Anti-Abtreibungsproteste
Familienministerin Paus: 5.000 Euro Strafe für ungewollte „Meinungsäußerungen“
Um gegen Anti-Abtreibungsproteste vor Beratungsstellen vorzugehen, die dort Frauen belästigen würden, will Familienministerin Paus (Grüne) nun 5.000 Euro Strafe für „Meinungsäußerungen“, die „klar erkennbar“ nicht gewollt seien. Dass hier die „Meinungsfreiheit ihre Grenzen“ hat, sei „auch im Sinne des Schutzes des werdenden Lebens“.
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Ein neuer Gesetzesentwurf aus dem Bundesfamilienministerium von Grünen-Politikerin Lisa Paus soll künftig viele Anti-Abtreibungsproteste vor Beratungsstellen verhindern. Die Abtreibungsgegner würden dort Frauen belästigen, die sich über eine Abtreibung beraten lassen.
Abtreibungen sind in Deutschland verboten, aber in den ersten 12 Wochen der Schwangerschaft straffrei, wenn zuvor eine solche Beratung stattfand. Zusätzlich gibt es noch Ausnahmen für medizinische und kriminologische Gründe: etwa wenn das Leben der Mutter in Gefahr ist oder die Schwangerschaft Resultat einer Vergewaltigung ist. Die allermeisten Abtreibungen finden aber nach der Fristenregelung mit Beratung statt.
Paus: „Hass und Hetze“ gegen Schwangere
Dem Bericht aus Berlin sagte Paus nun zu ihrem Gesetzesentwurf: „Wenn [die Frauen] belästigt werden mit Meinungsäußerungen, die sie willentlich klar erkennbar nicht wollen, dann sind das jetzt alles zukünftig Ordnungswidrigkeiten, die mit einem Bußgeld von bis zu 5.000 Euro auch belegt werden können.“
Paus spricht davon, dass hier die „Meinungsfreiheit ihre Grenzen“ hat – „auch im Sinne des Schutzes des werdenden Lebens, der durch die ergebnisoffene Schwangerschaftskonfliktberatung gewährleistet wird.“ Wer Frauen künftig mit „falsche Tatsachenbehauptungen konfrontiert“, dem sollen dann auch Bußgelder bis zu 5.000 Euro drohen.
Wie nun der Staat feststellt, was eine „falsche Tatsachenbehauptung“ ausmacht, erläuterte die Grünen-Ministerin nicht weiter. Dem ZDF-Morgenmagazin sagte sie, es sei wichtig, dass die Frauen „in diesen so schwierigen Situationen eine gute Beratung bekommen und nicht konfrontiert werden mit Hass und Hetze.“
Damit ist jetzt also auch die Meinungs-äusserungs-Freiheit ganz offiziell abgeschafft! ….glaubt noch jemand ernsthaft daran, dass diese Regierung sich einfach so abwählen lassen wird? Die sind gekommen um zu bleiben!
einfach so abwaehlen lassen sicher nicht.
es liegt an den waehlern.
wenn ausreichend viele zusammenhalten wuerden…
die durchtriebene identitaetspolitik hat es jedoch erfolgreich geschafft, den erforderlichen zusammenhalt massiv zu zerstoeren.
jedes grueppchen kocht sein sueppchen, und ist den anderen spinnefeind.
davon profitiert die zukuenftige feministische verbotsregierung.
werden harte zeiten.
Die desaströsen Umfragewerte werden sie zum Anlass nehmen die Wahlen auszusetzen, und eine Regierung „zur rettung der Demokratie“ oder so, zu bilden.
Die derzeitigen, regierungs-organisierten „Proteste“ gegen rechts, werden sie gleich quasi als Volksauftrag dazu uminterpretieren.
Und sie Union wird beteiligt.
Die werden in den nächsten Wochen eh massiv Stimmen an die Werte-Partei verlieren, und dann ebenso panisch und hysterisch wie die Ampelparteien um sich schlagen…!
Ich sehe schwarz für die deutsche Demokratie….
Die Diskriminierung wird wieder allgegenwärtig und beginnt erneut die Lebenswelt der Abtreibungsgegner zu bestimmen – zunächst in alltäglichen Momenten wie Verbotsschildern, die sich gegen Abtreibungsgegner richten, alltäglichen Hetzereien in Medien und Zeitungen.
Ziel ist es, Abtreibungsgegner aus dem deutschen Wirtschaftsleben hinauszudrängen und sie der gesellschaftlichen Teilhabe Schritt für Schritt wieder auszuschließen.
Erstaunliche Einstellung dieser Ministerin. Man darf Plakate zeigen mit der Aufforderung AfDler zu töten, aber Meinungsäußerungen zum Schutze des ungeborenen Menschen werden bestraft. Was für ein krankes Hirn. Offensichtlich wurde damals keine Frühchen-Untersuchung durchgeführt. Heute könnte solch ein Hirnchen glatt abgetrieben werden.
Das machen die Sozialisten / Kommunisten wirklich am liebsten: Bestrafen Andersdenkender.
Das haben sie in den Genen. Es ist ihnen einfach eine Freude, zu bestrafen. Egal für was. Und wenn jemand nur ein falsches Wort sagt.
Dies ist ein typisches Merkmal sozialistischer Systeme.
Wie sagte Alexander Issajewitsch Solschenizyn so treffend:
„Ein kommunistisches System erkennt man daran, daß es die Kriminellen verschont und den politischen Gegner kriminalisiert.“
Hat S. auch gesagt, dass man kommunistische Länder daran erkennt, dass Kinder abgetrieben werden, während in Demokratien Abtreibungsgegner verfolgt werden?
Muss man dafür gleich ein Gesetz machen?!
Frage mich ,wie lange die Deutschen das Theater noch mitmachen werden.
Bei den vielen neuen Beamten, die man bereits eingestellt hat, und die noch gewünschten neuen Staatsdiener (550.000 sollen sein laut Beamtenbund), muss man für Beschäftigung sorgen. Da eignen sich Gesetze recht gut. Sicher gibt es bald einen Beauftragten mit Stab zu dem Thema, eine Kommission und vermutlich eine Behörde, die die Pläne umsetzt.
Dann kann man das auf Proteste der Tierschützer vor Fleischfabriken und Hühnerfarmen übertragen. Oder die Umweltschützer, die auf Autofahrer oder Mitarbeiter von Energiefirmen losgehen. Vielleicht sogar auf moslemische „Aktivisten“, die z.B. Juden beschimpfen? Es wird spannend bleiben.
Je unsinniger das Gesetz desto besser für diese Weltfremden.
Klar, wenn man sicherstellen will, dass man Abweichler auch ganz sicher mundtot machen kann. Sie glauben doch wohl nicht, dass dieses Gesetz ganz scharf NUR auf Abtreibungsgegner zugeschnitten wird.
Gesetze sind immer interpretationsbedürftig (davon leben Juristen), und dieses wird sicherlich keine Ausnahme sein.
Ein klarer Verstoß gegen das GG, aber, hey, rot, dunkelrot, gelb und grün sind die wahren Feinde der Demokratie.
Was ist ein Anti Abtreibungsprotest? Das ist nicht Anti, sondern für das Leben, eine Stimme für das entstandene Leben. Es sollte jeder ein Video ansehen, wie Abtreibung in der Praxis aussieht. Brutal. Da wird ja heutzutage Tierschutz größer geschrieben.
Das gehört dazu: Linksgrün setzt die Narrative durch. Durch die Meinungsmache der systemtreuen Medien, aber auch durch immer neue Gesetze und Verordnungen. 1984 war noch nie so real wie heute.
Wie jetzt? Strafen für gegen Abtreibung ihre Meinung äußernde Abtreibungsgegner schützen werdendes Leben? „Ungewollte Meinungsäußerung“? Welch‘ schräge Begründung und Formulierung dieser Ministrierenden. Und immer wieder. „Hass und Hetze“. Gähn.
Die Ampel schafft locker und willentlich die Grundrechte ab. Das ist klar ein No-go! Paus gehört aus dem Bundestag entfernt und es müssen Ermittlungen eingeleitet werden. Immunität darf es hier NICHT geben. Meinungsfreiheit ist ein Grundrecht.
Was soll dem folgen? Verbot von Demos die der Ampel nicht passen? Die Amepl zerstört Deutschland!
„Hass und Hetze“ sind seit Merkel und ihrem damaligen Justizminister Maas (bevor er Außenminister wurde) die Stellschrauben zur „Regulierung“ der Meinungsfreiheit. Dass sich auf diesem Wege eine Unterdrückung unerwünschter Meinungen und Zensur einschleicht, war von vornherein so gewollt.
Dass es sich hier um ein klares Strickmuster eines totalitär ausgerichteten Systems handelt, erkennen leider viel zu wenige.
Ja wieder zeigen die GRÜNEN mal was Meinungsfreiheit für heißt ,und diese Lisa Paus hat genauso einen Lattenschuss wie Habeck und Konsorten tut mir leid aber anders kann man das nicht mehr bezeichnen.
ABSOLUT VERFASSUNGSWIDRIG!!!
ABER: DAS kennen wir ja von den allerübelsten Verfassungsfeinden…
Na endlich, es kann doch nicht sein, das die Meinungsfreiheit immer noch nicht am Boden liegt! Auch wenn es hier eine Entscheidung gibt, die Frauen denunzieren, sollten die Personen, die sich gegen diese Abtreibungen wehren mal mit schweren Strafen belegt werden, die ihnen den Boden für ihre Kranke Verfolgung unter den Füßen wegreisst. Das scheint aber nicht gewollt zu sein, in einem Land in dem Pädophile gefeiert werden und Männer in Mädchenumkleidekabinen Gendern. Findet mal den Fehler in dieser Kranken Welt!
Gegenfrage an Frau Paus wer stellt sicher, dass die Beratung in den Beratungsstellen tatsächlich Ergebnisstoffen ist und nicht auch dort die Frauen mit falschen „Tatsachen“ konfrontiert werden?
Es gibt genügend Frauen die ihre Entscheidung zur Abtreibung später bereuen und lebenslang psychisch daran zu tragen haben.
Warum arbeitet gerade die Ampel Deutschland mit immer mehr Geldstrafen? Dies müssen nach meiner Meinung nur Politiker tun die sonst keine überzeugenden Argumente mehr haben.
Die grün, rot, gelben Labertaschen von einst mutieren immer mehr zu Spiezern denen die antiautoritäre Erziehung durch ihre Eltern anscheinend nicht gefallen hat? Daher verfallen Sie jetzt in eine Regel und Strafenwut…..
Hier Paus, extra für dich:
Viele Ungeborene werden mit Hilfe einer Vakuumröhre mit scharfem Ende aus der Gebärmutter gerissen und in ein Gefäß abgesaugt. Dieses Verfahren wird Saugkürettage genannt. Der starke Sog (29mal so stark wie der eines Haushaltsstaubsaugers) reißt den kleinen Körper auseinander. Andere Kinder treibt man durch eine Kürettage ab, wobei mit einem schlingenförmigen Messer die Gebärmutter ausgeschabt und das Ungeborene in Stücke geschnitten wird.
Na – das Beispiel ist doch nicht gerecht für die Paus. Ein Schafott würde man in diesem Lebensabschnitt einsetzen müssen. Absaugen und Abschaben hilft da eher nicht. Außerdem bin ich für den Schutz des Lebens. Nicht nur für den Schutz von Föten.
Verbote, Verbote, Gesetze und Gesetze …. Meinungsfreiheit soll bald der Vergangenheit angehören. Totalitär. Big Brother is watching YOU
Artikel 5 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland…gilt in Deutschland nicht mehr.
Ich kann völlig verstehen, dass eine Frau vor einem, vermutlich sehr emotional belastenden, Beratungsgespräch keinen Spießrutenlauf zwischen Abtreibungsgegnern machen möchte. Vielleicht sollte man organisatorische Maßnahmen ergreifen, damit dies nicht passiert und nicht die Verbotskarte ziehen.
Ich habe den Eindruck, dass die Regierung sich immer mehr zu ideologisch motivierten Verboten und Bevormundungen hinreißen lässt und damit selbst eine gesellschaftliche Spaltung begünstigt und einen offenen Diskurs verhindert. Dies tut unserer Gesellschaft nicht gut.
Eine Regierung, hinter der vielleicht gerade nochmal 30% der Bevölkerung steht, sollte entweder zu einem mehrheitsfähigen Kurs umschwenken oder den Weg für eine Regierung frei mache, die von der Mehrheit getragen wird.
Stattdessen macht man einfach weiter so, obwohl die Wähler und Parteimitglieder sich abwenden und würde am liebsten die politische Konkurrenz, zu der die Wähler abwandern, gleich verbieten.
Die Gründe für Abtreibungen sind sicher vielfältig, es gibt auch bestimmt nicht wenige Frauen, denen es schwer fällt. Und wie im Bericht schon erwähnt, können auch Schwangerschaften nach Vergewaltigungen (neuer Modetrend dank Multikulti?) darunter sein. Solchen Betroffenen ihr Schicksal zusätzlich zu erschweren, ist m. E. nicht zielführend. Hier wieder einen besonderen Sachverhalt gesetzlich regeln zu wollen, führt im Endeffekt aber nur zu mehr Bürokratie, zumal derartige Regeln in Details dann wieder schwammig gehalten sind. Jeder Richter mit Augenmaß könnte in solchen Fällen über Sachverhalte wie Belästigung und Nötigung, ggf. auch Platzverweis/Abstandsgebot entscheiden. Aber für jedes politische Anliegen neue Paragraphen zu erzeugen, bläst die Bürokratie auf und zeugt von mangelndem Sachverstand.
Mal wieder soll völlig sinnlos ein überflüssiges Gesetz geschaffen werden. Bereits heute gibt es theoretisch genügend Möglichkeiten gegen aufdringliche Demonstranten vorzugehen. Da gibt es einmal den § 240 StGB (Nötigung) und im Falle des Nachlaufens den § 238 StGB. Was fehlt sind Ordnungshüter, die entsprechende Vorgänge feststellen und Ermittlungen einleiten, Staatsanwälte, die willens sind solche Vorgänge auch einmal vor Gericht zu bringen und Richter, die den rechtlichen Spielraum in ihrem Urteil auch mal ausschöpfen.
Ich persönlich empfinde die militanten Abtreibungsgegner als störend, aber ihre Meinung muß man respektieren und mit manchen Argumenten sollte man sich durchaus auch mal auseinandersetzen. Im Gegenzug verlangt man von mir schließlich in unseren Fußgängerzonen auch die Drückerkolonnen (meistens Tier-, Umwelt- und Klimaschutzorganisationen), Missionare (meistens islamische Vereine und Freikirchen), sowie die Bettelmafia zu ertragen.
Auch wieder mit dem Segen der Kirchen oder kommt da jetzt Protest?
Interessant, dass eine andere Belästigung von Frauen (wenn man das überhaupt bei einer (Gruppen-)Vergewaltigung von Frauen so ausdrücken darf) diese Ministerin nicht bzw. nicht so sehr zu interessieren scheint. Der Ministerin scheinen eher Themen wie „falsche Tatsachenbehauptungen“ (siehe Artikel) oder Gewalt gegen Frauen in Partnerschaften wichtiger zu sein. Nun, vereinzelt soll es in Partnerschaften auch Gewalt gegen Männer geben. Aber ist der Ministerin wohl auch nicht so wichtig.
Hauptsache Meinungsfreiheit beschneiden/unterdrücken…oder vielleicht sogar abschaffen, Frau Paus?
Damit eine Frage, die mittlerweile leider zu einer Standardfrage mutiert ist: Was sagt das über das Demokratieverständnis von Frau Paus aus?
Und natürlich wegweisend der/die inzwischen inflationär benutzte „Hass und Hetze“. Steht das so in einem Ideologieleitfaden?
Irgendwann wird man wegen seinen äußeren Merkmalen ( Nase, Ohren usw) bestraft.
Oder vllt. auch nur wegen zufälliger Anwesenheit?
Oder auch nur weil man einen deutschen Pass hat?
Oder die falsche Haar- bzw. Augenfarbe?
Oder weil man sportlich ist?
Oder mehrere Sprachen spricht?
Oder weil man mehrere Kinder hat?
Oder weil man eine Kartoffel ist
Wie es es derzeit mit diesen „Massendemonstrationen“ (gestern sollen es bundesweit 30.000 Leute gewesen sein), bei denen jeder, der anderer Meinung ist, gleich Nazi ist? Und es werden ja auch direkt Leute entsprechend genannt.
Ich hoffe schwer, dass das dann auch eine Ordungswidrigkeit ist. Dürfte die Kassen von Herrn Lindner füllen, sollten alle wirklich zahlen können.
„Geheimtreffen“ in Potsdam: Eine Teilnehmerin sagt, wie es wirklich war
https://www.youtube.com/watch?v=jtmqjr4UHhA
Die Bezeichnung Grüne Khmer kommt ja nicht von ungefähr. Alle ihrer Ideologie widersprechenden Meinungen wollen sie drakonisch sanktionieren. Ein paar Zitate (wörtlich und/oder sinngemäß):
– Klimaleugner einsperren
– Ungeimpfte wegsperren (auch gesehen: ab ins Gas!)
– Alternative Medien sind zu verurteilen/verbieten
– Widersacher XY sollen Grundrechte entzogen werden
– Kritik an Migration(spolitik) ist unzulässig und muss verfolgt werden
– und jetzt auch Abtreibungsgegner kriminalisieren.
Wohin führt das?
Wenn Leute ihre Meinung nicht mehr äußern dürfen, nur weil andere das nicht wollen.
Man wird das zeitnah auf andere Bereiche ausweiten…
man stelle sich vor, BürgerInnen stehen vor Migrationsunterkünften und Migrationsberatungsstellen und schreien Abtreibung oder eher Austreibung oder Remigration
Es wird aber nicht gegen Schwangere demonstriert sondern gegen Kindsmoerder!
Das DSA ist deutlich gefährlicher. Warum Frauen bedrängen, die sowieso schon in einem Dilemma sind? Leute, seid ein bisschen anständig.
Frau Pause sollte wissen: Es gibt keine ‚falsche Tatsachenbehauptungen‘, das ist ein Widerspruch in sich selbst.
Und solange keine betroffenen Frauen persönlich angegangen werden, sind Demos vor Beratungsstellen und auch anderswo (möglichst mit Anmeldung) rechtens. Frau Paus kann sich nicht über das Grundgesetz stellen.
Was hat man von einer GRÜNEN IDEOLOGIN anderes Erwarten.
Mir blutet das Herz, wie man sich aus Bequemlichkeit der wehrlosesten entledigt. Abtreibung sollte nur in Ausnahmefällen erlaubt sein, beispielsweise sicher zu erwartende Totgeburt oder beispielsweise wenn dem Säugling keine Haut wächst oder er definitiv innerhalb der nächsten Stunden nach der Geburt sterben muss.
Jede hat das Recht auf ihren Körper, sogar die kleinen Seelen im Mutterleib.