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Dubioser Vorgang

Hessische Gemeinde will Feuerwehrmann wegen Junge Alternative-Aktivismus entfernen

Dominik Asch ist stellvertretender Landesvorsitzender der Jungen Alternative Hessen. Aus der Feuerwehr in seiner Heimatgemeinde Schöneck soll er nun ausgeschlossen werden. Dabei erklärte die Gemeinde erst kürzlich, dass Asch sich „im Einsatz- und Übungsdienst stets weltanschaulich neutral“ verhalte.

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Dominik Asch engagiert sich in seiner Heimatgemeinde Schöneck bei der Feuerwehr. Zudem ist Asch stellvertretender Landesvorsitzender der Jungen Alternative (JA) in Hessen. Genau das scheint ihm nun zum Verhängnis zu werden. Nach Bekanntwerden seiner Tätigkeit für die JA im Februar will ihn seine Heimatgemeinde loswerden. Zunächst sah es so aus, als würde Asch in der Feuerwehr bleiben können.

Am Mittwoch teilten nun die Stadt und der zuständige Gemeindebrandinspektor mit, dass ein Ausschlussverfahren gegen Asch initiiert wurde. Dieser Schritt kommt zunächst etwas überraschend. Im Vorfeld erklärte die Gemeinde Schöneck gegenüber OP-Online, dass man an Asch festhalten wolle, da dieser sich „im Einsatz- und Übungsdienst stets weltanschaulich neutral“ verhalte. Hauptamtsleiter Alexander Jung erklärte darüber hinaus, dass es keinen Verstoß gegen Rechtsvorschriften gegeben habe.

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Jedoch hat die Gemeinde bezüglich des Sachverhalts Stellungnahmen der Landesbehörden erbeten. In der Folge erklärte Bürgermeister Conny Rück (SPD): „Wir haben nach den Stellungnahmen von Landesverfassungsschutz und Landesinnenministerium akuten Handlungsbedarf gesehen“. Weiter heißt es zur Begründung des Ausschlussverfahrens: „Die bislang bestehende rechtliche Bewertung basierte auf den uns und der Gemeindeverwaltung bekannten Informationen zur politischen Tätigkeit“ von Asch.

Diese Informationen seien jedoch unvollständig gewesen. Man stehe jedoch „auf dem Boden der freiheitlich demokratischen Grundordnung“ und achte die Gesetze, erklärten Bürgermeister Rück sowie Gemeindebrandinspektor Thomas Walter.

Was Asch nun aber konkret vorgeworfen wird, machten sowohl Bürgermeister Rück als auch Gemeindebrandinspektor Walter nicht deutlich. Öffentlich einsehbar sind die Stellungnahmen der Landesbehörden ebenfalls nicht.

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