Ziel 2035
„Finanzierung ist nicht sichergestellt“ – Potsdams Wärmewende droht zu scheitern
Potsdam wollte bis 2035 die Wärmewende vollzogen haben, 10 Jahre früher als die Bundesregierung es fordert. Das ambitionierte Projekt droht nun daran zu scheitern, dass der Stadt das Geld fehlt – wie ein Großteil der anderen Kommunen ist Potsdam schon jetzt hoch verschuldet.
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Die Brandenburger Landeshauptstadt Potsdam hat ein ambitioniertes Ziel: Bereits 2035 wollte die Stadt die Wärmewende vollzogen haben, 10 Jahre vor dem Ziel der Bundesregierung. Doch dieser Plan für die rund 190.000 Einwohner zählende Stadt droht zu scheitern. Denn die für die Umsetzung hauptsächlich zuständigen Stadtwerke Potsdams benötigen für die Wärmewende 620 Millionen Euro zusätzlich bis 2035 – Geld, das man nicht hat.
Hinzu kommt, dass die Stadtwerke in den nächsten Jahren weitere Investitionen wie beispielsweise 330 Millionen Euro in das Wasser- und Abwassernetz sowie 233 Millionen Euro in das Stromnetz tätigen müssen. Bis 2035 kommen somit 2,1 Milliarden Euro Investitionen von Seiten der Stadtwerke hinzu. Aus diesem Grund muss die Stadt ihre Projekte priorisieren, und die Erfüllung der Wärmewende weit vor dem Zieljahr der Bundesregierung, die erst 2045 die Wärmewende vollzogen haben möchte, wird aufgeschoben“.
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Die Stadtverordnetenversammlung in Potsdam hatte in der vergangenen Legislaturperiode beschlossen, die Wärmewende schon 2035 umsetzen zu wollen. „Wir scheitern an der Gesamtheit der Kosten in der Kürze der Zeit. Wir überfordern uns gerade“, zitiert die Märkische Allgemeine den Potsdamer Oberbürgermeister Mike Schubert. Man habe das beschlossen, „ohne dass die Kosten klar sind.
Geld fehlt an allen Enden
Sollte die Stadtverordnetenversammlung an ihren Zielen festhalten, müsste Potsdam an anderen Stellen sparen beziehungsweise Investitionen in die Zukunft verlagern. Der Potsdamer Haushalt, der ein Volumen von rund einer Milliarde Euro pro Jahr hat, ist schon seit Jahren nicht ausgeglichen. Die Stadt plant für das Jahr 2025 mit einem neuen Rekorddefizit von 155 Millionen Euro.
In Anbetracht der finanziellen Situation und der hohen Kosten, die in den nächsten Jahren auf die Stadtwerke zukommen, wird auch überlegt, die Verkehrswende bei den städtischen Verkehrsbetrieben zu verschieben. Der Umstieg auf Elektrobusse, der teure Umbaumaßnahmen am Betriebshof nach sich zieht, könnte verschoben werden, indem man die aktuell bestehenden Dieselbusse länger nutzt.
Das Beispiel Potsdam zeigt, dass die von der Ampelregierung beschlossene Wärmewende für Kommunen in der Regel nicht umsetzbar ist. Ein Großteil der Kommunen in Deutschland ist schon jetzt hoch verschuldet. Ende 2022 summierten sich die Schulden aller Kommunen auf 313,9 Milliarden Euro. Mit der Wärmewende dürften noch einige Milliarden hinzukommen.
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Das ist halt so, wenn man von der Realität umstellt ist.
Das ist sinnbildlich für alle Projekte, die aus Habecks Ministerium kommen – zu teuer, schlecht gemacht und einfach nicht finanzierbar. Ich frage mich, wann die Leute merken, dass diese Regierung unrealistische Ziele hat und es klüger wäre, diesen Zielen nicht zu folgen, sondern sich davon zu distanzieren oder einfach abzuwarten. Ein gutes Beispiel ist unsere Autoindustrie, die in den Keller geht und ihre Kernkompetenzen zerstört, um den grün-woken Wahnsinn unserer Regierung umzusetzen. Das zeigt, dass zu viel Regierungstreue schadet.
Die Weltrettung scheitert am Geld. Man fasst es nicht. Der heilige Robert vom Orden der Erleuchteten würde sagen: Es ist doch nur Geld.
Deutschlandzerstörendes Handeln durch die Politik scheint das ganze Geld aufzufressen.
Das Ergebnis, dass diese unsägliche Wende, finanziell nicht zu stemmen ist, haben echte Experten schon ausgerechnet. Ist wie bei Corona, auf wirkliche Experten, also die mit Fachkenntnis und faktenbasierten Hinweisen, hört man, zum Leid der Bürger nicht. Die geht so weit, dass Habeck sogar Gutachten zum Atomausstieg manipuliert haben soll, zum Schaden des Landes.
Und wie sagte Baerbock doch in einem ehrlichen Moment, sinngemäß: „egal was meine Wähler denken“. Das Zitat hat sie im Zusammenhang mit dem Ukrainekrieg geäußert. So wie sie agiert scheint das aber auf alle Bereiche zuzutreffen.
Überdehnung und Überschätzung der eigenen Fähigkeiten – das gab es bereits in sehr dunklen Zeiten der deutschen Geschichte, von denen sich theatralisch zu distanzieren zur DNA des juste milieu gehört.
Wir können live den vielen Ideologen beim Scheitern zuschauen; seien wir ein wenig dankbar für den Live-Geschichtsunterricht.
Und auch dem Zerfall der Macht der Medien und Parteien inclusive ihrer Propaganda.
Die realen Bedingungen werden es früher oder später überall ans Licht bringen, was für ein Schmutz hinter alle den Lügen steckt, mit denen sie das Volk überziehen.
Die verfallene Infrastruktur lässt sich nach Dresden z.B. nicht mehr wie bisher zudecken; die Brückenprobleme sind seit Jahrzehnten bekannt. Hatte selbst vor Jahren einmal eine Panne auf einer A45 Autobahnbrücke und habe mir die beim Warten auf den Pannendienst hinter der Leitplanke mal genauer angeschaut. Ich war ziemlich erschrocken, denn schon für mich als Laien war klar, das die Brücke baufällig ist, so zerbröselt sah sie schon an der Oberfläche aus.
So viel Popcorn beim Zusehen kann man gar nicht essen, was da aktuell alles zum Scheitern verurteilt ist.