Markus Lanz
Nur „ein kleiner Schritt von der geltenden Rechtslage weg“, meint Brosius-Gersdorf zur Abtreibungslegalisierung
Bei Lanz hat Frauke Brosius-Gersdorf ihre Abtreibungsposition verteidigt: Das Ganze sei lediglich „ein kleiner Schritt von der geltenden Rechtslage weg“ und entsprechend im Koalitionsvertrag verankert. Auch sonst gesteht sie kaum Fehler ein.
Am Dienstagabend äußerte sich die SPD-Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht, Frauke Brosius-Gersdorf, erstmals in einer Fernsehsendung, um die Ereignisse und ihre Positionen, die zur Verschiebung ihrer Wahl vor dem Deutschen Bundestag am Freitag geführt hatten, zu erklären – im ZDF trat die Juristin nämlich als Einzelgast auf und sprach mit Markus Lanz rund eine Stunde über ihre Positionen. Dabei verblieb sie zum großen Teil bei den von ihr bislang vertretenen Meinungen – etwa zur Abtreibung.
Zu der von ihr für rechtlich gebotenen Legalisierung der Abtreibung bis zur zwölften Woche meinte sie, dass es sich hierbei lediglich um „einen kleinen Schritt von der geltenden Rechtslage weg“ handeln würde. Das, was sie vorschlage, stehe sogar im Koalitionsvertrag: Auch er sehe eine solche Legalisierung als rechtens an.
„Ich vertrete absolut gemäßigte Positionen aus der Mitte unserer Gesellschaft“, betonte Brosius-Gersdorf gleich mehrfach. Dabei bezog sie sich auch darauf, dass laut Meinungsumfragen rund drei Viertel der Bevölkerung eine Legalisierung von frühen Abtreibungen befürworten würden – obwohl selbst wenn das Mehrheitsmeinung wäre, so etwas in rechtswissenschaftlichen Diskussionen zur Menschenwürde nicht einfließen sollte.
Auch zu ihren Positionen zum AfD-Verbot blieb Brosius-Gersdorf hartnäckig. Zu ihrem Standpunkt, dass, falls der Bundesverfassungsschutz nur genug Material gesammelt hätte, ein AfD-Verbotsantrag vor dem Bundesverfassungsgericht rechtlich richtig sei, sagte sie etwa: „Dazu stehe ich!“ Einzig bereut sie ihren Satz, den sie im vergangenen Sommer getätigt hatte, in dem sie von einer „Beseitigung“ von AfD-Anhängern sprach – der sei unglücklich formuliert gewesen.
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Auch bei ihrer Positionierung während der Corona-Krise sah sie wenig Problematisches: Freilich müsse man die damaligen Maßnahmen „im Spiegel der Zeit betrachten“ – auch dank angeblich neuer medizinischer Erkenntnisse. Allerdings rechtfertigte sie sich etwa für ihre Forderung, Ungeimpfte finanziell für Behandlungen von schweren Coronafällen mitverantwortlich zu machen – schließlich würde das Sozialsystem auch auf Solidarität fußen.
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Immer wieder rettete sich Brosius-Gersdorf bei schwierigen Fragen mit der Aussage „Ich bin Rechtswissenschaftlerin“, um so eine vermeintliche politische Einordnung ihrer Positionen zu relativieren – deshalb sei sie weder Aktivistin noch ultra-links. Gleichzeitig schob sie darauf deshalb zweifelhafte Aussagen ihrerseits: „Ich bin kein Medienprofi“, stellte sie während der Diskussion fest.
Ob sich ihre Chancen für eine Berufung an das Bundesverfassungsgericht durch den Auftritt gebessert haben, ist wohl eher unwahrscheinlich – mehrmals griff sie die Union, die ihr am Freitag spontan die Unterstützung verweigert hatte, und die Katholische Kirche scharf an (Apollo News berichtete). Raum für Kompromisse scheint wenig – auch wenn sie angekündigt hat, bei einem drohenden Schaden für das Bundesverfassungsgericht doch noch ihre Kandidatur zurückzuziehen: „Das ist ein Schaden, den kann ich gar nicht verantworten.“
Der größte Feind der Ideologie war schon immer die Realität.
Und die Psychologie:
„Beseitigung von AfD-Anhängern“ war nur unglücklich formuliert…
Das sind Freudsche Versprecher doch immer.
An hren Worten sollt ihr sie erkennen.
Gäbe es ein (neutrales) Verfassungsgericht, wäre es schon längst zu Wort gekommen und hätte klar gesagt, SORRY die vakanten Posten sind mit den BEIDEN DAMEN nicht zu besetzen, da die Mindestvoraussetzungen (Neutralität und Objektivität) nicht erkennbar sind, würden manche sagen.
Aber Karlsruhe schweigt.
Ebenso verfügen beide m W. auch nicht über die für diese Posten „eigentlich“ vorgeschriebene dreijährige Erfahrung im Richteramt.
No comment
Mit dem mangelhaften Empathieverhalten scheint mir die Diskrepanz zwischen Recht und Gerechtigkeit zu groß für den Job. Urteile können legal sein, aber ob sie dann auch moralisch den Anforderungen entsprechen, kann ich mir nicht vorstellen.
Ungeborenes Leben in Frage zu stellen
ist also ein kleiner Schritt für diese Dame !
Dann möchte ich besser nicht wissen wie große Schritte
bei dieser Dame aussehen können ?
Der richtige Schritt wäre vor allem das Zurückziehen ihrer Kandidatur. Aber dafür fehlt es ihr an Charakter.
Taz:Abschaffung des Paragrafen 218 Abgeordnete wollen Abtreibung legalisieren–
SPD, Grüne und Linke legen einen Gesetzentwurf zur Legalisierung von Abbrüchen vor. Nun müssen noch CDU und FDP mitmachen – viel Zeit ist nicht mehr.
14.11.2024
…Mit dem Gesetzentwurf der Abgeordneten nun, der eine Legalisierung in den ersten drei Monaten als Ziel setzt, bringe man eine „Minimalversion“ dessen ein, was vorstellbar sei, sagte Leni Breymaier (SPD). Die Kommission habe deutlich mehr Spielraum für eine Legalisierung von Abbrüchen bis zur 24. Woche gelassen, ab der der Fötus außerhalb des Uterus als eigenständig lebensfähig gilt. So wie der Entwurf nun formuliert sei, gebe es eine reelle Chance für ausreichend Unterstützung für das Gesetz, sagte Breymaier.
—-
Und an diesen Artikel in der Taz konnte sich die Expertin der Taz bei Herrn Lanz nicht mehr erinnern?
„Ich bin kein Medienprofi“
Oft arbeitet sie alleine im Kämmerlein.
Aber sie unterrichtet Studierende–also ist sie doch großes Publikum gewohnt.
Auch der NS begann rechtskonform.
Alles weitere kann man nachlesen.
Dann müsste man aber das ach so geliebte „Nie wieder ist jetzt!“ entweder vermeiden oder ernst nehmen.
Dabei fühlt sich das Tragen dieser Plakate doch so gut an. Und wenn man dann Abends vor dem TV denkt „JA! ICH war dabei!“ … bei dieser Demonstration für „Unsere Demokratie“.
Wenn man vor dem Abgrund steht, ist schon der kleinste Schritt entscheidend. Aus der Perspektive eines sich im moralischen Abgrund befindenden sind es nur lästigen Feinheiten.
Frau Brosius-Gersdorf ist Vertreterin genau jener Generation, die sich maßlos selbst überschätzt und keinerlei Befähigung mehr besitzt, ihr Tun auch einmal kritisch zu hinterfragen und ggf. dann auch zu korrigieren. Ihre Generation wurde stets so konditioniert, von Kind auf an, dass sie sich immer toll finden und sich nichts bieten lassen soll. Es ist die Generation der Paschas und Sultanas, denen die Eltern alles hinterhergetragen haben, roter Teppich zuvor ausgerollt und Silbertablett ans Bett gestellt. Es ist sicher überspitzt und ganz sicher nicht pauschal, aber deutlich zu erkennen. Es ist genau diese Generation, die heute in den großen Konzernen des Landes in den Leitungseben sitzt und diese schleichend ruiniert, weil sie die eigene(!) Befindlichkeit zur Maxime erklärt hst. Ich bin persönlicher, langjähriger Zeuge, jeden einzelnen Tag.
Richtig! Und diese Generation bastelt als Lehrer schon an der Nachkommenschaft!
Sehr gute und leider völlig richtige Zustandsbeschreibung.
Unfassbar was diese Ideologin da von sich gibt! Beide Kandidatinnen gehören nicht in ein hohes Richteramt, das ist sicher! Aber man muss nun der SPD auch die Frage stellen warum Sie, mit riesiger Unterstützung der Grünen und der SED, solch fragwürdige Personen vorschlägt!
Einzig als Erfüllungsgehilfen, denn wenn von 8 Richtern in der 2. Kammer schon 2 platziert deren Votum bekannt ist für die 2029er Wahl ohne eine AfD nützt es dem ganzen linken Lager, würden manche sagen.
Braucht man dann nur noch 3 weitere Stimmen, die vlt. besetzbar oder mit nettem Essen im Kanzleramt beeinflussbar sind.
NICHT ZU VERGESSEN
https://anwaltsblatt.anwaltverein.de/de/themen/schwerpunkt/ungewoehnliche-wahl
Auszug
„In der Praxis hat sich ein informelles System von Vorschlagsrechten herausgebildet. Die Parteien, die für die Zwei-Drittel-Mehrheit benötigt werden, dürfen entsprechend ihrer Stärke in Bundestag und Bundesrat Vorschläge für die Richterwahl machen. Seit 2018 gilt die Formel 3-3-1-1. Das heißt: CDU/CSU und SPD können pro Senat je drei Richter vorschlagen, Grüne und FDP je einen Richter.“
Vielleicht hat man schon genügend Stimmen dann, denn eines ist gewiss gem. dieser o. g. fällt zwar die FDP raus aber eine starke AfD wird NICHT das Vorschlagsrecht bekommen!
Dieses Weinerliche am Ende und ihre Selbstberäucherung mit den angeblich tausenden von positive Feedbacks. Grauslig.
Unwählbar für jeden der nicht Linksextrem ist.
Weshalb beruft sich eine angeblich neutrale Juristin darauf, was in einem Koalitionsvertrag steht?
Schon als sie von ihren „Werten der politischen Mitte“ sprach, entlarvte sie sich dem politischen Narrativ folgend und alles andere als neutral und unabhängig.
Bin ich der Einzige, der befürchtet, dass diese Frau den Unterschied zwischen Beruf und Privatleben nicht kennt?
Natürlich kann sie ihre eigene Meinung zu allen Fragen des Lebens haben.
Aber als Richterin hat sie sich an vorgegebenen Gestzen zu orientieren. Insbesondere, wenn es um „die Verfassung“ geht.
Vielleicht sollte sie sich lieber erstmal dafür einsetzen, dass wir eine tatsächliche Verfassung(!) bekommen, die das „Provisorium Grundgesetz“ endlich ablöst?
Der Tod ist immer nur „einen kleinen Schritt vom Leben weg“. Für jeden von uns. Und genau uns davor zu bewahren, anderen den Schubser über diesen kleinen Schritt hinweg zu geben, dafür steht ein der christlichen Sittenlehre entspringendes Staatsverständnis. Diese Verpflichtung schützt vor allem unsere Schwächsten, das sind unsere Kinder, geboren oder ungeboren, und unsere Alten. Wenn der Staat das nicht mehr gewährleistet, wird er zum Monsterstaat.
Immerhin zeigt der Fall Brosius-Gersdorf uns Fernstehenden, was heute an juristischen Fakultäten so alles geforscht und gelehrt wird. Man erschaudert ob der Eiseskälte und Unerbittlichkeit der Gedanken. Es wäre ein Fehler, diese Leute nicht ernstzunehmen und das Ganze als bloßes Gedankenspiel abzutun. Diesen Fehler haben wir in der deutschen Geschichte schon einmal gemacht.
Frauke, mir graut vor dir!
Lanz war handzahm. Diese Frau kann es nicht. Sie legt alles so aus wie es ihr gerade passt. Unwählbar und definitiv ungeeignet für dieses Amt.
Wer noch immer nicht glaubt, dass die TAZ ein linksextremes Blatt ist, der hat gestern der Auftritt bei Lanz nicht gesehen.
Zitate vom Ärztl. Berufsverband Hippokratisch Eid:
Frauke Brosius-Gersdorf, die von der SPD nominierte Verfassungsrichterkandidatin, schreibt in einem Fachaufsatz zum Thema Abtreibung:
„Die Annahme, dass Menschenwürde überall gelte, wo menschliches Leben existiert, ist ein biologistisch-naturalistischer Fehlschluss.“
In dem Aufsatz „Menschenwürdegarantie und Lebensrecht für das Ungeborene. Reformbedarf beim Schwangerschaftsabbruch“, der 2024 im Sammelband „Rechtskonflikte“ erschien, kommt sie zu dem Schluss, dass es „gute Gründe“ dafür gebe, dass die Menschenwürde erst ab der Geburt gelte:
„Menschenwürde und Lebensschutz sind rechtlich entkoppelt.“
Mit dieser Auffassung widerspricht sie der aktuellen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts. Dieses entschied 1993 im Urteil BVerfGE 88, 203:
„Menschenwürde kommt schon dem ungeborenen menschlichen Leben zu.“
Darum sei der Staat verpflichtet, das ungeborene Kind zu schützen, auch vor äußeren sozialen Einflüssen. ff tbc
Weiter heißt es in dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts: Der Schutzauftrag verpflichtet den Staat ferner, den rechtlichen Schutzanspruch des ungeborenen Lebens im allgemeinen Bewusstsein zu erhalten und zu beleben.
Sollte Brosius-Gersdorf Verfassungsrichterin werden, könnten diese Grundsätze fallen. In dem Aufsatz legt sie dar, dass der ungeborene Mensch und der geborene Mensch zwar beides Menschen sind, aber beide würden angeblich über eine unterschiedliche Würdebeachtung verfügen.
Die Besetzung des Verfassungsgerichts wird jetzt wohl zur Tingeltangel-Veranstaltung, bei der die Kandidaten ihre Kandidatur in Talk-Shows durchdrücken wollen. Komischerweise scheint die SPD darin keine Beschädigung des Verfassungsgerichtes zu sehen. Wann rollen die (N)GO den ersten Astroturf aus und gehen auf die Straße? Ich wäre für eine Abstimmung im BT gewesen. Dann hätte die CDU/CSU Flagge zeigen müssen und die Dame wäre (vielleicht) auch offiziell abgewählt. So trickst man sich wieder durch, um Zeit zu gewinnen. Die Vehemenz mit der Frau Brosius-Gersdorf öffentlich auf diesen Posten beharrt, erschreckt mich.
Warum nur erinnert sie mich an Margot Honecker? Die hat auch nie was falsch gemacht! Frei nach König Ludwig, den 14. ; Das Recht bin ich!
Wenn man erstmal „Oben“ ist, ist man nie wieder Schuld !
Kenne ich aus der Meisterschule, erste Stunde: „Herzlichen Glückwunsch zu ihrer Entscheidung, sie werden nie wieder Schuld sein!“
(Oder hat schon mal Jemand gehört, dass der Meister Schuld ist?)
Im Grunde genommen eine Radikalfeministische linke Sozialpädagogin welche sich die Welt frei nach Pipi Langstrumpf malt wie es ihr gefällt.
Gilt Das nicht in allen Bereichen so?
Nagut … auf der Ebene des Proletariats/Plebs/Pöbel/Steuerzahler nicht.
Irgendwas ist ja immer … 🙁
Spricht sie, höre ich nicht das GG – ich höre seine Aushöhlung. Rhetorik? Hochglanz; Agenda? Gefährlich glatt. Hinter Paragraphenleitern Ideologie, die nicht schützt, sondern Bürger regulieren will. Das ist nicht Juristerei – es ist (rechts-)politische Versklavung des Menschen. Staatsverständnis = technokratisch-autoritär. Funktionieren, gehorchen, einordnen. Querdenken stört – also einhegen. Verfassungsrecht als Waffe gegen das GG. Sagt sie Freiheit, dann mit Maulkorb und Bewilligung. So argumentiert sie: problematisieren, relativieren, delegitimieren. Bürgerrecht ist Risiko, Grundrecht Gefahr für «Stabilität». Doch dies hiesse Stillstand – weil gebaut auf Angst, betoniert durch Normen. Auf der Demokratieseite stehe sie. Nein, es ist am Rand. Wo das GG zu schweigen hat, soll das System sprechen. GG-Umbau im Verfassungstreue-Look. Kein Aussenfeind, nein, Entkernung mit rechtlichem Gütesiegel. Dies ist DIE Gefahr; denn so stirbt Demokratie durch Menschen, die behaupten, sie zu retten.
Sie ist Kinderlos.
Man stelle sich vor, ein Nicht-Linker würde nicht nur frontal gegen das Grundgesetz argumentieren, sondern zusätzlich auch noch gegen die glasklare ständige Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes. Diese Person hätte so schnell das Label „Verfassungsfeind“ auf der Stirn kleben, so schnell könnte man gar nicht gucken.
Man stelle sich vor, ein Nicht-Linker würde gegen die vom BVerfG angeordnete Vollversorgung von Faulenzern argumentieren – da wäre Polen sofort offen. Aber das Töten von ungeborenen Kindern rechtlich auf eine Stufe damit stellen zu wollen, sich abzuschminken – das gilt dann wieder als progressiv …
Kommunistinnen ticken anders. Ihr Weltbild ist absolut menschen- und demokratiefeindlich? Auch Mord ist ein Instrument um ihre Ideologie durchzusetzen.
Nur ein kleiner Schritt für die „Menschheit“, aber ein riesengroßer für die Kinder!
Wollte sie sich nicht für die Bekämpfung der Demografie einsetzen ?
Tja, Frauke, wie bekämpft man denn nun die Überalterung der Gesellschaft ?
Frauke : Abtreibung legalisieren !
Ist sie nicht supergescheit, unsere Frauke ?
Naja, hauptsache den Muslimas ist die Abtreibung eigengesellschaftlich verboten. Schließlich ist das das Wichtigste an der ganzen Debatte – gerade WEIL es nie zur Sprache kommt, dass es hier in Realität und Wahrheit, um fast ausschließlich weiße, christliche Kinder geht.
Es wäre ein großer symbolischer Schritt, dem dann etliche weitere Aufweichungen folgen, sowie die es schon immer taten.
Erstaunlich ist, wie brutal häufig sie das Wort Wissenschaft verwendet, um sich positiv darzustellen, obwohl sie von wissenschaftlichem Arbeiten absolut keine Ahnung hat.
Mit ihren unsinnigen „Erklärungen“ entkräftete sie nichts, sondern machte mehr als deutlich, dass genau das, was die „bösen“ Medien schrieben, weiterhin ihr nächstes Ziel sein kann.
An der anschließenden Diskussionsrunde nahm Brosius-Gersdorf übrigens nicht mehr teil, weil sie eben keine Argumente hat und Fragen, die nicht vorbereitet sind, nicht ohne weiteren Schaden übersteht.