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Sachsen-Anhalt
„Gemeinsam auf die AfD achten“ – Ostbeauftragte will Siegmund mit der Zivilgesellschaft einhegen
Die Ostbeauftragte der Bundesregierung will die Zivilgesellschaft gegen die AfD mobilisieren. Diese bleibe ein Schwerpunkt ihrer Arbeit: „Gemeinsam werden wir genau darauf achten, dass die AfD sich an die verfassungsrechtlichen Spielregeln hält.“
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Die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Elisabeth Kaiser, hat im Bundestag zum Kampf gegen die AfD aufgerufen – und ihren Einsatz in Ostdeutschland gegen die Partei versprochen. „Die AfD gefährdet mit ihrer rückwärtsgewandten Politik, was viele Menschen im Osten seit der Wende mit viel Mühe und Fleiß aufgebaut haben“, sagte die SPD-Politikerin in der Debatte zur Einbringung des Haushaltsentwurfs mit Blick auf die Ergebnisse der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt.
„Angesichts der Krisen und Konflikte unserer Zeit“ hätten viele Menschen in Ostdeutschland Sehnsucht „nach einfachen Antworten“, behauptete Kaiser – das sei jedoch „gefährlich“. Sie danke allen Wählern, die in Sachsen-Anhalt nicht die AfD gewählt hätten und mit ihrer Stimme gezeigt hätten: „Wir wollen ein Sachsen-Anhalt, dass der Welt zugewandt bleibt. Eure Stimme ist so unglaublich wichtig“, sagte die SPD-Politikerin im Bundestag. „Gemeinsam werden wir in den kommenden Jahren genau darauf achten, dass die AfD sich an die verfassungsrechtlichen Spielregeln hält.“
Der Bund sei nun „in einer besonderen Verantwortung, diejenigen zu unterstützen, die sich für demokratische Werte in Sachsen-Anhalt engagieren.“ Sie als Ostbeauftragte werde ihren Einsatz „für eine engagierte Zivilgesellschaft in Ostdeutschland fortführen“. Die Unterstützung von „zivilgesellschaftlichem Engagement“ bleibe ein Schwerpunkt ihrer Arbeit.
Kaiser spricht sich für ein AfD-Verbotsverfahren aus. Der Rheinischen Post erklärte sie im Sommer, sie sei dafür: „Das ist kein Instrument zur Gewissensberuhigung, sondern ein echtes Mittel zum Schutz unserer Demokratie“, so die SPD-Politikerin. „Wenn schon mehrere AfD-Landesverbände als rechtsextrem eingestuft sind, sollte uns das alarmieren.“ Deswegen werde sie auch zum Ziel von „Hass im Netz“, beklagte sie. „Dass ich mich klar von den Rechtspopulisten und Rechtsextremen abgrenze und mich für eine starke Demokratie einsetze, ist nicht unbekannt. Das macht mich allerdings auch zur Projektionsfläche für Hass und Hetze – vor allem im Netz.“
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Oha! Aus staatshaftungsrechtlicher Sicht ein hochinteressanter Offenbarungseid der Ostbeauftragten. Da fabuliert die SPD-Politikerin von verfassungsrechtlichen Spielregeln, während sie gleichzeitig staatliche Haushaltsmittel zweckentfremden will, um das freie Mandat der gewählten AfD-Abgeordneten durch staatlich alimentierte Vorfeldorganisationen einzuhegen. Diese gezielte Missachtung des Neutralitätsgebots exekutiver Staatsorgane zur Bekämpfung des legitimen Wahlsiegers ist ein klarer Fall für Karlsruhe.
Wäre es, wenn Karlsruhe neutral wäre.
Geschmackvoll, ehrlich…. fast schon ein literarisches Meisterwerk ihr Kommentar…..Entspricht das Ihrem geistigen Niveau?
..ich hab erst Kloroll gelesen..
Ist doch hier genau so:
Art. 37 definiert den „Bundeszwang“.
Wenn ein Land die ihm nach dem Grundgesetz oder einem anderen Bundesgesetz obliegenden Bundespflichten nicht erfüllt, kann die Bundesregierung mit Zustimmung des Bundesrates die notwendigen Maßnahmen treffen, um das Land im Wege des Bundeszwanges zur Erfüllung seiner Pflichten anzuhalten.
Würde also die Landesregierung freie und gleiche Wahlen manipulieren, die Opposition systematisch ausschalten, Gerichte ihrer Unabhängigkeit berauben oder staatliche Gewalt dauerhaft nach ethnischen Kriterien differenzieren, müsste der Bund eingreifen.
Und nun?
„Würde also die Landesregierung freie und gleiche Wahlen manipulieren, die Opposition systematisch ausschalten, Gerichte ihrer Unabhängigkeit berauben oder staatliche Gewalt dauerhaft nach ethnischen Kriterien differenzieren, müsste der Bund eingreifen.“
Und wer greift ein, wenn der Bund das macht?
Das ist der einzige Grund, warum Merz diesen Bundeszwang aufstellt, weil die Justiz gekauft wurde!
Gelöscht
erst SED, jetzt SPD – noch Fragen
ist doch nur eine klare missachtung des wähler willen mit ein bischen verfassungsbruch und grundgesetzdeformierung garniert..warum die aufregung hier..
..UND NICHT AUF DER STRASSE?
Die leben die Spaltungen doch vor der Regierungs Haufen. Schlimm. Sowas kann man nicht wählen, solche Parteien
Es ist einfach belustigend zu hören und zu lesen, was die Links-Grünen von CDU, SPD und GRÜNEN aktuell herausposaunen, zeigt es doch deutlich – neben dem Charakter – die außergewöhnliche berufliche Kompetenz und das Intelligenzniveau dieser Politikerkaste.
Ich glaube, die ganze Welt beneidet uns um solche Politiker und -innen.
Ich brauche keine Ostbeauftragte. Und schon gar nicht von der SPD. Kann weg der Posten.
Einfache Frage: gibt es eine Westbeauftragte?
Wenn nein, wieso nicht?
Ich brauche dringend einen Südbeauftragten.
Hamma scho. Da Kini Maggus aus Frangga sorchd davier, dass wir auf CSU-Kurs bleim.
Ein „Westbeauftragter“ wäre nur ein weiterer bürokratischer Posten. Und er würde von irgend einer linkischen Quote besetzt werden. Hülfe also nicht weiter.
Die Westbeauftragte hatten wir 16 lange Jahre an der Spitze des Staates.
Einen ganzen Sack voll Westbeauftragte haben wir heute noch in allen entscheidenden Gremien. Mehr als uns lieb sein kann. Hubig ist nur einer davon.
Ganz genau, FritzT.
Die Position ist schon die höchste Arroganz an und für sich. Eine Art Nanny für die Bevölkerung. Bestes Beispiel, wie die Abgehobenen ticken. Das Schlimme ist, sie glauben ganz feste an die Sinnigkeit eines solch unnötigen Posten.
„Ostbeauftragte“ klingt ganz arrogant nach Kolonialherrin oder Vize-Gouverneurin für die Eingeborenen-Stämme.
Das sehe ich anders: Schwarzkopf, Carsten Schneider, war als Ostbeauftragter weniger aggressiv und gefährlich als jetzt als Minister. Daher wäre es ggf. eher hilfreich, alle Minister abzuschaffen und nur noch Beauftragte zu haben – für welchen dann harmloseren Schmarrn auch immer.
Wird aber teuer.
Hauptamtliche Beauftragte oder Behördenleiter werden nach der Bundesbesoldungsordnung B bezahlt, meist in Gruppen wie B 6 bis B 11. Das monatliche Bruttogrundgehalt liegt hier je nach Besoldungsgruppe zwischen 12.000 Euro (B 6) und rund 17.030 Euro (B 11, wie Staatssekretäre)
Und wo ist der Nordbeauftragte?
Ist das nicht der Günther?
@Leica M3: Ohne Sonderbeauftragten für Unterfranken kommen wir garantiert nicht weiter! 🤣
Fritz T .
Und wovon soll die sich dann ernähren.?
FritzT: Zudem längst ein Anachronismus; eine indirekte Abwertung der ehemaligen DDR-Bürger, immer noch. Den Wilden da drüben muss man noch auf die Sprünge helfen…?
Mein Schwager war ein halbes Jahr als Beamter in Dresden. Die Zulage hieß damals Dschungelzulage.
Die Ostbeauftragte ist eine Ostdeutsche. Demgemäß ist klar, was die mit „darauf achten“ (bespitzeln) und „einhegen“ (denunzieren) meint.
„Unsere Demokratie“ hat sie gesagt.
Die drehen alle am Rad und das immer schneller…
Ich wette die können ab jetzt keine Nacht mehr schlafen aus Angst vor dem Machtverlust der jetzt kommen wird. Wir sind das Volk!
Nicht zu früh freuen. 😉
Nein, man muss mit allem rechnen.
In deren Augen sind wir Ihre Sklaven und Untertanen!
Die haben sich uns zu beugen.
So, wie sie immer nur sagen „unser Land“ oder „dieses Land“ .
Das Wort DEUTSCHLAND scheint tabu zu sein
Natürlich! Sie HASSEN alles was Deutsch ist und können mit Deutschland, deutscher Kultur und deutscher Identität NICHTS anfangen. Deshalb zensieren sie die Sprache und verbieten alles in dem „Deutsch“ vorkommt!
Und frönt damit dem totalitären Faschismus
Noch mehr Geld für Verschlusssache 551.
„Verschlusssache 551“. Genial! Wer weis, ob Merzi die Zuwendungen nicht sogar noch erhöht hat, auf Geheiß seines Herren „Klingbeil“.
Ach, der Lars Klingelbeutel…
Sie sollte mal lieber darauf aufpassen, dass sich die Regierung im Bund an die verfassungsrechtlichen Spielregeln halten.
Mit „Zivilgesellschaft“ meint sie wohl die linken NGOs die mit unserem Steuergeld installiert wurden. Aber braucht man die überhaupt und braucht man eine Ostbeauftragte die ihrem Auftrag nur noch zur Hälfte nachkommt? Die andere Hälfte scheint sie ja „bekämpfen“ zu wollen. Das spaltet und ist selbst schon „Hass und Hetze“
Wozu brauchen wir eine Ostbeauftragte? Gibt die Regierung zu dass Wiedervereinigung misslungen oder noch nicht abgeschlossen ist?
Mojsche Winnetou. Seit wann gibt es überhaupt dieses „Beauftragtenwesen“? Die nehmen seit langem überhand; auf alle Fälle gibt es erkennbar zu viele davon – und die es sich auf Steuerzahlerkosten gut gehen lassen.
Es gab niemals eine Wiedervereinigung, auch wenn die Politik-Granden das immer sagten. Man muss nur in die Verträge schauen (einsehbar im Internet). Dort geht es um einen Anschluss der DDR an die BRD, sowie Übernahme sämtlicher Vermögenswerte der DDR in eine westliche Treuhand.
Es war eine Fusion mit Überkreuz-Beteiligung im Verhältnis (0:100)%.
Nicht umsonst heißt MDR
Mitteldeutscher Rundfunk…
KI: Dieses Amt wird als Monokratie von einer einzelnen Person besetzt. Seit dem 6. Mai 2025 übt Elisabeth Kaiser (SPD) diese Funktion aus. Sie trägt den offiziellen Titel „Staatsministerin und Beauftragte der Bundesregierung für Ostdeutschland“ und ist organisatorisch beim Bundesminister der Finanzen angesiedelt.
WIKI: Elisabeth Kaiser (geb. Lier;
* 4. März 1987 in Gera, DDR)
Sie ist verheiratet und hat eine Tochter[11] sowie einen Stiefsohn. Sie lebt in Gera.[12] Am 3. Juli 2025 hat sie ihr zweites Kind zur Welt gebracht.[13]
Gebt ihr was zu essen und alles wird gut!
https://t1p.de/safsw
Die verfassungsrechtlichen Spielregeln müssen wohl bei den derzeitig regierenden Parteien genau überwacht werden. Gelinde gesagt testen diese gerade die Dehnungsfähigkeit der verfassungsrechtlichen Spielregeln aufs Maximum.
Niemand braucht eine „Ostbeauftragte“. Schon gar nicht der Osten.
Den Sinn eines Wortes erkennt man am besten, wenn man das (auch vermeintliche) Gegenteil daneben setzt.
„Zivil“gesellschaft === „Militär“gesellschaft
Allein an diesem Wortpaar kann man den Unsinn des Wortes „Zivilgesellschaft“ erkennen. Ich habe bis heute nicht verstanden, was unter diesem Wieselwort zu verstehen ist.
Es ist eine Vereinigung aller Verfassungsgegner.
Die mehr als 660 steuerfinanzierten Vorfeldorganisationen der Regierung
einfach runtergebrochen gesagt umfasst zivilgesellschaft alle, welche vom drehen an den knöpfen abgehalten werden sollen.
dezente umschreibung des ausdrucks dummvolk. also nur eine minimale grundsätzliche diskriminierung, die vermutlich latente bedenken hinsichtlich diffuser verantwortungs verpflichtungen dem „volk“ gegenüber einzudämmen vermag.
halt die tägliche beigabe psychologischer kri… ach, was erzähl ich hier,
wenn ich doch den brandenburgischen rotoren zuhören kann, die das lied spielen nach denen sie tanzen ohne es zu realisieren..
bon voyage
Man sollte eher die staatsfinanzierte „Zivilgesellschaft“ einhegen.
Haben wir neuerdings zwei Zivilgesellschaften? „Unsere“ und die normale?
Brandmauer, Zivilgesellschaft, unsere Demokratie…. dafür zahlt man doch gerne Steuern
unsere steuern.
deren brot und paläste.
“ „Das ist kein Instrument zur Gewissensberuhigung, sondern ein echtes Mittel zum Schutz unserer Demokratie“, so die SPD-Politikerin. “
Ich ertrage diese Floskel „unsere Demokratie“ nicht mehr!
Das ist dasselbe in grün wie in den USA vor der Wahl Trumps 2016 –
da faselten die Demokraten und auch die Medien auch ständig von „Our democracy“.
Ich hatte damals im Internet ein Video gesehen, bei dem jemand mehrere solche Aussagen von Moderatoren u. Politikern auf einem Bildschirm zeigte und diese stimmlich übereinander gelegt hat. Das war wie ein Chor – alle benutzen synchron zur gleichen Zeit die gleichen Worte – wie eine Beschwörung.
Was ist eigentlich eine „Ostbeauftragte“?
Das klingt so, als wäre der Osten ein separates Gebiet, eine Kolonie.
Gibt es da auch eine/n Westbeauftragte/n?
Der Osten ist doch die SBZ, auch Dunkeldeutschland genannt.^^
Wieso gibt es 37 Jahre nach der Wende noch eine Ostbeauftragte? Und wo ist eigentlich der Westbeauftragte? Und ist ihr klar, dass sie damit fast die Hälfte der Menschen, für die sie eigentlich da sein soll, in die Pfanne haut? Fragen über Fragen….
Autokratie lässt grüßen. Solche Reden kosten Wählerstimmen. Sie entlarven angebliche Demokraten.
„…werden wir genau darauf achten, dass die AfD sich an die verfassungsrechtlichen Spielregeln hält.“
Das ist ja auch ihr gutes Recht. Ich befürchte nur das die gute Frau nicht „verfassungsrechtliche“ sondern „Gesinnungswunsch“-Spielregeln meint.
„einhegen“
Da denke ich an das NENA Konzert zu Coronazeiten, als die Besucher in Käfigen stehen sollten:
„Mir wird gedroht, (…) dass sie die Show abbrechen, weil ihr nicht in eure (…) Boxen geht“, sagte Nena.
(https://share.google/iAHAChdYUWZmRMP5u
https://share.google/kxxz0IZNcaXtuoYIr
Soso.
Haben wir nicht auch schon von unseren Alt- und Neuadligen bzw Enkeln gewisser Personen
„Zügel anziehen“, „zähmen“ und ähnlichen Formulierungen gehört?
Was ich jedoch schon seit gefühlten Ewigkeiten NICHT mehr von Merz und Co gehört habe, ist das Wort DEUTSCHLAND.
Achtet mal drauf, in den Texten ist immer nur die Rede von
„unserem Land“ oder „diesem Land“.
#Nena: Danke 🥚🥚für die Eier
„Zivilgesellschaft“ …
Unwort des Jahres 2026
Wozu brauchen wir noch eine Ostbeautragte????
Gibt es auch eine Westbeauftragte?,,,???
Wird hier immer noch so getan, als ob Ostdeutschland Entwicklungsland ist und nicht für sich alleine handeln kann???
Wir brauchen überhaupt keine „Beauftragten“, egal für was und wen. Die wollen alle nur Gelder abgreifen und sind überflüssig.
Die Beauftragten sind eine typisch sozialistische Erfindung, weil kein Unternehmer auf die Idee kommen würde, für unerledigte Aufgaben und Probleme noch extra eine Person einzustellen statt die Aufgaben und Probleme einfach zu lösen.
Das schlimme ist genügend Deppen Wählern gefällt das…
Wieder einmal ein klarer Beweis dafür, dass deren ‚unsere Demokratie‘ dafür steht, eine von ihnen ungeliebte weil erfolgreiche und von den Bürgern in steigender Zahl gewählte Partei in ein Überwachungskonzept einzubetten, dass nichts aber auch gar nichts mehr mit Demokratie und allem was darunter zu verstehen ist zu tun hat. Sie können einfach nicht verlieren!!!!
Da es keinen Westbeauftragten/in gibt , brauch es auch keinen Ostbeauftragten/in.
Vollkommen unnötiges Amt.
Na da müssten aber ein Haufen Aktivisten… Verzeihung, „Vertreter der Zivielgesellschaft“ nach Sachsen Anhalt „exportiert“ werden, damit die sich gegen fast 50% der dortigen Gesellschaft stellen wollen….. 🙂
Das Wort Zivilgesellschaft ist die Erfindung eines Linken,es soll in den Medien eine Mehrheitsmeinung vorgaukeln!
Alleine schon der Name Ostbeauftragte ist schon eine Frechheit.
Die Menschen in den neuen Bundesländern wissen selbst was für sie am besten ist,dafür braucht’s keine Ostbeauftragte.Ostbeauftragte kann also weg.
Die Ostbeauftragte kommt mit einer Kiste Glasperlen, mit Bibeln und ein paar Mönchen. Damit wollen sie den Eingeborenen im Osten die Werte der Zivilisation beibringen.
Guter Vergleich zu der grandiosen (-ja welches Wort schreib ich jetzt- Verumsetzung
in Reservationen?) der indigenen Bevölkerung Amerikas.
Übrigens waren die Gebiete östlich der Elbe vor rund 1000 Jahren noch vollkommen slawisch.
Denen ging es genau so.
Und uns im „Osten“ hat man statt Perlen ausrangierte Politiker geschenkt, die im Westen keinerlei Chance gehabt hätten, in irgendeine verantwortliche Position zu kommen.
Komplette Betriebe für eine Mark verscheuert (Treuhand), wo nur eben was zu holen war und uns Versicherungsvertreter und Verkäufer an den Hals gehängt haben, deren Geschäftsmodell einzig und allein Abzocke war.
Wir „Ossis“ waren ( und sind) in deren Augen BIS HEUTE genau das, was Sie beschreiben.
Unwissende Wilde, die es zu zähmen bzw einzuhegen gilt.
Finde Zivilgesellschaft tatsächlich die schlimmere Verklauselierung
Man bedenke dabei, daß es nach 35 JAHREN immer noch „neue Bundesländer“ heißt.
Das kenne ich vom Erzählen von Baden Württemberg: dort ist man so lange der NEUE, bis ein anderer NEUER dazu kommt .
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