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Nordrhein-Westfalen
Nach Terroranschlag untergetaucht: Grüne Flüchtlingsministerin Paul tritt zurück
Die NRW-Flüchtlingsministerin Josefine Paul hat laut ihren Rücktritt erklärt, Nachfolgerin soll Grünen-Fraktionschefin Verena Schäffer werden. Paul geriet nach dem Terroranschlag von Solingen wegen schleppender Kommunikation unter Druck.
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Die nordrhein-westfälische Flüchtlingsministerin Josefine Paul von den Grünen hat ihren Rücktritt erklärt, dies berichtete die Deutsche Presse-Agentur (dpa). Ihre Nachfolgerin im Amt soll die derzeitige Vorsitzende der Grünen-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag, Verena Schäffer, werden.
Paul war zuletzt im Zuge der Aufarbeitung des Terroranschlags von Solingen im August 2024 mit drei Toten und dutzenden Verletzten unter Druck geraten. Ihr wurde eine schleppende Kommunikation vorgeworfen. So soll sie direkt nach dem Anschlag für zwei Tage untergetaucht sein – selbst ein Telefonat mit Innenminister Herbert Reul soll sie ignoriert haben. Stattdessen verzog sie sich auf eine Dienstreise nach Frankreich.
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Nach dem überraschenden Auftauchen einer bisher unbekannten SMS der Grünen-Politikerin kurz nach dem islamistisch motivierten Anschlag hatte die Opposition aus SPD und FDP CDU-Ministerpräsident Hendrik Wüst ein Ultimatum gestellt. Bis zum 30. Januar solle dem zuständigen Untersuchungsausschuss die gesamte dienstliche Chat-Kommunikation Pauls vom Anschlagswochenende vorgelegt werden.
Der Anschlag, bei dem drei Menschen ermordet wurden, fand am 23. August 2024 statt – einem Freitag. Die Grünen-Politikerin hatte früher behauptet, ihr Ministerium hatte erst am Sonntag von der Identität erfahren haben. So wurde in ihrem Ministerium bereits am Samstag ein Vermerk zum Täter angelegt. Da Paul jedoch untergetaucht war, verzögerte sich die Kommunikation und die Reaktion des Ministeriums.
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Bereits nach Bekanntwerden dieses Umstands forderte die Opposition den Rücktritt Pauls. Die Situation wird auch nicht dadurch besser, dass Pauls geplante Kita-Reform von links für Kritik gesorgt hatte – die Ministerin plante eine Einführung von Kern- und Randzeiten in Kitas.
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Ein Riesenkompliment an Enxhi Seli-Zacharias, AfD, die im Solingen-Untersuchungsausschuss unentwegt auf echte Aufklärung drängte.
Er tritt natürlich viel zu spät zurück. Hauptsache, seine Pensionsansprüche sind in trockenen Tüchern.
Wenn ich mich nicht irre, liest sich Frau Paul weiblich.
Die optische Täuschung überwiegt 🙂
vor allen Dingen… was ist mit dem Rest aus dem NRW Kalifat, Reul, Wüst etc.????
Und für die der nächsten Grünen auch gleich mit !
Die Rolle bei der Dekonstruktion von Paus durch die AFfD in NRW , ist in etwa so bedeutend wie der Beitrag von Apollo news bei der Aufklärung der Morde durch ICE Barbies Killer, ihrem Chef Greg Bovino* in Minnesota.
Das Paus weg musste ist die akribische und KONKRETE rechtsstaatliche ARBEIT von SPD und FDP im NRW Untersuchung ngsausschiss , zu der die AfD inhaltlich nur wenig bis nichts beigetragen hat.
Und natürlich stellt Apollo diesen Beitrag auf 1- klar. 😆😆
Bleib doch bei deiner öffentlich rechtlosen Schmuddel Redaktion..oder geh zu bluesky. Ich hab keine Lust auf linkes Gesindel hier.
Ich bin ein grenzenloser Fan der Xeli Zacharias. Deutschland braucht mehr solcher tapferen, gescheiten und eloquenten Politiker.
Eine mehr für die ein neuer Versorgungsjob gefunden werden muss /soll.
Bei linken NGO‘ s werden solche Fachkräfte gesucht.
Oder Brüssel, Da gibt es auch immer gut entlohnte Pöstchen.
Der wird gefunden werden. Und wenn nicht, dann wird einer geschaffen.
Anne Spiegel kann da sicher Tipps geben oder Herr Rösler oder Frau Nahles.
Wird 😂
Das ist im Grunde egal! Die nächste Grüne füllt den Posten aus. Alles geht weiter wie bisher. So ist es gedacht.
Kein Einzelfall, eher Ausdruck eines ’symptomatischen‘ Versagens.
Hat aber gedauert. Aber mal ein Rücktritt allein das hat schon Seltenheitswert.
Aber nicht wegen der Ehre, sondern wegen der Unbequemlichkeit.
Chapeau, und das bei den Grünen
wozu sollte man jetzt Respekt erweisen, diese Dame hat zu 1000 Prozent versagt. Ein Amt übernehmen heißt nicht nur Quote, sondern auch Arbeit und Wissen. Beides ist bei den Grünen nicht vorhanden
Naja, die hat sich halt gedacht : Was soll ich da jetzt noch machen, tot ist tot.
Sie ist jedoch die Einzige. Die anderen inkompetenten Staatssaboteure sind weiterhin im Amt
Das hört sich so an, als würde da noch mehr dahinter stecken.
Sieht so aus, als würde sie leicht/schnell Angst bekommen.
Wie wenn ein Kind sich die Augen zuhält und meint, damit ginge der Schreck weg.
Folge-Kosten? Was kostet diese Person z.B. in Form von Ruhebeügen, o.Ä. für den Rest ihres Lebens? Fehlt im Artikel.
Ein Rücktritt in „unserer Demokratie“ – dass es so etwas noch gibt, unglaublich.
Der Breitmaulfrosch geht in den Winterschlaf…mal sehen, wo er im Frühling quakend wieder auftaucht.
Mir fällt auf, dass so viele Politiker Politikwissenshaft „studieren“. Was lernt man denn da? Und es gibt wenig abgeschlossene mit anschl. Berufsausübung. Ober ist Politiker ein Beruf?
Das frage ich mich auch schon immer: „Politikwissenschaft“. Sowas habe ich früher nie gehört, und ich habe schon einige Jahre hinter mir.
Da lernt man von der Pike auf, die Bevölkerung zu verarschen.
Würde eine vernünftige Migrationspolitik stattfinden, wäre eine Flüchtlingsministerin
Überflüssig.
Das hat wahrscheinlich so lange gedauert, weil erst ein lukrativer Versorgungsposten gefunden oder geschaffen werden musste. Von ebendiesem werden wir dann in drei, vier Monaten erfahren.
„Flüchtlingsministerin“. Wie der Name schon sagt…. Alles ergibt jetzt einen Sinn.
Die neue ist, wie es sich für einen Grüne gehört, seit 2012, also 28 Semestern, an der Fernuniversität Hagen eingeschrieben.
Das Geld was sie in der Politik verdiente, reicht aber noch nicht aus. Therapie und Anwälte kosten einiges und dann verschleudert man ja auch jede Menge wenn man am Tiefpunkt im Leben ist. Ein Häuschen kaufen und merken dass man eh nicht mehr dort wohnen möchte . Schon ist das Geld weg. Wir fangen sie dann schon auf : Starke Schultern müssen etwas mehr stemmen, um die schwachen aufzufangen .
Findet den Fehler!
Grün wird durch Grün ersetzt!
Am besten treten alle zurück und noch ein paar mehr.
Man könnte es ja als kleinen Schritt in die richtige Richtung interpretieren. Jedoch zeigt die Vergangenheit daß der Nachfolger Verena Schäffer höchstwahrscheinlich noch krasser verfaßt ist. Für den Steuerzahler jedoch ein weiterer Kollateralschaden. Jetzt zahlt er die Luxuspension und zusätzlich eine weitere Vollversorgungsstelle
Und als welche Landes-Ministerin taucht Frau Paul wieder auf?
Bei Günther ist sicher Platz im Kabinett.😁😁
komisches Kerlchen da auf dem Foto.
Gollum?
Nö, Gollum hat Stil.
sowas kommt heraus, wenn man 200-500 Fotos der einschlägigen Quotenklientel überlagert und auf die Art den Typus erzeugt. Sie verkörpert ihn einfach perfekt.
Ein unersetzlicher Verlust, so dramatisch das Ganze! Und das passierte jetzt dermaßen schnell, quasi im NRW-Rekordtempo. Kaum gab es diesen Vorfall, schon tritt die Dame Paul zurück. Gut, das hätte bereits im August oder September 2024 geschehen können, ja sollen. Eventuell lief der Nachrichten-Austausch aber übers Fax oder reitende Boten, das kann dauern.
Nur, was geschieht mit der Dame Paul? Ist die versorgt oder kann sie ihre wertvolle „Expertise“ anderweitig dem Staatswesen zur Verfügung stellen?
Anne Spiegel läßt grüßen …….
Ist die Flüchtlingsministerin eigentlich auch zuständig für Deutsche die aus Deutschland flüchten?