotsantrag gegen die AfD Thüringen nichts wissen: „Der falsche Weg“,
sagt er zum Vorstoß seiner Parteifreunde Klaus Holetschek und Ilse Aigner.
Unions-Fraktionschef Spahn bringt ein anderes Instrument ins Spiel.
aus https://www.br.de/nachrichten/bayern/afd-teilverbot-soeder-bremst-parteifreunde,VOxEXrw
Jensilein, können wir dir nicht noch ein paar Masken abkaufen für die Renovierung deiner Villa. Vielleicht bist du dann zufriedener und kümmerst dich um deinen Scheiß🤣🤣🤣
Fündig, natürlich…
Aber, wer klagt ihn an?
Das ist ja das Problem bei „Unsere Demokratie“.
Die Klagen bevorzugt nur Andersdenker an oder entziehen ihnen das Wahltrecht.
Hat schon DDR-Geschmöckle.
Kein Wunder, dass die AfD die absolute Mehrheit bekommen wird
Aber die große Idee der Superdemokraten ist ja, dem Wähler die Wahlmöglichkeit zu entziehen…
Der Strich.er ist eben inzwischen so abgehoben, dass er sich für Jesus hält.
„Im Leben stehen einem anständigen Charakter so und so viele Wegen offen, um vorwärts zu kommen. Einem Schuft stehen bei gleicher Intelligenz und Tatkraft auf dem gleichen Platz diese Wege auch alle offen. Daneben aber auch noch andere, die ein anständiger Kerl nicht geht. Er hat daher mehr Chancen, vorwärts zu kommen, und infolge dieser negativen charakterlichen Auslese findet eine Anreicherung der höheren Gesellschaftsschichten mit Schurken statt.“
Hermann Oberth (Deutscher Raketenphysiker), *25.06.1894; +28.12.1989
Ja, Höcke ist absolut integer und unkorrumpierbar.
Deshalb wird er als maximal gefährlich eingestuft.
Ehrenmann, da kann keiner von den Etablierten mithalten.
Und nicht zu vergessen, wie er ohne ein Blatt Papier zum Duell gegen Mett-Mario angetreten ist, welcher wiederum eine ganze Bibel mit von anderen Leuten erfundenen „Argumenten“ gegen Höcke auftrat – nur, damit Höcke ihn aus dem reinen Geiste stumpf in den Boden gerammt hat.
Das erklärt, warum die Angst vorm Björn für viele so grenzenlos ist.
Dieses Duell mit Voigt war leider keine Glanztat von Höcke.
Das alle gegen einen WELT-„Duell“ bei dem Plagio Voigt auf einem Fußbänkchen stand um wie Kohl zu wirken, war einzig dafür gestaltet Höcke fertig zu machen. Gaslighting in Reinkultur. Bei Ben konnte er alles erzählen.
Ich muss gerade an 😷 denken. Seltsam, unsere Demokraten.
Sie versuchen es halt mal und haben auch keine Angst davor sich lächerlich zu machen. Gerade im Fall Spahn gilt, ist der Ruf erst einmal ruiniert, lebt es sich ganz ungeniert.
Ich denke nicht, dass Höcke so windige Maskengeschäfte gemacht hätte, wo wir Steuerzahler noch heute für blechen dürfen.
Genau das macht Höcke für die Machtprofiteure so gefährlich.
Masken sind doch im Vergleich dazu zwar schmerzhaft aber diese Mrd. sind Peanuts
der Raubzug der Krankenkassen durch wen trotz Warnungen???
https://www.aerzteblatt.de/news/experten-warnen-spahn-vor-zwangsabbau-von-krankenkassenruecklagen-7ba63adb-ad33-4f5e-a41c-20fc5cafc7f4
https://www.gesetzlichekrankenkassen.de/info/aktuelles/106/Griff+in+die+eisernen+Reserven++Minister+Spahn+startet+berraschungscoup.html
hier Gesetz was als „Entlastung“ betitelt aber Raubzug war (GKV-Versichertenentlastungsgesetz – GKV-VEG)
https://www.bundesgesundheitsministerium.de/presse/pressemitteilungen/2018/4-quartal/veg-bundestag
und wie stehen nach dem Diebstahl durch die ReGIERung Merkel IV heute da???
Mit dem erneuten Entzug von Grundrechten (nach Corona) wird diese Partei garantiert nie wieder stärkste Kraft im Land.
Wissen die eigentlich, wie sehr sie mit dem Feuer spielen?
Die Korrumpierung der Justiz ist ein wichtiger Schritt zur Abschaffung der Demokratie. Wird Höcke das passive Wahlrecht genommen, ist der endgültige Beweis erbracht, dass „unsere Demokratie“ der neue Name der Deutschen demokratischen Republik ist.
Die wissen das nicht nur, sondern wundern sich höchstens, wieso immer noch nicht auftragsgemäß alles in Flammen steht.
Bekommt man nicht normalerweise zuerst mal eine Strafanzeige für üble Nachrede?
Üble Nachrede?
Der Volksgenosse Höcke hat sich die Wahrheiten über sich selbst redlich verdient.
Ach, Bonobo, machen Sie das, was Bonobos ständig tun. Denken ist es nicht.
War Spahn nicht letzte Woche noch zu Gast bei Peter Thiel? Hat wohl neue Anweisungen von ganz oben bekommen.
Thiel ist doch libertäre und mehr pro AfD. Vielleicht hat er die Brandmauer fallen sehen und Höcke soll das Bauernopfer sein, damit es eine Zusammenarbeit geben kann.
Das wäre aber megaungerecht, da Höcke Vollblutpolitiker ist.
Noch ist Deutschland ein Rechtsstaat. Höcke wurde bekanntermaßen für die Verwendung einer SA-Parole rechtskräftig verurteilt. Vor diesem Prozess dürften nur historische Fachspezialisten diese Parole gekannt haben. Was wirft Spahn ihm darüber hinaus konkret vor? Will er die FDGO beseitigen? Da hätte ich gerne einen Beleg für. Seine nationalromantische Weltanschauung? Das dürfte kaum ausreichen, um ihm das Wahlrecht zu entziehen.
Es gibt ganz andere Kaliber im Bundestag. Darunter auch solche, die ihre Wähler schamlos und in vollem Bewusstsein angelogen haben. Oder solche, die mit undurchsichtigen Geschäften Staatsgelder in private Taschen geleitet haben.
Stehen in Thüringen wieder Wahlen an? Oder warum jetzt der Aktionismus der CDU.
Höcke ist das Dämonisierungsstigma los, die personifizierte Brandmauer ist gefallen, Panik greift um sich.
Es hieß immer, „die AfD mag recht haben, aber Höcke geht gar nicht“, dieses finale Todschlagargument ist tot und Höcke ist noch da. Man muss die Zeit nutzen, da 50% Uninformierte es noch nicht mitbekommen haben, dass Höcke ein ganz normaler Mensch mit unglücklichem Hang zu nationalromantischen Metaphern ist.
Könnte es daran liegen, daß weitere Auftritte des „Spitzenkandidaten“ Sven Schulze oder gar der Lichtgestalt mit der Schwundfrisur weitere Stimmenverluste für die CDU in Sachsen-Anhalt brächten und deshalb Spahn aus Verzweiflung in die Manege springt?
Parteien, welche das Ergebnis demokratischer Wahlen ablehnen handeln verfassungswidrig und gehören verboten. Alle. Immer. Sofort. Überall.
Ja ist denn wieder DDR?
Die Idee, das Problem Björn Höcke einfach per Einzelverfahren aus der Welt zu verwalten, besticht natürlich durch ihre bestechende theoretische Schlichtheit. Warum ist da eigentlich in den letzten 75 Jahren der Bundesrepublik noch niemand drauf gekommen?Vielleicht, weil die Hürden für Artikel 18 des Grundgesetzes bewusst so hoch hängen, dass ein Erfolg vor dem Bundesverfassungsgericht einem juristischen Lottogewinn gleicht. Bisher ist jedes einzelne dieser Verfahren in der Geschichte unseres Landes krachend gescheitert. Ein weiteres, jahrelanges Verfahren mit völlig offenem Ausgang ist genau das, was der Thüringer AfD-Chef für seine perfekt inszenierte Opferrolle im Wahlkampf gerade noch gebraucht hat.
Höcke inszeniert sich nicht in der Opferrolle, er ist das Opfer.
Ihn dafür noch zu verhöhnen entspricht der perfiden Methode migrantischer Schulhofgangs. Der Mainstream hasst ihn, weil er intelligent und vor allem integer ist.
Und wenn Höcke nach dem Ben-Interview als „normal“ wahrgenommen wird, straft das dem Mainstream Lügen, hat man ihn doch aufgrund seines passenden Äußeren 10 Jahre das Menschsein genommen. Höcke entlarvt den politmedialen Mainstream als gewissenloses Monster. Deshalb muss er weg.
…warum -7…?
wegen der „inszenierten Opferrolle“?
Diese Opferrolle wird täglich durch die Altparteien inszeniert. DIE haben ihm die Rolle auf den Leib geschrieben.
Was für eine Opferrolle? Die von Merzel, der es doch sooo schwer hat? Darf ich gleich 🤮 oder erst später?
Steimbrück ist doch der, der die Hedgefonds auf dem Wohnungsmarkt den roten Teppich ausgerollt hat …
Das Unions-Projekt-18 (in Anlehnung an frühere FDP Ziele) nimmt Formen an….. Volkspartei war gestern….
Wie kann man nur bei der Union auf die absurde Idee kommen, das man bei einem solchen Vorgehen gegen die AfD die Wähler zurück gewinnt?
Ich würde jedenfalls noch nicht mal einen Gedanken daran verschwenden jemals eine Unionspartei zu wählen. Ganz im Gegenteil ein solches Verhalten seitens irgendwelcher Unionspolitiker würde mich zeitlebens abstoßen und ich würde niemals wieder ein Kreuz für diese Parteien auf einem Wahlzettel machen!
Waldkauz, Spahn geht es natürlich nicht darum, Wähler für die CDU zurückzugewinnen, sondern knapp einem Drittel der Deutschen (und über 40% der Thüringer) die Möglichkeit zu nehmen, die AfD – und somit überhaupt- zu wählen.
Sie glauben immer noch, diese Figuren würden den Müll selbst glauben, den sie von sich geben? Diskutieren Sie auch mit Trollen?
Das Spahn-Rezept: Man nehme einen Spruch, wie z.B. „alles für …“, erkläre ihn zu NS-Sprache, dann sucht man den passenden Richter und lässt den Missliebigen rechtskräftig verurteilen. Anschließend entzieht man ihm, da jetzt vorbestraft, die Bürgerrechte und freut sich, damit seine Pfründe gerettet zu haben. Die Blaupause stammt aus der Türkei, wo alle unliebsamen Konkurrenten „demokratisch“ entsorgt werden. Alle Bürger wählen jetzt die CDU ???
Jens Spahn hat den Steuerzahler Milliarden von Euro gekostet. Er hat Angst vor jeder Art der Aufklärung diese Tat. Er ist einer derjenigen, mit den meisten schlaflosen Nächten. Denn er weiß um seine Schuld und fürchtet den demokratischen Einfluss einer stärker werdenden Opposition. Er weiß dass er eines Tages vor Gericht stehen wird, wenn er nicht aktiv die Opposition und deren Mitglieder behindert.
Dieser Mensch hat immer noch nicht verstanden, dass es Wähler nicht schätzen, sich von Politikern getäuscht und betrogen zu fühlen und feststellen zu müssen, dass den von ihnen Gewählten fast jedes Mittel recht zu sein scheint, gegen eine demokratisch gewählte Oppositionspartei vorzugehen.
— Und wenn die AFD verboten würde, würde wohl die Union keine Chance haben, deren Wähler zu bekommen.
Es würde wohl die grosse Zeit kleiner Parteien, —-in denen wohl kein Platz für Spahn wäre— .
Wie wärs denn, wenn wir einfach mal ein Verfahren zu den Maskendeals des Herrn machen ?
Ich spreche mich dafür aus, Jens Spahn wegen Korruption und Vetternwirtschaft im Amt endlich anzuklagen. Das dass bisher verhindert wird, ist ein Armutszeugnis des Rechtsstaats. Das Jens Spahn Angst vor der AfD hat, ist der Tatsache geschuldet, das diese die Machenschaften während Carola aufklären werden….
Nee, vorher wird der Aktenschredderer glühen …
Was genau wirft man Höcke denn vor?
Im 4 Stunden Interview habe ich nichts auffälliges gehört.
Weiss jemand mehr?
Bitte, bitte, ich brauche Informationen, um auch für einen Grundrechtsentzug zu plädieren.
Ist er gewalttätig oder asozial?
Schlägt er Reporter?
Bitte helfen Sie.
Interessant zu wissen wäre, aus welchen Quellen die Millionen für des Bankkaufmanns Luxusville sprudelten und wieviele Millionen aus Covid Deals bzw. wieviel Steuergeld in den Sand gesetzt wurde?
In der Tat, interessant wäre es. Nur, wenn diese Art von Info einmal öffentlich offiziell bekannt ist, bricht der ganze Laden wie ein Kartenhaus zusammen. Das darf nicht passieren – deshalb die krassen EU-Moves zur Zeit, im Windschatten der WM und noch rasch vor der „Sommerpause“, Fakten schaffen. In Espana wurden die dortigen Maskendeal-Pendants zu 24, 19 bzw. 4 Jahre Haft verurteilt. Aber dort haben Richter zumindest manchmal noch cojones und die Staatsanwaltschaft ist nicht weisungsgebu… ach, lassen wir das.
Ich möchte Masken-Spahn vor Gericht sehen. Bei ihm geht es um echte Taten…
Er hat panische Angst vor einer echten Coronaaufklärung und den juristischen Folgen für ihn. In seiner Panik macht er unbewusst genau das, was seinen Untergang noch beschleunigt.
Och..sein Mann kann ihn ja im Knast besuchen.
Na und darf nun auch der Wahlberechtigten eine BLACKLIST erstellen, wem man künftig die gleiche Behandlung angedeihen lassen solle???
Vermutlich ist die ganz schön lang und ein Jens steht bei Vielen auch weit oben.