Scholz-Vertrauter
Falsches Wahlverständnis: Kanzleramtschef irritiert mit Aussage zu Neuwahl
Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt zeigt mit einem Tweet, dass er offenbar die Regelungen zu Neuwahlen missversteht. Er behauptet, eine Neuwahl würde alle vier Jahre zwangsläufig um Weihnachten fallen – eine Community Note auf X stellt jedoch klar, dass das Quatsch ist.
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Bundeskanzleramtschef Wolfgang Schmidt offenbart, dass er wohl keine Ahnung von den konkreten Abläufen einer Neuwahl hat. Auf X erklärte Scholz‘ engster Vertrauter: „Wie würde wohl die Umfrage ,Wollen Sie künftig jedes vierte Jahr zu Weihnachten einen Bundestagswahlkampf haben?‘ ausfallen?“. Für diese Aussage erhielt der Kanzleramtschef direkt eine Community Note auf X.
Die Community Note erklärt: „Der Kanzleramtschef suggeriert fälschlicherweise, die nächste Bundestagswahl müsste exakt 4 Jahre nach der letzten stattfinden. Richtig ist: ‚Die Neuwahl findet frühestens sechsundvierzig, spätestens achtundvierzig Monate nach Beginn der Wahlperiode statt.‘“ Dementsprechend wäre genügend Zeit, so zu planen, dass der Wahlkampf nicht in die Weihnachtszeit fallen müsste. Die Anmerkung zitierte direkt aus dem Bundeswahlgesetz, mit welchem Schmidt sich nicht nur als Minister, sondern auch als Jurist eigentlich auskennen sollte.
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Schmidt ist als loyaler Vertrauter und enger politischer Weggefährte von Scholz bekannt und gilt als jemand, der maßgeblich die politische Agenda und Entscheidungsprozesse von Scholz beeinflusst. Seine enge Zusammenarbeit mit Olaf Scholz begann bereits in Hamburg, wo Schmidt unter Scholz arbeitete, als dieser Erster Bürgermeister von Hamburg war. Auch während Scholz‘ Zeit als Bundesfinanzminister spielte Schmidt eine zentrale Rolle in seinem Team. Mit Scholz’ Wahl zum Bundeskanzler im Jahr 2021 wurde Schmidt zum Bundeskanzleramtschef und Minister für besondere Aufgaben berufen.
Sie wollen mit allen Mitteln Neuwahlen be- bzw. verhindern. Und zwar so lange, bis Scholz die vermeintlichen Bürokratie- Abbaugesetze durchhat.
Denn dann sind bei der verkürzten Akten- Lagerzeit alle cum ex, Warburg- Bank und Wirecard- Akten weg.
Komisch, nicht?
Keiner von diesen Verbrechern wird freiwillig seinen Posten räumen. Alles nur Show!
Unglaublich wie unverfroren und dreist die Regenten sich aufführen.
Wie wir nachweislich wissen, besteht die Mehrheit des Grünen Personals aus Angelernten, Ungelernten, Fachfremden, Studienabbrechern und Parteisoldaten.
Ein Kanzleramtsvorsteher kann doch keine solchen Behauptungen aufstellen, wenn er es selbst nicht besser weiss.
Ich bin empört.
Es wird immer skuriler. Jetzt fehlt nur noch, dass Scholz bei der nächsten Bundestagssitzung wegen Krankheit fehlt, statt die Vertrauensfrage zu stellen. Und zum Beweis veröffentlicht dann der Kanzleramtschef auf Twitter den Krankenschein.
Neuwahlen müssen innehalb 60 Tagen durchgeführt werden nach Auflösung des Bundestages, wenn ich recht informiert bin. Punkt, aus!
Und: Kanzlervertrauter…..da hört es schon auf.
Auch so ein Ahnungsloser