Kein Betätigungsverbot
Innenministerium stellt klar: Taliban sind in Deutschland nicht verboten
Zuletzt marschierten Taliban-Anhänger mit den Flaggen der afghanischen Terrormiliz unbehelligt durch deutsche Städte. Jetzt bestätigt das Bundesinnenministerium gegenüber Apollo News: Die Taliban sind in Deutschland weder verboten noch mit einem Betätigungsverbot belegt.
Mehrfach schon wurden in den letzten Wochen bei pro-palästinensischen Demonstrationen Flaggen der Taliban und anderer dschihadistischer Gruppen geschwenkt. Ein Einschreiten der Polizei? Fehlanzeige. Stattdessen heißt es oft, man sehe nichts Illegales. Und tatsächlich: In Vereinsverbotslisten findet man nirgends die berüchtigte afghanische Terrorgruppe.
Jetzt stellt das Bundesinnenministerium auf Anfrage von Apollo News klar: Die Taliban sind als Organisation in Deutschland erlaubt. Dass Taliban-Anhänger durch deutsche Straßen marschieren, ist also legal. Eine Sprecherin des Ministeriums erklärte: „Die Taliban bzw. das selbsternannte ‚Islamische Emirat Afghanistan‘ sind in Deutschland nicht als Organisation verboten. Ebenso liegt kein Betätigungsverbot vor.“
Deutsche Soldaten kämpften gegen Terrorgruppe – in Deutschland ist sie erlaubt
Insgesamt 62 deutsche Soldaten sind beim Kampf gegen die islamistische Terrorgruppe in Afghanistan gefallen. Die Gruppe ist nicht nur eng mit der ebenfalls berüchtigten Terrororganisation Al-Qaida verflochten, sondern beging auch selbst unzählige Terroranschläge sowohl auf Zivilisten als auch Soldaten – oft mit Selbstmordattentätern oder Autobomben. In Deutschland bis heute kein Grund, Aufmärsche und Organisation der Gruppe zu verhindern. Auch weitere Schritte nennt das Bundesinnenministerium keine – es solch sich daran offenbar also auch nichts ändern.
In Reaktion auf unsere Frage, welche Voraussetzungen für ein Verbot fehlten, verwies das Ministerium nur allgemein auf die Gesetzeslage. Auf eine Frage zum möglichen Verbot der Taliban-Flagge ging das Innenministerium nicht konkret ein – da jedoch auch die Taliban nicht verboten sind, ist es die Flagge ebenfalls nicht.
Was für viele wohl undenkbar klingen dürfte, ist also tatsächlich bittere Realität: Auch mehr als 20 Jahre nach den Terroranschlägen des 11. Septembers sind die Taliban in Deutschland legal. Sie können in Deutschland ungestört aufmarschieren und mit ihren Fahnen den Krieg gegen Israel und Juden feiern.
Haben wir eigentlich noch eine deutsche Regierung für Deutsche?
Oder haben wir jetzt eine antideutsche Regierung für alle anderen, Hauptsache es sind keine Deutsche?
eine neue dt. Partei ISDU (islamisch-soziale- deutsche- Union) ganz im Sinn des vorherrschenden Zeitgeist.
UTOPIE?
Da ja nach den neuen Gesetzen,jeder so schnell wie möglich eingedeutscht wird,besteht schon die Möglichkeit,das sich bald eine islamistische Partei gründen wird,die Ruck-Zuck im Bundestag sitzt.
Mit den durchgeknallten Parteien SPD und den Grünen,wird es dann nicht lange dauern,bis wir ein Kalifat sind.
Dann denken wir das doch mal zu Ende. Wenn die Taliban kein Problem darstellen, dann sind sie auch kein Fluchtgrund, um Afghanistan zu verlassen. Das heißt, dass diese in Deutschland lebenden Menschen wieder zurückgeführt werden können und es auch keinerlei Anlass mehr gibt, Afghanen durch die Bundesregierung einfliegen zu lassen.
Das sagen SIE. Sie denken ja auch noch selbst und benutzen dafür Logik, Vernunft, Sachverstand, Erfahrung und dergl. verpönte, rechtspopulistische, rassistische und antisemitische Eigenschaften mehr.
Aber unseren etablierten Parteien dürfen Sie doch solche bösen Attribute nicht unterstellen. Die sind vollkommen befreit davon und bedienen sich stattdessen der „Ersatzeigenschaften“ unserer Zeit: Haltung, Korruptionsbereitschaft, Bereitschaft zum jederzeitigen Hochverrat und natürlich eine strenge Loyalität gegenüber den wahren globalistischen Herrschern.
wäre auch komisch, die sind den regierenden Linksfaschisten ja wie aus dem Gesicht geschnitten was ihre totalitäre Haltung und Weltbild anbelangt. Ok ein bisschen Doppeldenk ist Voraussetzung, aber wenn „Queers for Gaza“ geht, sollte auch dieser Widerspruch nicht so ernst genommen werden.
Nicht wirklich überraschend – bis zum Abzug der westlichen Truppen aus Afghanistan wären die Taliban in D sogar asylberechtigt gewesen, immerhin drohte denen in ihrem Heimatland individuelle politische Verfolgung. D.h. deren Asylanspruch wäre juristisch haltbarer als von allen anderen Gruppen, die seit 2015 dieses „Zauberwort“ ausgesprochen haben.
Zur Klarstellung: Ich heiße das nicht gut, sondern will nur den Irrsinn deutlich machen. Nebenbei, die Somalis, welche vor Jahren als Piraten von der Bw (Marine) am Kap Horn gefangen genommen und in Hamburg verurteilt wurden, haben nach ihrer langjährigen Haftstrafe sofort Asyl in D beantragt und auch bekommen. Ok, hier ist natürlich das Asyl-Recht falsch ausgelegt worden, denn denen droht in Somalia keine Verfolgung, immerhin ist das schon fast ein Piratenstaat.
Sehr gut. Jeder Pirat ist ein sehr guter „Organisator“.
Wenn hier alles im Chaos versunken ist, kannste bei denen bestimmt noch an Kilo Heuschreckenmehl zum Vorzugspreis von 1000€ erwerben.
Du willst einen echten „Piratenstaat“ erleben?
Guck nach Bürlün😉
Ich bin so froh, das der Schutz der Bevölkerung nach wie vor an allerobersten Stelle steht.
Der war echt gut. Ich mag Menschen mit Humor.🤣
Ich auch😉
Und je irrsinniger es wird, desto mehr muß ich lachen😂
Hier, habe ich selbst gedichtet. Vielleicht kannst du was damit anfangen. Vielleicht als Spruch fürs Klo?
Der Pharao Teil 1 Das große Haus
Der Pharao, der Pharao, der mußte dringend mal aufs Klo.
Das Haus ist groß mit vielen Gängen, schau, da siehst du ihn schon rennen.
Der Weg ist weit bis zum Kabäufchen – zu spät, in der Hose ist das Häufchen.
Der Pharao Teil 2 Das kleine Haus
Der Pharao, der Pharao, der mußte dringend mal aufs Klo.
Klug geworden durch die letzte Pein, hat sich ein Haus gebaut – sehr hübsch und extra klein.
Vergaß jedoch die Schlüssel, „verflixt noch mal, ich muß doch dringend auf die Schüssel“!
Sein Darm der macht bereits Allüren, schau hin, wie er rüttelt an den Türen.
Die Angst wird länger, die Not wird groß – „will nicht schon wieder machen in die Hos“!
Nirgends in der Nähe ist ein Kabäufchen, zu spät, in der Hose ist das Häufchen.😉
Hab jetzt für heute Morgen zum erstenmal gelacht. Danke.
Ich kann nur zu dem einen Schluss kommen, es ist so alles gewollt. Genau das was wir sehen wird forciert und ist gewollt. Stellt sich nur die Frage nach dem Warum.
das kann ich ihnen sagen, es geht darum die New World Order durchzudrücken, diese wird aber erst von den Menschen angenommen nachdem hier Chaos und Anarchie herrscht und das wissen die Mächtigen. Also forciert man es soweit das diese zustände fördert, ala Massenmigration aus nicht kompatiblen Ländern. Lesen sie dazu auch was das WEF mit Klaus Schwab vorhat. Und neine das ist keine „Verschwörungstheorie“ das geben die ja selbst zu und ist öffentlich nachlesbar.
Das ist sehr leicht zu beantworten.
Lies den Weltbestseller No. 1.
Dauert etwas, aber da wird jede Frage deutlich geklärt.
Die größte Gefahr geht von rechts aus. Was stören schon so n paar militante muslimische „Geflüchtete“?
Sollte die „Ampel des Grauens“ in 2 Jahren Wahlen „genehmigen“, und dann durch eine CDU/SPD/Grüne Koalition abgelöst werden, liegt unser Vaterland in Trümmern.
Gute Nacht Deutschland
Das wundert mich auch garnicht, denn die politische Grundlage von Taliban und Co, die islamische Eroberungsideologie, ist ja auch legal hier!
Aber:
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Betätigung des „Islamischen Staates“ in Deutschland verboten
Am 12.09.2014 hat Innenminister Thomas de Maizière auf Grundlage des Vereinsgesetzes ein Betätigungsverbot für den „Islamischen Staat“ (IS) in Deutschland ausgesprochen. Der IS verstoße gegen die deutsche verfassungsmäßige Ordnung und den Gedanken der Völkerverständigung, weil er die „Weltherrschaft“ anstrebe.
..Konkret ist nun verboten, die Fahnen und Kennzeichen des IS zu benutzen. Außerdem ist es verboten, Spenden für den IS zu sammeln. Auch IS-Propaganda im Internet ist verboten, wenn sie in deutscher Sprache erfolgt..
mehr hier
https://www.dstgb.de/themen/sicherheit/kriminal-und-alkoholpraevention/betaetigung-des-islamischen-staates-in-deutschland-verboten/
Deutschland überweist auch regelmäßig eine Menge Geld nach Afghanistan, sprich an die Taliban (oder wer sonst kontrolliert das?):
„Um die humanitäre Katastrophe abzumildern und einer Destabilisierung der Region vorzubeugen, hat Deutschland im Jahr 2021 600 Millionen Euro für humanitäre Hilfe, strukturbildende Übergangshilfe und Basisversorgung zur Verfügung gestellt.“
„Im Jahr 2020 beliefen sich die deutschen Zahlungen an Afghanistan im Rahmen der öffentlichen Entwicklungszusammenarbeit auf rund 327,4 Millionen Euro.“
Macht zusammen rund 1 Milliarde. 1.000.000.000 Euro.
Die humanitäre Katastrophe findet bald im Kalifat Deutschland mit Scharia statt.
Dann ist es allerhöchste Zeit sie jetzt zu verbieten.
Ach so, das will unsere Pro-Antifa Faeser natürlich nicht.
Der linke Flügel der SPD ist bald genauso ideologisch verblendet wie die Grünen.
Diese Aussage ist eine Verhöhnung der von den Taliban getöteten und verwundeten Bundeswehrsoldaten nebst deren Angehörigen.
Wenn sie jetzt noch eine NGO gründen, werden sie bestimmt zur Förderung der Vielfalt und Buntheit aus Steuermitteln bezuschusst – wundern würde mich das zumindest nicht.
Schon rein optisch unterscheidet sich ein Taliban-Kämpfer kaum von einem Antifa-„Aktivisten“: Schwarzer gekleidet, vermutet, …
Victoria! Victoria!
„Deutschlands Freiheit muss am Hindukusch verteidigt werden“. So tönte Joschka Fischer aus der rot/grünen Regierung. Jahrzehnte später hat dieses mit einer schmählichen Niederlage für den Wertebetonten Westen geendet. Die Folgen sind immer noch nicht abzusehen. Die Taliban sind die Sieger und teilen unsere Werte überhaupt nicht. Seltsam auch wie schnell die Afghanische Armee die Waffen gestreckt hat. Heute wird noch immer nicht gegen die Taliban im eigenen Land vorgegangen. 62 gefallene Soldaten, deren Andenken damit auch noch in den Schmutz getrten wird. Peinlich für eine Polit Truppe die sich doch so sehr der Demokratie verschrieben hat. Man ist nicht mal mehr willens oder in der Lage unsere Freiheit im eigenen Land sicher zustellen. Siehe die islamischen Machtdemonstrationen in einigen
deutschen Städten. Grüne Heuchler wohin man sieht, grüne als Kriegstreiber auch jetzt mit der Ukraine. Hat der Westen überhaupt noch Werte?
Das Innenministerium zelebriert die Innere Unsicherheit. Die haben wohl ihren Auftrag nicht verstanden.
Was sagt da denn Big Brother dazu?
Naja, sind ja auch keine hochgefährlichen Rentner.
Und Gesetzeslage, was ist das?
Was die Anti-Ministerin klarstellt, interessiert keinen…
Wie kann es sein, dass die Bundeswehr gegen die Taliban eingesetzt wurde mit tödlichen Verlusten und die Taliban, als Gegner des Westens in D nicht verboten ist? Seid ihr völlig wahnsinnig? Was für eine Schande den Bundeswehrsoldaten gegenüber und den Familie und Angehörigen. Niemand will euch noch verteidigen im Ernstfall.
Wenn die Außenministerin sich für eine feministische Außenpolitik stark macht, gehört ein Verbot der Taliban in Deutschland auf die Tagesordnung. Auch der Schutz der Christen in islamischen bzw. islamistischen Staaten gehört auf die Tagesordnung der Außenpolitik.
Auch über ein Schariaverbot in Deutschland sollten Verfassungsrechtler einen Prüfauftrag erhalten.
Das BESTE Deutschland aller Zeiten.
Deutschland hat fertig und das nicht erst seit der Ampelregierung.Wie verblödet muß man denn sein, indem man bei jeder Gelegenheit in der Regierung von Demokratie faselt, aber absolut demokratiefeindliche Elemene in unse Land einfallen lässt. Wir als deutsches Volk, werden diesen Barbaren als Schlachtvieh vor die Füsse geworfen.Schon jetzt fordern viele von denen ein Kalifat in unserem Land. Das ist erst der Anfang und wenn sich nicht bald etwas ändert und das deutsche Volk endlich erwacht , wird in absehbarer Zeit, der Name unses Lande ( Deutschland)von der Landkarte verschwinden.Deshalb ist es wichtiger denn je, einer Alternative für Deutschland die Stimme zu geben und die Altparteien,schnellstns auf demokratischer Art, aus den Ämtern zu jagen