Ein Mitglied der Grünen-Fraktion im Bundestag hat einen anti-israelischen Post in den sozialen Medien gelöscht, nachdem sie durch die Nutzer für das Verbreiten von Falschinformationen verurteilt wurde. Die Bundestagsabgeordnete Merle Spellerberg teilte eine Kette an Posts im sozialen Netzwerk „X“, in dem sie die israelische Regierung lang und breit kritisierte und verurteilte – die Hamas aber nur in einem kurzen Satz erwähnte. Vor allem verurteilte sie den Einsatz von weißem Phosphor durch die israelischen Streitkräfte als „schockierend“ und „unmenschlich“, warf Jerusalem also implizit ein Kriegsverbrechen vor.

Tatsächlich setzen die israelischen Streitkräfte in Gaza auch weißen Phosphor ein. Allerdings nicht als Waffe, sondern als Leucht- und Rauchkörper, um beispielsweise Ziele auszuleuchten. Dieser Einsatz von weißem Phosphor stellt kein Kriegsverbrechen dar und ist in vielen Streitkräften weit verbreitet. Auch gegen Strukturen wie Häuser und Bunker darf weißer Phosphor eingesetzt werden. Eine Bombardierung von Zivilisten mit weißem Phosphor, wie der Beitrag impliziert, fand zu keinem Zeitpunkt statt.

Der Post der jungen Bundestagsabgeordneten wurde durch die „Community Notes“-Funktion auf „X“ einem Faktencheck unterzogen, der genau das klarstellte. Daraufhin löschte Spellerberg ihren Tweet. Auf eine Richtigstellung der von ihr mindestens implizit verbreiteten Falschinformationen verzichtete die Politikerin, die in der Grünen-Fraktion im Bundestag unter anderem für die Themen Sicherheitspolitik und Abrüstung zuständig ist.

„Human Rights Watch“ gilt als Israelfeindlich

In ihrem mittlerweile gelöschten Post beruft sich die Bundestagsabgeordnete auf die Nichtregierungsorganisation „Human Rights Watch“ (HRW). Immer wieder wird diese Organisation beschuldigt, dezidiert anti-israelisch zu sein – was sich auch aus der Arbeit der Gruppe ableiten lässt. Die NGO fixiert sich geradezu auf Israel und verbreitete auch in der Vergangenheit Halbwahrheiten und Lügen über den jüdischen Staat. „Human Rights Watch“ wird außerdem vorgeworfen, Antisemitismus zu bagatellisieren und kleinzureden. Antisemitische Übergriffe schob der Chef der Organisation, Ken Roth, immer wieder auf Israel: Nach Übergriffen auf Juden in Deutschland und Frankreich erklärte Roth, Israels Politik in den Palästinensergebieten sei der Grund für diese antisemitischen Taten. Finanzierung aus Saudi-Arabien lässt außerdem Zweifel an der Unabhängigkeit von HRW aufkommen.

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