Bayern
Grüne treiben AfD-Verbotskurs voran – Gutachten zieht Parallelen zur NSDAP von 1933
Die Grünen verschärfen ihren Kurs gegen die AfD. Der bayerische Landtagsabgeordnete Toni Schuberl hat ein Gutachten vorgelegt, das als Grundlage für ein Verbotsverfahren dienen soll – und darin eine „Wesensverwandtschaft“ zwischen der AfD und der NSDAP von 1933 zieht.
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Die Grünen verschärfen ihren Kurs gegenüber der AfD. Seit Monaten drängt die Partei mit Nachdruck auf ein Verbotsverfahren gegen den politischen Gegner. Anfang September hatten die Fraktionsvorsitzenden Britta Haßelmann und Katharina Dröge andere Bundestagsparteien zu Gesprächen über ein gemeinsames Vorgehen eingeladen. In mehreren Landesverbänden, darunter im Saarland und in Schleswig-Holstein, werden vorbereitende Initiativen geprüft. Nun folgt ein weiterer Vorstoß aus Bayern.
Wie die Welt berichtet, hat der Grünen-Abgeordnete Toni Schuberl eine mehrhundertseitige Dokumentation vorgelegt, die als Grundlage für ein mögliches Verbotsverfahren dienen soll. Das Werk trägt den Titel „Aus Worten werden Taten“ und basiert auf einer systematischen Auswertung aller Redebeiträge der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag zwischen 2018 und 2023. Schuberl, Jurist und Historiker, erklärte gegenüber der Welt: „Wir wollen sauber begründen können, warum wir die AfD-Fraktion als rechtsextrem bezeichnen.“ Das Buch sei, so Schuberl, für den „Erkenntnisgewinn“ gedacht.
Im Zentrum steht die These, dass zwischen der AfD und der frühen NSDAP eine „Wesensverwandtschaft“ besteht. Man dürfe die AfD nicht mit der NSDAP von 1943 vergleichen, so Schuberl. „Man muss sie mit der NSDAP von 1933 vergleichen. Es begann nicht mit Auschwitz, sondern mit Vertreibungsfantasien.“ Die Untersuchung soll zeigen, wie Begriffe wie „Remigration“, „Bevölkerungsaustausch“ und „autochthon“ ein ethnisch definiertes Volksverständnis transportieren. Schuberl schreibt, die Reden der AfD-Abgeordneten seien „durchdrungen vom Wahn, es finde ein bewusst gesteuerter Bevölkerungsaustausch durch eine geheime Elite statt“. Diese Erzählung sei, so der Grünen-Politiker, zentral für das rechtsextreme Weltbild der Partei.
Beispiele in der Dokumentation sind laut der Zeitung Reden der AfD-Fraktionschefin Katrin Ebner-Steiner, die im Landtag von einem „gigantischen Resettlement mit Entrechtung der Stammbevölkerung“ sprach, sowie Aussagen des Abgeordneten Oskar Atzinger: „Kinder ohne oder mit nur geringen Deutschkenntnissen behindern den Lernerfolg der einheimischen Schüler. Wie bei so vielen anderen Problemen in unserem Lande ist auch im Bildungswesen der Schlüssel zum Erfolg die Remigration.“
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Die AfD-Fraktion reagierte auf die Veröffentlichung mit scharfer Kritik. Ebner-Steiner sagte der Welt, unter Begriffen wie „Globalisten“ und „Finanzeliten“ verstehe ihre Fraktion internationale Großkonzerne und Institutionen wie EU, WHO oder den Weltklimarat. Den Vorwurf antisemitischer Codierungen wies sie zurück. Zudem kündigte sie an, prüfen zu lassen, ob für das Buch Steuermittel zweckentfremdet worden seien. Man werde „gegen justiziable falsche Tatsachenbehauptungen, Verleumdungen und üble Nachrede mit geeigneten Rechtsmitteln vorgehen.“
das wird immer absurder. Die sollen sich lieber um die Leute kümmern, die anderen die Autos vor der Haustür anzünden!
Dann müssten sie sich ja um sich selbst kümmern.
Wieso erinnert mich solch ein Gutachten genau an das, was die Grünen eigentlich verbieten wollen?
Ich finde die AfD sollte einen Historiker, der gute Kenntnisse über die NS Zeit besitzt mit einem Gutachten beauftragen, welches die Ähnlichkeiten der Grünen und der NS belegt. Es gibt hier sehr einfache Parallelen: Schaffung von Lebensraum durch Vertreibung der indigenen Bevölkerung, Kollektivismus, Verbot abweichender Meinungen und anderer Parteien, Abschaffung von Privatbesitz, Einteilung von Menschen aufgrund von äußeren Merkmalen, usw.
Die Parallelen sehe ich auch,,,aber zu den Linken und den jetzt Regierenden
An Atlas
Die größten Witze sind Ihre unqualifizierten Kommentare. Und so unlustig.
@Atlas
Woran erkennt man einen verbitterten Linken auch online?
An seinen frustrierten Kommentaren, die witzig sein sollen, aber über die nicht mal andere Linke lachen können.
Woran erkennt man, dass Böhmermann zuviel Geld bekommt?
Er hat den ganzen Tag Zeit als Atlas bei AN zu posten.
„Ich finde, meine Partei sollte jemanden finden, der gute Kenntnisse über einen Sachverhalt besitzt (also mit gut meine ich, der soll das Ganze so sehen, wie ich es sehe), der dann als Experte auftritt, um die Partei, die ich nicht mag, schön zu diffamieren, weil das dann als Expertise und nicht als Diffamierung durchgeht.“
Sie Schlingel!
Und keine Angst. Ihre Witzpartei wird nicht verboten. Sie ist doch das beste Mittel, um euch ruhigzustellen. Und bis sie an der Macht ist, ist sie längst unterwandert. Also vielleicht sollten Sie doch Angst haben. Bloß anders.
„Merkmale totalitärer Systeme:
-Eine dominante, allumfassende Ideologie, die den Bürgern aufoktroyiert wird.
-Ein Parteiensystem, das von einer einzigen Partei beherrscht wird, die kein
Konkurrenz duldet.
-Die Nutzung von Propaganda zur Beeinflussung und Kontrolle der öffentlichen
Meinung.
-Systematische Zensur von Medien und Einschränkung der Meinungsfreiheit.
-Ein Sicherheitsapparat, der weit verbreitet ist und die Bevölkerung überwacht.
-Massenmobilisierung der Bevölkerung durch organisierte Veranstaltungen und
Aktivitäten.
-Meist eine charismatische Führungsfigur, die als unfehlbar dargestellt wird.
Die Rolle von Technologie in totalitären Regimen wächst ständig. Mit der Weiterentwicklung von Überwachungstechnologien können solche Regierungen ihre Bürger noch gründlicher überwachen. Die Verwendung von Gesichtserkennung, Internetfilterung und sozialen Medien zur Kontrolle der Bevölkerung ist in modernen totalitären Systemen zunehmend verbreitet. Dieser Trend wirft…“
„neue Fragen über Datenschutz und individuelle Freiheiten auf und erfordert eine kontinuierliche gesellschaftliche Auseinandersetzung.“ Quelle: Studysmarter.de
https://www.studysmarter.de/schule/politik/deutsche-politische-theorie/totalitaere-systeme/
*keine Konkurrenz
Klingt irgendwie nach rot-links-grün mit ihren nachgeschalteten NGOs.
Ich habe mal eine bessere Auflistung bei einer Landesregierungshompage gefunden, da standen auch „die Veränderung der Sprache“ * und ein paar andere Punkte in der Auflistung. Nachdem ich sie mehrmals zur Aufklärung ohne Kommentar bei FB gepostet hatte, wurde sie auf deren Seite (im Osten) gelöscht (zumindest fand ich sie nicht wieder). Jeder kann sich da ja selbst schlau machen. Wobei auch hier unten (im Link) die Unterschiede und Gemeinsamkeiten von Ideologien und autoritären Systemen erklärt werden.
* dazu hatte ich auch einen Fachtext bzgl. der DDR, den ich gut verwenden konnte
Aus aktuellem Anlass:
https://www.citizengo.org/de/fr/16619-freie-rede–freie-informationen—auch-whrend-pandemien-
https://www.citizengo.org/de/fr/16887-doha-gipfel–stoppt-den-machtgriff-der-un-agenda——–verteidigt-unsere-freiheit-
Gähn. 🥱 Es langweilt.
Die Linken Grünen zeigen ihr wahres Gesicht. Ich werde diese Grünen niemals wählen. Vielen Dank Herr Schuberl für Ihre Wahlempfehlung.
Vor allem, die sind erst in Sachsen zusammen mit den Linken mit einem Verbotsantrag gegen die Blauen krachend gescheitert, alle anderen Parteien haben mit großer Mehrheit dagegen gestimmt!
Gutachten. Muahahaha …
Kunde an Gutachter: „Bitte erstellen Sie ein Gutachten zu diesem Haus“.
Gutachter an Kunde: „Gerne. Wollen Sie kaufen oder verkaufen ?“
Die Nachahmung eines Parteienverbotes wie 33 ist nun was? Kampf gegen unliebsame Parteien? Hat die aktuelle Opposition solche Verbote verlauten lassen?
Das Bayrische Fernsehen hatte in den achtziger Jahren eine interessante Dokumentation gebracht, in welcher die Grünen und die NSDAP übereinander gelegt wurden.
Raten Sie mal mit welchen Ergebnissen.
Mein gesunder Menschenverstand sagt mir, dass es erhebliche Übereinstimmungen gab. Mit Sicherheit mehr als mit der AfD.
Ich kenne so enige Grüne, welche entweder früher aktiv waren oder heute noch sind. Die legen eine Rücksichtslosigkeit an den Tag, dass einem ganz schwindlig werden kann. Auch sind sie verbal gewaltbereiter als Andere. Wenn man sie lassen würde, dann würde es wohl nicht bei verbal bleiben.
Was soll das bringen?
Die Umfragen zeigen eine bundesweite Zustimmung für die AfD von 25%. Die Unzufriedenheit mit der aktuellen Regierung ist hoch. Die Grünen können nirgends mehr als 13% holen. Das Klima Thema ist durch. E-Autos werden nicht gekauft, Wohnungen werden nicht gebaut oder renoviert, der Bürger streikt, die geplanten Ziele werden verfehlt.
Durch ein Verbot, werden die potentiellen AfD Wähler eher zum Nichtwähler bevor sie etablierte Parteien mit dem etablierten Personal wählen.
Wenn AfD verboten wird, wird sich eine neue Partei gründen.
Angesichts der Erschießung von Aktivisten, Gewaltandrohungen gegen freie Medien, brennenden Autos und verhinderten Kandidaturen wäre ich schon froh, wenn auf Seiten der Linken aus Taten wenigstens nur Worte würden.
Die Nazis fühlten sich als Linke! Es schrieb Josef Goebbels in der Parteizeitung der NSDAP „Der Angriff“, die am 06.12.1931 erschien: „Der Idee der NSDAP entsprechend sind wir die deutsche Linke (…) Nichts ist uns verhasster als der rechtsstehende, nationale Besitzbürgerblock.“ Auch Adolf Hitler erklärte: „Wir sind Sozialisten, wir sind Gegner des heutigen kapitalistischen Wirtschaftssystems (…) und wir sind alle dazu entschlossen, dieses System unter allen Umständen zu zerstören.“
Der Feind steht RECHTS war eine Losung der N.
Man muss doch nur den Parteinamen ungekürzt ansehen und schon weiß man, welche politische Richtung es war. Das „sozialistisch“ stand ja nicht ohne Grund im Parteinamen.
Genau das war der Grund, weshalb die SED sofort nach ihrer vorübergehenden Entmachtung sich umbenannte und IM Notar zum Chef machte. Dann wurde die Lüge vom „demokratischen Sozialismus“ in die Welt gesetzt. Nach 2 weiteren Umbenennungen war das „sozialistisch“ aus dem Namen verschwunden. Aber das SED-Vermögen gehörte ihnen immer noch und etliche Stasis und Mauermörder waren immer noch in ihren Reihen.
Sowas wird Atlas immer leugnen. Ein linker mit Doppelpass und Freund von Jupiter dem Moslem.
Hoffentlich gibt es für all die Kommentare hier auch genügend Bademäntel. *lach*
Brauchen wir nicht, wir vermummen uns wie die SAntifa oder nähen uns Burkas.😇
Ja, die Widerstandskämpfer, die vor 90 Jahren geschlafen haben, sind jetzt endlich wach und werden immer mehr. Und man erkennt sie an den Bademänteln, unsere Helden.
Mit Geschichte hast du es nicht so. Aber du bist ein Linker und wirst eh alles leugnen. @Schrotti.
Die einzigen, die es mit der Geschichte nicht haben, sind Sockenpuppen wie Sie, @EUDingsbums.
Wie viele genau sind Sie eigentlich?
“Meine gefühlsmäßigen politischen Empfindungen lagen links.” (Adolf Eichmann)
Darüber gibt es Bild- und Tondokumente.
@Atlas: Faschismus ist rechts und links. Mi Ihrer Logik hat das nichts zu tun.
„Darf ich fragen, welche Drogen du nimmst?“
Das ist Herrn Waldschrat gegenüber nicht nett!
Darf ich Sie etwas anderes fragen?
Wenn die Nazis links waren, dann müssen die Neonazis auch links sein. Und wenn die Neonazis links sind, dann muss das Pendant dazu, die Antifa, rechts sein. Aber ihr sagt doch, dass die Antifa der neue Faschismus ist. Und der Faschismus ist angeblich auch links, behauptet ihr.
Deshalb meine Frage: Kommen Neonazis und Antifa aus demselben politischen Spektrum oder haben Sie jetzt restlos den Verstand verloren?
Es geht um die Nazifürung vor 90 Jahren und nicht um die Deppen der Antifa oder der vertrottelten Neonazis.
Selbst das raffen Sie nicht Atlas.
Die Naziführung vor 90 Jahren waren Linke und das können nicht mal Sie leugnen.
Das stimmt in gewisser Weise. Links und rechts ändert sich mit der Zeit. Was damals gemäßigt links war, ist heute stramm rechts. Aber was haben Sie im heutigen Kontext davon, die Nazis als links zu bezeichnen, bzw. wieso bezeichnen Sie die heutigen Linken als Nazis von damals? Gewiss gibt es da Gemeinsamkeiten, aber die prägnanten Hauptmerkmale sind nun mal unterschiedlich. Linke von heute sind keine Nazis. Und die Nazis von damals heute als links zu bezeichnen, ergibt keinen Sinn. Schönen Abend noch!
Natürlich sind Neonationalsozialisten auch links!
„Darüber gibt es Bild- und Tondokumente.“
Pah, also wenn das so ist!
Also wenn geisteskranke Schwerverbrecher etwas über sich behauptet haben und es sogar Bild- und Tondokumente davon gibt (Bild- und Tondokumente!), ja, verdammt, dann muss das wohl auch stimmen, was sie gesagt haben.
Jetzt ist es raus! Danke für die Aufklärung.
Na wenn Sie das Gegenteil behaupten Atlas, da werden Sie natürlich recht haben. Ich folge Ihnen und Ihrem gebalten Geschichtswissen. Selbst wenn Sie Tee auf dem Berghof serviert hätten, würden Sie es leugnen.
Waldschrat, du denkst also, dass alle Aufzeichnungen, Flyer, Bildokumente, Tondokumente, Zitate etc., über die linke Naziführung gelogen sind?
Darf ich fragen welche Drogen du nimmst?
@Lernt Geschichte
„Waldschrat, du denkst also, dass alle Aufzeichnungen, Flyer, Bildokumente, Tondokumente, Zitate etc., über die linke Naziführung gelogen sind?“
1. Werter Freund, „Sie“, nicht „Du“.
2. Die Dokumente und Selbstaussagen sind nicht „gelogen“, was immer so ein laienhaftes Gerede überhaupt heißen soll. Das haben auch weder @Atlas noch ich behauptet. Aber sie müssen nach methodischen Standards interpretiert werden; und das muss man, Sie werden’s nicht glauben, sogar systematisch lernen. Aber dumm bin ich, dass ich so etwas hier auch noch diskutiere.
@“Lernt“ Geschichte (also derselbe Troll wie alle anderen):
Was der @Atlas sagt, lernt tatsächlich jeder Student im Proseminar Geschichte. Eigentlich ist das nur Hausverstand.
Aber Moment, da war ja was. Lauter Linksextreme überall…
Ich glaube, das Zitat ist aktueller den je:
Wenn der Faschismus wiederkommt, wird er nicht sagen: Ich bin der Faschismus. Nein, er wird sagen: Ich bin der Antifaschismus.
Er wird auch sagen, hier ist die ARD mit der Tagesschau.
Natürlich gibt es Parallelen zu 1933. Damals wurden auch Parteien verboten. In welche Tradition wollen sich die Grünen damit stellen?
Partei(en) verwechselt, richtig?
„Gutachten zieht Parallelen zur NSDAP von 1933“
Ich sehe auch Parallelen zu 1933!
Hinsichtlich der Demokratie in Deutschland!
Ich finde an den Beispielnennungen der AFD nichts falsch. Mit sowas wollen die eine Partei verbieten? Für mich freie Meinungsäußerung. Hat der CSU’ler nichts anderes zu tun?
Wenn jemand mit Recht extrem auf rechtskonformes Regieren & Handeln pocht, ist das nicht „rechtsextrem“, sondern lieb und altruistisch nett!
Die Grünen sind auf der verzweifelten Suche nach einem neuen Thema. Dabei haben sie noch gar nicht bemerkt, dass sie schon tot sind. Dieser Schubert erinnert mich an
den armem Bruce Willis in dem Film „The Sixt Sense“.
Auch wenn das Atlas leugnen wird…
Im Herbst 1932, kurz vor der neu angesetzten Wahl, riefen Walter Ulbricht (KPD – später der Führer der DDR) gemeinsam mit Goebbels (NSDAP) aufgrund der Notverordnungs-Politik von Hindenburg und Papen zum Streik auf.
„Kinder ohne oder mit nur geringen Deutschkenntnissen behindern den Lernerfolg der einheimischen Schüler.“
Mehr Recht mit einer Aussage kann man doch nicht haben!
Die SED holt bei der Stasi ein Expertengutachten ein.
da schaut blanke Armseligkeit durch. Was haben Linksgrüne die Hosen voll, wollen nur am Trog sitzen bleiben
Gute Überschrift: „Grüne treiben AfD-Verbotskurs voran – Gutachten zieht Parallelen zur NSDAP von 1933“, und der Leser fragt sich, bei den Grünen oder der AfD.
😀
Einfach nur noch lachhaft diese Splitterpartei.