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Frankfurt

Grünen-Politikerin verweigert Auschwitzbesuch – weil Rechte auch mitfahren könnten

Die grüne Vorsitzende des Kulturausschusses der Frankfurter Stadtverordnetenversammlung sorgt für Furore in der hessischen Großstadt. Sie will sich nicht an einer geplanten Fahrt zur Gedenkstätte des KZ Auschwitz-Birkenau beteiligen – weil auch rechte Abgeordnete dabei sein könnten.

In der Frankfurter Stadtverordnetenversammlung sorgt ein geplanter Ausflug des Kulturausschusses nach Krakau, inklusive Besuch der KZ-Gedenkstätte Auschwitz-Birkenau, für politischen Aufruhr. Die BFF-BIG-Fraktion, bestehend aus der Wählervereinigung Bürger für Frankfurt (BFF) und der Partei Bündnis für Innovation und Gerechtigkeit (BIG) erhebt schwere Vorwürfe gegen die Ausschussvorsitzende Mirrianne Mahn von den Grünen und fordert ihren Rücktritt. Fraktionschef Mathias Pfeiffer erklärt, Mahn sei offensichtlich nicht in der Lage, ihr Amt „mit der gebotenen Überparteilichkeit und Zurückhaltung auszuüben.“

Die Kontroverse begann, als die Frankfurter Stadtverordnete Jutta Ditfurth von der Ökolinx-Partei vor der letzten Ausschusssitzung bekannt gab, dass sie einen Besuch einer KZ-Gedenkstätte ablehnen würde, sollten Vertreter der AfD oder der BFF teilnehmen. Mahn schloss sich am Freitag dieser Position an und erklärte, dass sie nicht nach Krakau reisen werde, falls „rechtsextreme Fraktionen an der Fahrt teilnehmen würden“. Ihre Absage begründete sie mit dem Wunsch, ein deutliches Zeichen gegen die „Duldung und Normalisierung von rechtsextremen Ideologien“ zu setzen. Dies korreliert jedoch mit ihren Aufgaben und gebotener Neutralität als Ausschussvorsitzende.

Diese Entscheidung stößt bei der BFF-BIG-Fraktion auf scharfe Kritik. Pfeiffer wirft Mahn vor, nicht nur einzelne Personen im Ausschuss, sondern ganze Fraktionen im Stadtparlament zu diskreditieren. Er betont, dass seine Fraktion weder rechts noch populistisch sei und bezeichnet sich selbst als „ein erklärter Freund des jüdischen Volkes.“ Weiterhin kritisiert er, dass Teile der Medien die BFF als rechtspopulistisch bezeichnen, was seiner Meinung nach nicht der Realität entspricht. Abschließend erklärte er, dass die Fraktion sich vorbehalte, im Ältestenausschuss gegen die geplante Reise zu stimmen, falls die Debatte weiter Kreise ziehe.

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