Werbung:

Werbung:

Illegale Migration

Grüne fordern Ende aller Grenzkontrollen 

Die erfolgreichen Grenzkontrollen während der EM hat Nancy Faeser bereits beendet. Prominenten Grünen geht das nicht weit genug: Sie haben in einem offenen Brief an die EU jetzt ein Ende jeglicher Kontrollen gefordert.

Eine Kontrolle der Bundespolizei im Rahmen der Europameisterschaft

Werbung

In einem offenen Brief an die Europäische Kommission haben Grünen-Politiker die von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) angeordneten Binnengrenzkontrollen kritisiert und deren Ende gefordert. Darin werfen sie Deutschland vor – ähnlich wie sieben andere EU-Mitgliedsstaaten – nicht konform mit dem Schengener Grenzkodex zu handeln.

Zudem würde „ein neues Fachgutachten“ zeigen, dass die „Wirkung der Grenzkontrollen und diesbezügliche Erfolgsmeldungen sehr fragwürdig und in vielen Fällen nicht statistisch belegt sind.“ Das schreiben die Europa-, Bundes- und Landtagsabgeordneten der Partei an die EU-Kommission und deren Präsidentin Ursula von der Leyen. Der Brief liegt der dpa vor.

Faeser hatte im Oktober des Vorjahres stationäre Kontrollen an den Landgrenzen zu Tschechien, Polen und der Schweiz angeordnet und bei der EU-Kommission angemeldet. An der Grenze zu Österreich bestehen solche Kontrollen bereits seit der Flüchtlingskrise 2015. An den Grenzen zu Polen, Tschechien und zur Schweiz sind Kontrollen bis zum 15. Dezember vorgesehen, an der österreichischen Grenze bis zum 11. November. Sie können erneut verlängert werden.

Auch anlässlich der Olympischen Spiele in Paris und der Fußball-Europameisterschaft im Juni wurden temporäre Kontrollen eingeführt. Die stationären Kontrollen an der deutsch-französischen Grenze laufen noch bis zum 30. September. Weggefallen sind seit dem 19. Juli bereits die zur EM eingeführten Kontrollen an den Grenzen zu Dänemark, den Niederlanden, Belgien und Luxemburg. Während der Fußball-Europameisterschaft haben die Behörden 8.300 unerlaubte Einreisen an den deutschen Grenzen registriert.

Delivered by AMA

Die Grünen geben den Kontrollen die Schuld für „Ausweichbewegungen, Mehrfachzählungen und möglicherweise rechtswidrige Zurückweisungen“. Zu den Unterzeichnern des Briefes gehören unter anderem die Europaabgeordneten Anna Cavazzini und ihr Fraktionskollege Erik Marquardt, der auch als Migrationsaktivist bekannt ist. Auch die Bundestagsabgeordneten Filiz Polat und Marcel Emmerich haben unterschrieben. Sie fordern nach den Großereignissen der Fußball-Europameisterschaft und der Olympischen Spiele ein Ende der langjährigen stationären Kontrollen. „Für eine rechtskonforme Einhaltung muss die EU-Kommission sorgen“, heißt es in dem Brief weiter. Die Kontrollen würden erhebliche Belastungen für Pendler, Unternehmen und die Polizei in den Grenzregionen verursachen.

Werbung

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.

Strafbare Inhalte, Beleidigungen oder ähnliches sind verboten (hier unsere Kommentar-Richtlinien). Kommentare sind auf maximal 1.000 Zeichen limitiert.

90 Kommentare

  • Grüne fordern Ende aller Grenzkontrollen
    Ich fordere das Ende der Grünen.

    230
    • Die Schwarzen werden das selbe machen

    • Nicht vergessen: Schwarz, Rot, Gelb, sind ebenfalls Grün

    • sprich mit deinen mitbuergern und ueberzeuge sie von der untauglichkeit der gruenen.
      nur die waehler koennen fuer ihr ende sorgen.
      unser lamento auf forumsseiten alternativer medien definitiv nicht.

  • Wenn ich schon lese „grüne fordern“ weiß ich, dass es nichts gutes für Deutschland bedeutet.
    Ich fordere ein Ende der Grünen. Im Sinne und zum Wohle Deutschlands.

    175
  • Wer Dublin nicht einhält, kann Schengen nicht fordern !

    126
    • Kurz und einfach auf den Punkt gebracht 🙂

    • Schengen setztz robuste Außengrenzen voraus, die es bislang nicht gibt. Mithin fehlt es an der Voraussetzung, Binnengrenzen einzustellen.

      • Genau!

        1
    • Exakt

    • Für den Beitritt zum Schengen-Abkommen musste Dublin sogar ins GG. Aus Art. 16 GG „Politisch Verfolgte genießen Asylrecht“ wurde Artikel 16a mit Absatz 2 ,(Dublin). Beachtet wird der Absatz 2 von den Ämtern nicht. Er ist das Papier nicht wert auf dem er gedruckt ist. Die realen Feinde unserer Demokratie, unseres Landes sind die Brandmauerparteien und deren Wähler.

  • Das wesentlich schlimmere als die Partei der sogenannten „Grünen“ sind die vermutlich ~10% unserer Mitmenschen, die diese Gestalten wählen. Unsere Volkswirtschaft geht gerade sehenden Auges kaputt. Was soll nur werden mit der Generation unserer Kinder und Enkel? Ist dieser wirtschaftliche Niedergang überhaupt noch umkehrbar? Kann man ruhigen Gewissens bleiben und hoffen, oder sollte man die Auswanderung in ein wirtschaftlich stabileres Land vorbereiten? Es ist vielleicht noch nicht ganz zu spät das Ruder herumzureißen. Aber es ist allerhöchste Zeit. Einige Schäden an unserer Wirtschaft sind bereits irreversibel. Unser aller Wohl und Wehe steht auf dem Spiel.

    • Nein das ist nicht mehr Umkehrbar !! Die Betriebe die weg sind kommen nicht wieder inkl. derer deren Planung schon läuft .! Mit dem Bleiben ist es so eine Sache . Kommt auf Dein Alter an und Deine Finanziellen Möglichkeiten . Kinder und Enkel sofort außer Landes schaffen . Wenn möglich .
      Kann nur sagen der Staat wird auch das letzte Vermögen seiner Bürger aufbrauchen . Zwangshypotheken und massive Besteuerung von Geldanlagen werden kommen .
      Der Lernprozess der Wähler ist zu langsam in Deutschland . Was erwarten sie von Menschen die nicht einmal an ihre Kinder Denken ????

      • Die Frage ist nur: Wohin?

        3
        • Vor 20 Jahren hätte ich gesagt es sei egal . Jedes Land hätte uns gerne genommen !
          Heute denke die meisten Länder dass wir Deutsche Durchgeknallte sozialistische Ökoterroristen sind !!!

          4
          • Womit sie bei einigen Mitbürgern ja nicht ganz falsch liegen 😉

            1
    • Das ist fast richtig – denn die Grünenden sind es nicht alleine, die für dieses multiple Desaster verantwortlich sind. Die heutigen Zustände wurden in 16 Jahren Merkel angelegt – und diese GröKaZe war zumindest auf dem Papier schwarz und wurde von Schwarzenden bei Gelegenheit mit zehnminütigen „standing ovations“ bedacht und mit Preisen und Auszeichnungen überschüttet. Wer glaubt, durch die CDU heutiger Prägung wäre eine Wende in diesem Land möglich muss die letzten Jahre unter einem Stein verbracht haben.

    • Sie haben schon recht, die Grünen und vor allem die Wähler der Grün sind eine schwere Belastung für das Land und die Gesellschaft. Doch schlimmer und gefährlicher sind diejenigen, die die Grenzen widerrechtlich geöffnet und dabei Gesetze und Verträge wissentlich gebrochen haben. Die CDU und deren Wähler, aktuell völlig unverständliche 30% sind die Sargnägel dieses Landes. Sie sind die Garanten für grüne Politik, für die Zerstörung der Wirtschaft, der Kultur, der Gesellschaft, der Sozialsysteme, der inneren Sicherheit. 10% grüne Wähler wären irrelevant ohne die 30% CDU Wähler, die immer noch eine Partei wählen, die bisher keinen Millimeter von der katastrophalen Merkelpolitik abgewichen ist. Schaut euch Wüst und Wegener an, da wo die CDU regiert, gedeiht die Ausländerkriminalität besonders gut. Leute wählt WU, FW oder sonst was, aber keine Stimme für die erzgrüne Merkel- Merz CDU!

    • absolut !
      nur die waehler sind schuld !

      jede partei koennte theoretisch soviel bullshit predigen, wie sie wollte, wenn nicht die gefahr bestuende , dass es immer ausreichend waehler gibt, die das auch tatsaechlich unterstuetzen.

      ich empfehle auszuwandern.
      wenn moeglich, komplett aus allen EU-laendern.
      denn die gleichschaltung nach agenda 2030 samt repressionen fuer alle buerger ist nur noch eine frage von 1-3 jahren.
      dann stehen cbdc, impfpass, digitale ID, und das land zu verlassen koennte unmöglich werden.

      diese verhaeltnisse werden auch nach und nach global in anderen laendern implementiert, aber das ein oder andere land wird sich noch finden, in dem man sich zunaechst einmal etwas aufbauen und kraft schoepfen kann.

    • All das und noch viel mehr wurde von den „rechten“ Verschwörern vorhergesagt.
      Sie wurden und werden nach wie vor angeprangert, diffamiert.
      Der Drops ist gelutscht.
      Sehr viele Wähler wollten und wollen es immer noch. Um aber an den staatlich vergebenen Fressnäpfen zu bleiben, werden so so wählen, wie sie immer gewählt haben. Ihnen wird es egal sein, so feige sind Sie tatsächlich, was mit ihren Kindern und Enkeln passieren wird. Sie wollen ihre Ruhe. Nur die wird auch Ihnen genommen werden. Das wissen sie auch und verdrängen es daher. Noch !!
      In der Tat : unser Wohl und WEHE stehen auf dem Spiel.

    • Die Migranten zahlen unsere Renten mit dem steuerfreien Bürgergeld. Übrigens „Existenzminimum“. Es wird bei den Arbeitenden durch den steuerfreien Grundfreibetrag gesichert. Bei den Arbeitsuchenden (hahaha) durch das Bürgergeld ausgezahlt. Vergleich: Steuerersparnis bei den Arbeitenden: 14% Steuersatz von rund 10.000 (Grundfreibetrag) = 1.400 € im Jahr. Bei den Arbeitsuchenden 10.000 € ausgezahlt. Gewinn 8.600 € (10.000-1.400) im Vergleich zu den Arbeitenden. Ohne einen Finger krumm zu machen

  • Sollen die Grünen doch mal Ehrlich sagen warum sie das Fordern !!!

    • Nun dazu gab es schon viele Statements von Polit-Größen:
      Jürgen Trittin – Deutschland verschwindet jeden Tag ein wenig mehr. Und das ist gut so.
      Sarah-Lee Heinrich – …“eklig weiße Mehrheitsgesellschaft“ in Deutschland
      Habeck – Mit dem Vaterland konnte er nie etwas anfangen. Vaterlandsliebe findet er zum Kotzen.
      Göring-Eckardt – Deutschland wird sich drastisch verändern, es wird religiöser werden. Ich freue mich darauf.

      Ich fasse zusammen: Linksgrüne hassen Deutschland, unsere Werte, Traditionen und Kultur. Es geht ihnen darum unsere Identität zu zerstören. Daher die Massenmigration. Daher wird zum Beispiel aus dem St. Martins Umzug das Laternenfest.

    • es ist doch bekannt.
      sie stehen fuer ein grenzenloses europa, eigentlich sogar eine grenzenlose welt.

      fuer eine UNO-weltregierung, in der alle menschen gleich (-arme arbeitssklaven oder buergergeldbezieher ) sind.

      kein mensch ist illegal, no boarder no nations.

    • Grüne und „ehrlich“…
      😂🤣😅 Luft!! Ich brauche LUFT!!

    • Haben sie doch schon längst: Der Grüne Daniel Cohn-Bendit soll gesagt haben: „„Wir, die Grünen, müssen dafür sorgen, so viele Ausländer wie möglich nach Deutschland zu holen. Wenn sie in Deutschland sind, müssen wir für ihr Wahlrecht kämpfen. Wenn wir das erreicht haben, werden wir den Stimmenanteil haben, den wir brauchen, um diese Republik zu verändern.“
      Und ich bin fest davon überzeugt, dass dies die Agenda der Grünen ist (der SPD nebenbei gesagt auch).

      Insbesondere, da Correctiv behauptet, es gäbe keine Belege für diese Aussage und sie sei deshalb falsch. Bei der Potsdam-Lüge war auch das Gegenteil von dem wahr, was Correctiv behauptete. Warum soll das hier anders sein?

  • Eine Partei die an einem krankhaften Realitätsverlust leidet, hat in einer Regierung nichts mehr zu suchen.

    • Streiche „mehr“!

    • Die hat in keinem Parlament etwas zu suchen!

  • Die offenen Binnengrenzen stehe in den EU Statuten , dort seht aber auch dass die
    EU Außengrenzen durch Grenzkontrollen zu schützen ist, was ja leider nicht passiert.

    • Richtig. FEHLENDE EU-Außengrenzen! Und im EU-Inneren auch keine Grenzen – nach den Forderungen der Grünen! Vermutlich halten die Grünen ihr Programm auch privat ein, oder?

      • Bei den Grünen läuft es wohl eher nach dem Motto: Was deins ist, ist auch meins. Und was meins ist, geht dich gar nichts an.

        3
  • Die Grünen fordern in der Konsequenz ein schnelleres Ende für Deutschland. Was wollen sie erreichen und warum? Unkontrollierte Massenmigration von oft geringqualifizierten Menschen aus islamischen Kulturen. Das bringt gesellschaftlich Probleme (Kalifat, Messerangriffe, Vergewaltigungen…) und kostet uns immense Summen (Bürgergeld, steigende Sozialversicherungsbeiträge, explodierende Krankenkassenbeiträge…). Wir brauchen nur Menschen, die qualifiziert sind und etwas beitragen zur Gesellschaft. Sozialparasiten haben wir schon genug – nicht nur unter den Grünen.

  • Ei jo, klar! Wir brauchen noch viel, viel mehr höchst ausgebildete Fachkräfte. Die Zugewanderten sind doch alles Raketenwissenschaftler, Gehirnchirurgen und Astrophysiker. Hm, nur komisch, dass dann wieder die Vergewaltigungszahlen, Mordraten, Diebstähle, Schlägereien in die Höhe schnellen!

    • Die vielen Messer- und Sexfachkräfte haben Sie vergessen

    • Das hat sich bald. Ich prophezeihe, dass in 5 Jahren die Majorität der Messernden „deutsch“ sein wird. Und ich bestreite natürlich vehement, dass das mit der Vergabe von Pässen auch nur das geringste zu tun haben wird…

    • Alles nur Vorbereitungen für den Marsflug. Auf dem Mars sitzen doch die Klingonen!

  • Deutsche Weltherrschaft war ein Traum von gestern.
    Deutsche Staatsbürgerschaft für die ganze Welt ist der Traum von heute.
    Von den gleichen Schafsköpfen und mit vermutlich noch schlimmeren Folgen – 1945 existierte das deutsche Volk zumindest noch.

    • Zerbombte Städte lassen sich wieder aufbauen. Ein verdrängtes Volk verschwindet für immer. Wir werden zu den Indianern Deutschlands.

    • Das sage ich auch immer – nach 45 waren Deutschland und Österreich noch intakt heute ist das ganz anders

      In 50 Jahren bist in Syrien, Afghanistan, Bangladesch oder sonst wo besser dran, weil die nur ihre Probleme haben werden – wir haben in Zukunft in jedem Dorf in jeder Stadt die Probleme der ganzen Welt und dazu noch die Interaktionen unter den Migranten dazu – eine Katastrophe bahnt sich an

      Teile und herrsche – das ist gewollt

  • 412 Tage bis zum BTW-Wahlsonntag am 28. September 2025.
    Weitermachen, noch 412 freidrehende Grünlackierte Blamagen sind möglich!

    • … und danach?4 Jahre schwarz-x. Das wird dann die Wende bringen. Da bin ich gaaanz sicher!

      • Der Staat, sprich die Bürger und Wahlberechtigten, sind immer da. Die auf Zeit gewählten Abgeordneten unterliegen einem Ablaufdatum.
        Für den nächsten Koalitionsvertrag, wenn ich den Bürgerwillen und das daraus folgende Wahlergebnis Europa- und Kommunalwahlen betrachte, von CDU/CSU/AfD genügt ein einziger Satz: Instandsetzung von Deutschland

        0
    • Gesetzt den Fall, dass sie nur eine Dummheit/Tag begehen.
      Das halte ich für außerordentlich optimistisch!!
      Und dann müssen noch alle SchariaPartei-Wähler, alle 🌜DU-Wähler und die meisten Anhänger des Sonnenblumenkultes vorher dauerhaft wach und von denen angewidert sein… – neee, glaube ich nicht.

  • Ich fordere das ende aller Haustüren und Schlösser bei den grünen

  • Wozu dann noch Asyl- und Einwanderungsgesetze wenn jeder ins Land kommen und bleiben darf? Zusätzlich noch belohnt mit deutschem Pass (neben 10 anderen) Dann könnten wir uns wenigstens die vielen Beamten sparen.

  • Mit anderen Worten. Die Grünen wollen den Untergang Deutschlands.

  • Prima, die Grünbraunen schaffen sich selbst ab. Bringt wieder Stimmen für die AFD. Die Grünbraunen haben den gleichen IQ wie die Invasoren.

  • Weiter so und mit besten Wünschen unter die 5%.

  • Durchschnittlich kommen mehr als 1.000 Flüchtlinge täglich nach Deutschland.

    Die Mehrheit dieser Menschen sind Muslime.

    Die Grünen haben eine falsche Auffassung von einer geregelten Migrationspolitik.

  • GRENZEN fordern das ENDE ALLER GRÜNEN…..

  • Wann werden diese Grünen endlich als Verfassungs und deutschfeindlichste Partei verboten? Sie agieren mit Abstand zu allen Parteien gegen alle Lebensinteressen der deutschen Bevölkerung.

  • Wahnsinn wie diese Deutschlandhasser sich öffentlich outen.

    Wird Zeit dass die unter den 5 Prozent verschwinden, auf nimmerwiedersehen.

  • Grüne haben zum Glück bald gar nichts mehr zu melden oder zu „fordern“.

    • Doch In einer Koalition mit der Union.

  • Erstens: das Schengen-Abkommen gilt nur für EU-Bürger, somit nicht für jene, die von außerhalb der EU kommen.

    Zweitens: die Erfolge der während der EM durchgeführten Grenzkontrollen sind durch die Statistiken der Bundespolizei sehr wohl belegt.

    Drittens: „Fachgutachten“, die die Grünen in Auftrag gegeben haben, sind soviel wert wie Damenbinden auf dem Herrenklo.

  • Die Krankenkassenbeiträge steigen. Sozialabgaben insgesamt steigen. Wann kapieren die Grünen, dass ihre Ideologie unbezahlbar ist?

  • Damit offenbaren die Grünen wieder ihr wahres Gesicht… „No nations no borders“. Dass dieses Konzept grandios gescheitert ist und es nicht ohne Grund verschiedene Ländern anstatt eines Weltlandes gibt sind offensichtlich. Ich hoffe die Grünen verschwinden bei den kommenden Wahlen wieder in der Versenkung und landen unter 5%.

  • dazu passend:
    Mittwoch Mittag..Füssen, Grenze Österreich -Deutschland, vorm und im Grenztunnel .
    nix ging mehr. 1,5 std Stau im Schneckentempo…
    Frau und ich zurück vom Urlaub.
    Scherzhaft:
    “ da stehen Söders Seppelwächter mit Hellebarden und bremsen alles aus..“

    naja, war auch etwa so…

    hinterm tunnelausgang komplette Mehrspurige Autobahn gesperrt, alles an Verkehr musste einspurig mit ca Tempo 20/30 über einen Parkplatz .
    dort standen dann eine handvoll ganz normale Polizisten, EINER beguckte die vorbeifahrenden Autos.

    3 oder 4 Autos mit eindeutig Urlaubern drin standen am Rande und wurden durchsucht…

    Frau:
    “ selbst früher bei Fahrten im Ostblock hats nie so lange gedauert.
    und dann EINSPURIG, MITTAGS, Füssen , Urlaubszeir, mit Standartpolizei- völlig inefizient“

    wenn die gleichen max 10 Polizisten stattdessen durch Münchens Innenstadt spaziert wören, göbs mehr Erfolg.

    • So soll gezeigt werden, dass die Grenzen offen bleiben müssen. Lol

      • exakt an dieses hinterlistige „Konzept“ dachten wir auch🤣

        entweder haben „Die“ über die Jahrzehnte der offenen Grenzen schlicht Fachpersonal usw. abgebaut und vergessen, wie man sowas effizient für alle Beteiligten macht…

        oder böswillig gedacht
        „Hey, wir machen Grenzkontrollen genau da, wo es dem Urlauber -Wahlvolk wehtut, damit die Leute das im Hinterkopf entsprechend negativ verarbeiten und entsprechend wählen….“

        1

Werbung