Freund werden
Geheimer VS-Leitfaden: So wollen sie die AfD verhindern
Wer als AfD-Mitglied an die Partei spendet, für sie Wahlkampf macht oder nur als „Kassenwart“ lokal in Erscheinung tritt, kann laut einem internen Leitfaden des niedersächsischen Innenministeriums, der Apollo News exklusiv vorliegt, deshalb schon von der Wahl ausgeschlossen werden. Daniel Gräber und Max Roland analysieren.
Daniel Gräber
Max Roland
Freund von Apollo News werden 
Jetzt fängt langsam der richtige, der schmutzige Part der AfD-Verhinderungskampagne an.
Bin mal gespannt, was als nächstes aus dem Hut des VS gezaubert wird.
Und genau das habe ich vorhergesagt, und das wird bis zum 6. September noch schlimmer werden. Ich hoffe nur dass der Ulrich und seine Mitstreiter wachsam, sehr wachsam sind und bleiben
Was mich sprachlos macht ist, dass auf den Suchmaschinen seitenweise die sogenannten Artikel der Steuerfinanzierten Medien kommen. Jeder Artikel ähnlich. Wenn man Südafrika eingibt und weiße nur Artikel über Trump und seine Verschwörungstheorien. Nichts über Farmer, die vertrieben werden etc. Framing at its best.
Gem. Recherchen von TE wurden da vor einiger Zeit Manager von google zur Regierung zitiert. Dies mit dem Ziel, dass bei Suchergebnissen staatliche und staatsnahe Medien bevorzugt werden. Sie können zu einem Thema einfach nur ein oder zwei neue Medien mit angeben. Dann ändert sich das Suchergebnis sofort. Auch kann man bei google irgendwo einstellen (habe mal gewusst, wo, ist mir gerade aber entfallen), welche Medien bevorzugt werden sollen. Damit kann man die Zensur auf Geheiß der Regierung umgehen.
Da ich häufiger in Spanien bin, mache ich manchmal auch das Experiment, zu Themen auf Spanisch und auf Deutsch zu suchen. Auch da unterscheiden sich die Ergebnisse ziemlich deutlich.
Die Exekutive behandelt die AfD, als wäre sie verboten. Das ist ein skandalöser Bruch der Gewaltenteilung nach Artikel 20 GG.
Aber es funktioniert.
Ein linkes Regime stützt sich auf seine Geheimpolizei, die auf Anweisung der vorgesetzten Innenbehörde (SPD) die Kandidaten der Oppositionspartei zielgerichtet von Wahlen ausschließt.
Und das wird dann im Namen von „Unseredemokratie“ abgenickt und durchgewunken – kannste dir nicht ausdenken, was hier grade passiert.
Wenn mir das vor über 35 Jahren, bei den Demonstrationen in Leipzig, jemand vorausgesagt hätte, hätte ich ihn in eine Anstalt einweisen lassen.
Letztlich wissen vielleicht sogar die Sozis, dass sie die Kommunalwahlen und die anschließende LTW in Nds verlieren werden.
Und um es ihren demokratischen Nachfolgern zusätzlich schwerzumachen, hinterlassen sie jetzt noch möglichst viel verbrannte Erde. Ganz normaler Sozialismus eben.
Apollo News hat es in die BILD geschafft: https://www.bild.de/politik/meinung-kommentare-kolumnen/kommentar-zu-afd-in-niedersachsen-wer-ist-die-groessere-gefahr-fuer-die-demokratie-6a61f36c26ebb8e13e2ee6da
Apollo News hat es in die Schweizer Weltwoche geschafft: https://weltwoche.ch/story/feinde-der-demokratie-2/
@Professor: Oh, der Professor Dr. Dr. ÖRR. Wie lautete denn gestern der Nick des Bedaurnswerten hier?
Sie gehören dazu.
Schwache Leistung.
Voll am Thema „Leitfaden, Wahlen, Demokratie“ vorbei. Setzen 6
Gratuliere. Aber das muss noch ein viel größerer Aufmacher bei Bild werden. Und die Almosenempfänger von Staatsgnaden? Für die kein Thema. Wäre ungünstig.
Gut so!
Das kommt gerade rechtzeitig vor der Wahl im September!
Ich hoffe es wird der AFD die paar noch fehlenden Stimmen zur Mehrkeit bringen.
„UnsereDemokratie ist UnsereDikatur“!
Nun, schon anderenort schrieb ich´s:
Dieser „Leitfaden“ ist in rechtlicher Hinsicht bestenfalls eine ministerielle Meinungsäußerung; auch wenn er, wie Herr Gräber zurecht sagt, als „Durchführungsverordnung“ daherkommt, fehlt ihm dazu die konkrete Inkraftsetzung durch die Ministerin. Rechtlich gesehen ist dieser Leitfaden ein „Nichts“.
Von wegen! Lesen Sie mal von hinten,da steht das Entscheidende. Die zitieren den RLP-Verfassungsgerichtshof. Das gibt den Wahlausschüssen den entsprechenden Rückhalt. Mit Blick auf den Fall Joachim Paul empfiehlt man das zur Nachahmung. Das ist ein Wink mit dem Zaunpfahl.
Nun, werter Jonny, der sog. Leitfaden ist nicht im Niedersächsischen Gesetz- u. Verordnungsblatt veröffentlicht; er trägt auch keinen Veröffentlichungs- oder datierten Rechtskraftvermerk, auch die Unterschrift der Ministerin fehlt. Daraus folgt:
#1: Er ist kein Gesetz.
#2: Er ist keine (Durchführungs-) Verordnung.
#3: Er ist keine Allgemeinverfügung.
#4: Formalrechtlich ist er gar nichts – außer vielleicht eine unverbindliche Meinungsäußerung der Ministerin.
Demokratie in DE war einmal.
Das Beispiel mit dem Flaggenvergleich (NS vs. Regenbogen), bringt die Demokratiefeindlichkeit des Vorgangs gut auf den Punkt:
Genau darüber, ob man diesen Vergleich eines Kandidaten passend oder voll daneben findet, darüber entscheidet der Wahlbürger, der Souverän, und nicht irgendeine Behörde oder ein Ausschuss.
Aber so hebelt die SPD die Demokratie aus.
„Unsere Demokratie“ ist doch nur ein anderer Ausdruck für „unsere Pfründe“. Mit dem was man gemeinhin mit Demokratie verbindet, hat das doch schon lange nichts mehr zu tun. Vielmehr ist es doch schon heute eine Form der Diktatur, wo eine SPD über Jahrzehnte wichtige Posten gesichert hat und wo auch diese SPD mit ihren Beteiligungen an hunderten von Presseerzeugnissen, ihre eigene Propaganda verbreitet. Darüber hinaus hat sie dieses System so ausgefeilt, dass die Finanzierung durch Steuermittel und Beiträge sicher gestellt ist. Egal ob Altenpflege, Verbände oder Presseerzeugnisse, es wurde sehr ausgeklügelt genau dort besetzt, wo es Stimmen zu holen gibt. Wenn wir heute lesen, vorwiegend die Alten wählen die SPD, muss man sich auch fragen, wie vielen alten Menschen in SPD nahen Pflegeeinrichtunge, wird bei der Briefwahl die Hand geführt.
Diese Leute werden sich allesamt einmal wegen Hochverrats vor Gericht verantworten müssen!
„Die Botschaft hör’ ich wohl, allein mir fehlt der Glaube.“ Aber die Hoffnung darauf stirbt zuletzt.
Tja..und wenn die Kleimen unten blockiert werden.. kann niemand umsetzen.. was in der Regierung beschlossen wird.Neue Landtagswahlen sind erst in 5 Jahren.. die Bundestagswahl spätestens in 3 und sollte dann doch die AfD Regierungsverantwortung bekommen.. können Entscheidungen 2 Jahre lang nicht umgesetzt werden.. so nach dem Motto “ Die AfD kann es auch nicht besser“ geschickt eingefädelt und nur eine Theorie von mir
Das ist faschistoid, oder stalinistisch, man kann es drehen und wenden.
Der Machterhalt nimmt jede Chance, um evtl. Veränderungen zu verhindern. 🥵😰😨😱
Fakt ist, daß hier ein cleverer Verwaltungstrick gefunden wurde, der sehr gut funktioniert, in den nächsten Monaten massenhaft erfolgreich eingesetzt werden wird und durchaus als Wunderwaffe bezeichnet werden muß. 1:0 für das Team Merkel.
„Kurzer Prozeß, Genossen!“
(Erich Mielke)
Diese sogenannten“Wahlausschüsse“ sind ganz offensichtlich nicht Verfassungstreu und müssen dringend vom Verfassungsschutz geprüft und beobachtet werden. Die in Teilen Linksextreme SPD ist generell nicht zur einer Wahl zuzulassen, da deren Vertreter bereits in früheren Zeiten mit gleichen Methoden bereits eine Diktatur errichtet haben. Schon damals war das Ergebnis nicht gut für Deutschland.
Kein AfD Wähler wird jemals wieder eine Altpartei wählen…..wir würden genug belogen,abgezockt und betrogen!
Das sage ich als ehemalige SPD Waehlerin!
AN hat ja dankenswerter Weise den „LEITFADEN zur Prüfung der Verfassungstreue
bei Bewerberinnen und Bewerbern für das Amt der Hauptverwaltungsbeamtin oder des Hauptverwaltungsbeamten“ veröffentlicht.
Der juristische Zynismus insb. im Schlussteil „Gerichtliche Kontrolle“ ist Spitze.
Man lese das mal auf den Seiten 25ff, wo die Entscheidungen des RLP-Verfassungsgerichtshofes zitiert werden, in denen man Joachim Paul, AfD, abserviert hat. Und was lag gegen den Gymnasiallehrer (!!) und MdL konkret vor? Nichts Belastbares, ausser, dass er vielleicht mal einen deutschen Schäferhund gekrault hat.
So einfach machen es sich Exekutive und Justiz, das Grundrecht auf das passive Wahlrecht (Art. 18 GG) in die Tonne zu treten. Einem Land, das mindestens 10 Jahre lang auf Sozialismus gebürstet wurde, sind freie Wahlen egal (Art. 21 GG), Falten gehen reicht und danach aufn CSD, Tanzen unter der Regenbogenfahne……
Der Haustroll nennt sich heute „Professor“. Einfach links liegen lassen.
So schafft man die Demokratie ab und verwandelt Deutschland gleichzeitig in eine Bananenrepublik
Der Stoizismus lehrt: am Vorabend der Wahl keinen Bananenschnaps trinken und mit klarem Bewusstsein zur Wahl gehen! Jede Stimme zählt! Und am Wahlabend wird klar, wer eine Zukunft hat, und wer weniger als 5% bekommt!
die Bilderberger verbreiten wieder Verschwörungstheorien
Voll am Thema „Leitfaden, Wahlen, Demokratie“ vorbei. Setzen 6
So einen Verfassungsbruch hat sich nicht mal die Hitler-Regierung getraut. Die haben die Opposition im Reichstag verfassungskonform (Ermächtigungsgesetz) ausgeschaltet: Durch Änderung der Weimarer Verfassung mit 2/3- Mehrheit, obwohl sie selbst nur 52% im Reichstag hatten.
Aber die CDU ist ja erfahren in Verfassungbruch und Tricksereien Beispiele Merkel (Thüringen) und Merz
(Billionen-Verschuldung per abgewähltem Bundedtag).
Es wird und ist noch viel schlimmer. Habe gerade gelesen die Russen (lachhaft) wollen Wahlen beeinflussen. In Sachsen Anhalt. Mir geht diese falsche Unkerei langsam auf die Nerven. Alles nur um den demokratisch vorgesehenen Wechsel der möglicherweise stattfindet (so Gott will) zu verhindern.
Professor (m/w/d), wenn Sie für Ihre Beiträge Geld bekommen, ist das OK. Berufliche Initiative für den eigenen Broterwerb ist stets löblich.
Wenn Sie jedoch kostenlos für das Team Merkel Propaganda betreiben, obwohl dort reichlich Fördergelder vorhanden sind, mit niedriger Auszahlungsschwelle, machen Sie was falsch.
Nebenbei
Zitat:
CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann gegenüber BR24:
„Stand heute würde das Informationsfreiheitsgesetz jedermann die Möglichkeit geben, Informationen auch über kritische Infrastruktur bei Behörden abfragen zu können. Das geht so nicht.“
aus https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/informationsfreiheit-glaeserner-staat-oder-blickdichte-behoerde,VQJJ2nu
– gibt es ein Aufwachen?