Brief an Merz
Für Kampf gegen CO₂: Sportminister fordern eigenen Anteil am Sondervermögen
Die Sportminister fordern einen Anteil vom Sondervermögen, um den CO₂-Ausstoß von Sportveranstaltungen zu reduzieren. Die Minister beklagen, dass ihr Ressort vom bisherigen Gesetzesentwurf zum Sondervermögen ausgeklammert werden.
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Die Sportminister der Bundesländer fordern einen Anteil des neuen Sondervermögens für Infrastruktur und Klimaneutralität für die Sportinfrastruktur. In einem Brief wendet sich Theresa Schopper (Grüne), die Vorsitzende der Sportministerkonferenz, an Bundeskanzler Friedrich Merz. Bisher wird der Sport in den Entwürfen für das Sondervermögen nicht erwähnt. Von den 500 Milliarden Euro sollen 100 Milliarden Euro für den Klimaschutz und 100 Milliarden Euro für die Infrastruktur der Länder ausgegeben werden.
Der Deutsche Olympische Sportbund geht von einem Investitionsstau von 31 Milliarden Euro aus. „Ohne eine entsprechende Beteiligung des Sports am Sondervermögen wird es Ländern und Kommunen alleine nicht möglich sein, die notwendige Ertüchtigung unserer Sportstätten voranzutreiben und ein spürbarer Rückgang an Sportangeboten in unserem Land ist zu befürchten“, warnt Schopper in dem Brief, der sich auch an Finanzminister Lars Klingbeil und Sportministerin Christiane Schenderlein richtet.
Mit einer Sanierung gebe es „die große Chance, auch die Klimaziele entscheidend voranzutreiben“. Im Referentenentwurf des Gesetzes zum Sondervermögen werden die möglichen Investitionsfelder benannt: „Zivil- und Bevölkerungsschutz, die Verkehrsinfrastruktur, die Krankenhausinfrastruktur, die Energieinfrastruktur“ und „die Bildungs-, Betreuungs- und Wissenschaftsinfrastruktur“ (mehr dazu hier).
Laut diesem Entwurf könnten Sportstätten größtenteils nicht gefördert werden. Darum fordern die Sportminister, dass die Pläne ergänzt werden sollen. Die Vorsitzende der Sportministerkonferenz argumentiert laut dpa, dass der Sport zum gesellschaftlichen Zusammenhalt beitrage und das Wohlbefinden in der Bevölkerung steigere. Dass der Sport aus dem Sondervermögen für Infrastruktur ausgelagert werde, habe negative Auswirkungen auf die Bewerbung als Austragungsort für Olympia.
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Die Sportminister sind mit ihrer Forderung, einen Anteil vom Sondervermögen zu bekommen, nicht alleine. Auch die Deutsche Bahn hat bereits Ansprüche erhoben. So verlangt das Unternehmen 150 Milliarden Euro für die Sanierung maroder Strecken und den Ausbau von Schienennetzen. Allein 80 Milliarden Euro brauche es zur Sanierung (Apollo News berichtete).