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Die Hausdurchsuchung bei Norbert Bolz wegen einer Kritik an der Woke-Bewegung und der Taz ist ein Angriff auf die Meinungsfreiheit. Es sind Zustände wie in autoritären Diktaturen – die zuständigen Ermittler müssen entlassen werden, kommentiert Max Mannhart aus dem Apollo Newsroom.
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Meinungsfreiheit ist hier garantiert, aber nicht die Freiheit nach der Meinung.
Idi Amin läßt grüßen…
Süß, der Uwe und der Hans finden die tatsächliche Meinungsfreiheit, so wie sie nun mal in der Praxis funktioniert, ganz doof, weil sie Waschlappen sind, und berufen sich auf einen Staat, der sie in ihrer Meinungsäußerung schützen soll. Fünf Minuten später beschweren sie sich irgendwo anders über den Nanny-Staat, wenn es ihnen mal nicht passt. Was für testosteronarme Heuchler.
Vollkommen übertriebener Spruch von aufgehetzten Menschen.
Wurde jemand verhaftet? Wer denn?
Wie viele Menschen sitzen in Deutschland im Gefängnis, weil sie die „falsche“ Meinung haben? Sie können mir wahrscheinlich nicht mal eine Handvoll nennen.
Oder was meinen Sie mit „Freiheit nach der Meinung“? Dass die Meinung frei von Konsequenzen sein soll? Was für ein infantiler Quatsch!
Einfaches Beispiel für geistige Rowdys:
Gehen Sie in eine Lautern-Fankneipe und sagen Sie, dass Sie ein Waldhof- oder KSC-Fan sind. Das ist ja auch nur Ihre Meinung. Die Leute dort werden Ihnen schon „schlagkräftig“ erklären, was Meinungsfreiheit bedeutet.
Und wie es im Kleinen ist, so ist es auch im Großen. Es gibt Regeln und die eigene Meinung hat immer Konsequenzen. Niemand hindert Sie daran, diese auszusprechen. Aber manchmal bekommt man eben auch buchstäblich ein blaues Auge dafür. Und nur Feiglinge beschweren sich, dass man angeblich nichts mehr sagen darf und scheuen die Konsequenzen.
Ihr sinnloser Kommentar ist ein gelungenes Beispiel für unpassende Vergleiche.
Sie haben die Bedeutung des Begriffs der Meinungsfreiheit im staatsrechtlichen Sinn nicht verstanden und schwurbeln Meinungsäußerungen auf das Beispiel einer Fußballkneipe herunter.
Und selbst wenn man dieses Bild benutzt, können die schlagkräftigen Argumente zur Anzeige gebracht werden, da es sich dabei nicht um ein gesetzkonformes Verhalten handelt.
Nix kapiert!
Atlas, arbeitest du für die Stasi Meldestelle? Frage nur, keine Panik.
Das ist totaler Blödsinn.
Wenn einen Fussballfans schlagen, weil man den „falschen“ Verein toll findet, brechen sie das Gesetz und können für ihre Gewalttat belangt werden. Ebenso ist man absolut im Recht, sich gegen diesen Angriff zur Wehr zu setzen.
Wenn einem der Staat mit Waffengewalt die Wohnung einrennt, weil man den „falschen“ Verein toll findet und man das als Recht hinnehmen soll, sind das zwei ganz unterschiedliche Dinge.
Dämliches Beispiel. Ich glaube nicht, dass jemand verhauen wird, der sich für einen anderen Verein ausspricht.
Ihre Unterstellungen sind einfach nur dumm, aber das wissen sie selbst am besten, denn es gehört zu ihrer Provokationsstrategie hier.
Wenn Sie glauben, dass die Gewaltenteilung in Deutschland noch demokratiekonform funktioniert, ist das nur ein Kennzeichen dafür, dass eine sehr selektive Wahrnehmung bei ihnen vorherrscht. Allerdings erklärt dies auch den Inhalt ihrer Beiträge, jedoch nicht ihr Mitteilungsbedürfnis.
In einem Rechtsstaat würde es keine Hausdurchsuchung für so eine Geschichte geben, denn es gibt nichts zu verfolgen. Wenn der Staat sich rechts- und demokratiekonform verhält, muss auch niemand klagen. Und in ihrem Jargon zu bleiben: wenn einem niemand aufs Maul haut, muss ebenfalls niemand klagen.
Und wenn es eben passiert, hat jeder das Recht dazu, diesen Weg zu gehen.
Dieses Recht haben eben nicht nur Schwachköpfe.
Sie sind offensichtlich ein wenig zurück (geistig).
„Gehen Sie in eine Lautern-Fankneipe und sagen Sie, dass Sie ein Waldhof- oder KSC-Fan sind. Das ist ja auch nur Ihre Meinung. Die Leute dort werden Ihnen schon „schlagkräftig“ erklären, was Meinungsfreiheit bedeutet.“
Offensichtlich wissen Sie nicht, was Meinungsfreiheit ist. Lesen Sie doch mal, wer ans GG gebunden ist: Artikel 1(3) GG. Ich bin nicht verpflichtet, Ihre Meinung zu akzeptieren. Nur Justiz und Behörden, Ämter.
Aber das ist typisch linkes Verdrehen des GG: die Einstellung,d ass der Bürger Grundrechte zu achten hätte.
Zeigt, wie links, d.h. himmelschreiend inkompetent Sie sind.
Bademantel, genauso kann auch Herr Bolz klagen, wenn er sich von der exekutiven Staatsgewalt benachteiligt fühlt, denn es herrscht immer noch Gewaltenteilung in Deutschland. Was haben Sie daran nicht verstanden?
Und was haben Sie sonst noch zu bieten? Ich denke, reichlich wenig, so wie immer. Aber Hauptsache große Klappe.
PS: Schon lustig, dass Sie in meinem Beispiel direkt an Anzeige denken. Genau so schätze ich Sie auch ein. Dumm labern, auf die Fresse kriegen und dann die Leute auch noch anzeigen.
Bademantel, genauso kann auch Herr Bolz klagen, wenn er sich von der exekutiven Staatsgewalt benachteiligt fühlt, denn es herrscht immer noch Gewaltenteilung in Deutschland. Was haben Sie daran nicht verstanden?
Und was haben Sie sonst noch zu bieten? Ich denke, reichlich wenig, so wie immer. Aber Hauptsache große Klappe.
PS: Schon lustig, dass Sie in meinem Beispiel direkt an Anzeige denken. Genau so schätze ich Sie auch ein. Dumm labern, eine kassieren und dann die Leute auch noch anzeigen.
Das ist auch ein weiterer Grund, warum es keine Massenüberwachung der Kommunikationskanäle geben darf. Denn Bolz ist sicherlich durch Kontaktschuld schon auf einer Beobachtungsliste und da ist es ein leichtes, seine Korrespondenz automatisiert abzuscannen, ob da nicht irgendwas falsch verstanden werden könnte. Die Hausdurchsuchung ist dabei nur ein Warnschuss vor dem Bug.
Sie durchsuchen doch heute schon die Netzwerke vollständig. Sie wissen deshalb bereits was wir schreiben. Was ihnen fehlt, ist in vielen Fällen der Besitzer des Accounts. Dafür brauchen sie die neuen Gesetze, um dann noch schneller die Menschen in Gefängnisse zu stecken.
Im Kittchen sind keine Zimmer mehr frei … da sitzen überall schon die Fachkräfte drin 🤪
@hippogrunz
Das ist wohl auch der Grund, warum sie es nicht noch schlimmer treiben.
als in den spaeten 1980-ern, kurz vor mauerfall, die knaeste in der ddr nicht mehr ausreichten, haben honecker und mielke burganlagen ausgebaut. die burganlage in kahla/thueringen war ein solches beispiel. es war fuer andersdenkende gedacht. dann fiel aber die mauer und das war’s dann gewesen mit dem burgverlies fuer kritische stimmen. aber wie wird das jetzt enden ?? es gibt ja nicht mal mehr „westfernsehen“.
Und Sie posten trotz dieser Gefahr! Was sind Sie alle miteinander für bewundernswerte Helden der Meinungsfreiheitfreiheit!
Zur absoluten Notwendigkeit jeder guten Garderobe gehört jetzt der Bademantel.
Wenn die Boys von der Putzilei kommen, werde ich den Bademantel extra auslassen. Ich habe einen Protein-Shake parat, der unter normalen Umständen zu innerem Wachstum führt.
(Sry, zu lustig xD)
Nun, wen wunderts?
„Wir haben die gesamte Führung fast aller Berliner Sicherheitsbehörden ausgetauscht und dort ziemlich gute Leute reingebracht. Bei der Feuerwehr, der Polizei, der Generalstaatsanwaltschaft und auch beim Verfassungsschutz. Ich hoffe sehr, dass sich das in Zukunft bemerkbar macht.“
Benedikt Lux (Grüne), im Interview im nd (Neues Deutschland)
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1140472.rot-rot-gruen-in-der-hauptstadt-kein-fairer-boxkampf.html
Rechtsstaat – ein Fall für Julia Leischik.
Da kann sie eine Sendung machen und sich auf die Suche begeben.
Es muss endlich aufgeräumt werden in diesem Land. Wie Herr Mannhart schon mitgeteilt hat, alle Beteiligten müssen(!) bestraft werden. Sofort!
Durch wen??? Die nächste linke Jura-Generation ist längst in Lauerstellung.
Ja, natürlich, wird bloß nicht passieren, so lange die deutschen so hysterisch, ignorant und gleichzeitig dann n och tranig sind.
Unglaublich. Liberaler und redlicher als Norbert Bolz kann man nicht sein. Es reicht!
sie sehen halt, wie weit sie gehen koennen…
„Wir haben die gesamte Führung fast aller Berliner Sicherheitsbehörden ausgetauscht und dort ziemlich gute Leute reingebracht. Bei der Feuerwehr, der Polizei, der Generalstaatsanwaltschaft und auch beim Verfassungsschutz. Ich hoffe sehr, dass sich das in Zukunft bemerkbar macht.“
Benedikt Lux, innenpolitischer Sprecher der Berliner Grünen
Meinungsfreiheit ist doch sowas von out.
Stasimethoden und linke Gesinnung und Neubürger sind IN.
Es sieht einfach so aus, als seien wir längst wieder bei 33/DDR angekommen und komischerweise feiern das vorallem linke Frauen. Oder vielleicht nicht komisch, eher logisch.
Stasi? Die Hausdurchsuchung zur Einschüchterung ist eine klassische Gestapo-Methode. Noch und nöcher in den 30er Jahren angewendet, um Kritiker mundtot zu machen. Daß es hier ebenfalls um Einschüchterung ging, zeigt das Datum von Bolz‘ Meinungsäußerung: 20. Januar 2024 (!!). Eine Hausdurchsuchung in einem Rechtsstaat dient der unmittelbaren (!) Beweissicherung. Eine solche kann, wie sich von selbst versteht, niemals nach 1 1/2 Jahren erfolgen.
33 – ja, kluge Bemerkung. Mir ging es eher darum, das Datum von 2024 in den Mittelpunkt zu stellen, über das mir zu wenig gesprochen wird. Daran läßt sich das fehlerhafte Vorgehen geradezu beweisen.
Wenn die Kritik an „Scharlatanerie und Schlimmerem“, wie Friedrich August Hayek anlässlich des ihm damals verliehenen Alfred-Nobel-Preises für Wirtschaftswissenschaften am 11. Dezember 1974 formuliert hat, heutzutage zu einer Hausdurchsuchung nicht zuletzt bei dem Medienwissenschaftler Norbert Bolz führt, muss angesichts dessen daran erinnert werden, dass allen voran der gegenwärtig amtierende Bundeskanzler Friedrich Merz sich erklärtermaßen auf die Hayek’sche Rede beruft. Bereits daran ist zu erkennen, dass dadurch in der Tat die freiheitlich-demokratische Grundordnung frontal angegriffen ist. Mit der Unabhängigkeit eines Richters ließe sich der Beschluss zumindest nicht mehr begründen. Womöglich bricht sich hier schiere Willkür Bahn.
Die handelnden Staatsanwälte und Richter müssen klar benannt werden!
ich war echt schockiert. dieser hessische opa ist doch sowas von normal und liberal. ich schalte immer ab, wenn er kommt, weil ich ihn so langweilig finde. er erinnert mich an einen kleingaertner mit dem groessten kuerbis im garten und kirschenernte. der mann ist voellig harmlos. so eine atacke auf ihn sollte ein grosses warnzeichen fuer alle sein. da testen linke, wie weit sie gehen koennen.
Diese Regierung hat den Willen zur Demokratie längst aufgegeben.
Sie eskaliert durch übergriffiges, nicht verhältnismässiges Handeln und gleitet immer weiter ab.
Ich schäme mich, als Teil des Souveräns, für diese Art der Umdeutung, ja des Missbrauchs des Grundgesetzes!
Gebt uns unsere Demokratie zurück!
Mit antiquierten Paragraphen und Meldestellen erhält sich die Justiz ihre fragwürdige Daseinsberechtigung.
Bolz insinuiert, daß die „Woke“-Bewegung der NSDAP gleich ist. DAS schmeckt den „Woken“ gar nicht! DESHALB diese Maßnahme. Meine Einschätzung.
Deren allgegenwärtige, bunte Flagge erinnert auch an finstere Zeiten.
Woke = links, Nsdap = links
Ein weiterer Beweis, dass Nazis linke sind und waren ist der Umstand, dass die grüne Partei von ehemaligen NSDAP Mitgliedern gegründet wurde!
Oder glaubt echt noch jemand, dass rechte eine grüne Partei gründen würden?
Mielke würde staunen, was so alles in einer „Demokratie“ möglich ist.
Ich finde diesen Vorgang jetzt nicht viel erschütternder, sondern genau so erschütternd, wie alle anderen Vorgänge die dieser Staat und seine Justiz gegen Meinungsäußerungen so betreibt.
Ist das erschütternd, nur weil er für die Welt schreibt?
Wenn die Polizei erst um 9:00Uhr vor seiner Tür stand ist es doch eher noch human. Bei unliebsameren Zeitgenossen wird um 6:00Uhr, ohne vorherige Anmeldung, die Bude gestürmt und alles mitgenommen.
Bei uns ein Asylgrund für die Aufnahme von Asylbewerbern. Gleichzeitig werden in unserem Land die Menschen wegen Meinungsäußerungen verfolgt. Wenn das nicht total gaga ist, dann weiß ich es auch nicht mehr.
Da die Verfolgten in der Regel kluge Menschen sind, nutzt auch hier Trump seine Chance und will den in Europa verfolgten Menschen Asyl gewähren.
https://www.unser-mitteleuropa.com/179321
Der Fehler der Revolution in der DDR war deren Friedlichkeit.
Die Konsequenzen für SED-Täter waren kalter Kaffee.
An Steinhöfels Stelle würde ich erstmal prüfen ob da nicht vielleicht Amtsmissbrauch vorliegt. Ähnlich wie bei Musk lassen sich da eventuell irgendwelche Verstrickungen der Justiz ins linke Milieu belegen…
Eine lächerliche Aktion mit großer Wirkung.
Schwachkopf lässt grüßen..
Alle diese kranken Vorkommnisse schreibe ich der jahrelangen politischen Coronahysterie zu, die nun offenbar und zusätzlich auch noch begonnen hat, sich als unheilbare Hirninfektion zu entblössen. Anders können solche und andere, sich mehrende, unglaubliche Ereignisse nicht mehr zu erklären sein. Was ist bloss los ?
Nicht erst seit dem Angriff auf Euch (Kahane und Co.) ist hier nicht mehr „unfassbar“.
Das Hauptziel dieser Entkontextualiseirung ist Einschüchterung mit der klassischen didaktischen Technik, einen prominenten Kritiker herauszupicken, zu repressieren, wie man das in sozialistischen Staaten nennt, und Millionen zu erziehen. Auffällig ist die völlig einseitige Tendenz der Repression, wenn selbst die „NPD-Hurensohn“ Schmähung durch linksextremistische Agitationskader keine Ermittlungen nach sich zieht.
Obs zum Verfassungsbruch durch die „Justiz“ heute abend auch eine Sondersendung im GEZ-TV gibt??