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Grundrechtsentzug und kein Ausschussvorsitz? Der Ausschluss der AfD – Apollo Newsroom
Die AfD wird aktuell besonders hart bekämpft: Bei der Wahl zu den Ausschussvorsitzenden im Bundestag, wurde am Mittwoch keiner der sechs AfD-Kandidaten gewählt – darauf hatten sich die Fraktionen geeinigt. Währenddessen möchte die SPD ihren Fraktionssaal nicht abgeben – obwohl der AfD-Saal zu klein ist und im Saarland fordern die Grünen sogar den Grundrechtsentzug für AfD-Politiker.
Passt zu einem autoritären Land.
wird zeit, dass die antiautoritären rechten übernehmen. 🤣
1) Die AfD ist hochintelligent. Sie wird sicherlich weiterhin in aller Ruhe ihre politischen Positionen vertreten.
2) Bei der letzten Bundestagswahl hat sich die AfD trotz der langjährigen Diffamierung durchgesetzt. Es schmerzt das egoistische Abwehrkartell (CDU/CSU, SPD, Grüne, Linke), dass 24 % der Sitze an die AfD gegangen sind.
3) Die Schwesterpartei FPÖ ist in Österreich mittlerweile die stärkste Partei. Das sind sehr gute Aussichten für die AfD.
4) Neben dem Widerstand gegen die massive Einwanderung hat die AfD unter den Bundestagsparteien ein weiteres wichtiges Alleinstellungsmerkmal, den Widerstand gegen die geplante massive Neuverschuldung.
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Joachim Datko – Ingenieur, Physiker – Regensburg – AfD-Stammwähler
praktikant bei der afd?
AFD Abgeordnete sowie Parteimitglieder haben im Durchschnitt die niedrigsten Schulabschlüsse und die Partei weißt die wenigsten Akademiker auf.
Wir sind dabei, den demokratischen Sektor zu verlassen.
Nee, wir wandern nur in „unsere Demokratie „ hinein… Mit realer Demokratie hat das nix zu tun…
Was gerade gegen die AfD so läuft, ist die beste Wahlwerbung FÜR die AfD.
Die nächsten Wahlen werden es zeigen, der deutsche Wähler ist nicht mehr so dumm wie vor einigen Wochen noch.
Wer Merz und die SED Kartell Parteien gewählt hat, ist mit Schuld an den >Zuständen. Und die Quittung kommt!
Dazu ist noch zu sagen, diese Wähler liegen ihre Kinder und Frauen nicht, denn sie werden die Leidtragenden sein!
„der deutsche Wähler ist nicht mehr so dumm“
Doch. Er ist und bleibt das Dümmste, was es gibt. Zeigt die Geschichte immer wieder aufs Neue.
das würde ich gern glauben
In Deutschland bestimmt nicht der Wähler sondern es wird sich mit Koalitionsverhandlungen an die Macht geklüngelt und festgebissen – Systemfehler
Bedauerlicher Weise ist die Mehrheit der Menschen durch die Stimmabgabe bei den Wahlen dafür.
So geht „unsere Drmokratie“. Aber mit VdL wird bald noch schlimmer werden. Wetten?
Wers nicht glaubt, sollte mal ein aktueller Artikel auf exxpress von VdL lesen.
>exxpress
Nennt sich no fake. Genau wegen solchem Stuss wird die AFD völlig zurecht isoliert.
Weiß jemand wie groß die Räume sind in denen die Ausschüsse tagen?
Die AfD wurde – wie alle anderen Parteien – demokratisch gewählt. Die aktuelle Regierung grenzt über 10 Mio Wähler aus und spaltet so selbst das Volk. Aber so geht sie halt „unsereDemokratie“. Wenn ich mir übrigens so ansehe, wie kindisch die Altparteien im Bundestag agieren, habe ich für Deutschland keine Hoffnung. Statt sich um die Probleme des Landes (Sicherheit, Wohlstand Bildung, Gesundheit,…) zu kümmern, benehmen sich die regierenden Politiker wie im Kindergarten. Wer solche „Prioritäten“ setzt, kann (will) die Probleme des Landes nicht lösen.
Eigentlich könnte die SPD, die von 206 Abgeordnete (2021) auf aktuell 120 geschrumpft ist, auch den Saal der Grünen ( 2021-118 Abgeordnete) übernehmen.(120 zu 118)
Da die Grünen von 118 Abgeordneten (2021) auf aktuell 85 geschrumpft sind, könnten die Grünen den Saal der AfD übernehmen, die bis 2025– 83 Abgeordnete hatten. (85 zu 83)
Dann wäre der Saal der SPD mit ehemals 206 Abgeordneten für die 152 Abgeordneten der AfD frei.
So müssten alle Wahlverlierer –Grüne und SPD–ihre Räume für die Wahlsieger hergeben.
Ganz nach den Regeln demokratischer Wahlen.
Hoffentlich das letzte Zucken der Kartell-Parteien!
Wer von „Unsere Demokratie in der Mitte“ spricht, möchte die Demokratie abschaffen, zugunsten eines autoritären Staates.
Wenn in einer politischen Diktatur behauptet wird, dass man in einer „unsere Demokratie“ lebt, spricht man von einer Schein-Demokratie, Fassade-Demokratie oder Demokratie-Simulation. Diese Begriffe beschreiben politische Systeme, die demokratische Elemente wie Wahlen, Parlamente oder Verfassungen vorgeben, diese aber tatsächlich manipulieren oder kontrollieren, um die Macht der herrschenden Elite zu sichern.
Ein anderer Begriff ist Propaganda, wenn die Herrschenden gezielt die Wahrnehmung der Bevölkerung manipulieren, um die Illusion einer Demokratie aufrechtzuerhalten. In autoritären Regimen ist dies oft mit eingeschränkten Grundrechten wie Presse- und Meinungsfreiheit verbunden.
Das eigentlich bedauerliche und dennoch Gute, die AfD wird einmal in Regierungsverantwortung nicht genauso kindisch handeln. Ich würde mir schon wünschen, das diese ganzen Versager mal ihr eigene Tun zu spüren bekommen.
Nun … das eine demokratisch gewählte und mit rechtsstaatlich Mittel agierende Partei (AFD) von den selbsternannten „demokratischen Parteien“ so ausgegrenzt, gemobbt, defamiert und dämonisiert wird, ihnen Rechte verweigert werden, ist ein klarer Beweis, dass die selbsternannten „demokratischen Parteien“ eben mit Nichten demokratisch und rechtsstaatlich handeln und Verfassungs- und Gesetzesbruch begehen, wenn es nicht zu deren Vorteil genügt.
Zu verdanken haben wir diese furchtbaren sozialen und wirtschaftlichen Zustände der #CDU #CSU und einer links-#grünen #Ampel-Regierung,
Was wird jetzt passieren?
Weitere Ideologische Demos gegen #RECHTS?
Weitere Ideologische Demos gegen die #AfD?
Solidaritätsbekundungen von #linken Gutmenschen, die uns erklären wollen, dass der Täter einfach nicht gut genug integriert war?
Es ist so unfassbar!
Wer noch immer diese Altparteien wählt, sollte dringend seinen Geisteszustand überprüfen lassen!
#Magdeburg #Solingen #Mannheim #Frankfurt #Berlin #München
Was haben diese eingebildeten Fatzkes eigentlich noch zu fordern!?
Wie hat es 1933 angefangen?
Es wurden:
* die Opposition unterdrückt
* Medien kontrolliert
* Parteien verboten
* Kinder indoktriniert
* Meinungen unterdrückt
* das Volk gespalten
* Meldestellen eingerichtet
* Andersdenkende verraten
* Bürger diffamiert
Deutschland ist schon wieder durch die SED-Altparteien mittendrin.
Wenn der Faschismus wiederkehrt, wird er nicht sagen: ‚Ich bin der Faschismus‘. Nein, er wird sagen: ‚Ich bin der Antifaschismus.
Jetzt den Mitgliedern und Wählern noch das aktive Wahlrecht entziehen und die AfD Parlamentarier für vogelfrei erklären. Das würde das ganze abrunden. Der Kampf für unserer Demokratie muss Vorrang haben. Da müssen Grund- und Menschenrechte auch mal hinten an gestellt werden. Alerta, alerta antifascista!
Die Logik geht vermutlich so:
Bürgerliche und politische Freiheits- und Beteiligungsrechte sind Menschenrechte.
Menschenrechte sind Rechte, die jedem Menschen kraft seines Menschseins zustehen.
Menschen, die ihr Menschsein verwirkt haben, haben aber keine Menschenrechte und deshalb auch keine bürgerlichen und politischen Freiheits- und Beteiligungsrechte.
„Die AfD besteht aus Menschen, die ihr Menschsein verwirkt haben.“ – Pianist Igor Levit am 01.11.2015
Grundrechteentzug hat nur jemand mal so in den Raum geworfen, wird nicht passieren. Recht auf gewählt werden gibt es nicht und der Saal ist 40% größer, als es die Versammlungsstättenverordnung (googelt!) für 151 Personen vorschreibt. Es sei denn für Politiker gelten Sondervorschriften, da ranghöher als das gemeine Volk.
Nun … zu der Versammlungsstättenverordnung: 1) Dann ist der Raum , welche die SPD für sich beansprucht, 2,5 mal zu gross und die SPD hat hier kein Anrecht. 2) Die Versammlungsstättenverordnung ist hier eher nicht anzuwenden, sondern Arbeitsplatzverordnung. 3) Die Arbeitsplatzverordnung besagt, das eine Arbeitskraft min. 1,5 m2 Bewegungsfreiheit haben muss, dieser Wert ist unabhängig von Flucht- und Abstandsflächen. Also ist der Fraktionssaal definitiv zu klein , da Fluchtwege und Abstandsflächen nicht eingehalten werden können und die Vergabe verstößt gehen die Arbeitsplatzverordnung.
Genau genommen heißt es:
Verordnung über Arbeitsstätten (Arbeitsstättenverordnung – ArbStättV)
Und wenn Sie meinen, dass diese für den gelegentlich genutzten Versammlungsraum Anwendung findet, dann steht es der AFD frei vors Arbeitsgericht zu ziehen. Die sind doch sonst immer schnelll und vorneweg mit dem Klagen.
Ich hoffe, die Einzelbüros, Kantine und Co sind geräumig genug. Vllt. noch mal die Sitzgröße im Plenarsaal nachmessen.
abgesehen davon hat dort jeder knapp 1,7 m2 Bewegungsfreiheit. 🤣🤣🤣🤣
und ob die afd im umgekehrten fall den platz geräumt hätte, darüber darf spekuliert werden. 🤣
mal ehrlich, DAS ist eure Opposition? Die haben echte Befindlichkeiten. Hier brennt die Luft und die jammern wegen so was? 🤣
man man, Fette Diäten, Pensionen, Dienstwagen, Reisen, und und und…
denk besser noch mal nach, auf wen du deine Zukunft verwettest.
Daran ist die AFD selbst schuld. Ich werde ihr keine Träne nachweinen. Was für eine Verschwendung von Zeit und Geld.
Gehts noch? Sie ist selbst schuld, weil sie nicht so kurrupt werden will, wie die Altparteien oder wie?
>kurrupt
Die AFD hat die meisten verurteilten Straftäter als Abgeordnete und häufig wegen Betrug.
„Daran ist die AFD selbst schuld.“
Ein Behauptung in den Raum stellen kann Jeder. Doch ein selbst denkender Mensch zweifelt an dieser Ausage, wenn die Beweise für diese Behauptung fehlen.
>Behauptung
https://i.imgflip.com/8p3zgn.png
Wer immer nach Beweisen schreit dafür dass Morgens die Sonne aufgeht sollte einfach mal selbst aus dem Haus gehen.
Versuchs mal mit Denklogik.
Wäre die AFD nicht selber Schuld, dann wäre es noch viel schlimmer, da völlig machlos, somit tatsächlich überflüssig.
Und nein, ich bin nicht der Perter. 🙂
Wieso soll sie daran selbst Schuld sein? Weil sie eine andere Politik vertritt? Demokratie ist ein Wettbewerb der Ideen und Konzepte. Der wird durch ein Abwehrkartell durch permanentes Foulspiel gerade ausgehebelt. Wie kann man das denn nicht erkennen?
Die AFD hat als Repräsentanten und Wählerbasis halt nur Leute kultiviert mit denen keiner was zu tun haben will. Wer das Empörungsniveau aufweicht der kriegt wütende Versager, doch keine Profis.
wenn sich die afd so leicht aushebeln lässt, dann ist sie vllt. doch nicht die richtige alternative. heulende gladiatoren in der arena wurden vom Volk eher selten geliebt. und wer immer nur verliert ist irgendwann nur noch langweilig.
achja, und wenn die nichts besseres zu tun haben als ein zwergenaufstand wegen eines angeblich zu kleinen tagungssaals, dann ist sowieso alleszu spät. wie peinlich, ein luxusproplem so derart zu dramatisieren. Saal ist gem. Versammlungsstättenverordnung sogar 40% überdimensioniert. Haben deine Volksvertreter Sonderrechte?
Du meinst die Regierungspartei SPD, die mit dem größeren Raum?
Was für ein Glück, dass die AfD immer häufiger auf der Gewinnerseite steht. Und schlechte Verlierer, wie in dem Fall die SPD, mag erst recht keiner.