Sachsen-Anhalt
Behörden-„Taskforce“: Grüne wollen AfD-Verbot vorbereiten
Im Vorfeld ihres Landesparteitags in Magdeburg fordert der Landesvorstand der Grünen in Sachsen-Anhalt die Einrichtung einer bundesweiten „Taskforce“ in staatlichen Institutionen, um ein Verbot der AfD vorzubereiten.
Am kommenden Wochenende halten die Grünen in Sachsen-Anhalt ihren Landesparteitag ab. Dabei plant der Landesvorstand die Verabschiedung eines Papiers, durch welches die AfD noch schärfer ins Visier genommen werden soll. Die Grünen fordern die Einrichtung einer bundesweiten Taskforce, welche „die Erkenntnisse der Verfassungsschutzämter und der Zivilgesellschaft zur AfD und verfassungsfeindlichen Bestrebungen ihrer Mitglieder fortlaufend zusammenführt und parallel ihre Relevanz für einen Verbotsantrag bewertet“.
Grund für die Etablierung dieser „Task Force“ ist einzig und allein die Vorbereitung eines Verbotsantrags gegen die Partei. Demnach reiche es „nicht aus, zivilgesellschaftliche Demonstrationen und bürgerschaftlich, antifaschistisches Engagement zu begrüßen“. Mittels staatlicher Institutionen müsse man gegen die „Feind*innen der Freiheit wehrhaft werden“. Weiter heißt es: „Der Kampf gegen Rechtsextremismus und die AfD darf nicht Anliegen von Zivilgesellschaft allein sein, sondern muss endlich auch eine staatliche Aufgabe werden.“
Damit ein Verbotsverfahren Aussicht auf Erfolg habe, brauche es „eine umfangreiche Materialsammlung mit handfesten Beweisen für die Verfassungsfeindlichkeit der Partei“. Eine fundierte rechtliche Bewertung der Erfolgsaussichten für einen Verbotsantrag oder die Entziehung der Parteienfinanzierung wäre nur durch eine umfassende Zusammenstellung von Materialien möglich.
Besonders Beamte müssen sich nach den Vorstellungen der Grünen warm anziehen. Wer in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis stehe und sich verfassungsfeindlich betätige müsse im Schnellverfahren als Beamter entfernt werden. „Für einen effizienteren Vollzug wollen wir die Zuständigkeit für Disziplinarverfahren in der Landesverwaltung bündeln“, heißt es in dem Antrag. Auch ist offenbar der großangelegte Entzug von waffenrechtlichen Erlaubnissen angedacht. „Wir wollen Verfassungsfeind*innen konsequent entwaffnen“ heißt es im Antragstext. Hierzu sollen Regelungen verschärft und die strikte Rechtsdurchsetzung gewährleistet werden.
Auf dem Parteitag wollen sich die Grünen zudem auf die Kommunalwahlen in Sachsen-Anhalt einstimmen. Der Landesverband verfügt über 1.300 Mitglieder. Zu den Kommunalwahlen hat die Partei rund 500 Kandidaten aufgestellt – mehr als jemals zuvor. „Wir wollen in allen Stadträten und Kreistagen in Fraktionsstärke einziehen. Das ist grundsätzlich unser Ziel“, erklärte Landeschef Dennis Helmich. In Magdeburg und Halle strebe man sogar an stärkste Kraft zu werden.
Die Grüne Sekte, als größte Bedrohung der „Freiheitlich Demokratischen Grundordnung“, will ein Verbotsverfahren gegen die AfD, um die Verfassung zu schützen.
Mehr Sarkasmus in einem Satz, geht nicht.
Weil die Grünen in Sachsen-Anhalt kein Bein auf die Erde kriegen, mal schnell den erfolgreichen politischen Gegner verbieten. So sind sie, unsere wahren Demokraten.
Was für ein totalitären Vorgehen. Das erinnert an finsterste deutsche Geschichte… Einfach nur noch zum Kotzen (sorry) 😡
Eine 5%-Partei möchte den Kampf gegen eine konkurrierende 29%-Partei zur staatlichen Aufgabe machen.
Der kalte Hauch von grünem Stalinismus weht durch Sachsen-Anhalt…
Tja, die < 5% Richtung in Sachsen Anhalt macht erfinderisch.
Freie Wahlen, Herr Helmich, Freie Wahlen!….ohne Grüne Verbotsträume.
„Für einen effizienteren Vollzug wollen wir die Zuständigkeit für Disziplinarverfahren in der Landesverwaltung bündeln“
Da ist es wieder – „bündeln“! Was die Grünen fordern ist nichts anderes als einen Faschismus gegen die AfD. Ihre Worte entlarven sie!
Ich stelle mich gegen diesen Faschismus! Die AfD verwandelt sich somit zu einer neuen Antifa, denn gegen diese neue Form des Faschismus wehren wir uns. Es ist unsere bürgerliche Pflicht dies zu tun.
Gebt den neuen Faschisten einen Spiegel in die Hand, damit diese ihren eigenen Faschismus erkennen mögen. Wissen ist Macht und wir wissen, daß sie Faschisten sind. Mit Logik, Verstand und Besonnenheit werden wir ihnen geschlossen entgegenstehen. Das sind Tugenden, die rein sind und an denen überhaupt nichts verkehrt ist. Zeit für eine Kehrtwende! Wo Dämonen uns Haß entgegenschleudern, werden wir mit Liebe antworten. Immer das Gegenteil von dem tun, was die Grünen wollen!
Ich fordere ein Schnellverfahren zur sofortigen Entlassung aller Linksgrün Lackierten aus dem Staatsdienst,denn die haben es verdient. Anschliessend einen Prozess wegen Hochverrat, Inhaftierung und Sicherheitsverwahrung auf Lebenszeit.
Unsere selbsternannten „Demokraten“ wollen also ihre Macht jetzt offiziell zementieren!
Bekämpft die Grün-Sternchen-innen wo ihr könnt! Keinen weiteren Millimeter diesem linksradikalen Mob!
Hatten wir es nicht schon mal, dass Andersdenkende in Größenordnungen aus dem öffentlichen Dienst entfernt wurden? Wollen wir beten, dass Faeser, Paus, Haldewang und die übrigen Demokratiefeinde nicht auch andere, im vorigen Jahrhundert gern genutzte, Methoden des Umganges mit politische Gegnern recyclen.
Genau mein Humor: Faschisten bezichtigen eine andere Partei, Faschisten zu sein… ausgerechnet die hochkorrupte Kinderfickerpartei macht so’n Aufriss…
Wenn man keine realitätsbasierte und vernünftige Politik für die Mehrheit der Gesellschaft machen will, dann muß man gegen diejenigen vorgehen, die eben sowas tun wollen.
Man kann ja sagen was man will, aber die „Guten“ sind schon sehr kreativ in ihren Bestrebungen die Demokratie nach ihren Definitionen einzuschränken. Denunziationsportale, Selbstbestimmungsgesetz, V-Leute vom Verfassungsschutz bei der AfD, framing durch den ÖRR, Demos gegen rechts, Ausschluß der AfD von der Parteienfinanzierung, Demokratiefördergesetz, … Wahnsinn! Alles pro links und gegen rechts. Man könnte behaupten, daß die linksgrüne ReGIERung offenbar einen totalitären Machtanspruch durchsetzen will.
>>Damit ein Verbotsverfahren Aussicht auf Erfolg habe, brauche es „eine umfangreiche Materialsammlung mit handfesten Beweisen für die Verfassungsfeindlichkeit der Partei“.<<
Die es nicht gibt. Es sei denn, es werden welche konstruiert und ERfunden. Allein im LV Bayern sollen sich hundert V-Leute vom Regimeschutz befinden. Ich denke, die AfD ist gut darauf vorbereitet.
Die grünnationalen Sozialisten zeigen indes wieder ihre antidemokratische Fratze.
Schon klar:
. Alles was den Grünen zb in den Punkten „Bevormundung“ „Abkassieren“ gerechtfertigte Kritik“ etc..in irgendeiner Form auch nur ansatzweise widerspricht gehört SOFORT verboten
. Egal was die Grünen predigen und verordnen: Es ist demokratiefreundlich verfassungsgemäß und somit legitim
. Nur die Grünen haben das Recht zu reGIERen Alle anderen Parteien haben gefälligst die Klappe zu halten und sich bedinungslos unterzuordnen
Kurzum: Den Grünen und der (H)Ampelkoalition geht angesichts grottenschlechter Umfragewerte lt meinem Eindruck DERART der Ar..auf Grundeis daß sie möglichst ALLE verfügbaren Mittel (egal ob legitim oder nicht) ausschöpfen um JEGLICHE Opposition schon im Keim auszuradieren
An die Grünen: Sie/Ihr bekommen/bekommt zumindest meine Stimme nicht Was hoffentlich viele Andere welche von Ihnen/Euch mehr als bedient sind genauso machen
Die Grünen schaffen dieses Land ab!
„Zivilgesellschaft“? Die meinen vermutlich internationale NGOs und deren Wasserträger.
Das, was den GRÜNEN jetzt wirklich hilft, ist ein Bürgerkrieg auf Deutschlands Strassen.
Und auf den arbeiten sie hin.
Mit aller Kraft. Koste es, was es wolle.
Sie wollen die Meinungshoheit zurück. Und über Tote in einem Bürgerkrieg werden auch Ard UND Zdf berichten. Auf rechts geframt.
Und sie werden auch über die Toten berichten, die es gar nicht gibt.
Die „Bergamo-Leichen“ aus der Corona-Zeit lassen grüßen.
Die Bekämpfung der politischen Konkurrenz der Grünen jetzt als Staatsaufgabe, ganz im Geiste sozialistischer Regimes des untergegangenen Ostblocks. Vorwärts immer!
Es wundert mich, dass noch kein Verfassungsrechtler mal ein ernsthaftes Verfahren gegen solcherlei Ideen angestrengt hat. Ich bin absolut sicher, dass diese absurden Ideen den legalen Rahmen an irgend einer Stelle verlassen. Und ein entsprechendes Urteil in diese Richtung herbeizuführen wäre absolut notwendig und wünschenswert.
Gut, ob sich die Regierung des besten Deutschlands aller Zeiten dann daran hält ist fraglich bis zweifelhaft. Aber es wäre ein wichtiger Grundstein, um die erklärten Demokratieförderer zumindest bis zu ihrer Abwahl im Gespräch zu halten und mit dem Finger auf alles zeigen zu können, was da an Recht und Gesetz vorbei laufen soll.
Am Ende wird dann wohl ein erfolgreiches Verbotsverfahren gegen die Grüne Polit-Sekte stehen.
Ich kenne jedefalls keine Partei, die unsere Verfassung dermassen ungeniert zu ihren Gunsten verändern, und aushebeln möchte. Das ist eine echte Bedrohung für unsere Demokratie!
Kiffen wirkt Wunder, zumindest bei den Grünen. Mit Realität haben die ja echt nichts mehr am Hut.
Wird nix werden. Hat bei der NPD schon nicht funktioniert und wird es hier auch nicht. Zudem wird das Verfassungsgericht noch viel viel genauer hinschauen, denn man würde ja knapp 15 – 20 % der Bevölkerung die politische Meinung absprechen.
Und unser plapperndes Trampolinchen könnte dem Ausland nicht mehr erklären, warum wir eine Demokratie sein sollen…
„eine umfangreiche Materialsammlung mit handfesten Beweisen für die Verfassungsfeindlichkeit der Partei“
darüber würde ich mich auch mal freuen. Heutzutage bin ich mir nicht sicher ob einer der als rechtsextrem tituliert wird ein überzeugter Anhänger Hitlers ist oder einfach nur gerne in den Wald geht.
Bei so Listen habe ich aber gehört muss man Aufpassen das es nicht als Todesliste interpretiert wird…
,,DIE WASSERMELONEN-PARTEI,
AUSSEN GRÜN UND INNEN ROT !!!“
Wenn diese Clowns von der sogenannten ,,ZIVILGESELLSCHAFT“ labern, wo sind GRÜNE jemals gesellschaftsfähig gewesen ?!!!
Im werteschaffenden Arbeitspro-
zess ?!!!
Schon das diese armseligen Kreaturen noch nichteinmal der richtigen Rechtschreibung und
Muttersprache, mächtig sind.
Ich hoffe nur innigst, das zu den
kommenden Wahlen diesem Abschaum, ein Riegel vorgeschoben wird ?!!!
Wer es dann noch nicht begriffen hat, welch GIFTGEZÜCHT er dort wählt, dem ist nicht mehr zu helfen.
Naja, und MD sowie HAL, Schwamm drüber … 💩😷
Nach den jüngsten Vorfällen und Ereignissen bin ich eher dafür, statt der AFD die Grünen und SPD mehr in den Focus der Verfassungsschutzämter und der Zivilgesellschaft zu rücken.
Moin ,Erstens denke ich mal das es genügend Juristen in diesem Land gibt die diesen Schwachsinn beenden können.
Sofern Sie es wollen.
Andererseits hat es der Wähler in der Hand.
Keine Stimme den Grünen.
Nur so geht es.
Ich denke es wird Zeit, das sich das Volk Art. 22 Abs. 4 im GG genauer anschaut.
Unsere Regierung ist von linksradikalen Sektenmitgliedern unterwandert. Diese besetzen Führungspositionen.
Sie vernichten die deutsche Wirtschaft systematisch. Sie verunglimpfen Deutschland weltweit durch deren Handeln und Reden, sie ändern Gesetze der eigenen Ideologie folgend (nich dem Wohl des Volkes), sie instrumentalisieren die Exekutive als weisungsgebundene Marionetten, zur Durchsetzung der persönlicher Ideologien, gegen geltendes Recht.
Eine andere Sprache werden sie nicht verstehen.
https://www.emma.de/artikel/die-gruenen-und-die-paedophilie-311659
Diese antidemokratische quengelei wird den Grünen nichts nützen.
Diese Polit-Sekte hat ihren Zenit längst überschritten, und wird unbarmherzig abstürzen!
„Ene, mene, muh – und raus bist du!“ Genau nach diesem Slogan der Amadeu Antonio-Stiftung läuft das perverse Spiel der Rot-Grün-Faschisten!
Also warte auf deine persönliche Einstufung durch die Krankenkasse, denn der Feind schnüffelt mit…
Die einzige Partei, die nach der KPD verboten gehört, sind die Grünen. Diese haben ein Problem mit der FDGO, haben faschistische Tendenzen und es sind Politkriminelle, die unsere Gesellschaftsordnung sabotieren.
Die grünen Versager betrügen beim Atomausstieg das deutsche Volk und reißen dann noch das Maul auf. 100 Punkte für Dreistigkeit. So kennt man sie.
„Demokratie“
Die Grünen sind eine Partei der Landesverrat vorzuwerfen ist. Die Partei wurde mit Millionen der Rockefeller-Stiftung gegründet. Die Stiftung schickte Petra Kelly um bei der Gründung mitzuhelfen. Rockefeller’s Interesse war, den Auf- und Ausbau der Kernkraft zu verhindern weil Rockefeller offenbar befürchtete dass sein Geschäft darunter leiten könnte. So ist auch die unvoreingenommene Unterstützung der USA, besonders im Ukrainekrieg, zu verstehen.
Grünen Verbot jetzt!!
Ich schiebe mittlerweile einen ganz gepflegten Hass auf die Sekte!!
Unliebsame Menschen lassen sich schon heute allein dadurch in den gesundheitlichen Ruin treiben und damit in den frühen Tod, indem einfach das Gerücht einer vermeintlichen Nähe zu neoliberalen Verzichtsideologien in Umlauf gebracht wird, wie das allen voran Stephan Lessenich als der von Bündnis 90/Die Grünen ins Amt gehievte Direktor des Instituts für Sozialforschung bereits seit einiger Zeit praktiziert. Infolge dessen tritt ein Mangel an klarer sozialer Struktur ein, der laut einem der Ärztlichen Direktoren des Ulmer Universitätsklinikums nachweislich pathogenen Einfluss auf die weitere Lebensgeschichte hat. Was somit die Partei nunmehr für das kommende Wochenende in Sachsen-Anhalt in Aussicht stellt, ist längst gang und gäbe, auf diese Weise unter der Bevölkerung ein Schweigen zu gebieten.
Die Angst vor dem Verlust des vom Souverän verliehenen Mandates auf Zeit in Gemeinde-, Stadt-, Kreisräten, Landtagen und Bundestag treibt die Bündnis90/Die Grünen an.
Die Alternativen machen den Altparteien Beine, damit diese sich bewegen müssen in der Gunst um die Wahlberechtigten. Gut so! „Ein Geiziger muss mehr bezahlen und ein Fauler mehr laufen.“
Wer eine demokratische Partei verbieten will ist de facto ein VERFASSUNGSFEIND. Wenn Verfassungsfeinde verboten werden sollen, dann stehen die Grünen in der ersten Reihe.
Möglicherweise kriegt die Afd am Ende das richterliche Siegel nicht verfassungsfeindlich zu sein…. 😉 Die Chancen hierfür, dürften deutlich höher sein als ein Verbot.
Es wird endlich Zeit, dass die das Durchziehen. Dann gibt’s durch das Verfassungsgericht Sicherheit und niemand darf mehr wegen einer Mitgliedschaft gekündigt oder sonst was werden.
Das man gegen rechtsextreme vorgehen will,kann man ja noch verstehen,
aber warum nur gegen die Frauen in der AfD?
…..gegen die „Feind*innen der Freiheit wehrhaft werden“
…..wollen Verfassungsfeind*innen konsequent entwaffnen.“
Wo ist denn die nächste „Diskriminierungsstelle“wenn man mal eine braucht….
Ein AfD-Verbot wurde sicher schon mehrfach von den Parteistrategen der Konkurrenz geprüft. Da dieses als aussichtslos eingestuft wurde, wird damit statt dessen nur immer wieder gedroht. Nichts neues also!
In Demokratien kann man Parteien abwählen, in Diktaturen werden Parteien verboten, sofern Sie ernsthafte Konkurrenz sein können.
Ob die Grünen hoffen, dass, wenn die AFD verboten wird, sie mehr Wählerstimmen erhalten werden?
Eigentlich wohl nicht realistisch.
Es geht wohl darum, die unliebsamste Partei loszuwerden, einen Präzedenzfall zu schaffen, um dann auch gegen andere Parteien vorgehen zu können.
Die Grünen wollen ihre woke, von vielen Bürgern scheinbar als diktatorisch erlebte, Machtausübung nicht aufgeben.
So sind die Grünbraunen. Erinnert mich an die Zeit von 1933 – 1945. Mehr muß man nicht sagen.
Dann sollen diese Deppen der Partei der Ungebildeten erst einmal bei sich Anfangen !!!! den sie sind im Moment für die Demokratie in Deutschland die Gefährlichste Partei Deutschlands.
SUPER IDEE!! AWirklich ernst gemeint!
Das wäre eine echt super Idee!
Wenn man sie konsequent auf ALLE Parteien anwendete (man beachte den Konjuktiv!!).
Schon Kohls geheime Spender wären dann nicht möglich gewesen. Die „Amnesie“ des falO? Kinderspiel. Wer steckt hinter der C19-Verschwörung? Ein Klacks.
VdLs Handylöschung? Ruckzuck aufgeklärt.
Die erste echt gute Idee der grüfIs, seit es sie gibt…
Eine links-grüne Sekte will eine Partei aus dem Weg räumen, die mehr als ein Viertel der Wähler repräsentiert?? Demokratie-und Deutschlandvernichter missbrauchen ihre momentane Macht, die Wähler und ein ganzes Land zu tyrannisieren…sie, die eine Minderheit darstellen und demnächst aus den Parlamenten verschwinden??? Das geht nur mit verfassungsfeindlichen Methoden und dem Prinzip der verbrannten Erde, in dem sie alles zerstören, was ihnen nicht gefällt!! Den Irrsinn und die Arroganz dieser Truppe erkennt man, daß die tatsächlich über Kanzlerkanidaten und stärkste Kraft in Städten schwadronieren 😝😡
Ah….gerade jetzt ?….ist dort der Schiss der kommenden Wahlen von weitem so deutlich zu riechen das er bis durch die ganze BR stinkt ? Armes Deutschland !