Skandal
Hakenkreuz auf Stimmzettel bei Wahl für AfD-Abgeordneten im Landtag von Baden-Württemberg
Bei einer geheimen Wahl im Landtag von Baden-Württemberg für einen AfD-Abgeordneten wurde ein Stimmzettel mit einem Hakenkreuz abgegeben – in der Urne auf der Seite von SPD und Grünen. Landtagspräsidentin Muhterem Aras sprach von einer „Schande für dieses Parlament“.
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Im Landtag von Baden-Württemberg ist bei einer geheimen Abstimmung ein Stimmzettel mit einem Hakenkreuz beschmiert worden. Das berichtete die Deutsche Presse-Agentur (dpa) unter Berufung auf Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne), die den Vorfall im Plenum öffentlich machte. Die Wahl galt dem AfD-Abgeordneten Bernhard Eisenhut, der in den Oberrheinrat entsandt werden sollte. Aras sprach von einer „Schande für dieses Parlament“ und nannte den Vorgang „unterirdisch“. Die Verwendung verfassungsfeindlicher Symbole sei eine Straftat.
Nach Angaben der Landtagsverwaltung wurde der beschmierte Stimmzettel in die Urne auf der Seite eingeworfen, an der SPD und Grüne ihre Stimmen abgeben. Eine eindeutige Zuordnung sei nicht möglich. Das Symbol soll im Ja-Kästchen neben dem Namen des AfD-Kandidaten Bernhard Eisenhut eingetragen worden sein.
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AfD-Fraktionschef Anton Baron sprach von einem beispiellosen Vorgang: „Es ist unfassbar, dass gewählte Abgeordnete inzwischen schon innerhalb des Hohen Hauses politisch motivierte Straftaten begehen.“ Eisenhut werde Strafanzeige gegen Unbekannt stellen – unter anderem wegen der Verwendung verfassungsfeindlicher Symbole, Beleidigung und übler Nachrede.
Die AfD-Fraktion konnte auch bei dieser Wahl keinen Sitz im Oberrheinrat erlangen. Das Gremium, in dem Vertreter aus Baden, Elsass, Südpfalz und der Nordwestschweiz über grenzüberschreitende Themen beraten, tagt zweimal jährlich. Zuvor war die AfD bereits mit einem Vorstoß gescheitert, Mitglieder ins Kuratorium der Landeszentrale für politische Bildung wählen zu lassen.
Fingerabdrücke könnten weiterhelfen.
Noch mehr Kontrolle ist nicht der Weg, sollte man nun nach den Vorhaben der EU wirklich verstehen. Und in der Geschichte gibt es unzählige Beispiele dafür.
Mit Sicherheit nicht gewollt…
Auf der anderen Seite will doch das Altparteienkartell wegen Einzeltaten eine ganze Partei bundesweit verbieten.
Mhmm, haben wir hier nicht auch eine Einzeltat und da es auch nur 2 Parteien gewesen sein können, egal Gleiches mit Gleichem in Ansatz bringen.
Hakenkreuz hin oder her. Wenn Wahlzettel auf Fingerabdrücke überprüft werden, dann ist die Demokratie endgültig tot.
Fingerabdrücke auf Papier? Da müßte einer schon sehr fettige Finger gehabt haben.
Fett vielleicht nicht, aber sehr viel Dreck.
Ganz genau! Aber das scheint wieder niemanden zu interessieren. Im umgedrehten Fall wäre aber was los…
Der Begriff „Faschismus“ leitet sich vom italienischen Wort „fascismo“ ab, das wiederum vom lateinischen „fasces“ abgeleitet ist. Die „fasces“ waren im antiken Rom ein Symbol der Macht, bestehend aus einem Rutenbündel mit einer Axt. Dieses Symbol wurde von den Liktoren, den Beamten, die die höchsten Staatsmänner begleiteten, getragen.
—
Das einzige wo sich die SPD, Grüne und Linke fürchten ist, dass sie ihre Macht und Einfluss verlieren.
Aber genau das werden sie… egal was auch immer die versuchen, es weckt nur mehr Menschen aus ihrem Dämmerschlaf
Der Dämmerschlaf wird bleiben, wenn die AFD verboten wird. Dann gehen ihre Wähler nicht mehr zur Wahl und wir können wieder Zettel falten für die Kandidaten der Nationalen Front.
Nee, nee, die werden nicht aufwachen. Never. Nicht, wenn man dumm wie Brot ist. Ich esse gerne Brot.
Das könnte passen. Die Grünen werden eine ganze Menge Mandate verlieren. Um das was übrig bleibt gibt es einen bitteren Kampf. Gab es schon bei der letzten Bundestagswahl und da wurden die Stuttgarter Kandidaten ausgetrickst. Dieses Mal hat sich der Cem mit seinen Leuten auf die vorderen Plätze gesetzt, so dass so einige von denen, welche heute noch im Parlament sitzen, keine Chance mehr haben werden. Das macht Frust und frei nach dem Motto, wenn ich nicht, dann schade ich mal den Anderen. Würde zu den Grünen passen, auch wenn man die SPD nicht ganz ausschließen kann.
Wir werden es sehen, vielleicht macht derjenige als Whistleblower weiter und erzählt noch ein bisschen aus dem Nähkästchen.
Wenn das eine Straftat ist, kann man den Verursacher anhand von Fingerabdrücken überführen, und so der Justiz zu gestellt werden.
Die Kripo verneinte schon, weil man sonst
allen Abgeordneten Fingerabdrücke
abnehmen müßte.
Ich hoffe, daß es genug Videokameras
gibt u. die nicht zufällig aus waren.
DIESE LISTEN WERDEN SICHER AUSGEWERTET,
dürfte in paar Minuten erledigt sein:
„…ihre jeweilige Ecke. Sie werden dort bei Abgabe des Stimmzettels namentlich von Schriftführern registriert.“
Es gibt DNA Untersuchungen und die sollte man hier einsetzten. Politiker der Altparteien verlottern immer mehr, spielen sich aber als Moralapostel auf.
Bis jetzt kann man nur AfD-Leute mit solchen Symbolen und Äußerungen in Verbindung bringen.
Für die geheime Abstimmung waren zwei Urnen an zwei Ausgängen des Plenarsaals platziert worden – am einen Ende sitzen die Abgeordneten von AfD, CDU und FDP
und am anderen Ende die der Grünen und der SPD. Die Parlamentarier gehen dann für gewöhnlich zur Abstimmung in ihre jeweilige Ecke.
Sie werden dort bei Abgabe des Stimmzettels namentlich von Schriftführern registriert.
https://www.staatsanzeiger.de/nachrichten/politik-und-verwaltung/nach-hakenkreuz-skandal-im-landtag-ermittlungen-laufen/
Nur AFD Leute, soll das ein Witz sein? Die Fas hinten sitzen wo anders.
False flag ein Begriff ? Kann ja auch sein. Um Oppositionen ungenehm zu machen, sind alle Mittel recht (auch sehr laute Busse).
Das hat sich der Absender wohl auch gedacht.
Die in jeder Hinsicht unterirdische Denkweise von Linken ist allgemein bekannt.
Lügner https://www.spiegel.de/panorama/justiz/manoj-jansen-gruener-kommunalpolitiker-erfand-nazi-drohungen-a-80ba2894-2f41-45e3-8463-fdf278c091ec
Ich würde Fingerabdrücke nehmen um sicher zu gehen. Sollte es ein AfD Abgeordneter gewesen sein so hat er seiner Partei einen Bärendienst erwiesen. Allerdings bin ich zu 100% sicher, das Ergebnis würde alle überraschen…..
Wie sollte der an den Zettel gekommen sein, der böse AfDler?
Beim Wählen?
Egal welche Partei, dieser widerliche Schmierfink gehört sofort aus dem Parlament gefeuert. Immunität aufheben, danach Anzeige wegen des Zeichens verfassungswidrigen Kennzeichen!
Es ist unglaublich, was sich die Linksradikalen gegen eine demokratisch gewählte Partei erlauben!
Nö, eigentlich nicht… im übrigen denke ich heute mehr denn je, der olle Tetzlaf würde seine treffende Feststellung zu 100% auf die Linken und Grünen erweitern…
a) Welche Linksradikalen?
b) Sie wissen, wer es war?
Blaue Effekthascherei ist wahrscheinlicher. Zumal sowieso chancenlos.
Sie wissen es doch, freuen Sie sich darüber.
a) „Das eine Prozent der Reichen muss erschossen werden, um die Energiewende zu erreichen“ Parteitag der Linken 2020.
b) Jemand von der SPD oder den Grünen. Siehe Artikel.
Leider fehlt hier wie auch bei den anderen Medien eine entscheidende Information.
Bei geheimen Wahlen weis man zwar nicht wer was abgestimmt hat, aber man weis wer an der Abstimmung teilgenommen hat.
Die Information wieviele JA Stimmen der AFD Kandidat bekommen hat in Relation zur Anzahl der abgegebenen Stimmen durch AFD Abgeordneten beweist nichts aber würde deutlich zeigen was am naheliegensten ist wo der Wahlzettel her kommt.
Man könnte alle Abstimmenden Kreuze und Hakenkreuze zeichnen lassen. Die Schriftanalyse könnte den Täterkreis einschränken.
Geheime Wahl in BW
Meine sehr verehrten Damen und Herrn–ich gebe das Ergebnis der geheimen Wahl bekannt.
In der Urne von SPD und Grünen gab es 0 JA und xx NEIN Stimmen–und ein Hakenkreuzwahlzettel.
In der Urne von CDU/FDP und AfD konnten xx JA- Stimmen und 0 NEIN Stimmen gezählt werden.
Bei der Auszählung sind immer Abgeordnete dabei. Bei getrennten Auszählungen bleibt dann nicht geheim, wie links–und wie rechts abgestimmt haben.
Müssten dann nicht alle „geheimen“ Wahlen, die so stattfinden–ungültig sein?
Da stehen Urnen auf beiden Seiten und man weiß nicht einmal, in welcher Urne der ominöse Zettel war. Das ist der aktuelle Stand.
Zitat Bild–„Abgeordneter schmiert Hakenkreuz auf Stimmzettel“
„Der AfD-Abgeordnete Dennis Klecker (34) hingegen erklärt auf BILD-Anfrage: „Ich war im Auszählungsteam und kann daher bezeugen, dass der mit dem Hakenkreuz versehene Stimmzettel nicht in der Urne von AfD, FDP und CDU war. Der Stimmzettel muss also aus der Urne von SPD und Grünen stammen.“ Das bestätigt gegenüber BILD auch ein Mitglied einer anderen Fraktion, das bei der Auszählung ebenfalls anwesend war“.
Zitat SWR aktuell BW-Hakenkreuz auf Stimmzettel….
-„Die Parlamentarier gehen dann für gewöhnlich zur Abstimmung in ihre jeweilige Ecke. Sie werden dort bei Abgabe des Stimmzettels namentlich von Schriftführern registriert. Theoretisch sei damit ausgeschlossen, dass Abgeordnete nicht auf der für sie vorgesehenen Seite wählten, teilte der Landtag mit. Der Stimmzettel mit dem Hakenkreuz soll auf der Seite von SPD und Grünen abgegeben worden sein“.
Es gibt keine Urnen für Parteien.
Zitat Daniel Born, SPD–Vizepräsident, der zugegeben hatte, das Hakenkreuz auf den Stimmzettel gemalt zu haben:
—–Da ich wußte, dass die Wahlurnen bei uns immer getrennt zwischen Grüne und SPD sowie CDU, FDP/DVP und AfD ausgezählt werden, war es nie meine Absicht, einem Abgeordneten der AfD – wie gestern teilweise kolportiert – das Zeichen zu unterstellen. —-
Also doch Urnen für bestimmte Parteien–die dazu noch getrennt ausgezählt werden.
Artikel lesen hilft.
Ich finde das für Unseredemokraten nicht außergewöhnlich.
Es darf spekuliert werden.
Dann spekuliere ich mal an, SPD, Grün*Innen oder deren Vorbild, die SED…
Da gibt es nichts zu spekulieren. So doof sind nur linke
Somit ist die Stimme ungültig.
Natürlich ist die Stimme ungültig.
Wahlzettel dürfen keine anderen Symbole als das Kreuz zur Abstimmung aufweisen. Selbst ein Haken statt einem Kreuz wäre ungültig.
Dass es auf die eine Stimme, weder für noch wider, ankommt, wussten alle.
War schon in der DDR so
Kreuzchen ist Kreuzchen
„Schande für dieses Parlament“. Ist es auch, wenn man eine demokratisch gewählte Oppositionspartei dauerhaft ausgrenzt.
Demokratisch gewählt, aber gesichert rechtsextremistisch…
In den Regierungsparteien BW
Sagt wer gleich nochmal?
Vielleicht einfach mal recherchieren oder vorlesen lassen, wenn es selbst nicht klappt. Das Problem in diesem Land sind die Zeitgenossen, welche zwischen den Ohren ein Vakuum haben statt Masse. Aber das wird sich ändern, wenn es auch diese begriffen haben wohin die Reise geht.
Wo genau sitzen denn diese „gesichert linksextremistischen“?
Warum ?
… sagen die gesichert linksextremistischen.
Wird als rechte Straftat gezählt und mit Freiheitsstrafe bis zu 3 Jahren geahndet.
Wo ist den die Staatsanwaltschaft, wenn man sie mal braucht?
Natürlich ist eine Zuordnung möglich. Leider wird auch hier das Ergebnis der Wahl nicht veröffentlicht. Die Anzahl der Stimmen, die FÜR den AfD-Kandidaten gestimmt haben dürfte logischerweise nur mit der Anzahl der Abgeordneter der AfD Fraktion übereinstimmen. Es wären demnach 17. NUR wenn es weniger wären, käme ein AfD -Abgeordneter als der Übeltäter in Frage. Weiß hier jemand , wo das Wahlergebnis bekannt gegeben wurde ?.
Von Rotrotgrün ist nichts anderes zu erwarten.
Wo ist denn dort „Rotrotgrün“?
Ich glaube, Sie haben eine Farbschwäche. Die CDU ist schwarz, die Grünen sind grün und Kommunisten sitzen nicht im Landtag.
SPD- rot, CDU-rot,und die Kommunisten-grün.
Überall, das Kartell eventuell?
Und auch diesemal wird diese Straftat wohl als räächts eingestuft werden. Denn die selbsternannten wahren Demokraten würden so etwas niiie machen. Da bin ich mir ganz sicher. Eigentlich.
Das ist keine „Schande“, sondern infantile geistige Armseligkeit.
Mich würde eher interessieren:
a) Wurde die Stimme gewertet, weil der Wählerwille eindeutig erkennbar war?
b) Wurde die Stimme nicht gewertet, weil ein Zusatz angebracht worden war?
c) Wurde die Stimme nicht gewertet, weil gerade dieser Zusatz angebracht worden war?
bei Apollo News fragt sich das niemand
Doch, ich habe zu Aigner meinen Kommentar abgegeben.
Das muss man sich auch nicht fragen, weil es nämlich jedem klar ist, dass die Stimme ungültig ist.
Abwegigerweise könnten wir aber auch noch die Stimmzettelverteiler in’s Visier nehmen – vielleicht hat ja dort jemand mit der „Zauberschrift“ gearbeitet.
Das ist einem Abgeordnten der Grünen oder Roten bestimmt nur
versehentlich passiert.
Hass und Hetze gibt’s bei denen ja nicht.
‚Unsere Demokratie‘ entfernt sich jeden Tag weiter von der Demokratie…
Na klar. Für wie doof halten die uns? Haben sich Herr Ruch oder Herr Böhmermann in der Urne versteckt, um sich den neuesten Streich auszudenken? Es ist jetzt mehr als 5 Stunden her, dass Frau Ilse Aigner versucht hat, einer AfD-Abgeordneten im Bayerischen Landtag das Wort zu verbieten. Hat man bei AN noch nichts von gemerkt.
Sie sollten zuerst lesen und dann motzen.
Der Straftäter aus den Reihen der SPD und den Grünen muss gefasst, aus dem Parlament entfernt und der Justiz zugeführt werden. Was für eine Schande!
Und wenn es einer von der AfD war? Die sind ja schließlich schon öfter mit rechtsextremistischen Aktionen aufgefallen.
Ja natürlich, Grünen-Sprech.
Und welche genau ? Beispiele bitte. Und wie definiert man Extremismus ? Es gibt eine die beinhaltet gewa lttäige Aktionen. Wer hat gleich nochmal dazu aufgerufen Reiche zu to eten ?
Du bist hier falsch, geh zur Alpen-Prawda oder zur taz Troll!
Klar wird dies der AfD zugerechnet, dabei ist unbedeutend, dass sie es nicht gewesen sein kann. Kennt man doch von Hakenkreuz-Schmierereien auf CDU- oder AfD-Plakaten, die werden grundsätzlich als „rechte Straftaten“ eingestuft, wie APOLLO recherchierte, um dann in der PMK-Statistik dem Phänomenbereich PMK -rechts- zugeordnet zu werden. Siehe dazu auch Bundestags-Drucksache 21/794.
Wenn alle spekulieren, dann will ich auch.
Wer keine Aussicht auf Wahlerfolg hat, kann sich zumindest noch ein wenig als Opfer darstellen. PR ist immer gut.
Wie gesagt, auch nur Spekulation, so wie bei allen anderen hier.
Die Opfer sind die, die stetig Stimmen verlieren ? Und warum ist das so ? Vielleicht wegen schlechter Politik ?
Meld dich wieder, wenn 51% oder Koalitionspartner gefunden.
Besser 2 Drittel, sonst auch blockiert durch die anderen.
Träumen ist aber erlaubt.
Wie geil ist das denn?
Bei einer geheimen Wahl nutzen nur Grüne und SPD eine Urne gemeinsam –FDP, CDU und AfD nutzen die andere Urne.
Anstatt alle Wahlzettel zusammenzukippen–zählt man beide Urnen anscheinend getrennt aus.
Nur so konnte man darauf schließen, dass der Hakenkreuz-Wahlzettel von Abgeordneten der Grünen oder der SPD stammen muss.
Wenn alle „geheimen“Wahlen so abgehalten werden,kann man sehen, ob die Grünen als Koalitionspartner zumindest mehrheitlich mit dem Koalitionspartner CDU abgestimmt haben.
Eine Wahl dann „geheim“ zu nennen–dazu muss man wohl BW-Käpsele sein.
Es gibt Urnen auf beiden Seiten, die von allen genutzt werden können.
Zwei Urnen in verschiedenen Ecken.
Was glauben Sie, wie SPD u. Grüne
geschrien hätten, wenn einer der AfD
zu ihrer Urne herübergekommen wäre?
Außerdem gibt es überall, gerade in
Ausgangsnähe, Überwachungskameras.
Also verkaufen Sie uns nicht für blöd!
Sie machen den Punkt. Was ist das für eine geheime Wahl, wo es eine AfD-seitige und eine SPD-seitige oder was-auch-immer-für-seitige Wahlurne gibt?
Und ich frage mich gerade: Würden bei einer Bundestags- oder Landtagswahl in einem Wahllokal mehrere Stimmzettel mit dem verbotenen Zeichen versehen werden, würde dann die Staatsanwaltschaft ermitteln und mit erkennungsdienstlichen Methoden die Urheber herausfinden wollen oder würde das Wahlgeheimnis das verbieten? Wie weit geht die Psychose unserer Justiz?
Ganz plumper Versuch aus Rache weil die AFD zuvor eine geheime Wahl beantragt hatte.
Für mich persönlich kommen hier nur SPD/Grün*Innen oder die SED in Frage. Die Masche ist bereits von anderen Schmierereien bekannt.
Was für ein erbärmlicher Versuch! Widerlich!
Ganz plumper Versuch aus Rache weil die AFD bei der Wahl sowieso keine Chance hatte. Bleibt nur noch PR in eigener Sache.
Cui bono?
Hier ja wohl nur der AFD!
Ali, was ist denn die SED im Landtag von Baden-Württemberg?
Die AFD stellt sich gerne als Opfer dar. Und da sie bei der Wahl sowieso keine Chance hatten, gibt es zumindest PR.
Muss nicht so sein, ist aber wahrscheinlicher als deine Version. 😉
@ Thomas Hechinger
Keine Bange, es erfährt bald jeder.
Hoffentlich auch die Staatsanwaltschaft.
Stichwort: ÜBERWACHUNGSKAMERAS!
Die „Junge Freiheit“ behauptet gerade zu wissen, wer die Stimme abgegeben hat. Leider hinter der Bezahlschranke.
Und ich frage mich, wie es sein kann, daß bei einer g e h e i m e n Wahl der Wähler ermittelt werden kann…
Baden-Württemberg war einmal ein Vorzeigebundesland, „’s Ländle“. Inzwischen heißt es „the Land“, und der Begriff zeigt den Niedergang und Verfall in den letzten zwanzig Jahren.