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Kritik an „Selbstermächtigung“

„Gesellschaftsministerin“ – Lisa Paus erfindet sich einen neuen, absurden Titel

Familienministerin Lisa Paus von den Grünen, erklärt sich zur „Gesellschaftsministerin“. Vom Koalitionspartner FDP kommt Kritik: Sie betreibe eine „Selbstermächtigung“ und einen „gesellschaftspolitischen Kulturkampf“.

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Grünen-Politikerin Lisa Paus ist Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend – eigentlich. Jetzt scheint sie sich einen neuen Titel hinzugedichtet haben: „Gesellschaftsministerin“. So jedenfalls bezeichnete sie sich jetzt schon mehrfach und das taucht auf Ministeriumswebseiten auf.

Schon 2022 hieß es auf den Seiten ihres Hauses „Herzlich willkommen im Gesellschaftministerium!“ Der Berliner Zeitung erklärt ein Ministeriumssprecher, der offizielle Name bliebe unverändert, aber die Grünen-Ministerin habe die informelle Kurzform „geprägt“. Diese fasse das ganze Engagement des Ministeriums gerade auch in Hinblick auf „Demokratieförderung“ zusammen.

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Im Gespräch mit der Berliner Zeitung findet Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki die Namensgebung „merkwürdig“. Der FDP-Politiker meint: „Es bestätigt mich in der Annahme, dass die Selbstermächtigung der Grünen keine Grenzen kennt.“

Seine Parteikollegin Katja Adler wird noch schärfer in ihrer Kritik: Für sie deute die informelle Umbenennung „auf einen gesellschaftspolitischen Kulturkampf hin, den die Bündnisgrünen immer offener austragen“.  

Aus ihrer Sicht forciert Paus, die Familie immer mehr „zur gesellschaftspolitischen Aufgabe“ zu machen. „Einem liberalen Ansatz, der die Familie und die Erziehung der Kinder und Jugendlichen in erster Linie als eigenverantwortliches privates System betrachtet“, stehe das „diametral gegenüber“, so Adler.

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