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Brief an den Minister

Habeck schwänzt Treffen mit der Opposition

Die Unionsfraktion hat in einem Schreiben an Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) ein Sofortprogramm zur Förderung der deutschen Wirtschaft vorgeschlagen. Darin erhebt man schwere Vorwürfe gegen Habeck.

Kasa Fue, CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons

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„Leider haben Sie die angebotenen Treffen mit unserer Arbeitsgruppe Wirtschaft in den zwei Jahren Ihrer Regierungszeit nicht wahrgenommen.“ Wirtschaftsminister Habeck lehnte offenbar vermehrt Treffen mit der Opposition ab, um über die wirtschaftliche Lage der Republik zu beraten. Dabei ist es grade Habeck, der die Opposition so oft zur Zusammenarbeit aufrief. In einem Brief an den Grünen-Politiker hat die Unionsfraktion ein Sofortprogramm zur Stärkung der deutschen Wirtschaft vorgeschlagen, darüber berichtet The Pioneer.

In dem Schreiben, verfasst von Unionsfraktionsvize Jens Spahn und der wirtschaftspolitischen Sprecherin Julia Klöckner, wird betont, dass der Wirtschaftsstandort Deutschland an Wettbewerbsfähigkeit verliere. Man bat immer wieder darüber zu sprechen – doch Minister Habeck lehnte offenbar wiederholt Treffen mit den Vertretern der Union ab.

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Klöckner und Spahn betonen, dass sie Habeck wiederholt zu Gesprächen eingeladen haben, sowohl mündlich als auch schriftlich, doch dieser habe die angebotenen Treffen in den zwei Jahren seiner Regierungszeit nicht wahrgenommen. Dabei betont der Minister in der Öffentlichkeit gerne, dass er die Union auffordert, mit der Regierung zusammenzuarbeiten. Grade Anfang Februar lud Habeck die Union zu Gesprächen ein. „Dafür brauchen wir ein gemeinsames Gespräch, und dazu lade ich ein“, erklärte Habeck während seiner Rede zum Haushalt. Die Realität scheint anders.

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