Henna Virkkunen
EU-Kommissarin behauptet: Europa hat viel mehr Meinungsfreiheit im Netz als USA
EU-Kommissarin Henna Virkkunen hat Kritik am DSA zurückgewiesen – und erklärt, dass in den USA Online-Regeln schärfer in die Meinungsfreiheit eingreifen als die EU. Laut Virkkunen würden 99 Prozent der Löschungen auf US-Regeln beruhen.
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Die meiste Online-Zensur in Europa gehte nicht auf das Konto der EU, sondern auf die Regeln US-amerikanischer Plattformen, meint EU-Digitalkommissarin Henna Virkkunen mit Blick auf die anhaltende Kritik am Digital Services Act (DSA).
„Oft haben Plattformen in den USA strengere Regeln für Inhalte“, sagte Virkkunen im Interview mit Euractiv. Zwischen September 2023 und April 2024 seien 99 Prozent aller Löschungen auf Plattformen wie Meta oder X auf deren eigene Nutzungsbedingungen zurückzuführen – nicht auf EU-Vorgaben. Nur ein Prozent der Löschungen gingen laut Virkkunen auf Hinweise sogenannter „Trusted Flaggers“ im Rahmen des DSA zurück. Lediglich 0,001 Prozent der gemeldeten Inhalte führten zu einer tatsächlichen Entscheidung durch nationale Behörden.
Dass solche Zahlen öffentlich sind, sei erst durch die Transparenzpflichten des DSA möglich geworden. „Es ist wichtig, immer zu betonen, dass das [der DSA] nur auf europäischem Hoheitsgebiet gilt“, sagte Virkkunen. Die Plattformen agierten dagegen global – und oft restriktiver, als es europäische Regeln erfordern würden.
Als Beispiel nannte sie die Entfernung von Inhalten zur Sterbehilfe durch US-Plattformen – ein in vielen EU-Ländern erlaubtes Thema. Auch klassische Skulpturen oder andere Darstellungen nackter Körper würden dort häufiger gelöscht, obwohl sie in Europa nicht als problematisch gelten. Die Angriffe von Meta und X auf das EU-Regelwerk interpretierte Virkkunen als Schutz wirtschaftlicher Interessen. Es gehe darum, „wie sie ihre Dienste gestaltet haben“.
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Konkret werfen die USA der EU vor, mit dem DSA die Meinungsfreiheit einzuschränken und US-Plattformen unfair zu benachteiligen. Sie kritisieren, dass die EU-Regeln zu einer übermäßigen Zensur führen könnten, die mit dem US-Verständnis von freier Rede unvereinbar sei. Zudem befürchten die USA, dass die europäischen Vorgaben durch die globale Reichweite der Plattformen auch außerhalb Europas gelten und so die Meinungsfreiheit weltweit beeinträchtigen könnten.
Wenn es Meinungsfreiheit gäbe, wofür benötige ich Trusted Flagger?
Alles was EU-Kommissarin behauptet ist das Gegenteil der Fall.
Die entscheidende Frage ist doch, was gelöscht wird. In Europa ist es legitime Regierungskritik oder die Kritik am woken Zeitgeist. In den USA wird möglicherweise viel mehr Schmutz herausgefiltert, jedoch darf Kritik an der Regierung oder auch an gewissen gesellschaftlichen Einstellungen geäußert werden
Ich lach mich tot.
In Deutschland ist schon das Fragen nach Verboten bereits verboten.
Wenn also die Plattformen ihre Nutzungsbedingungen aufgrund des DSA anpassen und dann anhand dieser Bedingungen löschen hat das DSA nichts mit der Löschung oder mit EU Vorschriften zu tun?
Natürlich stimmt es, dass in den USA der Schwerpunkt, was akzeptabel ist und was nicht, anders liegt und z.B. Darstellung von Nacktheit anders gewertet wird, jedoch macht das kaum den Großteil der Meinungszensur aus.
Die Aussage der Dame ist daher irreführend, man vergleicht Äpfel mit Birnen.
Klar doch, und deshalb gibt es dann auch solche Verfahren,
https://www.nius.de/gesellschaft/news/diese-simple-frage-kostet-2250-euro-strafe-warum-ist-deutschland-verrecke-legal-und-alles-fuer-deutschland-verboten/9bf8d534-9b6e-4c5b-8054-cf089d64005e
weil man ja angeblich alles sagen kann, was man will, oder ggf. vielleicht nur eine Frage stellt? Leute, Leute, in welcher Blase leben die eigentlich?
Das in der Politik beliebte Relativieren „die sind aber böser wie wir“ entlastet aber in keiner Weise davon, dass wir selbst auch böse sind!
Naja, mit irgendeiner Begabung haben sie sich im strengen Auswahlverfahren ja für den Job qualifiziert. Vermutlich war es täuschen, tricksen, lügen und relativieren.
Die Zensur in den USA stellt auf andere Kriterien ab als in der EU. Die Amis haben vo allem ein Problem mit sexuellen Inhalten.
Ansonsten liefert die Eurokratin eine Halbwahrheit. Ein Großteil der Zensur wird mit den Nutzungsbedingungen der Plattformen begründet, die wiederum in „Kooperation“ mit den Aufsichtsbehörden erarbeitet wurden.
Ich kann nicht erkennen, dass in den USA Menschen wegen Nichtigkeiten in ihrer Meinungsäußerung vor Gericht gezerrt werden. Ich kann auch nicht erkennen, dass dort Menschen wegen peanuts zu hohen Geldstrafen verdonnert werden. Ich kann ebenfalls nicht erkennen, dass dort massenhaft Stellen eingerichtet werden, welche Menschen wegen banaler Meinungsäußerungen denunzieren. So kann ich auch nicht erkennen, dass dort Politiker wegen nichtiger Äußerungen Bürger anzeigen. Hoch gespielte Äußerungen, damit sich Politiker damit auch noch die Taschen füllen können. Die Filter haben diese Äußerungen durchgelassen. Die Politik verfolgt diese Menschen aber trotzdem. Die Dame hat nichts verstanden.
„Lediglich 0,001 Prozent der gemeldeten Inhalte führten zu einer tatsächlichen Entscheidung durch nationale Behörden“
Werden innerhalb der EU also begutachtet und verfolgt?
Wieviel Prozent sind das in den USA?
Wahrscheinlich 0,0 %!
Erst dieser Vergleich zeigt, wer wirklich Meinungsfreiheit hat. Nur wird der halt nicht gemacht, was kein Zufall ist.
Die Dame hat einfach noch nie auf Apollo News etwas kommentiert. 😀
Witz komm raus du bist umzingelt. Noch nie war die Meinungsfreiheit, insbesondere in Buntland, auf allen Ebenen so eingeschränkt wie heute. Das Denunziantentum hatte wieder Einzug gehalten. Bin 70,Wessi und weiss wovon ich rede.
Jetz wo ihnen ihre Nato(d)-Freunde mal die Meinung sagen, dass man so nicht mit dem Volk umgehen kann, benehmen sie sich wie Kinder im Sandkasten. Der hat mich gehauen und hat angefangen…
Ich denke mal, daß das Kulturverständnis der Finnin komplett anders ist als das der Amerikaner. Amerika ist grundsätzlich immer noch einn auf christlicher Religion fußendes Land. Deshalb ziehen solche Bespiele wie „Nacktheut“ und „Sterbehilfe“ ganz und gar nicht Hier geht es vielmehr um Kritik an der Politikn der politischen Eliten. Das blendet sie aus.
Was wird verschwiegen von der „guten Dame“
Man sendet Ermittlungen in die USA, weil man gegen EU Verstöße anprangert und die US Unternehmen müssen löschen oder Strafe zahlen durch Klagen
https://germany.representation.ec.europa.eu/news/verstoss-gegen-gesetz-uber-digitale-dienste-eu-kommission-ubermittelt-x-vorlaufige-feststellungen-2024-07-12_de
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/eu-kommission-x-elon-musk-verfahren
Ähnlich bei TikTok etc.
Also der Anbieter (US Firmen) ist nun „schlimmer“ als die EU???
Vielleicht liegt es auch daran das es KEINE EU Plattform gibt?
Ganz einfach mal nur kurz kommentiert: Das ist der größte Witz des Tages!
EU-Kommissarin = Job von Steuergelder finanziert und Mitgliedschaft in der Machtzentrale des Imperiums!
— Von der Leyen wir erste Imperatorin und entscheidet alles per SMS! —
biologie… eine kuh weiss nicht dass sie eine kuh ist… muh…
Hallo
Aufwachen der Wecker hat geklingelt der Traum ist vorbei Frau Virkkunen.
Das stimmt doch alles gar nicht.
In welches Fass voll Dummheit und Realitätsverlust ist die denn gefallen?
Aus ihrer Perspektive hat die Dame ja Recht: Für die Wokist*innen sind ja nur linksgrüne Meinungen auch Meinungen. In diesem Bereich wird ja in Europa nicht zensiert.
Informationen zur Sterbehilfe resp. selbstbestimmtem Sterben werden hierzulande sehr schnell wegzenziert.
Lediglich 0,001 Prozent der Toten in der EU gehen auf eine tatsächliche Entscheidung durch eine nationale Dissidenten-Erschießungsbehörde zurück.
Informationstheorie ist ein Teilgebiet der Mathematik. Punkt. Siehe Taschenbuch der Mathematik, meine Augabe ist aus dem Jahr 2012, 8. vollständig überarbeitete Ausgabe, ISBN 978-3-8171-2008-6 (nur das Buch, die zugehörige CD hat eine andere Nummer).
Im Abschnitt 5.5 finden sich in Zusammenhang mit der Dame „EU-Kommissarin Henna Virkkunen“ sehr zutreffende Ausführungen.
Was ist eigentlich eine Behauptung? Es ist zunächst eine Information.
Als Meinungsäußerung mit einem Gewicht von 1/(ACHTMILLIARDEN [Artikel 3 GG]), in Worten: Das Gewicht ihrer Meinung wäre eins geteilt durch acht Milliarden (Erdbev.).
Zweitens: Der Inhalt der Aussage:
mehr als …, eine eineindeutige Formulierung, „einein“ bedeutet dabei umkehrbar eindeutig.
Also entweder Ja oder Nein.
Damit sind wir im Digitalbereich der Informationstheorie.
Eine Information hat den Wertebereich € [„Wahr“, „Falsch].
Ob wahr oder falsch zutrifft, kann man in der Regel nicht innerhalb des Systems feststellen.
Ende wg. 1000 Z., reicht auch.