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Ziel 2035

„Finanzierung ist nicht sichergestellt“ – Potsdams Wärmewende droht zu scheitern

Potsdam wollte bis 2035 die Wärmewende vollzogen haben, 10 Jahre früher als die Bundesregierung es fordert. Das ambitionierte Projekt droht nun daran zu scheitern, dass der Stadt das Geld fehlt – wie ein Großteil der anderen Kommunen ist Potsdam schon jetzt hoch verschuldet.

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Für Kommunen ist die Wärmewende kaum umsetzbar - sie sind zu großen Teilen schon jetzt hoch verschuldet

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Die Brandenburger Landeshauptstadt Potsdam hat ein ambitioniertes Ziel: Bereits 2035 wollte die Stadt die Wärmewende vollzogen haben, 10 Jahre vor dem Ziel der Bundesregierung. Doch dieser Plan für die rund 190.000 Einwohner zählende Stadt droht zu scheitern. Denn die für die Umsetzung hauptsächlich zuständigen Stadtwerke Potsdams benötigen für die Wärmewende 620 Millionen Euro zusätzlich bis 2035 – Geld, das man nicht hat.

Hinzu kommt, dass die Stadtwerke in den nächsten Jahren weitere Investitionen wie beispielsweise 330 Millionen Euro in das Wasser- und Abwassernetz sowie 233 Millionen Euro in das Stromnetz tätigen müssen. Bis 2035 kommen somit 2,1 Milliarden Euro Investitionen von Seiten der Stadtwerke hinzu. Aus diesem Grund muss die Stadt ihre Projekte priorisieren, und die Erfüllung der Wärmewende weit vor dem Zieljahr der Bundesregierung, die erst 2045 die Wärmewende vollzogen haben möchte, wird aufgeschoben“.

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Die Stadtverordnetenversammlung in Potsdam hatte in der vergangenen Legislaturperiode beschlossen, die Wärmewende schon 2035 umsetzen zu wollen. „Wir scheitern an der Gesamtheit der Kosten in der Kürze der Zeit. Wir überfordern uns gerade“, zitiert die Märkische Allgemeine den Potsdamer Oberbürgermeister Mike Schubert. Man habe das beschlossen, „ohne dass die Kosten klar sind.

Geld fehlt an allen Enden

Sollte die Stadtverordnetenversammlung an ihren Zielen festhalten, müsste Potsdam an anderen Stellen sparen beziehungsweise Investitionen in die Zukunft verlagern. Der Potsdamer Haushalt, der ein Volumen von rund einer Milliarde Euro pro Jahr hat, ist schon seit Jahren nicht ausgeglichen. Die Stadt plant für das Jahr 2025 mit einem neuen Rekorddefizit von 155 Millionen Euro.

In Anbetracht der finanziellen Situation und der hohen Kosten, die in den nächsten Jahren auf die Stadtwerke zukommen, wird auch überlegt, die Verkehrswende bei den städtischen Verkehrsbetrieben zu verschieben. Der Umstieg auf Elektrobusse, der teure Umbaumaßnahmen am Betriebshof nach sich zieht, könnte verschoben werden, indem man die aktuell bestehenden Dieselbusse länger nutzt.

Das Beispiel Potsdam zeigt, dass die von der Ampelregierung beschlossene Wärmewende für Kommunen in der Regel nicht umsetzbar ist. Ein Großteil der Kommunen in Deutschland ist schon jetzt hoch verschuldet. Ende 2022 summierten sich die Schulden aller Kommunen auf 313,9 Milliarden Euro. Mit der Wärmewende dürften noch einige Milliarden hinzukommen.

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