Strategiepapier
„Diversitätsstrategie“ – Innenministerium forciert offenbar Migranten-Quote im öffentlichen Dienst
Das neue Strategiepapier "Gemeinsam für Demokratie und gegen Extremismus" des Bundesinnenministeriums (BMI) enthüllt einen neuen Plan: „Diversitätsstrategien“ für alle Bundesbehörden. Ziel: Den Anteil von Migranten im Staatsdienst deutlich erhöhen.
„Gemeinsam für Demokratie und gegen Extremismus“ lautet der Titel des neuen Strategiepapiers des Bundesinnenministeriums, das weitreichende Maßnahmen zur Bekämpfung von Extremismus vorsieht. Offenbar Teil des Plans: Eine Quote an Staatsbediensteten mit Migrationshintergrund durchsetzen.
Konkret sollen alle Bundesbehörden eine sogenannte Diversitätsstrategie umsetzen, die darauf abzielt, mehr Menschen mit Migrationshintergrund einzustellen. Dazu heißt es in dem Papier: „Die Strategie hat das Ziel, untergesetzliche Maßnahmen zu etablieren, die u.a. dazu beitragen sollen, den Anteil von Menschen mit Migrationshintergrund in der Bundesverwaltung zu erhöhen“. Das bedeutet, dass dafür keine direkte gesetzliche Verpflichtung, sondern Verordnungen und interne Richtlinien geschaffen werden sollen.
Weiter heißt es: „Darüber hinaus plant die Bundesregierung ein Bundespartizipationsgesetz auf den Weg zu bringen, um damit die Teilhabe von Menschen mit Migrationshintergrund am öffentlichen Dienst zu stärken.“ Unklar bleibt, was genau dieses Gesetz beinhalten wird. Das Gesetz dürfte aber den rechtlichen Rahmen schaffen, um die bereits erwähnten „untergesetzlichen Maßnahmen“ zu stützen. Dies würde bedeuten, dass die Diversitätsstrategien verbindlicher und koordinierter umgesetzt werden müssen.
Außerdem könnten Behörden verpflichtet werden, regelmäßig über ihre Fortschritte bei der Erhöhung des Anteils von Menschen mit Migrationshintergrund zu berichten. Auch Programme, etwa zur Sensibilisierung für Vielfalt und Antidiskriminierung oder Anreize für Behörden vorsehen.
Bereits letztes Jahr kursierten ähnliche Pläne. Im September berichtete die Welt am Sonntag über die Bestrebungen des Bundesinnenministeriums, den Anteil von Menschen mit Migrationshintergrund im öffentlichen Dienst zu erhöhen. Im Koalitionsvertrag hatten SPD, Grüne und FDP dieses Ziel vereinbart, um „mehr Repräsentanz und Teilhabe“ zu schaffen.
Unstimmigkeiten gebe es demnach über die Reichweite des Partizipationsgesetzes. Migrantenverbände forderten umfassende Maßnahmen, wie sie 2021 von der Bundeskonferenz der Migrantenorganisationen (BKMO) vorgeschlagen wurden, die unter anderem Aufnahme „neuer Staatsziele, gleichberechtigter Teilhabe, Förderung der Integration sowie den Kampf gegen Rassismus und Diskriminierung“ ins Grundgesetz vorsah. Zudem sollte eine Zielquote für Menschen mit „Migrationsgeschichte“ in der Bundesverwaltung eingeführt werden, berichtet die Welt.
Das Innenministerium hingegen plädierte für eine „schlanke Lösung“. Das geplante Gesetz soll nur die Bundesverwaltung betreffen, mit einer verpflichtenden Diversitätsstrategie zur Erhöhung des Anteils von Menschen mit Migrationshintergrund im öffentlichen Dienst. Dazu seien regelmäßige Befragungen der Beschäftigten und eine „migrationsgesellschaftlich ausgerichtete Struktur“ in den Behörden geplant, heißt es in dem Bericht weiter. Eine Grundgesetzänderung und verbindliche Quoten lehne das Innenministerium jedoch ab, hieß es damals.
Meistgelesen:
Linksgrün transformiert unsere Gesellschaft mit der Brechstange. Was deutsch war muß identitätslos und divers werden. Die Konsequenz ist ein zusammengewürfeltes Volk ohne Wurzeln, ohne gemeinsame Werte, ohne gemeinsame Kultur und ohne gemeinsame Bindung. Das ist das Ziel des linksgrünen deutschen Selbsthasses.
Die andere Seite hat mittlerweile völlig den Verstand verloren! Jetzt, wo es um die Eskalationsstufe geht, werde ich bereitwillig den Schlägertrupps der Antifa den Vortritt lassen. Unsere Zeit wird die „Konterrevolution“ sein, wenn wir friedlich auf die Straße gehen und vom Staat Maßnahmen gegen die randalierenden Horden verlangen werden.
Wer jüdischen Studenten nachstellt, diese schlägt oder gar physisch aus unseren Hochschulen werfen möchte, der gehört ins Gefängnis und nicht in den Hörsaal. Nur gemeinsam sind wir stark: Israel und Deutschland!
Wer Juden hasst, und aus den Unis und dem Land werfen möchte ist auch kein „Aktivist“ , sondern ein waschechter Nazi !
Selbst Schuld!
Ihr kauf von „denen“, verkauft, mietet, vermietet, fresst Döner anstatt deutsch oder italienisch, usw. usf.
Deutsche haben nichts besseres verdient. Wer wenn nicht Deutsche selbst soll denn was daran ändern??? AfD? Ich kann das ganze armselige Gewinsel nicht mehr hören!
Wir müssen ja nicht gleich von einem Extrem ins andere kommen . Du kannst auch Dein Land und Deine Kultur lieben und trotzdem Döner essen . Wobei Döner eigentlich deutscher ist als man so denkt !
Warum nicht mal eine Deutsche Flagge an sein haus machen und gewaltfrei zeigen das ist mein Land und ich schätze was wir haben .
Habe seid einigen Wochen eine Israelische und Deutsche Flagge am Haus . Wäre schon mal ein Anfang !! wenn man den auch Eier hat und du dem Steht was man hier schreibt !
Sichtbarer gewaltfreier Demokratischer Wiederstand . Hat auch nichts mit Rechtsextrem zu tun .
Habe sogar einen Eid auf diese Fahne mal geschworen ! Einfach mal anfangen !!!!
„Warum nicht mal eine Deutsche Flagge an sein haus machen“ Haben hier welche letztes Jahr gemacht. Um dann andern Morgens die Hausfassade mit roten Farbflecken, verursacht durch an die Wand geworfenen Farbbeutel, beschmiert vorzufinden.
Also meine hängt da seid 4 Wochen inkl Israel Flagge . Ist eine sehr belebte Straße .
Ist aber auch ne Überschaubare Stadt . Das Problem für die denen es nicht gefällt ist wohl das sie mein Grundstück erst betreten müssten um meine Fassade zu bewerfen .
Aber selbst wenn . Kann ich mit leben . Hab auch auf meinem Auto einen Israel Aufkleber .und No Palästina . Schauen wir mal .
Aber mal für alle die daran denken . Es ist wirklich wirklich wirklich keine gute Idee mein Grundstück mit dieser Absicht zu betreten oder sich an meinem Auto zu vergehen .
Das ist keine Sache die zur Anzeige kommt . Davon erfährt niemand . Bleib unter dem Sportsfreund und mir 🙂
Natürlich müssen sich integrierte Ausländer auf Stellen in den Behörden bewerben dürfen. Aber eine Quote? Nein, niemals wäre das rechtens. Diskriminiert es doch die Deutschen und stellt diese ins Aus. Ein absolutes Unrecht. KEINER darf wegen seiner Herkunft benachteiligt werden. Auch Deutsche nicht.
Die Frau will Deutschland und die Deutschen klein halten, zerstören.
Widerlich. Trump sagte American First. Wir sollten zu Deutschland zuerst umkehren und dieses Land schützen. Und seine Bewohner!
Wenn Trump Amerika First sagt dürfen wir noch lange nicht „Alles für Deutschland“ sagen. Aber bis dahin sind die Gedanken ja frei.
Als Beamter muss man auf dem Boden des Grundgesetzes stehen und besonders loyal zu diesem Staat sein. Welcher Moslem kann das sein? Keiner! Sonst würde er per Todes-Fatwa belangt werden können.
Blablabla… wo sind denn die Millionen gegen die Regierung? Ich sehe keinen, sind vermutlich alle gerade Teddys kaufen..
Und dieses Ziel wird dadurch erreicht, indem die Anforderungen einfach heruntergeschraubt werden. Frauenquote, Behindertenquote, und jetzt Migrantenquote. Pech hat der (alte) weiße Mann. Wie wär’s mit einer Quote für Intelligenz in der Politik?
Da würden Sie aber gerade bei den linken Parteien in ein Wespennest stechen.
Aber Scherz beiseite: es obliegt dem Bürger die Dämlichkeit aus unseren Parlamenten rauszuhalten. Leider bekommt dieser hierfür nicht die richtigen Werkzeuge in die Hände. Wie schütz man sich vor einer Allparteiendiktatur?
Ich habe 3 mehrseitige Briefe verschickt. Am Wochenende wollte ich mal wieder ins Postfach gucken. Es wäre schön darin ein paar Reaktionen so finden. Selbst eine kleine Notiz wäre mal ein erfreuliches Ereignis für mich.
Im Juni werde ich dann Urlaub machen, aber meinen Laptop dennoch mitnehmen. Man will ja schließlich weiter informiert bleiben in solch verrückten Zeiten.
Genau 👍👍
Eine Quote für Intelligenz in der Politik?
….naja, zu einer funktionierenden Demokratie gehören halt einfach mehrere Parteien, nicht nur die AfD.
So gesehen; nicht durchsetzbar…
Schade, dass immer andere Merkmale wichtiger sind als Kompetenz. Aber so ist die beste „Regierung“ aller Zeiten. Hoffentlich läßt sich zeitnah das wieder rückgängig machen, der Wohlstand und die Umwelteffizienz sind schon geschreddert.
bitte hinzufügen: ….geschreddert und unsere Frauen vergewaltigt u/o gemessert. All die anderen bis zu den Diversen ebenfalls
Prinzipiell ist es ja in Ordnung, wenn Menschen mit Migrationshintergrund und einer erforderlich guten Bildung auch im Staatsdienst arbeiten. Dabei sollte dann aber die Bestenauslese angewandt werden und nicht irgendeine Quote. Was bei Quoten herauskommt, sehen wir doch in der Politik – da werden Leute aufgrund von Quoten in Ämter gehievt und sind noch nicht mal annähernd dafür geeignet, weil die entsprechenden Qualifikationen und Berufserfahrungen fehlen. Das kann also kein gangbarer Weg sein – man hat doch bereits Erfahrungen damit gemacht, wieso setzt man nicht funktionierende Konzepte noch weiter um?
Zudem sehe ich schon die Gefahr, dass islamistische Organisationen in unsere Verwaltung und Behörden ihre Leute einschleusen und dadurch die innere Sicherheit gefährdet wird. Das ist jetzt keine Verschwörungstheorie von mir, das berichtete der ÖRR selbst sogar schon, dass immer wieder versucht wird, radikale Fundamentalisten in Parteien und Politik bei uns einzuschleusen.
Ihren Kommentar würde ich zu 100 % unterschreiben. 🙂
Man kann doch heute hingehen wo man will. Ob beim Arzt, beim Steuerberater, beim Anwalt oder beim Amt, überall sitzen Türkinnen und verwalten unsere sehr persönlichen Anliegen und Daten. Mir ist das nicht geheuer und auf mein Bauchgefühl kann ich mich in der Regel gut verlassen.
Aber die lächeln doch immer so freundlich unterm Kopftuch hervor.
Ja, sie sind schon bestens vernetzt.Ich könnte aus dem Nähkästchen plaudern.
Politisch Gescheiterte Frauen ohne Mandat Die nur über Quote ein Amt erhalten haben wollen eine Quote für Menschen die erst noch beweisen müssen das sie Nützlich für unseren Staat seien können ,
ich kann nicht mehr !!!
Hätte mir jemand das vor 3 Jahren erzählt das so etwas in Deutschland mal seien würde von so einer Frau hätte ich noch gelacht !! Jetzt bekomme ich Hirnsausen und möchte einen Kaiser !! oder Putin oder xi wer auch immer .
Das hält doch kein Mensch aus !!!
So Dumm kann doch keiner sein .
Keinen Kaiser, Putin oder Xi! Was will ich Bürger von einem neuen Napoléon Bonaparte? Wir benötigen einen stillen Patrioten, einen Superhelden, der im Hintergrund die Fäden zieht; ein patriotisches Gewissen?
Ja wer nicht !!! Aber das Marvel Universum ist leider Fiktion .
Wir haben nur das kleiner Übel zur Auswahl 🙁
Wie sagte der Steinewerfer Joschka Fischer (GRÜNE) so treffend:
„Deutschland ist ein Problem, weil die Deutschen fleißiger, disziplinierter und begabter als der Rest Europas (und der Welt) sind. Das wird immer zu ‘Ungleichgewichten’ führen.
Dem kann aber gegengesteuert werden, indem so viel Geld wie nur möglich aus Deutschland herausgeleitet wird. Es ist vollkommen egal wofür, es kann auch radikal verschwendet werden –
Hauptsache, die Deutschen haben es nicht. Schon ist die Welt gerettet.
Klar, warum auch nicht. Politik, Medien und Polizei sind ja schon mit Muslimen „durchsetzt“. Die Behörden sind da nur folgerichtig, um das gehasste deutsche Volk austauschen zu können. Ich würde mit einer 50 Prozent Quote bei der Ausländerbehörde anfangen. Da gehts noch schneller. Keine Pointe.
Komsu sum Sossialamt. Ich nix Deutsche. (Der Sachbearbeiter Antwortet) Ich nix verstehen, ich nix Deutsch. Aber ist doch auch egal, Hautsache sie leben vom Steuergeld. So oder So.
Damit wir das richtig verstehen.
Für Herkunftsdeutsche soll es eine Obergrenze in der Bundesverwaltung geben, damit sie in ihrem eigenen Land weniger Repräsentanz und Teilhabe besitzen.
Nur für Migranten aus aller Welt soll es keine Obergrenze geben.
„Für mich ist diese ganze Obergrenzen-Debatte ein Zombie aus vergangenen Zeiten und der Lage nicht angemessen.“ – Nancy Faeser (SPD) am 03.02.2023
Im Parteibasisprogramm steht immer noch etwas über „demokratischen Sozialismus. Lüften Sie mal Ihren Saustall, Frau Faeser! Darin stinkt es wie unter einem 1000-jährigen Tatar.
„Demokratischer Sozialismus, das ist so eine Art vegetarischer Schlachthof.“
(Guido Westerwelle)
Wundert Sie das?
„Die SPD beschäftigt sich mit der gesellschaftlichen Vision des demokratischen Sozialismus seit 156 Jahren.“ – Saskia Esken (SPD) am 10.01.2020
Nur zur Erinnerung: Partei des Demokratischen Sozialismus = PDS
Partei des Demokratischen Sozialismus = PDS
Wagenknecht, die 1991 in den Vorstand der PDS gewählt wurde, hat es für sich in „kreativen Sozialismus“ umgedeutet.
Ich bin ein Einfacher Bürger und Steuerzahler .
Ich möchte nur eine Regierung des Volkes und für das Volk die die politischen Endscheidungen der letzte Jahre aufarbeitet und Juristisch aburteilen lässt . Politik gegen das Volk gegen die Demokratie und den Ruf Deutschland in der Welt .
Ich würde es begrüßen das Politiker auch mal für ihr handeln wieder zur Verantwortung gezogen werden und auch unter Umständen eine lange Zeit im Gefängnis sitzen würden .
Es würde der Bevölkerung und der Demokratie sicherlich gut tun .
Alles schon gehabt – wenigstens auf Ebene schwarz-rot-grün regierter Bundesländer. In den ersten Anläufen am Widerstand der Personalräte gescheitert, dann aber, nach erfolgreicher ‚Bolschewokisierung‘ dieser Gremien stickum ins Werk gesetzt. Wenn demnächst noch sicherheitsrelevante Bereiche der öffentlichen Verwaltung erfolgreich unterminiert wurden, wird der finale Tanz endgültig losgehen…
Walzer korruptus oder Tango finalo? 😉
Irgendwo sitzt eine im Kontrollraum der Hölle, hat ’ne Tastatur und ’ne Maus vor sich und macht sich mit uns Deutschen einen Riesenspaß. Die hat sich irgendwann gedacht: so….und jetzt geht’s los. Seitdem hört die nicht mehr auf damit.
Das sind halt die alten Denkmuster in die man wieder zurückfällt, angesichts einer vermeintlichen Gefahr für unsere Demokratie. Nicht ich als AfD-Wähler bin gefährlich. Ich bin harmlos, aber ich möchte, daß meine Stimme gehört wird. Und ich habe keine Angst vor einem rechtsextremen oder linksextremistischen Faschismus, sondern ich fürchte mich vor dem Islamfaschismus, denn diese kindischen Menschen sind blind vor Haß, in Rage und voller Wut. Mir wäre ein neues 1989 wesentlich lieber, als ein 1789. Wir benötigen eine eine verbale Abrüstung von allen Seiten. Ich appelliere an den gesunden Menschenverstand!
Sie meinen doch bestimmt Näääänzi Fäser!
Die Revolution frisst ja bekanntlich ihre Kinder. Faeser wird es also irgendwann bitter bereuen. Bloß: Soll man es herbeisehnen oder doch befürchten? Dass wir sie aus eigener Kraft loswerden, scheint mit diesem Volk nicht möglich zu sein …
Wir haben die Möglichkeit sie loszuwerden: einfach richtig wählen. Und schauen Sie sich freudestrahlend dabei zu, wie der Wandel geschieht, denn nur so kann der Patriotismus in die Demokratie zurückkehren.
Was sollen die „Migranten“ denn konkret arbeiten? Für die Ausbildung reichen oft die Vorbildung und Sprachkenntnisse nicht aus. Die Ausbildung ist regelmäßig andpruchsvoll. Für die Beamtlaufbahn ist zusätzlich die deutsche Staatsbürgerschaft Voraussetzung. In den meisten Fâllen bleibt nur der Behörden-Dreikampf: Knicken, Lochen, Abheften. Das Innenministerium sollte vorangehen.
Ja klar, statt Kompetenz (nicht das davon eh schon zu wenig vorhanden ist) lieber nach rassistischen Kriterien Posten besetzen. Und da dann der eine oder andere Posten 2-3 besetzt werden muss, weil die Personen mit der Arbeit „überfordert“ sind, kostet es dem Steuerzahler dementsprechend.
Eins steht fest! Die Deutsche Bevölkerung hat im eigenen Land nichts mehr zu sagen.
Ja wir brauchen mehr Rassismus!!! Wird ja Zeit das die ganzen indigenen aus den ämtern gejagt werden…
Migrantenquote im Bundestag. Jetzt.
😀
Auf gar keinen Fall!
„Staatsbedienstete mit Migrationshintergrund“ heißt dann nur, dass noch mehr Islam-Anhänger im Bundestag sitzen und die Deutschen und Deutschland noch schneller „verrecken“ dürfen.
Da Rotgrün schon davon unterwandert ist und die Ampellichter bald ausgehen, will man das wohl als Ausgleich bei anderen Parteien verpflichtend einführen…
Warum denken die sich ständig neuen Blödsinn aus, statt endlich Probleme zu lösen und nicht weitere Bürokratie zu schaffen. Diese Ampel ist nicht zum Aushalten und CDU macht alles mit. Alle nicht wählbar ‼️🙏
Also Fakt ist eins ,aber nicht nur bei dieser Frau , irgend wie haben alle in der Regierung ein Persönlichkeitsproblem ,den sonst würde man auf so einen Geistigen DÜNNSCHIEß gar nicht kommen.
Also wieder der gleiche Fehler. Quote statt Qualität. Die Regierung macht es ja vor. Bedeutet wohl im Ernstfall, wer christlichen Glaubens ist, ist Mensch zweiter Klasse. Also, kein Anspruch auf Nichts.
Warum verschicken sie nicht gleich Spionage-Einladungen in alle Welt ?
Immerhin wurde die Einstellungs-Quote für geistig Behinderte im Öffentlichen Dienst inzwischen übererfüllt.
Da der BK Scholz diese Frau nicht endlich einhegt, ist er wohl derselben Meinung wie diese
Ja, ja ………… das mit der Umvolkung ist natürlich nur eine rechte Verschwörungstheorie.
Ich frage mich allerdings ernsthaft, was diese Herrschaften in der Regierung mit ihren Kamikaze-Ankündigungen erreichen wollen. Wollen sie, dass einzelne Leute komplett ausrasten, um danach ein totales Verbot des privaten Waffenbesitzes zu rechtfertigen? Oder soll es gleich ein richtiger Bürgerkrieg sein?
Einfach Füße still halten und vielleicht mal einen deutlichen – aber sachlichen – Brief an die heimischen Abgeordneten und andere Parteien schicken.
Allah, Scharia, etc. und nix verstehen…
Keine Angst, Leute, das große Rollback wird kommen und die werden wie die Hasen rennen.
Ich fürchte nicht. Viele der deutschen Michel scheint das nicht zu jucken. Ihnen ist nur wichtig, wohin der nächste Urlaub geht und machen bei der nächsten Wahl „mutig“ mal das Kreuz bei der CDU. Bekommen dann den gleichen Rotz und wundern sich.
Die Aufregung hier nutzt über-haupt-gar-nichts!
Ob hier in Kommentaren von Beamteneid oder sonstig staatsbezogenem geschrieben wird – das wird per Order von Oben einfach ausgesetzt, umgeschrieben, zu Gunsten der Migranten vereinfacht. Punkt.
Hauptsache in den Belegschaftsfotos tauchen ein paar Farbige, Salafistenbärte und Kopftücher auf. DAS ist es worum es geht, nichts anderes.
Was soll wohl das Ziel sein?
„Sozialer Totschlag“ an Deutschen ohne Migrationshintergrund?
So wie üblich in dieser Regierung– es wird einfach nicht an Konsequenzen des scheinbar Deutsche diskriminierenden Handelns gedacht.
Schon so manches „Arbeitsvieh“ hat Widerstand geleistet.
So leicht lassen sich Maulwürfe installieren! Stellen sollten nach Leistung besetzt werden und nicht nach Quote. Deshalb Bewerbungen am besten nur nach Nummern und Leistungsnachweisen – ohne Nennung von Namen und Herkunft.
„Eine Quote an Staatsbediensteten mit Migrationshintergrund durchsetzen.“ Schön, ich gehe *freiwillig* in ein anderes Land und werde dort als Staatsbediensteter hofiert, von wegen Quote.
Tatsächlich steckt in der Diskussion um Migrantenquoten viel akademischer Zündstoff.
Frage 1: Wann ist man ein Migrant? Wenn die (Ur-)Oma 1960 aus Italien eingereist ist? Ist Ferda Ataman, hier geboren und in Stuttgart aufgewachsen, arme schützenswerte Migrantin und müsste einer ur-deutschen Altersgenossin vorgezogen werden? Weil sie sich nicht als Kartoffel sieht?
Frage 2: Müsste man die Quote nicht diversifizieren nach Herkunfts-/Bezugsländern, damit’s bunt wird? So dass auch Zuwanderer aus weniger verbreiteten Ländern eine Chance bekommen? Oder reicht es, wenn vereinfacht gesagt fast ausschließlich türkeistämmige Erwerbstätige die Migrantenquote besetzen? (So wird es kommen, alles andere wird zu kompliziert.) Frage 3: Wie gut muss man Deutsch sprechen, wie viel Ahnung braucht man vom Land?
Ja, so eine doppelte Staatsbürgerschaft ist schon sehr praktisch. Man hat immer das richtige As im Ärmel.
Qualifikation und Bewerbungsgesprächsperformanz sind bedeutungslos? Assessment-Center beurteilen nun nach Hautfarbe und Herkunft? Dystopie und Dysqualifikation haben nun einen gemeinsamen Vokal?
Ich begrüße es, wenn mehr Migranten für den Staat arbeiten wollen, aber man muß sicherstellen, daß wir dadurch keine Islamisten und keine Migranten einstellen, die in der organisierten Kriminalität tätig sind. Hier muß man die Leute überzeugen und kontrollieren. Ein Quote wäre hingegen kontraproduktiv und ist rassistisch.
„Die Strategie hat das Ziel, untergesetzliche Maßnahmen zu etablieren, die u.a. dazu beitragen sollen, den Anteil von Menschen mit Migrationshintergrund in der Bundesverwaltung zu erhöhen“
Ja, genau, mit Gesetzen scheint die Regierung es ja nicht so zu haben. Lieber „untergesetzlich“ bzw. „Unterhalb der Strafbarkeitsschwelle“ und „außerhalb des Disziplinarrechts“. Für mehr „Bürokratieabbau“.
Klar, denn gegen Gesetze kann man rechtlich vorgehen, gegen solche „untergesetzlichen“ Sachen wird’s schwierig. Mal ganz davon abgesehen, ob es legal wäre, so etwas ohne Gesetzesform zu machen.
Nein, bei solchen Sachen, die Grundrechte und Freiheitsrechte betreffen, möchte ich lieber ganz klassisch „bürokratisch“ behandelt werden. So mit Bescheid und Begründungen und Widersprüchen und und und …
Und wer zahlt?
Mir reichen schon die Ausländer in der Regierung.
Ich denke, als in Deutschland geboren und noch ein paar Jährchen Leben vor sich habend kann man dieses Land nur verlassen.
Naja, Sozialisten lieben halt Rassengesetze.
Nach dem Zusammenbruch dieser Ideologie wird in Deutschland wiedermal ein schmerzhaftes Aufarbeiten einer ganz, ganz dunklen Zeit nötig werden.
Wann lernen wir endlich, dass Sozialismus, völlig egal in welches Mäntelchen er sich gerade kleidet, ob braun, rot, grün, immer, wirklich immer ins Verderben führt,!
Ich dachte es wäre verboten nach rassischen Gesichtspunkten einzustellen?
Das Karussell dreht sich weiter :
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/staatsangehoerigkeit-und-bahncard-das-aendert-sich-im-juni-a4712871.html?ea_src=frontpage&ea_pos=col-middle&ea_elmt=main-articles&ea_cnt=15
Mir ist nur noch übel.