Handelsstreit
EU plant Strafzölle gegen digitale US-Plattformen – das könnte im Desaster enden
Als Reaktion auf die Zölle aus Amerika möchte die EU offenbar Zölle auf amerikanische digitale Dienstleister erheben. Dies könnte jedoch aufgrund fehlender europäischer Alternativen zur Steuer für europäische Verbraucher werden.
Der Schock über die Welle an Trump-Zöllen sitzt unter Politikern der Europäischen Union tief. Schnell werden Rufe nach neuen Vergeltungsmaßnahmen gegen die USA laut, ungeachtet dessen, dass die EU vor Trumps Zöllen pauschal zehn Prozent Importzölle auf US-Güter erhob.
Eine Idee ist wohl, Zölle auf digitale Produkte und Dienstleistungen aus den USA zu erheben. Das gab die französische Regierungssprecherin Sophie Primas in einem Interview mit dem französischen Fernsehsender RTL zu. Man wolle „die digitalen Dienstleistungen“ aus Amerika „angreifen“, so Primas. Diese seien bislang nicht besteuert – jetzt denkt man sogar darüber nach, den „Zugang zu [europäischen] öffentlichen Märkten“ einzuschränken.
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Diese Maßnahme, sollte sie durch die EU umgesetzt werden, könnte erhebliche Folgen für Verbraucher haben. Fast alle großen digitalen Dienstleister sind amerikanische Unternehmen: sei es Google, Amazon, Streamingdienste wie YouTube und soziale Netzwerke wie Instagram. Im Gegensatz zu herkömmlichen Gütern gibt es hier jedoch keine europäische Alternative – es gibt etwa kein europäisches Google. Die Folge: Für die amerikanischen Unternehmen würden die Zölle kaum einen Wettbewerbsnachteil bedeuten – die Zölle würden lediglich zu höheren Preisen für die europäischen Verbraucher führen.
Die Regierungssprecherin zeigte sich allgemein kämpferisch angesichts der neuen Zölle, die Amerika auf EU-Güter erheben möchte. Man sei „bereit für einen Handelskrieg“, so Primas. Sie betonte außerdem die Notwendigkeit einer gemeinsamen europäischen Lösung: „Auf die amerikanischen Zölle wird Frankreich gemeinsam mit Europa reagieren. Zuerst durch Verhandlungen, denn wir sind nicht die Ursache dieser Handelsangriffe. Dann, wenn nötig, durch Gegenmaßnahmen, als Europäer.“
Die EU hat bereits am Donnerstagmorgen angekündigt, hart auf die 20-Prozent-Strafzölle auf EU-Güter reagieren zu wollen. „Wir sind bereits dabei, das erste Paket von Gegenmaßnahmen als Reaktion auf die Stahlzölle fertigzustellen und bereiten nun weitere Gegenmaßnahmen vor, um unsere Interessen und unsere Unternehmen zu schützen, falls die Verhandlungen scheitern“, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bei einer Pressekonferenz in der usbekischen Hauptstadt Samarkand. Angesichts dessen scheint demnächst keine Entspannung in das transatlantische Verhältnis zu kommen.
Auf seinem eigenen Misthaufen ist der Hahn der Mächtigste.
Lucius Annaeus Seneca (ca. 4 v. Chr. – 65 n. Chr.)
Die Europäische Kommission hat zugegeben, Nichtregierungsorganisationen für Lobbyarbeit gegen politische Gegner bezahlt zu haben. Die Kommission gibt Fehler zu – und will ein milliardenschweres Finanzierungsprogramm für Klima und Umwelt ändern. Seit Jahren häufen sich Berichte, wonach die EU-Kommission versucht hat, politische Pläne mit Hilfe von Umweltverbänden durchzusetzen. Verbände, die Gegner der Vorhaben bekämpfen, bekamen Geld aus Töpfen der EU-Kommission. (welt)
Zur Erinnerung: Skandal um die EU-Kommission
https://www.tagesschau.de/meldung-ts-4094.html
EU-Parlament beschließt Aufschub für Lieferketten-Gesetz: Die Regelung soll erst 2028 in Kraft treten, ein Jahr später als bis jetzt geplant.
Auch die Mitgliedsstaaten hatten sich dafür ausgesprochen. Größere Unternehmen müssen dann garantieren, dass auch ihre Zulieferer nicht gegen Menschenrechte, Arbeitschutz-Regeln oder Umweltauflagen verstoßen.
Gegner des Gesetzes warnen vor einer übermäßige Belastung von Unternehmen durch ein Übermaß an Bürokratie.
EU-Ratspräsident Antonio Costa drängt die Europäische Union nach den neuen US-Zöllen Freihandelsabkommen mit anderen Ländern abzuschließen. „Wir werden mit allen unseren Partnern zusammenarbeiten und unser Handelsnetz weiter stärken und ausbauen.
Jetzt ist es an der Zeit, die Abkommen mit Mercosur und Mexiko zu ratifizieren und die Verhandlungen mit Indien und anderen wichtigen Partnern entschlossen voranzutreiben“, verkündete Costa in einem X-Beitrag.
In Mexico haben bereits die Russen und China die Finger drin. Pech gehabt EU.
Die EU und Zentralasien halten in dieser Woche ihr erstes Gipfeltreffen ab, um den Handel u. die diplomatischen Beziehungen zu stärken. Sie wollen einen Gegenpol zur Abhängigkeit von Russland und China schaffen.
Samarkand in Usbekistan. Die vertretenen zentralasiatischen Länder sind Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan und Turkmenistan.
https://de.euronews.com/my-europe/2025/04/02/neue-partnerschaft-erstes-gipfeltreffen-zwischen-eu-und-zentralasien
zu spät:
https://www.zdf.de/play/magazine/zdf-morgenmagazin-104/eu-zentralasien-gipfel-100#t=ausschnitte
Stapelweise Akten werden von Journalisten zu Tage gefördert – Beweise für Skandale: Gelder für den Wiederaufbau Bosniens landen nicht bei den Bedürftigen in Sarajewo, sondern in Brüssel.
Die EU-Kommissare genehmigen sich dafür neues Personal.
Millionen für das Atom- oder Mittelmeerprogramm werden unzureichend kontrolliert.
https://www.tagesschau.de/meldung-ts-4094.html
Heute:
Die EU Kommission hat zugegeben, Nichtregierungsorganisationen für Lobbyarbeit gegen politische Gegner bezahlt zu haben. Die Kommission gibt Fehler zu – und will ein milliardenschweres Finanzierungsprogramm für Klima und Umwelt ändern. Seit Jahren häufen sich Berichte, wonach die EU-Kommission versucht hat, politische Pläne mit Hilfe von Umweltverbänden durchzusetzen. Verbände, die Gegner der Vorhaben bekämpfen, bekamen Geld aus Töpfen der EU-Kommission.
Habe mir die Rede angetan.
Windstärke 12 von vorne, die kommen wird. Die Frisur sitzt! Das Lachen ist operativ festgetackert. Und los geht’s.
… Schon mal aufgefallen! Sie kann nicht einen Satz frei sprechen. Alles wird abgelesen, und das mehrmals innerhalb eines Satzes.
Das muss man auch erst mal hinbekommen! … Was sagt uns das?
Dass sie eine Sprechpuppe ist ?
Wir kaufen nichts bei Putin.
Wir kaufen nichts bei Trump.
Wir kaufen nichts bei Xi.
Wir kaufen nichts bei AFD-Wählern.
Wir sind hungrig, aber stolz und dankbar
Wir dürfen stolz sein ?
Sans deppart?
Sie sollen mehr Geld ausgeben, das ist alles. Insbesondere für Trump, Xi und Putin, da sind die sich sogar einig. Geht im Moment nur noch um Verteilung der Kuchenstücke.
Falls diese amerikanischen digitalen Dienstleister auf die Idee kämen uns den „Saft“ abzudrehen ja dann hieße es hier: „Rien ne va plus-Willkommen zurück im Mittelalter.“
Ob das denen, die jetzt eine dicke Lippe riskieren so bewusst ist?
Die brauchen nur ihre Clouds abschalten oder exorbitante Nutzungsgebühren für Lizenzen verlangen, dann bricht in der EU respektive Deutschland alles zusammen. Dann würde auch Uschis Handy nicht mehr funktionieren, hihi.
Die würde dann Brieftauben nutzen , danach den Tauben den Hals umdrehen , aus sorge die Taben hätten die Nachrichten gelesen
Die leben im Traumland. Da gibt es nichts anderes, leider. Man kann die auch nicht überzeugen. Darum: Lächeln, es wird nicht besser.
Im Gegenzug auf die Zollerhöhungen von US-Präsident Donald Trump rechnet Frankreich mit EU-Maßnahmen gegen US-Digitalkonzerne.
In ihrer Antwort auf die Zölle könne die EU wohl „die digitalen Dienste angreifen“, sagte die französische Regierungssprecherin Sophie Primas am Donnerstagmorgen in Paris. Die EU sei „bereit zu einem Handelskrieg“.
In Handelsfragen ist in der EU die Kommission in Brüssel zuständig, sie berät sich mit den Mitgliedstaaten. Eine Digitalsteuer etwa kann die Kommission nicht eigenhändig einführen – sie könnte aber Strafen gegen US-Digitaldienste wie Google, Apple und Meta wegen Verstößen gegen die europäischen Digitalgesetze und Wettbewerbsregeln verhängen, wegen denen in Brüssel bereits Verfahren laufen.
Headline: „… könnte“? … WIRD!
Denen in der EU ist nix bewusst.
Dann fallen die in der Pisa Studie noch mehr zurück, oder kennt die Jugend noch Bleistift, Papier und Rechenschieber?
Licht aus, dann schaut auch Uschi dumm aus der Wäsche.
Ich bete und hoffe, dass Google und Co. den Hahn zudrehen.🥸
Ja, ich denke es ist ihnen sehr klar. Wäre es nicht vorher abgesprochen, würden sie keine grosse lippe riskieren.. der Plan steht.. mal geht er schneller voran, mal langsamer. Im Moment ist das Tempo extrem angezogen, bevor tatsächlich noch jemand aus dem Dornröschenschlaf erwacht.
Das ist doch ihr feuchter Traum. Klimaneutratlität durch Steinzeit. Und der Bonus: keine Ablenkung des Wahlviehs durch alternative Medien. Kim Jong-un hat schon seine Bewunderung geäußert.
Wenn Microsoft und Sun alles einstellen, sieht es düster aus!
Man merkt, dass diese „EU“ und v.d.L. überhaupt keinen Überblick/Durchblick haben.
Sie schaufeln sich ihr eigenes Grab….oder wohl besser: Unseres.
Deshalb muss diese „EU“ abgeschafft werden. Dazu braucht es einen Musk, den wir leider nicht haben. Noch nicht.
Wie ich gelesen habe, bezahlen die Zölle nicht das exportierende, sondern das importierende Unternehmen. Demnach wäre das also die deutschen Nutzer dieser Digitalplattformen, welche die Strafzölle bezahlen müssten. Warum also sollten die US-Digitalanbieter uns den Saft abdrehen? Die haben ja keinen Nachteil davon. Mangels Alternativen wird das nur Mehrkosten für deutsche Verbraucher und Unternehmen verursachen, wird also die Deindustrialisierung nochmal beschleunigen.
Wir brauchen eher ein Javier Milei statt ein Musk.
Selbst Donald will Elon nicht mehr …
Strafzölle in diesem Bereich sind keine Maßnahme gegen Silicon Valley – sie sind eine Steuer auf die digitale Lebensrealität europäischer Bürgerinnen und Bürger. Die EU, die sich gern als Hüterin regelbasierter Weltordnung inszeniert, übernimmt plötzlich Trumps Spielregeln. Statt auf Verlässlichkeit und Multilateralismus zu setzen, antwortet sie mit der gleichen Logik, die sie zuvor zu Recht kritisiert hat. So verliert sie nicht nur moralische Autorität – sie dokumentiert auch, dass sie auf dem digitalen Feld keinerlei echte Handlungsfähigkeit besitzt. Der digitale Raum ist längst das neue geopolitische Schlachtfeld – nur hat Europa das Memo offenbar verpasst.
Es ist eher so, dass Trump die Regeln u.a. der EU übernimmt, indem er nun Gegenzölle erlässt.
Danke, Paul – aber Gegenzölle setzen voraus, dass die EU überhaupt Zölle erhoben hätte. Tatsächlich handelt es sich hier um europäische Digitalsteuern (DST), die sich auf Konzerne wie Google, Apple, Meta, Microsoft und Amazon richten – also keine klassischen Handelsschranken. X (ehemals Twitter) ist teilweise betroffen, allerdings vor allem durch den Digital Services Act (DSA), weniger durch steuerliche Maßnahmen. Ebenfalls relevant: Das kürzlich bestätigte Urteil des Bundeskartellamts, gestützt auf den EU-Rechtsrahmen, führt dazu, dass genau diese US-Digitalkonzerne künftig dauerhaft unter erweiterter Aufsicht stehen – faktisch ohne Möglichkeit, sich regulatorischer Kontrolle auf europäischer Ebene wirksam zu entziehen. Betroffen sind damit vor allem US-amerikanische Unternehmen – was in den USA den Eindruck verstärkt hat, europäische Regulierung richte sich gezielt gegen sie. Der Rest ist Geschichte.
Es heißt Bürger. Was sind Bürgerinnen?
Der Begriff „Bürgerinnen“ bezeichnet schlicht die weiblichen Angehörigen der Staatsbürgerkategorie. Die Nutzung folgt einer sprachlichen Konvention – vergleichbar mit „Sehr geehrte Damen und Herren“. Kein Trick, keine Absicht, nur Höflichkeit im öffentlichen Sprachgebrauch. Ich hoffe, das ist für dich in Ordnung.
Da die EU bereits seit Jahren Zölle auf USA-Waren erhebt, ist es nur recht und billig, wenn die Gegenseite das auch tut. Wer es näher wissen will, sollte sich NIUS Live von heute ansehen und wird feststellen, dass Trump gar nicht so verkehrt liegt und ALLES für SEIN Land tut, wovon unsere Politiker NICHTS wissen wollen!
https://www.youtube.com/shorts/KiT45kYFJUk?feature=share
https://youtu.be/8ou9wHjWR4A
Natürlich wieder ein Video in dem irgendwer irgendwas behauptet. Nur unsachliche und falsche behauptungen! Wie wäre es mal bei den Fakten zu bleiben? Zölle werden von BEIDEN Seiten seit Jahren erhoben. Einen lohnenswerten kurzer Einblick verschafft folgender Artikel:
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/weltwirtschaft/trump-zollsaetze-mathematik-eu-100.html
Und jetzt hört auf mit dem SCH*** AFD pulling.
Ich finde die Berechnungsmethoden schon sehr fragwürdig, aber das Geschwurbsel drumherum macht das EU-Gebahren auch nicht besser.
Jedenfalls konnte ich jetzt in dem ganzen Text nicht feststellen, dass Trump im Unrecht ist.
Sie versteht es nicht. Es geht hier nicht um Strafen, sondern um einen fairen Handel.
Für die USA ist die in den vergangenen rund 30 Jahren in ihrer Substanz inzwischen größtenteils ausgezehrte Industrie erklärtermaßen eine Frage der nationalen Sicherheit. Dass dort endlich Versuche unternommen werden, den Trend in globalem Maßstab umzukehren, wie der dazu gestern am 2. April 2025 erlassenen Executive Order zu entnehmen ist, bleibt deshalb überaus begrüßenswert. Womöglich verkennt nicht zuletzt die Europäische Union die Wirklichkeit, wenn die französische Regierungssprecherin angesichts dessen martialisch von einem „Handelskrieg“ redet.
Karpador setzt Platscher ein.
So oder so wird es spannend zu sehen, wie es um den Zusammenhalt der Europäer tatsächlich bestellt ist.
Vor allem wenn die USA einzelne Staaten in der EU mit besonders guten bilateralen Beziehungen locken.
Die EU und v.d.L. reagieren wie immer, wenn sie in Panik versetzt werden: Verbal um sich schlagen und wilde Drohungen ausstoßen. Ganz so, als ob sich ein Trump davon beeindrucken ließe.
⬆️ siehe oben ⬆️
Dann benutzt sie die Geräte einer anderen Person – so einfach ist das.
Tanz der Lemminge
Zölle sind allgemein schlecht. Sie rauben Wohlstand von Leuten, denen er gehört, durch Leute, denen er nicht gehört, um sie Leuten zu geben, denen er nicht gehört.
Der durchschnittliche EU Zollsatz auf Importe aus Ländern, die nicht der EU angehören, beträgt 5,2% und liegt damit deutlich über dem durchschnittlichen Zollsatz, den die USA auf Importe erheben (3,5%). Die EU -Zollpolitik ist somit insgesamt protektionistischer als die Zollpolitik der USA. . Aucvh das gehört einafch zur ganzen Wahrhei dazu . Die EU hätte dieses ungleichgewicht längts mit den USA über verhandluncgen ausgleichen können oder eien Freihandlesabkommen schliessen können , wenn man es gewollt hätte . Jetzt rumheulen und Trump den schwarzen Peter zuschieben , ist jedenfalls zu billig und mal wieder einer politsiche und mediale Täsuchung der Bürger , die sich leider selber nie informiert und einfach alles nur glaubt
Jain! Es gibt zum Beispiel Zölle auf welfe die EU 14% verlangt, die USA deutlich weniger, zb. im Agrarsektor. Doch dann wiederum gitb es jene 17%Zölle welche die USA erheben auf denen die EU mit deutlich weniger reagiert.
Es geht um die Gewichtung. komplizierte Materie
Intelligent Capitalism: „We love tariffs too!“
https://www.berlin-mitte-zeitung.de/intelligent-capitalism-we-love-tariffs-too/
Der bessere Weg sind „Digitization-Zölle“, die Konnektierungen besteuern, bei denen nur ein einseitiger Wertschöpfungsprozess besteht, Bekannt sind diese als Plattformökonomien. Nutzer verschenken ihre Daten und haben bisher im Gegenzug kostenlos Plattformen nutzen können. Mit der Zeit hat sich das geändert. Heute kommen monatliche Abo-Modelle auf, die zwischen 8 € bis 200 € kosten. Wenn die Plattformen auf KI-Realtime-Business umswitchen, fliegen alle Sozialsysteme auseinander.
Deshalb schlage ich vor, wenn Pressemedien „Digitization-Zölle“ aufschlagen, für Konnektierungen, die den EU-Datenraum verlassen und Bezahldaten in den US-Datenraum exportieren. — Kalkulatorisch entstehen viele bilaterale Win-Faktoren.
Nix wird so heiss gegessen wie’s gekocht wird.
USA passen ihre Zölle den EU-Zöllen an. Siehe Durchschnittlich erhobene Importzölle auf ausgewählte Produkte in den USA und der Europäischen Union im Jahr 2022 https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1557974/umfrage/erhobene-importzoelle-auf-ausgewaehlte-produkte-in-den-usa-und-der-eu/
USA erhebt auf EU-PkW 2,5% Zoll
EU erhebt auf USA-PkW 10% Zoll
Fast alle Produktgruppen werden in der EU höher verzollt.
Uschi, von den geplanten Zollerhöhungen weißt du erst seit gestern?
1. Was hast du denn zur Abwendung zuvor unternommen?
2. Zumindest SMS an Onkel Donald?
3. Verbot der Stationierung von US-Soldaten und deren Atombomben in Deutschland?
Uschi, wenn frau nix macht, passiert auch nichts außer bacon of hope.
Wenn Uschi das durchzieht, kann sie womöglich bald gar keine SMS mehr an niemanden schreiben. Ob sie das begriffen hat?
Die checkt doch gar nicht, was Sache ist.
Das meine ich auch. Ich glaube, dass sie so ziemlich von nichts eine eigene Ahnung hat. Dass ihr alles von pers. Beratern erklärt werden muss und max. die Hälfte hängenbleibt – allerdings nicht im Kontext.
„Birds of a feather flock together“ fällt mir zur EU-Wellküre und Girlie-Ex-AM AB ein. 2 weitere Beweise, dass Hohlkörper oben schwimmen.
Na, dann kauft Euch mal schnell ein paar Straßenkarten, falls Ihr noch welche findet und diese lesen könnt.
Dieser Tage las ich, dass die EU schon immer querbeet 10% Zoll auf US-Importe erhebt. Wenn dem so ist, hat Trump recht. Tit for tat.. würde er sagen.
Ein Bild sagt mehr als tausend Worte, könnte man sagen wenn man sich das Bild der Dame ansieht. Wer solche „Glasbausteine“ vor den Augen hat, der MUSS doch über Durchblick verfügen.
die EU sollte sich an die eigene Nase fassen die Zölle von Trump sind DIE REAKTION auf die EU Zölle vorher gewesen ! Wissen nur viele nicht weil das verschwiegen wurde !!!
Herr Trump, sind Sie es?
Blödsinn.
Amerika hat auf Autos aus der EU einen Zoll von 2,5 % erhoben. Umgekehrt die EU aber 10 % auf amerikanische Autos.
Wer ist nun „ungerecht“?
Ich empfehle eine digitale Brandmauer zu den USA. Schließlich haben wir Faxgeräte, die sind immer noch gut.
Kein Mensch käme mehr an seine Daten ran.
Alle Institutionen würden Handlungsunfähig.
Das wäre als würde Europa in einer Sekunde ins Mittelalter katapultiert.
Ihr Kommentar wartet auf Freigabe.
Sie wechseln ständig Ihren Nick und tricksen die AN-Zensur aus. Wie machen Sie das?
Das würde mich auch mal interessieren. Ich kann meinen Nick nicht wechseln – von Anfang an nicht.
Das Gejammer mit den Freigaben nervt! Denkt mal lieber nach warum das so ist!