Faeser-Projekt
Hausdurchsuchung wegen „Alles für Deutschland“-Post: BKA ruft bundesweiten Aktionstag wegen Hasskriminalität aus
Am Donnerstag führte das BKA den 10. bundesweiten Aktionstag gegen Hasskriminalität durch. Insgesamt 70 Haushalte wurde durchsucht. Faeser feiert die Aktion als großen Erfolg. Das beschrittene Vorgehen sei „genau das harte Vorgehen, das wir brauchen“, so Faeser.
Das Bundeskriminalamt (BKA) hat am Donnerstag einen bundesweiten Aktionstag gegen Hasskriminalität ausgerufen. Es war der zehnte Aktionstag dieser Art, den die Wiesbadener Behörde koordinierte. Alle Bundesländer waren an der Aktion beteiligt. Über 70 Wohnungen wurden im Rahmen des Einsatzes durchsucht. Insgesamt kam es zu 130 polizeilichen Maßnahmen. Abgesehen hat man es dabei offensichtlich auf vermeintlich rechts-motivierte Kriminalität. Über die Hälfte aller mutmaßlichen Straftaten seien dem rechten Spektrum zuzuordnen, hieß es vonseiten des BKA.
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) feiert die Aktion als großen Erfolg. Das beschrittene Vorgehen der Polizei sei „genau das harte Vorgehen, das wir brauchen“, so die Innenministerin. Dabei setzt Faeser offenbar gerade auf das Abschreckungspotenzial, das eine Hausdurchsuchung mit sich bringt. „Wenn die Polizei vor der Tür steht, wird jedem klar, dass der Rechtsstaat Hasskriminalität entgegentritt und rote Linien überschritten wurden“, so Nancy Faeser.
Dabei sei das BKA etwa auch gegen die Bedrohung und Beleidigung von Politkern im Netz vorgegangen. Faeser spricht in diesem Zusammenhang von „widerwärtigen Morddrohungen gegen Amts- und Mandatsträger in unserem Land“. Insgesamt sollten ihrer Auffassung nach jedoch alle, „die im Netz diffamiert und bedroht werden“, Anzeige erstatten.
Allerdings wurden offensichtlich auch niedrigschwellige Vergehen mit aller Härte verfolgt. In einer Pressemitteilung gab die Berliner Polizei am Donnerstag an, dass unter anderem wegen des Gebrauchs der Formulierung „Alles für Deutschland“ eine Hausdurchsuchung durchgeführt worden sei. In welchem genauen Kontext die Formulierung „Alles für Deutschland“ verwendet worden war, teilte die Berliner Polizei auf Anfrage von Apollo News zunächst nicht mit. Auffällig: In einem Post auf X (vormals Twitter) bezeichnete die Polizei diese Inhalte als „strafbare Hasskriminalität“, obwohl die entsprechenden Ermittlungen der Staatsanwaltschaft noch anhalten.
Die Verfolgung sogenannter Hasskriminalität ist offensichtlich eines der politischen Hauptanliegen von Bundesinnenministerin Faeser geworden. In diesem Zusammenhang weist das BKA gerne darauf hin, dass sich die Fälle von Hasskriminalität im vergangenen Jahr im Vergleich zu 2022 auf über 8000 Fälle mehr als verdoppelt haben. Was jedoch deutlich seltener erwähnt wird, ist, dass vor allem die Zahl der untersuchten Fälle drastisch zugenommen hat.
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Innenministerium kooperiert bei Verfolgung von Hasskriminalität mit NGOs
Das BKA hat unter Ägide der Innenministerin Faeser die Verfolgung von vermeintlich strafbaren Inhalten im Netz systematisiert. Die Zentrale Meldestelle für strafbare Inhalte im Internet ist am 1. Februar 2022 in den Wirkbetrieb gestartet. Diese Meldestelle wiederum kooperiert eng mit staatlichen Einrichtungen oder staatlich geförderten NGOs, die „Hinweise“ auf Kriminalität im Netz geben.
Hierzu zählen etwa die Meldestelle „Hessen gegen Hetze“ des CyberCompetenceCenters des hessischen Ministeriums des Innern und für Sport oder die private Meldestelle „REspect!“. Letztere wird jedoch unter anderem vom Familienministerium gefördert. Durch die Kooperation des BKA mit diesen Meldeeinrichtungen werden massenhaft Strafverfahren eröffnet.
Aus einer kleinen Anfrage der AfD-Fraktion geht hervor, dass zwischen Juni 2021 und September 2023 dem BKA insgesamt 13.730 Meldungen möglicherweise strafbarer Inhalte im Netz übermittelt wurden. Während im Juni 2021 dem BKA noch 81 Meldungen mitgeteilt worden waren, so wurden im Juni 2023 bereits 1556 Eingänge vom BKA verzeichnet.
Bitte doch mal Zahlen! Wie viele Verurteilungen gab es den von den Angezeigten und Wohnungsdurchsuchungen? Also Verhältnis zwischen Anzeigen und Verurteilungen. Zurzeit kann mich jeder psychisch Kranke anzeigen, ob das aber zu einer Verurteilung führt, ist etwas ganz anderes.
Es ist einfach nur grotesk, dass normale Sätze mit einem normalen und auch positiven Inhalt kriminalisiert werden.
„Alles für unser Land“, „Alles für die Familie“, „Alles für unsere Stadt“, „Alles für den Dackel, Alles für den Hund“, „Alles für die Heimat“, „Alles für Schalke“ – völlig unproblematisch, zeugt von Engagement und Hingabe für irgendwas. Aber „Alles für D.“ soll Hass&Hetze sein, soll Volksverhetzung sein, soll eine Straftat sein, für die man eingesperrt werden soll? Nur weil vor fast 100 Jahren irgendwelche Geisteskranken das auch mal gesagt haben?
Wer hat denn überhaupt noch Bezug zur Zeit des NS-Regimes? Die Generationen von heute haben damit doch absolut nichts mehr zu tun.
Es wird so langsam Zeit, in dieser Sache endlich mal „abzurüsten“. Was soll dieser Quatsch denn bitte bewirken? Welchen Sinn hat das? Ändert dadurch irgendwer seine Ansichten?
„Alles für das schöne Deutschland“ wäre im übrigen legal – das zeigt doch diesen Irrsinn.
Private Meldestellen wie „REspect!“ scannen mithilfe der KI das Netz und liefern druckfertige Anzeigen an die nächste Polizeidienststelle.
Ich könnte mir vorstellen: ‚Die Politiker‘ benötigen ein bestimmtes Ausmaß und eine bestimmte Art an Kriminalität, um bei ‚den Leuten‘ Angst zu schüren. Um so leichter lassen sich 1. Aufmärsche ‚gegen Räächts‘ anzetteln, 2. ‚Schuldige‘ proklamieren / Kritiker kaltstellen, 3. freiheitseinschränkende Polizeimaßnahmen begründen.
Und praktischerweise wird von Wohlstandsabbau und Kriegspolitik abgelenkt.
Ob Frau Faeser weiß, dass man eines Tages auch gegen sie mit der vollen rechtlichen Härte vorgehen wird? Zeiten ändern sich bekanntlich.
Was genau ist Hasskriminalität denn so?
Es gibt keine Hasskriminalität, sondern nur das, was die linke Blase definiert und nicht hören will…sprich andere Meinungen. Dieser Begriff ist eine pure Erfindung!
Aktuell ist es an der Spitze die Regierung, die sich täglich aufs Neue selbst delegitimiert, weil es keine Fakten und auch keine demokratischen Gründe für ihre Entscheidungen und Beschlüsse gibt (siehe z.B. die Corona-Leaks)
Darum muss man Dinge erfinden, um abweichende Meinungen, besonders die auf prüfbare Fakten basierenden, politisch verfolgen zu können.ben
Als die Nationalsozialisten erst einmal etabliert waren, ist man sie nicht wieder losgeworden. Die gleiche Situation haben wir heute.
Willkommen im Denunzianten Stadl Bundesrepublik Deutschland.
„Dabei setzt Faeser offenbar gerade auf das Abschreckungspotenzial, das eine Hausdurchsuchung mit sich bringt. „Wenn die Polizei vor der Tür steht, wird jedem klar, dass der Rechtsstaat Hasskriminalität entgegentritt und rote Linien überschritten wurden“.
Das Motto bestrafe einen, erziehe viele, wird wohl funktionieren.
Ist die Truppe von Faeser auch bei dem SPD-Hetzer aus Rheinland-Pfalz vorstellig geworden, der , feige vermummt, in seinem Musikvideo zu Hass und Gewalt gegen die AfD aufruft???? Wahrscheinlich nicht, da er für die SPD Kommunalpolitik machen will und mit dem Studium Erziehungswissenschaft Kinder in der Schule beeinflussen soll….ihm versperrt man doch nicht die Zukunft, genauso wenig wie den Kalifatsfanatikern aus Hamburg! Das macht man nur bei den politischen Gegnern! Mielke 2024 läßt grüßen!
Genau das harte Vorgehen, das wir brauchen.
„Ein Angriff auf die Menschenwürde ist nur dann gegeben, wenn der angegriffenen Person ihr Lebensrecht als gleichwertige Persönlichkeit in der staatlichen Gemeinschaft abgesprochen und sie als unterwertiges Wesen behandelt wird. Dem entspricht es, dass die Strafgerichte bei der Parole ‚Ausländer raus‘ nur unter Hinzutreten weiterer Begleitumstände von einem Angriff auf die Menschenwürde ausgehen.“ – Bundesverfassungsgericht, Pressemitteilung Nr. 13/2010 vom 5. März 2010
„Deutschland den Deutschen“ oder „Ausländer raus“ sind zwar legale Aussagen, aber…
„Wir müssen alles daransetzen… auch Angriffe unterhalb der Strafbarkeitsgrenze zu verhindern.“ – Nancy Faeser (SPD) am 27.01.2023
Um aus einem Rechtsstaat einen Unrechtsstaat zu machen, genügt es eben nicht, aus Illegalität Legalität zu machen, man muss auch aus Legalität Illegalität machen.
Einschüchterung durch die Polizei vor der Haustüre gehört natürlich auch dazu.
„Typisch für ein gegen das eigene Volk gerichtetes System ist es, Kriminelle zu schonen, aber politische Gegner als Kriminelle zu behandeln“. Alexander Solschenizyn (1918-2008)
Was ist an Alles für… denn Hass oder Hetze?
Was ist denn mit den Kalifatsträumern? Wird bei denen auch eine Hausdurchsuchung veranlasst? Oder trauen sich die Behörden da gar nicht erst hin?
Dabei sei das BKA etwa auch gegen die Bedrohung und Beleidigung von Politkern im Netz vorgegangen. Faeser spricht in diesem Zusammenhang von „widerwärtigen Morddrohungen gegen Amts- und Mandatsträger in unserem Land“. Insgesamt sollten ihrer Auffassung nach jedoch alle, „die im Netz diffamiert und bedroht werden“, Anzeige erstatten.
Ja, genau Beleidigen von Politikern ist natürlich eine Straftat, die die Höchststrafe fordert. Da muss natürlich hart durchgegriffen werde. Dagegen sind Messerstecherei und Vergewaltigung ja geradezu ein Klacks. Damit braucht die Justiz gar nicht erst behelligt zu werden.
Dass ausgerechnet diejenigen, die gegen Hass und Hetze angeblich kämpfen auch diejenigen sind, die hauptsächlich Hass und Hetze verbreiten, ist das eine Neuauflage des Perpetuum mobile?
Auf dem Koppelschloss der Wehrmacht stand „Gott mit uns“ – nur so als Tipp, falls sich jemand einen Spaß erlauben will …
Sagen wir doch einfach „70 Haushalte“ (also Frauen, Männer und gerne auch Kinder) wurden aufgefordert ihren Anteil „zur Klärung eines Sachverhalts“ zu leisten und gebeten mal kurz mitzukommen. Es bestehe der Verdacht auf staatsfeindliche Hetze. Äh ich meine, Delegtimierung des Staates und Majestätsbeleidigung. Wurde ja umbenannt.
Weiter so! Ich danke dem Schild und Schwert der Regierung und seinen antifaschistischen Mitarbeitenden für ihre unermüdliche Arbeit zur Rettung der Demokratie! Für Frieden und Sozialismus!
Mit dem Ende der DDR sollten Denunziation und Bespitzelung endgültig der Geschichte angehören, so hatte ich gedacht. Mit Erschrecken muss man jetzt das Gegenteil in noch verfeinerter Form erkennen. Das verlinkte Video erklärt es beispielhaft: https://www.youtube.com/watch?v=4yvTRNQXu5s
Wenn ich das Bildnis der zuständigen Ministerin sehe, steigt mein Blutdruck und ich bekomme ein hässliches Gefühl…
Ob sich Denunzianten darüber im Klaren sind, dass einen Tag später sie es sein könnten, die denunziert werden?
War es nicht auch so früher bei Hexenverbrennunge: An einem Tag noch Kläger und am nächsten Tag selber auf dem Scheiterhaufen ?
Im Grunde sind alle diese Hausdurchsuchungen wegen „falscher“ Meinungen auf Social Media rechtswidrig, da nicht verhältnismäßig. Denn gefunden wird regelmäßig nichts, die Posts sind nicht auf den Geräten gespeichert sondern online auf Social Media gemacht worden. Es geht also nur darum, Bürger zu schikanieren und einzuschüchtern. Und Faeser ist noch stolz darauf.
Die sollte mal mehr auf die Meldestelle im Kopf hören.
Und wie sieht’s mit Hass und Hetze der von Seiten der Islamisten und der Antifa kommt und ins Netz gestellt wird aus ???
Ziemlich mau würde ich sagen. Sobald diese Ministerin aus dem Amt verschwunden ist, feiere ich eine Woche durch. Dafür nehme ich extra Urlaub.
Auch diese Aktion beweist, dass der Rechtsstaat, wenn weisungsgebunden, nur eine Illusion ist. Die Zeiten, in denen der „Rechtsstaat“ tatsächlich einer war, ist seit mindestens 15 Jahren vorbei.
Wie werden sich wohl Polizisten fühlen, wenn sie nach den schrecklichen Ereignissen letzte Woche in Mannheim nun Wohnungen durchwühlen müssen, um Nazi-Sticker zu konfiszieren? Und das auch noch als große erfolgreiche Aktion gegen den Staatsfeind gefeiert wird?
Das was von Frau Faeser in Deutschland anstellt erinnert doch sehr stark an Gestapo Methoden.
Werden deutsche Polizisten dafür bezahlt? Oder wäre ihre Aufgabe eine andere? Der sog. Souverän, der davon keinen Gebrauch macht, ist der Arbeitgeber und sollte dies schleunigst deutlich machen.
„staatlich geförderten NGOs“…wer findet den Fehler?? Blockwarte haben in den Meldestellen wieder Hochkonjunktur und die Innenministerien fordert maximale Härte gegen „Hass & Hetze“. Es bleibt zu hoffen, dass sie eben diese Härte zu spüren bekommt, wenn endlich die Verbrechen gegen die Grundrechte während der Corona-Zeit aufgearbeitet werden und sich unsere derzeitige Regierung wegen diverser Amtsmissbräuche zu verantworten hat.
Nancy gibt alles für Dummland und schikaniert die Bürger wegen Lappalien. Während fleißig weiter gemessert wird, aber diese echten Verbrechen sind ja nur sekundär.🫡
Unser Grundgesetz und die Unverletzlichkeit der Wohnung.
Es gibt zu denken.
Das Potential für einen ausgewachsenen Bürgerkrieg wächst von Tag zu Tag.
Wenn ein Gericht schon urteilte, das der Ausspruch von „Alles für Deutschland!“, KEINE Straftat sei, die zuständige Staatsanwaltschaft in diesem Fall auch noch ermittelt (NUR wegen diese verbalen Äußerung), auf welcher rechtlichen Basis erfolgte dann der Durchsuchungsbeschluss?
Was soll das „Opfer, dessen Wohnung vermutlich verwüstet wurde denken, über solche unverhältnismäßigen, einschüchternden Maßnahmen?
War der Täter, der Rouven L. Ermordete, rechtsextrem, oder eher ein ausländischer Terrorist mit politisch religiöser undemokratischer Gesinnung?
Schon sehr verwirrend das ganze.
Hier ist es dann auch wieder beendet, das Verständnis für Polizei und Staatsgewalt.
Täglich liest und hört man von Angriffen der Antifa und der links grünen Terroristen, verfolgt werden aber deren Opfer.
Wenn Faeser mal genau so eifrig wäre die Messermörder und Vergewaltiger zu verfolgen dann könnte man vielleicht von einem Erfolg reden.
Wahlkampf, was für eine Peinlichkeit Der Staat delegimiert sich selbst.
Wie ne blasse Bratwurst.
Potthäßlich!
Wer sind ihre Chefs?
Wie war das eigentlich im Dritten Reich? Da musste man sich verstecken, wenn man Feindsender hören wollte – Gelegenheitsdenunzianten gab es genug. Aber Berufsdenunzianten, die ihren Lebensunterhalt damit bestritten? Ich möcht mal vermuten, Annette Kahane hat als IM der Stasi noch nicht so viel verdient wie ein heutiger Mitarbeiter von so einer „Meldestelle“. (Und wie konnten die deutschen Wähler das zulassen?)
Und ich war wieder nicht mir dabei, so langsam bin ich beleidigt. Könnte es sein dass es hundertausende sind die ihren berechtigten Unmut gegen die linksfaschistische Schlepperbande (aka Ampel) kund tun, aber die Bullen nur stichprobenartig einzuschüchtern vermögen?
Ich hoffe, es ist ok, den link zu posten
https://www.nius.de/episodes/rechtsanwalt-joachim-steinhoefel-nicht-einschuechtern-lassen-hass-und-hetze-sind-erlaubt/6c71d59a-1ab1-4766-b9c7-a97ba111ffa5
„Aktivist für Demokratie“ – ist das auch verboten??
Wie lange schaut Menschlein noch diesem Whnsinn zu? Wie lange unterwirft es sich noch diesem menschenverachtendem Vorgehen? Entzieht ihnen das Geld, keine Steuerzahlungen mehr am 10 d. Monats, Generalstreiks etc., wären dringend angesagt. Lieber selber kontrolliert ein Ende unter Schmerzen herbeigeführt, als endlos gequält zu werden, um schlussendlich dann doch alles zu verlieren.
Diese Aktion ist genau so eine Luftnummer wie die Person ( FAESER ) selber .Das Ergebnis sind nur Luftblasen wie die ganze Regierung.
Die demnächst durchzuführenden Hausdurchsuchungen werden wohl bei den Kommentarschreibern aus dem Forum hier erfolgen ,vorher noch schnell ausreisen,
ich bin bereits weg…
Diese Frau sollte so schnell wie möglich zu einer Ärztlichen Untersuchung ,um sich auf ihren Geisteszustand Untersuchen lassen.