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Innenministerium

Faeser will Sondereinheit zur „Früherkennung“ von „Desinformation“ aufstellen

Angeblich wegen russischer Einflusskampagnen will Nancy Faeser eine Sondereinheit in ihrem Ministerium aufstellen: Eine „Früherkennungseinheit“ unter Leitung einer Staatssekretärin soll mit bis zu 20 Analysten „Desinformationsoperationen“ aufdecken.

Die Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) strebt an, russische Einflusskampagnen frühzeitig zu erkennen und einzudämmen. Hierfür plant sie die Einrichtung einer neuen „Früherkennungseinheit“, die nach einem Bericht des Spiegels nach Analysten sucht, die Desinformationsoperationen in sozialen Netzwerken bereits im Frühstadium aufspüren können. Wie das Magazin Politico berichtet, soll die Einheit von BMI-Staatssekretärin Juliane Seifert geleitet werden.

Die Strategie beinhaltet auch den Einsatz von Künstlicher Intelligenz. Das Ziel des Innenministeriums ist es, künftig proaktiv gegen russische oder andere staatliche Desinformationskampagnen vorzugehen und sie öffentlich zu widerlegen. Diese Vorgehensweise wird in Fachkreisen als „Debunking“ bezeichnet. Ein Vorbild hierfür ist eine Einheit des Auswärtigen Dienstes der Europäischen Union, die bereits 2015 ins Leben gerufen wurde. Auf der Website „EU vs. Disinfo“ wurden nach eigenen Angaben inzwischen rund 16.680 Fälle von Falschinformationen offengelegt.

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Jüngst hatte Faeser russische Angriffe auf Deutschland durch „Desinformation“ beklagt: „Wir erleben hier tatsächlich eine neue Dimension der Bedrohungen durch die russische Aggression“, sagte Faeser der Süddeutschen Zeitung. „Wir sehen Einflussnahmeversuche durch Lügen, durch massive Desinformation, so die Ministerin.

Die neue „Früherkennungseinheit“ ist das jüngste Ergebnis von Faesers Fokus auf das Netz und ihre Bekämpfung von echten oder vermeintlichen Delikten – auch unterhalb der Strafbarkeitsgrenze. Auch ihr Parteigenosse Georg Maier, Innenminister in Thüringen, brachte jüngst ähnliche Vorschläge ins Spiel: Auch er will KI einsetzen, um „Fake News“ zu bekämpfen. „Diese Technik könnte Fotos oder Texte automatisiert im Netz untersuchen“, meinte er gegenüber dem Evangelischen Pressedienst.

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