ARD-Sommerinterview
Grünen-Chef Nouripour: Bundesregierung bestehe nur noch als „Übergangskoalition“
Grünen-Chef Omid Nouripour bezeichnete die Ampel-Koalition im ARD-Sommerinterview als „Übergangskoalition“ und sieht keine Aussicht auf Verbesserung des zerstrittenen Bildes. Der anhaltende Streit werde laut Nouripour fast schon mit einer „befremdlichen Lust“ geführt.
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Grünen-Chef Omid Nouripour hat die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP im ARD-Sommerinterview am Sonntag nur noch als „Übergangskoalition“ betitelt. Nouripour glaube nicht, dass sich am zerstrittenen Bild der Ampel noch etwas ändern werden wird. Der andauernde Streit, so Nouripour, sei nicht nur hinderlich, sondern werde fast schon mit einer „befremdlichen Lust“ geführt, die am Ende nur zu weiterem Streit führe.
Der Koalitionsvertrag unter dem Motto „Mehr Fortschritt wagen“ versprach große Reformen und einen neuen Aufbruch. Trotz der andauernden Streitigkeiten hätte man, Nouripour zufolge einiges erreicht. Erfolge seien für ihn unter anderem Fortschritte im Klimaschutz und die Reduzierung der energiepolitischen Abhängigkeit von Russland und der erhöhte Mindestlohn.
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Doch diese Erfolge würden überschattet werden: „Der Streit überlagert alles“, konstatiert der Grünen-Chef und gesteht ein, dass das Vertrauen innerhalb der Koalition an seine Grenzen gekommen sei. Besonders kritisch äußerte sich Nouripour zum Haushaltsstreit zwischen SPD und FDP, den er als „den vielleicht sinnlosesten aller Streitereien in dieser Ampel“ bezeichnete.
Die Lösung der Zwölf-Milliarden-Euro-Lücke im Haushalt sei durchaus möglich, „das ist kein Zauberwerk“, betonte Nouripour. Allerdings fehle es an dem nötigen Willen, insbesondere bei der FDP, wie er indirekt anmerkt. Seine Kritik richtet sich auch persönlich an FDP-Vize Wolfgang Kubicki, den er dafür kritisiert, regelmäßig den Rücktritt von Ministern der eigenen Koalition zu fordern, „als hätte er sonst keine Hobbys.“
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Was die Bundestagswahl im kommenden Jahr betrifft, wollte sich Nouripour nicht auf einen möglichen Kanzlerkandidaten festlegen, auch nicht auf den Namen Robert Habeck. Er verwies jedoch stolz darauf, dass „die anderen Parteien gerne einen wie Robert Habeck hätten“. Für die Grünen sei es ein „Riesenprivileg“, ihn in ihren Reihen zu haben. Abschließend erklärt er: Es sei „alles noch drin.“
Eben hat es mich fast in der Luft zerrissen als ich im Bild den Text gelesen habe:
„Ein Land, das funktioniert“
Leider gibt es viele Leute die sowas glauben.
Die Grünen lügen bis sich die Balken biegen.
Wenn man nur Taz liest und ÖRR schaut, dann muss man glauben es wäre alles okay…
„… Reduzierung der energiepolitischen Abhängigkeit von Russland…“
Genau, und nun sind wir von den USA abhängig und zahlen das Vielfache, was dieser Herr aber ganz sicher auch weiß. Und dann jammern genau diese Politiker herum, dass das Volk nicht richtig wählen würde…
Allgemeinplätze, Eigenlob, Mitgliederzuwächse und Energieverluste.
Die Analyse des gestrigen Interviews des 50%-Quotenvorstandes bestätigt den latent miserablen Zustand dieser Partei Bündnis90/Die Grünen, die ihren Parteikarren hausgemacht in tiefen, grünbraunen Morast gefahren hat und selbst keine Energien mehr hat, dort rauszukommen.
War mit dieser Partei der Ungebildeten ,nicht anders zu Erwarten …. weil Schuld sind immer die anderen.
Der Osten muss Deutschland und den dusseligen Westen jetzt retten, bitte. Geht alle wählen, jede Stimme zählt, es ist historisch wichtig. Wir sind sonst ganz am Arsch…
„Reduzierung der energiepolitischen Abhängigkeit von Russland“ Das meiste LNG was in Deutschland ankommt, stammt aus Russland. Anstatt billig durch NordSteam Pipelines kommt das Gas nun teuer als LNG zu uns. Das russische LNG Gas wird in den Niederlanden, Belgien und Frankreich angeladet und dort in Piplines nach Deutschland geleitet. Das russiche Öl kaufen wir auch weiterhin, jedoch mit Indien als Zwischenhändler.
„Trotz der andauernden Streitigkeiten hätte man, Nouripour zufolge einiges erreicht.“ – Ja, die Schadensmaximierung auf allen Gebieten! Egal, ob Außen, Innen, Energie oder Wirtschaft. Aber, Dank der RKI-Files, ist Eure Glaubwürdigkeit auf dem absoluten Nullpunkt. Nicht mal intelligent lügen könnt Ihr. Worin Ihr wirklich Spitze seid? In Inkompetenz und marxistischer Geisterfahrerei. Eine Anschlussverwertung zu finden, dürfte für Herrn Nouripour schwierig werden, hat er doch, außer eines angebrochenen Studiums, nichts vorzuweisen. Aber das scheint ja die Grundvoraussetzung bei den Grünlingen zu sein.
Das einzige positive an Nouripour ist, daß er im Gegensatz zu vielen Listenleichen, wenigstens seinen Wahlkreis gewonnen hat.
Wenn man zwischen den Zeilen liest, dann sind die Grünen davon überzeugt demnächst mit der CDU zu Regieren. Wer weiß schon was hinter verschlossenen Türen so verhandelt wird. Die nächste Regierung ist schon in trockenen Tüchern. Gut das Wahlen nichts verändern. Ich bin mal gespannt ob mein Orakel Recht behält
CDU/CSU bei 30%, Grüne bei 11% es fehlen also noch min. 9% – wird also wohl nichts.
Je mehr Stimmen diejenigen Parteien erhalten, die nicht über die 5%-Hürde kommen, desto kleiner fällt bei einer Verhältniswahl der benötigte Anteil aus, der für eine Mehrheit im Bundestag erforderlich ist. Mithin kann es daher durchaus sein, mit lediglich knapp über 40% eine Regierung bilden zu können. Vor allem das exemplarisch dadurch überaus taktische Verhalten von jüngeren Wählern jüngst zum Europäischen Parlament lässt darauf schließen, Bündnis 90/Die Grünen auf diese Weise zu einer unverzichtbaren Größe zu machen, an der kein Weg vorbeiführt. Insbesondere die Fraktion aus CDU/CSU mit einem in der Relation weit mehr als doppelt so hohen Stimmenanteil wäre dann weiterhin erpressbar.
Dann kommt eben eine dritte Partei mit rein. Was spielt das denn für eine Rolle und dann geht es weiter wie gehabt. Die Grünen haben 10% bei den Wahlergebnissen und übernehmen wieder 100% der Macht.
Das wird sie trotzdem nicht beliebter in der Bevölkerung machen. Wenn sie meinen, Habeck würde sich sich als totalitärer Kanzler eignen, dem man die Macht zugeschoben hat, dann zeugt das einmal mehr von absolutem Realitätsverlust!
Denn aus Überzeugung wird die Mehrheit nicht dem Konzept/der Agenda folgen, egal ob sie von den Grünen oder der Union künstlich angeschoben wird!
Mit Fachleuten, Industrie, Handwerk, Kunden sich vorab lange zusammen setzen, bevor man Gesetze und Verbote auf die Menschheit loslässt, können, wollen die Bündnis90/Die Grünen nicht.
Da werden E-Mobile subventioniert, Heizungsgesetze am „grünen“ Tisch verabschiedet, Kernkraftwerke und Gasleitungen abgeschaltet, weil Ideologien von diesen Interessenvertretern sektenartig angebetet werden und nicht die Realitäten des Leben der Bürger und Steuerzahler beachtet werden.
Ein weitere, deutlich sichtbare Herausforderung, ist fehlendes Fachpersonal in Führungspositionen und Behörden, wo Grüne das Sagen haben. Das ist einfach erschreckend.
Unsere Demokratie hat seit 1949 gewählte Abgeordnete auf Zeit vorgesehen. 405 Tage bis zur BTW am 28. September 2025. Die im eigenen Ideologiesaft Schmorrenden sind nicht mehr handlungsfähig. Wer sich die 50% / 50%-Quoten-Parteiführung genau ansieht, Mimik, Gestik, Körpersprache, kann durchaus Rückschlüsse auf die gesamte Partei schließen!
…jetzt muss es nur noch das dt. Volk begreifen!
Auf dem Lande wird diese „Stadt-Partei“ seit über 40 Jahren nur müde belächelt! Muss das Stadtvolk noch begreifen, da haben Sie Recht!
Das wird noch etwas dauern.
Nun, wer allen Ernstes glaubt, „dass `die anderen Parteien gerne einen wie Robert Habeck hätten´“, und solchen Unsinn auch noch öffentlich sagt, liefert damit bestenfalls Indizien, die differentialdiagnostisch ein schweres „Vitium tecti insanabile“ wahrscheinlich machen.
Vermelde: unser Dorf ist Grünenfrei!
Esgibt ja auch einmal schöne Nachrichten!
Der lustvollste Tag wird sein wenn die Grünen komplett von der Bildfläche verschwunden sind! Betrug an Tierschutz, Umwelt und am Wähler darf nicht länger geduldet werden.
Welche Grünen meinen Sie? Die grünen Grünen? Die SPD-Grünen, die FDP-Grünen oder die CDU/CSU-Grünen?
Ich glaube, wir können lange darauf warten, dass alle Grünen von der politischen Bildfläche verschwinden. Das passiert an dem Tag, an dem sich auch der Hegemon aus Übersee verabschiedet. Wird er das denn jemals?
Applaus!
Übergang zu was? Ökodiktatur oder wollen sich die Grünen nur ins grün-ideologische Nirwana transzendieren.
Das habe ich mich auch gefragt. SPD + Grüne? Nur Grüne? Grüne + BSW, Grüne, SPD und BSW? Ich denke – und hoffe –, daß er mit der „Übergangskoalition“ recht hat, aber nicht mit der Folgeregierung, was immer er sich da vorstellt.
Regierung auflösen, und gut ist !
Ein Riesenprivileg? Einer wie Habeck? Meine Güte, was hat der denn geraucht?
Einen funken der „erleuchtung“ , wenigstens für ein paar gestalten jenseits von Werra und Elbe?
Auch aufm flachen land kann man am abgrund stehen 😀
Es deutet manches darauf hin, dass man bei den Grünen hinter den Kulissen an vorgezogenen Neuwahlen im Bund überlegt. Die werden sich sagen, dass im letzten Jahr große Geldgeschenke für ihre Lobby ohnehin nicht mehr drin sein werden.
Der Zeitpunkt nach den Landtagswahlen im Osten wäre auch nicht ganz verkehrt dafür. Man könnte mit einem Wahlkampf „gegen rechts“ die eigenen Anhänger maximal mobilisieren. Und nach der Wahl entweder mit einer starken CDU koalieren oder sich in der Opposition erholen.
Recht hat er. Viele sehen diese Ampelkoalition als Übergang in eine grünenfreie Regierung.
Wunschdenken.
„Never underestimate the power of stupid people … in large groups“, könnte man meinen.
Aber es wäre nicht ganz gerecht, weil es gar nicht mal um die Frage geht. Die Probleme sind tiefgründiger als die einzelnen Parteien und nicht jedem erschließbar. Und Bares für Rares klärt darüber nicht auf.
Eine Legislatur nach der anderen werden neue, freiheitsraubende, demokratieunterminierende Gesetze und Restrukturierungen vorgenommen, jeglicher Anschein von Direktdemokratie zugunsten einer repräsentativen Demokratie bekämpft, -Ricarda Lang hat nicht einmal in ihrem eigenen Wahlkreis gewonnen-, die ihre reinste Erscheinung in einem Gespann, aus Ursula v.d.L und Thierry Breton bestehend. Leute die kein Bürger gewählt, ja gar vorgeschlagen hat.
Zurück zum Thema: es sieht so aus, als ob der Herr richtig liegt. Ein Übergang in eine schwarz-grüne Koalition, einen BlackRock-Verein.
„Ganz ehrlich, Herr Nouripour,
Ihre Ampelkoalition stand von Anfang an bei rot. Die Ampelkoalition hat das Land in deutlich schlechtere Zeiten geführt, selbstverschuldet!“
„Die Ampel ist schuld,wir nicht“.
oder:
„Ich mach‘ die Augen zu,dann siehst du mich nicht“.
Der Mann hat eine gestörte Wahrnehmung oder war jahrelang im Schockfrost-Kälteschlaf.
Ein Grüner halt. Außerdem, wer als Mann in der Partei der Männerhasserinnen Mitglied ist, sollte sich dringend auf seinen Geisteszustand untersuchen lassen.
Wenn die Folgen grüner Wirtschaftspolitik richtig greifen, dann werden auch die Grünen zu einer Übergangspartei. Viele Patienten gehen erst zum Arzt, wenn ihre Schmerzen überhand nehmen oder wechseln den Internisten, wenn sie keinen Heilungserfolg bemerken. Dieses Verhalten ist auch bei Organismen wie zBsp. einem Staat zu beobachten. Um in diesem Bild zu bleiben könnte AfD auch bedeuten.: Allgemeinmediziner für Desillusionierte.
‚Abschließend erklärt er: Es sei „alles noch drin.“‘
Stimmt!
Das dieser rot-grüne Haufen aus allen Parlamenten fliegt!!!
Übergangskoalition? Nein, leider sitzen die nur noch da, weil wir zu ruhig sind.Die gehören sofort in die Tonne getreten, denn sie ruinieren unseren Staat. Kein Geld mehr für diese Versager.
Streitbare Leute, speziell wenn es sich um verbissene rechthaberische Menschen handelt, haben stets eine Lust am ständigem Konflikt. Denen fehlt ohne tatsächlich etwas. Und wenn es um das politische Überleben geht, gegenüber einem Kolalitionspartner, der anscheinend an Realitätsverweigerung leidet und der der Wirtschaft und der Bevölkerung massivst schadet, dann weckt das anscheinend nochmal extra Energien!
In diesem Fall ist es auf der anderen Seite zusätzlich auch die Verlustangst der Grünen um ihre (vollkommen hochgepushte und herbeigeschriebene) Macht, die reizbarer macht und die Ausweglosigkeit zu erkennen, dass sie bei der Mehrheit der Bevölkerung mit ihren Konzepten nicht erfolgreich waren, sind und sein werden! Auch, wenn er es im politischem Treibsand sinkend anders formuliert: Habeck ist nicht „der Retter oder Heilsbringer“ und kann auch gar Nichts mehr herumreißen (auch nicht von der gekauften Presse unterstützt) und neidisch auf diese Figur ist schon gar Keiner!
Solange die Grünen und Linken so schlecht abschneiden in der Wählergunst, sollten Wahlergebnisse s nicht mehr einfach stur ausgezählt werden, sondern von der Translobby zusammengestellten Bürgerräten, Vertretern der Antifa und der Redaktion von Correctiv frei interpretiert, und anschliessend von Emilia Fester getanzt werden.
Der Streit innerhalb einer Koalition ist m. E. stark überbewertet. Die Überschätzung ergibt sich aus Umfragen, in denen natürlich auch gefragt wird, ob man sich an Streitigkeiten innerhalb einer Koalition stört.
Jedenfalls wird so und so lange gefragt, bis endlich der Haken an „Ja, der Streit stört mich“ gesetzt werden kann.
Das ursächliche Problem ist etwas ganz anders: Das Ergebnis des Streits.
Es spielt keine Rolle, ob die Entscheidungen mit oder ohne Streit getroffen worden sind. Wenn die Entscheidungen schlecht sind, dann ist auch die Koalition schlecht.
Insbesondere linke Medien, das gesamte deutsche Fernsehen einschließlich fast aller herkömmlichen Zeitungen, wollen von diesem Thema ablenken.
Also: Die Entscheidungen sind gut, aber dass man streiten musste, war schlecht.
Dito die Grünen: Das Heizungsgesetz war gut, aber wir haben es schlecht kommuniziert.