Bei Pressekonferenz
Habeck erklärt: Verbrennungsmotoren sind nicht verboten, sie müssen nur klimaneutral sein
Bei der Pressekonferenz der Grünen äußert sich Robert Habeck wegen der Volkswagen-Krise auch zum geplanten Verbrennerverbot. Er sagt: Verbrennungsmotoren seien gar nicht verboten, sie müssten nur klimaneutral sein.
Der Fraktionsvorstand der Grünen hielt am vergangenen Mittwoch seine Klausurtagung ab. Dabei stellte sich auch Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck der Presse. Habeck sorgte hier vor allem mit einem Satz für Kontroversen. Er erklärte: „Es ist ja nicht richtig, dass der Verbrennungsmotor verboten ist, natürlich sind Verbrennungsmotoren zugelassen, nur müssen sie dann eben klimaneutral sein“, sagte Habeck. Hintergrund der Aussage ist die Lage beim Autoriesen Volkswagen und die Maßnahmen der Bundesregierung zur E-Mobilität.
Habeck erklärte weiter, dass das politisch erzwungene Verbrennerverbot den Konzernen sogar helfe. Großunternehmen wie eben VW gebe man durch diese Maßnahme Planungs- und Investitionssicherheit. Deshalb zeigte sich der Wirtschaftsminister während seiner Antwort auch sichtlich erfreut darüber, dass die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nicht am Verbrennerverbot rütteln würde. Von der Leyen würde dabei „gar nicht aus Klimaschutzgründen“ handeln, sondern den Unternehmen „eine Perspektive“ zu bieten.
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Volkswagen ksteckt tief in der Krise. Erstmals wurden Standortschließungen auch in Deutschland und betriebsbedingte Kündigungen vom Vorstand in Betracht gezogen, wie am vergangenen Montag bekannt wurde. Am Mittwoch gab die Bundesregierung daraufhin bekannt, dass sie die Nachfrage für E-Autos durch neue Steuervergünstigungen in Höhe von 600 Millionen Euro ankurbeln wolle.
Mit seiner Aussage, dass ja Verbrennermotoren an sich nicht verboten sind, betreibt Habeck Wortklauberei. In der Praxis wird de facto nie ein Verbrennungsmotor existieren, der klimaneutral ist. Dass die Motoren nicht direkt verboten werden, sondern nur nicht mehr zugelassen werden, ändert an der Situation wenig. Habecks Satz erinnert stark an seinen Auftritt bei der ARD-Talkshow Maischberger, wo er, angesprochen auf eine mögliche Insolvenzwelle, ausführte, dass bestimmte Läden, nicht insolvent werden würden, sondern nur aufhören würden, zu verkaufen. Damals hagelte es für den Minister im Nachhinein Kritik.
Man kann über Habecks Aussagen nur noch den Kopf schütteln. Das E-Auto ist auch nur deshalb klimaneutral, weil man eine Mogelpackung bei der Rechnung aufmacht. Rechnet man alle Faktoren ehrlich mit ein, dürfte es nicht besser als ein neuer Verbrenner da stehen. Gar nicht mithalten könnte das E-Auto mit einem Diesel, welcher mit recycelten Frittenöl gefahren wird.
Solange es keine saubere Definition für klimaneutral gibt, welche wirklich alle Faktoren fair mit einrechnet, ist das alles am Thema vorbei.
Verbrennermotoren sind garnicht verboten. Sie müssen halt nur aufhören Kraftstoff zu verbrennen!
Die neue grüne Logik: Du kannst alles behalten, solange es nicht das ist, was es ist – Verbrenner ohne Brennen, Flugzeuge ohne Fliegen, Freiheit ohne Freiheit.
Wenn Habeck versucht etwas zu erklären, ist äußerste Vorsicht geboten-
Märchenstunde am frühen Montag.
Habeck schafft Planungssicherheit für den Untergang der Automobilindustrie.
Und VW droht gar keine Insolvenz. Sie produzieren halt nur bald nicht mehr.
Nun, angebotsorientiertes wirtschaften, also produzieren, wenn der Wind weht oder die Sonne scheint … hatten wir das nicht schon einmal?
Es war einmal, da mahlte der Müller Korn, wenn der Wind wehte und Holz wurde gesägt, wenn genügend Wasser da war, notfalls eben nachts, und Wäsche wurde gebleicht, wenn die Sonne schien, da zogen dürre Ochsen krumme Furchen auf den kargen Äckern und Herr und Knecht fraßen aus dem gleichen Napf Haferbrei, der mit Sägespänen gestreckt war, damit das Korn länger reichte. Kinder gingen über die abgeernteten Felder, um Ähren zu stoppeln, mußten das Unkraut aus den Rüben hacken, Astholz im Wald klauben zum Kochen und Heizen. Vom Frühsommer bis in den Spätherbst wurde alles eingekocht, was sich finden ließ. Im Herbst sammelten die Kinder Pilze zum Trocknen, Hagebutten und Beeren und klaubten nach dem ersten strengen Frost die Schlehen von den dornigen Zweigen. Das Kraut wurde von Kinderfüßen in die Bottiche gestampft.
Das ist die grüne Zukunft.