Werbung:

Werbung:

Vorstandsbeschluss

Grüne wollen behördliche Task-Force gegen die AfD gründen

Der Bundesvorstand der Grünen hat einen umfassenden Beschluss zur Bekämpfung der AfD veröffentlicht. Demnach müsse eine „Task-Force“ eingerichtet werden, um umfassend Material über AfD zu sammeln. Außerdem will die Partei gegen „alternative Medien“ vorgehen.

Werbung

Nach dem Urteil des Oberverwaltungsgerichts in Münster darf die AfD weiterhin vom Bundesamt für Verfassungsschutz überwacht werden. Den Grünen geht das jedoch nicht weit genug. In einem Beschluss des Bundesvorstands hat man nun zahlreiche Empfehlungen im Kampf gegen rechts gemacht. Für ganz zentral halten die Grünen dabei offenbar die Bekämpfung der AfD.

Task Force mit der „Zivilgesellschaft“

Nach Ansicht der Grünen-Spitze sollten Bund und Länder umfassend und systematisch Material über die AfD sammeln. Hintergrund ist wohl ein Parteiverbotsverfahren gegen die AfD, welches früher oder später angestrengt werden soll. Hierfür brauche es nach Auffassung der Grünen-Spitze jedoch eine breite Datenbasis. Es gebe „erhebliche verfassungsrechtliche Hürden“ heißt es in dem Beschluss.

Die Grünen schlagen deswegen „die Einrichtung einer Task-Force von Bund und Ländern im Rahmen der Innenministerkonferenz (IMK) vor“. Die Erkenntnisse müssten anschließend „zu einer Materialsammlung zusammengeführt und bewertet werden“. Außerdem sei bei dieser Bewertung auch eine „zivilgesellschaftliche Perspektive“ einzubeziehen. Doch der Grüne Parteivorstand hat es nicht nur auf die AfD abgesehen.

„Alternative Medien“ ins Visier nehmen

Auch innerhalb der Gesellschaft müssten rechtsextremistische Tendenzen bekämpft werden. Demnach müsse der Staat die „Raumnahme durch Rechtsextreme“ unterbinden. „Völkische Siedler*innen” würden Land in entlegenen Regionen kaufen und anschließend Schulen und Kindergärten unterwandern. Gegen diese perfide Strategie müsse man Vorkehrungen schaffen und die Länder müssten entsprechende Stabsstellen einrichten.

Delivered by AMA

Außerdem hätte die Gründung „alternativer Medien“ zum „Aufkommen teils äußerst abstruser Verschwörungserzählungen“ geführt. Diese seien „hochgefährlich“ und würden „in letzter Konsequenz immer wieder auch zur tödlichen Gewalt führen“, so die Parteispitze der Grünen. „Sicherheitsbehörden müssen die Szene genau im Blick behalten und unmittelbar einschreiten, wenn Gefahren erkennbar werden“. Außerdem müsse man vermehrt Aussteigerangebote für Betroffenen anbieten und Präventionsmaßnahmen verstärken.

Von großer Gefahr für die Demokratie sei zudem die „Desinformation“. Dieser müsse man dringend „den Stecker ziehen“. Rechtsextreme und „vor allem die AfD“ würden Desinformation gezielt verbreiten. Dem Innenministerium wollen die Grünen deswegen weitere Durchgriffsmöglichkeiten an die Hand geben. Es soll eine „Früherkennungseinheit zur Erkennung von Desinformation“ aufgebaut werden.

Werbung

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.

Strafbare Inhalte, Beleidigungen oder ähnliches sind verboten (hier unsere Kommentar-Richtlinien). Kommentare sind auf maximal 1.000 Zeichen limitiert.

113 Kommentare

  • Jetzt schnappen sie endgültig über, die angestrebte Gesinnungspolizei zeigt die kommunistische und totalitaristische Gesinnung dieser Truppe.
    Wer so handelt, legt die Axt an die Presse- und Meinungsfreiheit.
    Was macht Haldenwang eigentlich so? Er ist ja ähnlich unterwegs, der Verfassungsschützer…

    143
    • Das sind Faschisten! Die machen nur ihren Job. Und das so lange, bis ihr es bgreifft. Aber bis ihr es begreifft, ist es zu spät und sie können ihren Job dann weiter machen bzw. zu Ende führen. Rot und Grün mit einem Hauch Gelb, gibt in der Farbenlehre genau das Braun, welches die Nazis hatten 😉
      Und die Nazis hatten auch Schwarz, deshalb haben die Schwarzen, um nicht so aufzufallen ein Dunkelblau angenommen, sonst wär die ganze Aktion zu auffällig, weil zuu ähnlich.
      Und die haben während Corona ein Riesenverbrechen begangen, wenn das durch die AfD aufgearbeitet würde, rollen deren Köpfe. Deshlb vereinen sich sogar Ratten untereinander, die sich eigentlich nicht ausstehen können. Sie haben alle eines gemeinsam, SCHULD und haben ANGST vor KONSEQUENZEN. Und deshalb haben sie Angst vor Patrioten, weil sie nicht so käuflich sind, dass man sie besänftigen könnte! Schaut euch um und versteht!

      • Corona ist wahrscheinlich noch Kindergeburtstag zu dem was da noch so alles nicht bekannt ist .
        Politiker als Schleuser ?! Schleusergeld für den Wahlkampf !!!!
        Unsere Politiker können sich ja wirklich nicht über Mindestlohn beschweren und die Parteien saugen Steuergeld ohne Ende !! Aber diesen Typen wird es nie genug sein !!!
        Wie kann unser Land jemals wieder eine halbwegs Funktionierende Demokratie werden ?

        20
        • Ich denke Corona war nur der Vorbote, viele Menschen wurde das Gehirn mit Angst u. Panik weichgekocht! Was jetzt kommt ist das eigentliche was diese „Elite“ mit den Menschen vorhat!!

          10
          • Dazu dient auch die Klimaangst !!

            4
          • Die WHO, ihr Chef Tedros, bereiten die nächste Pandemie bereits vor. Nach deren Aussagen ist diese 100 mal tödlicher als COVID-19. Frage woher, wissen die das schon heute. Antworten findet ihr auf SERVUS TV one, anhören, was da gesagt wird, zeigt, wie menschenverachtend, mittlerweile, diese Philanthropenbande ist. Ich war entsetzt. Die linksgruene Bundestagsmehrheit, hat die Annahme des Vertrages durchgewunken. VIELE ANDERE STAATEN LEHNEN DAS MENSCHEN UND DEMOKRATIE VERACHTENDE ABKOMMEN AB.

            4
      • Wer bei der Europawahl eine der Altparteien wählt, schwächt damit unsere nationalen Parlamente und die Souveränität des Landes gravierend.
        Die EU muss reformiert und zurückgestutzt werden zu einer Wirtschaftsgemeinschaft und nicht mehr. Deren undemokratischer Machtanspruch geht derzeit viel zu weit und macht den Bürger machtlos gegen das ferne Brüssel, das noch dazu von Washington fremdgesteuert wird.

        2
      • Sehr gut analysiert! Wenn ich manchen GRÜNEN, zuhöre habe ich den Verdacht, daß die Tollwut in Deutschland wieder ausgebrochen ist.

        2
    • Die Grünen sind eine zutiefst antidemokratische, stalinistische Partei. Also nichts was Herr Haldenw@ng, der Sancho Panza von Donna Quixote-Faeser, beobachten würde.

      • Ich würde mal den grünen nicht zu viel Expertise zugestehen . Da kennt wohl kaum einer Stalin oder seine politische Agenda , Für mich ist es ein Horden wie eine Kindergartengruppe . Einfache Ansichten einfache Lösungen einfache Bedürfnisse einfaches Verhalten . Bärbock Lang Paus KGE usw reden von dingen die sie mal aufgeschnappt haben aber nicht verstanden . Klingt aber gut . Hauptsache die Haare liegen das Geld stimmt man hat einen Privatflieger und macht schöne Bilder für das Familienalbum und die Freunde bei Kräutertee . Easy going .
        Habeck ist da schon anders . Der arme Kerl war der Meinung er wäre das Mastermid bei den Grünen 🙂 Na ja in­zes­tu­öse grüne Bubbel . Und nun muss erkenne das er in der Wirklichkeit nicht mal der Einäugige ist !! Die Realität ist für seine Bildung und seinen Verstand viel zu komplex .
        Man sieht ihm an wie er an seinem Anspruch an sich selbst und seinen tatsächlichen Fähigkeiten zerbricht .

        5
      • Der Übt schon einmal . man weiß ja nie was wann mal benötigt wird !!

        8
      • kannst du mir mal die Quelle des Bildes sagen danke im Vorraus

        2
        • Foto anklicken: t-online.de

          0
      • habe heute den Haldenwang wegen des Fotos in Sömmerda bei der Polizei angezeigt und gleich noch die Dorothee Bär wegen des Spruches alles für ……….

        1
      • Er zeigt doch nur sein Pflaster!

        0
      • bitte sage mir mal wo du das Foto her hast möchte gegen Mr.Sonnenschein Anzeige erstatten

        0
        • Habe Ihnen schon geantwortet. Sie müßten nur einwenig scrollen, zu Ihrer ersten Frage hin. Darunter steht meine Antwort.

          Und jetzt noch den Artikel extra dazu:
          https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_90165812/verfassungsschutzchef-haldenwang-russland-hat-seine-aktivitaeten-gesteigert-.html

          +++

          Ich verstehe Ihr Ansinnen, den Spieß umzudrehen…

          Was Armgesten angeht: Ich winke oft den alten Damen unserer Seniorenanlage zu, wenn ich vorbeiradle. Wenn man eine passende Perspektive fände, könnte man die Situation böswillig auslegen. Ich achte darauf, meine Hand zusätzlich anzuwinkeln u. sie wie Queen E. II. scheibenwischerartig zu bewegen. Aber auf den Straßenverkehr muß ich auch noch achten, sodaß mir das Winken nicht immer politkorrekt gelingt.

          1
          • Scheibenwischer wurde auch schon als Beleidigung verortet!

            0
      • 🤪🤪🤣🥇

        0
    • Die grüne Gesinnungspolizei gibt es doch schon . Und wir schauen alle zu wie sich die Polizei Grün etabliert und arbeitet und angefangen hat Menschen zu beobachten und einzuschüchtern .
      Beamten vom Steuerzahler bezahlt dem Beamten recht und Staat verpflichtet arbeiten im sinne einer Partei . Und wieder mal interessiert es unsere Elite Demokraten nicht . Machterhalt und Pfründe sind das Ziel. Nichts für Deutschland !!
      Eigentlich sind wir doch schon alle nicht mehr Opposition sondern Wiederstand .

  • Kommt jetzt der Blockwart wieder in Mode? Die Khmer sollten mal langsam zur Besinnung kommen. Sie tun unserem Land und der Gesellschaft, der „Demokratie“ nichts gutes.

  • AfD_Wählen wird zunehmend zur Notwehr gegen eine zunehmend totalitäre Regierung bzw. die Grünen. Für deren Akteure ist wohl die Vorstellung der Horror, dass ihre aktuellen Strukturen und Methoden gedreht und gegen sie selbst verwendet werden könnten.
    Die aktuelle Regierungsbildung in Holland könnte auch für D. eine wünschenswerte Lösung darstellen. Dazu bräuchte es aber eine CDU mit cojones.

    • Leider sind bei der Union Leute in führenden Positionen, die grüner als die Grünen sind. Als Beispiele sind hier Wanderwitz, Wüst, Günther, Haldenwang uvm. zu nennen. Unwählbar. Leider, dank Merkel.

      • Wer die CDU wählt hat anscheinend vergessen, wem wir diesen ganzen Mist hier zu verdanken haben! Schon die Wahl von Merkel hat gezeigt, das die Masse noch nie etwas von der DDR, STASI oder SED gehört hat!
        Sie leben in ihrer hohlen Blase und sind nur mit fressen und Arztterminen beschäftigt und dazu vielleicht noch die Angst, das es zu wenig Klopapier gibt!

        16
    • Ich wähle die AfD nicht aus Notwehr, sondern aus Überzeugung. Für mich sind sie die einzigen, die noch bei klarem Verstand sind. Sie sind die einzigen, von denen ich mich vertreten fühle. Warum wird eigentlich immer wieder die CDU ins Spiel gebracht? Warum sollte diese Partei denn ein guter Partner für die AfD sein? Was unterscheidet die heutige CDU denn noch von der SPD oder den Grünen? Die konservative CDU, die offensichtlich immer noch in den Köpfen steckt, gibt es schlicht nicht mehr. Die CDU ist nicht mehr konservativ und will es auch nicht mehr sein. Daraus machen sie doch inzwischen auch keinen Hehl mehr.

    • Nein. Kritische Wähler braucht Deutschland, also Wähler, die sich nicht für dumm verkaufen lassen.

    • Die cojones der SPD und CDU hat Merkel alle Zuhause in Eimachgläsern in der Vitrine 🙂
      Ich glaube die in dem Fingerhut sind Scholz seine .

    • „Für deren Akteure ist wohl die Vorstellung der Horror, dass ihre aktuellen Strukturen und Methoden gedreht und gegen sie selbst verwendet werden könnten.“

      Die Grünen leiden unter Größenwahn. Sie glauben, für immer oben zu bleiben. Habeck will Kanzler werden, Plapperlena eigentl. auch. Und ich befürchte, das bunte Zirkuspferd:in Bundespräsident:in.
      https://www.die-tagespost.de/kultur/schweigend-richtung-regenbogen-marschieren-art-230175

      • Cäsarenwahn ist der Fachbegriff .

        4
  • „Außerdem müsse man vermehrt Aussteigerangebote für Betroffene anbieten.“
    Ich habe gerade ein Treffen der AA (Anonyme Aussteiger) vor Augen, in der jemand mit Verzweiflung in den Augen sagt: „Ich bin Florian und ich bin Apollo News-Leser“.
    :-))

    • Der hat gesessen! 🤣 👍

    • Hallo Florian . Erzähle uns von Dir . 🙂

  • Im Glashaus sitzen und mit Steinen werfen wollen!

    • Der kriminelle grüne Fischer ist sogar Außenminister geworden. In jedem anderen Land, selbst in einem dritt Welt Land, hätte man ihn eingebuchtet! Nur der dumme Michel wählt sich solche Politiker!
      Und so handeln heute alle Grünen!

      • Du kannst Fischer nun aber nicht mit Bärbock vergleichen . Das lässt sich nicht mehr mal in IQ Zahlen ausdrücken. Da geht es um ganze Stufen der Evolution zwischen den Beiden .
        Bei Fischer hast Du recht aber er hat sich weitentwickelt und war nun nicht auch noch ein Schaden für Deutschland und sein Ansehen in der Welt .

        2
  • den Grünen geht der Arsch auf Grundeis und sie schlagen nur noch wild um sich für ihren Machterhalt und ihre fetten Gagen

    • Ja und ihre Hilflosigkeit Verzweiflung Angst und Ohnmacht zu betrachten Ihre Unfähigkeit dem Kommenden und unausweichlichem zu entgehen erfüllt mich dann doch mit Freude .
      Ja hätten sie mal in der schule aufgepasst 🙂

  • Die grünen Faschisten und ihre erbärmliche Selbstsucht…!
    Ich hoffe die AfD sammelt mal alles was den Grünen das Kreuz brechen kann, Es scheint ja genug zu geben, wenn ich da an diverse Aussprüche denke…

  • Kasperletheater am Limit..
    Bei den grünen Khmer ist niemand normal .
    Allesamt menschliche Resterampe..was kotzt mich dieser Verein an!!!

  • Langsam nähert sich der grüne Öko Faschismus wieder den Lagern für Andersdenkende. Mit entsprechender Begleitung in den Medien, sprich Propaganda, werden sie für die Bevölkerung salonfähig. Gegen Demokratiefeinde darf man sowas doch machen. Das Stalinsche Denken (und Handeln) feiert fröhliche Urstände.

  • Wird jetzt die stalinistische Mordmaschine angeworfen? Oder die maoistische?

    Es wird im GULAG enden, wenn es uns allen nicht gelingt, das Grünen-Unkraut auszudürren!

  • Ich schlage eine Task Force vor, die sich um die pädophilen Machenschaften der Grünen in den 1970ern kümmert.

    • Warum in der Vergangenheit wühlen? Es sind genug Fakten aus der Gegenwart bekannt.

  • Soso, die Grünen erklären die Deutschen nun also zu Siedlern im eigenen Land, deren Treiben man einen Riegel vorschieben müsse.
    Und Bantus sind in Europa „indigen“.
    Das mit dem Haschisch war doch wohl keine so gute Idee…

  • Das wilde um sich schlagen einer rettungslos sterbenden „Partei“….

    • He, ich mache den Träumer! Leider wache ich immer wieder
      auf und muß feststellen, das 14% die Grünen noch wählen
      wollen. Dann die CDU dazu ünd sie regieren weitere 4 Jahre!

  • Was treibt die Grünen? Paranoia? Zu viele verbotene Substanzen? In der Pubertät stehen geblieben? Irgendeine Krankheit? Oder einfach nur massive Existenzangst aufgrund der schlechten Leistung?
    Normal und schon gar nicht professionell ist so ein Verhalten keinesfalls.

    • Das ist ganz normales Denkschema der Kommunisten, einer Spielart des Faschismus. So haben die schon immer getickt, ihre Macht endete immer in Lagern, Hass und Strömen von Blut. Immer. Ohne Ausnahme.

    • Sie werden gesteuert. Von Anfang an. Erst von der DDR, jetzt von der ‚Weltelite‘.

    • Deren Antrieb ist vielleicht eine Kariere nach der Politik
      in einem US- Konzern, von dem sie schon gesteuert werden.

  • Und dann gibt es schnell wieder „Politische“ und eine Wiedereröffnung des Stasigefângnisses Hohenschönhausen.

  • Die Bündnis90/Die Grünen Parteivorsitzenden Lang und Nouripour lenken exakt 22 Tage vor der Kommunalwahlen/EU-Wahlen und 498 Tage vor der Bundestagswahl 2025 massiv vom eigenen Versagen in der amtierenden Regierung bei der Friedens-, Wirtschafts- und Energiepolitik ab.
    Was sagen eigentlich die 113.654 Parteimitglieder zu dieser Parteileitung, die sich gerne darin gefällt, von Talkschausessel zu Talkschaustuhl zu hüpfen, statt topdown die Partei straff zu führen und den Kompass vorzugeben!
    Von Demokratie noch nichts gehört? Oder Demokratie, Frieden und Nation nicht verstanden?
    Oder bedrohen die bürgerlichen Alternativen das eigene Geschäftsmodell und damit die eigenen Posten, wenn sie mit Schwung in die Parlamente rücken?
    Am Wahlabend des 9. Juni 2024 werden wir alle schlauer sein!
    Auch der Grüne Bundesvorstand!

    • „Die, die entscheiden, wurden nicht gewählt, und die, die gewählt wurden, haben nichts zu entscheiden.“
      Ist dem Seehofer mal rausgerutscht…

  • Wen soll das beeindrucken?
    Der grüne lächerliche Komposthaufen hat einen an der Waffel.

  • Diese organisierte Hetzjagd auf die AfD ist nicht zu unterschätzen. Das ist der koordinierte Versuch einer linken Machtergreifung. Ein „Reichstagsbrand“ 2.0, mit anschließender Verhaftung von AfD-Politikern, würde mich heute nicht mehr überraschen. Corona hat gezeigt, zu welchen Rechts- und Zivilisationsbrüchen Deutschland fähig ist, heute und nicht 1933. Jeder Apollo-Leser sollte die Warnung davor in die Gesellschaft tragen.

    • Das was sie schreiben wird wahrscheinlich tatsächlich geschehen.
      Es ist aber im Moment noch für einen normal sterblichen Apollo-
      Leser gar nicht zu begreifen weil es so unwahrscheinlich klingt.
      Wer irgendwie kann, sollte aus Deutschland verschwinden. Gerade
      Apollo-Leser und Leser anderer alternativ Medien werden es bald
      sehr schwer haben.

  • Als die Grünen noch Korksandalen und Norwegerpullis trugen, gingen sie auch aufs Land, übernahmen Bauernhöfe und errichteten dort ihre Öko-Kommunen.
    Damals nannte man sie „Aussteiger“.

    Wer das heute macht, ist „völkischer Siedler.“ Ich habe mich mit diesem Personenkreis noch nicht so intensiv befasst, vermute aber, dass der Grund, aufs Land zu gehen und Selbstversorger zu werden, damals wie heute derselbe ist: es sind einfach Leute, welchen die Zustände in der Gesellschaft unerträglich geworden sind.

    Der Unterschied: die grünen Öko-Fuzzis ließ die damals noch relativ freie Gesellschaft in Ruhe ihr Korn mit der Handmühle mahlen. Heute ist man suspekt, wenn man aussteigt, denn heute besteht seitens der Staatsmacht ein Überwachungsinteresse bis in die kleinste Zelle der Gesellschaft. Wer sich dem nicht unterwirft, ist schneller Natsie, als er denkt.

    Höchste Zeit, diesem Spuk ein Ende zu setzen. Abwählen, solange es noch geht.

  • Die Öko Faschisten lassen die letzte Maske fallen.

  • Obwohl in einem gebe ich den Grünen absolut Recht.
    „Es soll eine „Früherkennungseinheit zur Erkennung von Desinformation“ aufgebaut werden.“
    Endlich soll auch mal gegen die ÖRR vorgegangen werden.

  • Ich gehe davon aus, daß es bei den Grünen ehemalige StaSi Mitarbeiter gibt, die mit solchen Planspielen beschäftigt sind.

  • Laut einer aktuellen Studie ist jeder dritte Grüne genau so dumm wie die anderen zwei.

  • Wann endlich erwacht die große Mehrheit ?
    Langsam gebe ich die Hoffnung auf .
    Wie abgestumpft oder hirngewaschen muss man sein, um solche Vorschläge widerspruchslos hinzunehmen?

    Ich bin Österreicherin – und sehe mit Fassungslosigkeit und Entsetzen, was wohl ab Herbst auch auf Ö zukommt

  • Jetzt zeigen die Grünen ihr wahres Gesicht !! Nix Kräutertee und Bunte Wiesen . Knallharte Verfolgung der Opposition . Ein Ermächtigungsgesetz 2.0 und eine grüne Stasi oder Polizei Grün muss her ! Ups die Jungs gibt es ja schon !!
    Was wollen die eigentlich noch gegen die AFD sammeln ? Denke die sind definitiv Rechtsradikale und Verfassungsfeindlich !! Oder doch nicht ? Seid 11 Jahren schnüffelt der Verfassungsschutz bei denen . Zeitweise hatten die mehr Verdeckte Ermittler in den Reihen als normal Mitglieder . Was wollen die Grünen Masterminds da noch finden wenn nicht das was sie vorher hingebracht haben ?
    Die Ideologische Gründungsmaße der Grünen ANTIFA /RAF Linksextremisten haben alleine 34 Menschen getötet . Da sind die Opfer der Brüder im Geiste durch die palästinensischen Frauen und Kindermörder noch gar nicht mit dabei . München 72
    Zensur erst der ÖRR jetzt das Netz .
    Wann wird Merz mal erkennen das man mit diesen Leuten niemals ein Demokratisches Land regieren kann ?

Werbung