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KEF-Chef Detzel

GEZ-Kommission erklärt: Beitragserhöhung „entlastet“ Bürger

Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) empfiehlt, den Rundfunkbeitrag ab 2025 um 58 Cent anzuheben. Der Chef der Kommission verkauft das ganze jetzt als Entlastung - weil die Erhöhung ja deutlich höher hätte ausfallen können.

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Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) empfiehlt, den Rundfunkbeitrag ab 2025 um 58 Cent anzuheben. Im kommenden Jahr soll die Pflichtabgabe für den Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk also auf 18,94 Euro pro Monat steigen. 

„Das bedeutet eine Steigerung für die Beitragszahler von 0,8 Prozent pro Jahr“, erklärt Martin Detzel, Chef der KEF. „Und wir liegen damit deutlich unter der aktuellen Inflationsrate“. Sein Fazit: „Wirtschaftlich gesehen werden die Bürger in der Kaufkraft entlastet.“

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Das wird Kritiker des Öffentlich-Rechtlichen sicherlich besonders begeistern: Eine Beitragserhöhung wird in der Tagesschau vom Verantwortlichen als „Entlastung“ verkauft. Wie kommt KEF-Chef Detzel zu diesem dreisten Framing?

Beitragserhöhung sollte deutlich steiler ausfallen

Vermutlich, weil es in seiner Welt tatsächlich eine Entlastung ist: Denn eigentlich sollten die Gebühren noch sehr viel deutlicher erhöht werden. Ursprünglich hatte die KEF eine dreimal so starke Erhöhung von über 1,50 Euro im Monat geplant.

Auch die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) erklärte, der Vorschlag bewege sich damit deutlich unterhalb der allgemeinen Preissteigerung. Dies zeige, dass der Finanzbedarf der öffentlich-rechtlichen Sender nach strengen Maßstäben geprüft werde. Dreyer ist Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder und auch Chefin des ZDF-Verwaltungsrates.

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ARD und ZDF beklagen: zu wenig Geld!

Die Öffentlich-Rechtlichen Rundfunkanstalten finden derweil, dass die Erhöhung zu gering ausgefallen sei. Die ARD bedauerte, dass der Vorschlag der KEF „deutlich unter dem von den Rundfunkanstalten angemeldeten Finanzierungsbedarf“ zurückbleibe. „Der konkrete Vorschlag bedeutet für uns große Herausforderungen, denn künftig haben wir mehr Aufgaben als bisher“, sagte der ARD-Vorsitzende Kai Gniffke. Auch das ZDF unter seinem Intendanten Norbert Himmler hatte bereits gesagt, dass die Erhöhung nicht reiche – und mit mehr Wiederholungen im Programm gedroht.

Nun liegt es bei den Ministerpräsidenten: Die Bundesländer müssen einen neuen Staatsvertrag schließen, damit die Anpassung wirksam wird. Sieben Bundesländer hatten sich bereits im Vorfeld gegen eine Beitragserhöhung ausgesprochen. Die Länder sind allerdings weitestgehend gezwungen, der KEF-„Empfehlung“ Folge zu leisten. Zur Blockierung ist Einstimmigkeit im Länderkreis nötig, Alleingänge sind nicht zulässig. Ein Urteil des Bundesverfassungsgerichtes im Jahr 2021 lautete entsprechend.

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