„nicht empfehlen“
„Dieses Amt ist ein Staatsamt“: Merz will Wahl eines AfD-Vizepräsidenten verhindern
Die AfD ist mit einem Rekordergebnis in den Deutschen Bundestag eingezogen. Trotz des Anspruchs jeder Fraktion auf einen Bundestagsvizepräsidenten lehnt Unionschef Friedrich Merz die Wahl eines AfD-Vertreters jedoch ab.
Mit einem Rekordergebnis ist die AfD wieder in den Bundestag gewählt worden. In der 21. Legislaturperiode stellt sie fast ein Viertel der Abgeordneten. Hinter der Union ist die AfD klar zweitstärkste Fraktion im neuen Bundestag. Auch aus diesem Grund fordern die beiden Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla die Besetzung wichtiger Posten durch AfD-Vertreter.
Doch auch im neuen Bundestag wird sich die strukturelle Ausgrenzung der AfD aller Voraussicht nach fortsetzen. Einen Bundestagsvizepräsidenten wird die Partei wohl nicht bekommen. Vor allem Unionschef Friedrich Merz bleibt in seiner Position gegenüber der AfD unnachgiebig. „Dieses Amt ist ein Staatsamt“, so Merz gegenüber der FAZ. Weiter erklärte er: „Und ich werde der Unionsfraktion nicht empfehlen, eine AfD-Abgeordnete oder einen AfD-Abgeordneten in ein Staatsamt zu wählen.“
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Dabei sah es anfänglich noch so aus, als könnte die AfD in diesem Jahr doch erstmals einen Parlamentsvizepräsidenten auf Bundesebene stellen. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Thorsten Frei, vermied es zunächst, eine Absage für einen AfD-Vizepräsidenten zu erteilen. Frei erklärte, die Wahl liege „in der Verantwortung der einzelnen Abgeordneten. Sie entscheiden, ob ein Kandidat oder eine Kandidatin überzeugt.“
Der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zufolge hat jede Fraktion einen Anspruch darauf, einen Bundestagsvizepräsidenten zu stellen. Seit ihrem Einzug in den Bundestag 2017 stellte die AfD immer wieder Kandidaten zur Wahl. Bis heute wurden insgesamt 26-mal Vertreter der Partei abgelehnt. Das Bundesverfassungsgericht hat dieses Vorgehen abgenickt. Demnach müsse die Freiheit der Wahl Vorrang gegenüber Ansprüchen aus der Geschäftsordnung haben.
Und da ist sie wieder : UNSERE Demokratie. Heissen Dank an alle CDU-Wähler.
Merz entscheidet, das 10 Millionen Wählerstimmen nichts wert sind.
Und viele antworten zurecht:
es ist nicht unser Kanzler
auch nicht unsere Minister
vor allem nicht unser Präsident.
Unser Deutschland hat man wohl zuletzt 2014 ausgerufen bei der WM, danach ging es mit Deutschland und auch mit der Mannschaft bergab.
Die wollten das aber LEIDER (!) genau so. Deswegen haben sie ja so gewählt.
Ich kann der AfD nur empfehlen, genauso zu handeln, wenn es soweit ist.
Keinen heißen Dank, nur tiefste Verachtung!
„Unsere Demokratie“ war schon damals, und wird auch immer nur Synonym für ihren Sozialismus bleiben.
Dann dürfte Herr Merz auch den Linken keinen Vizeposten zugestehen–und müsste mit der AfD dagegen stimmen.
Ob die SPD das erlauben würde?
Außerdem bräuchte man für die absolute 2/3 Mehrheit zur Änderung im Grundgesetz–die Stimmen der Linken.
Läßt die CDU/CSU die Brandmauer gegen Links fallen–die Brandmauer gegen die AfD nicht?
Bekommt die Linke keinen Posten–wird es evtl. keine Kanzlermehrheit für Herrn Merz geben–zumal einige aus der SPD schon angekündigt hatten, Herrn Merz nicht wählen zu können.
Wird sich Herr Merz seine Wahl durch den Vizepräsidialposten für die Linke teuer erkaufen müssen?
Wie soll Deutschland jemals noch regiert werden können?
Und bei jedem Mucks der CDU kommen hunderte gut bezahlte NGOs und fallen Herrn Merz in den Rücken.
Schauen Sie mal nach Sachsen, Herr Merz. Dort wurde der AfD-Vize geschmeidig im 1. Wahlgang gewählt – und das Abendland ging nicht unter.
Ex oriente lux!
Solange das Volk nicht den Kanzler, die Minister und den Präsidenten wählen (inkl. Vertreter), sind es nicht demokratische Ämter bzw. Staatsämter. Sondern es sind von Parteien bestimmte, OHNE AUFLAGEN und ANFORDERUNGEN/QUALIFIKATIONEN, und besetzte Positionen.
Der größte und vermutlich einzige Fachkräftemangel in Deutschland besteht in der Politik (bundesweit)!
Allerdings wird das Abendland, mit dem Herrn Merz als Kanzler, untergehen….
Darum geht es ihm doch gar nicht. Er ist so kläglich gescheitert! Erst seine Halbierungsverdopplug und dann noch 28 % samt Koalitionszwang mit denen, die ihn schwer beleidigt haben und schlimmeres. Aber er WOLLTE es ja nicht. Dann KANN er jetzt nicht einknicken. Wenn er jetzt Fehler eingesteht, war es das, meint er. Also: Rationalität ist hier mal wieder gar nicht relevant.
Die Union muss erst die FDP machen.
Gute Analyse
Das Licht braucht noch Jahre bis zum Westen der CDU/CSU…
..et ex occidente crux 🙁
Ob Merz gekauft ist?
Es wird Zeit, dass die CDU diesen Möchtegernkanzler vom Hof jagd und durch einen intelligenten Mann ersetzt. Merz ist wie Merkel ein Garant für den Untergang Deutschlands.
Gibt es in der CDU jemand der Eier hat und den arroganten Kerl in Arsch tritt. ???
Leider noooo
Der ist schon der Beste unter den Nieten.
Wen haben Sie auf dem Schirm ? Wüst ? Günter, Kretschmer oder Vogt ? Alles Spitzenpersonal … oder meinen Sie Herrn Söder? Noch ein Spitzenmann … Sie könne vorschlagen wen Sie wollen … mehr sag ich dazu nicht
Es wird Zeit, dass der Wähler die CDU vom Hof jagt.
Egal ,wer bei der CDU/CSU den Kanzler stellt–gegen SPD, Grüne und Linke kann die CDU keine Politik mehr machen.
Selbst wenn man sich im Bundestag einig wäre–könnte der Bundesrat, in dem Grüne, SPD und Linke überall vertreten sind–Gesetze blockieren.
Und selbst, wenn die CDU/CSU die absolute Mehrheit hätte–ware da noch der Bundesrat.
Und wenn viele glauben, nur die AfD könne Veränderungen bringen, müsste die AfD in den Landtagen mitregieren–um im Bundesrat Einfluss zu bekommen.
Das könnte in den Ostländern bald so weit sein–in den West-Ländern nicht.
Um so wichtiger wäre eine stabile CDU/CSU–SPD-Koalition–Grüne müssten alle Realos werden und die Linke einigermaßen vernünftig.
Alles sehe ich nicht.
Vielleicht könnte nur die EU uns zur Vernunft bringen–auch das sehe ich nicht. Frau von der Leyen und Bundespräsident Steinmeier sollten ihre Ämter abgeben–auch das sehe ich nicht…
Ich bin so demokratiemüde– nur den NGOs geht die Kraft scheinbar nie aus….
Deshalb macht das Kartell ja auch in jedem einzelnen Bundesland dasselbe Theater, um die AfD von der Macht wegzuhalten, damit man im Bundesrat die Mehrheit behält und aus dem Bundesrat heraus bequem den Bundestag kontrollieren kann. Das Land befindet sich in der Hand einer üblen, miteinander verquickten Machtclique, die den Teufel tun wird, ihre Macht aufzugeben! Zumindest nicht freiwillig!
“ bequem den Bundestag kontrollieren“
So ganz bequem geht es auch für die SPD nicht mehr.
Als der Bundesrat im November bzgl. Herrn Lauterbachs Krankenhausreformgesetz abstimmen sollte–und es zwischen seiner SPD und der mitregierenden Grünen Gesundheitsministerin Nonnenmacher keine Einigung gab, hat Herr Woidke die Ministerin noch auf dem Flur des Bundesrats entlassen.
Damit konnte Brandenburg „einstimmig“ abstimmen.
Herr Woidke musste damit wohl dem BSW Zugeständnisse machen, mit derm er künftig regieren sollte.
Ähnlich hatte sich Herr Scholz verhalten, als er Herrn Lindner rauswarf.
Wie lange wird sich diese Demokratie noch halten können? Das ist meine Sorge–Und unseren Vetretern scheint das wurscht egal zu sein.
Wann stehen endlich einmal wieder die Befürfnisse der Bürger bzgl. Wirtschaft, Arbeitsplätze, guter Umgang mit Steuergeldern, vernünftige Klimapolitik, die nicht zum Bankrott von Häuslebesitzern führt, Bildung, Kitas…im Vordergrund….?
Wen denn???
Wie wärs damit: Jemand stellt sich irgendwo hin und fragt alle die vorbeikommen nach der Parteimitgliedschaft, wer als erstes mit CDU/CSU antwortet (und das nachweisen kann) wird Kanzler, wenn wir dann noch verlangen das die Person sozialversicherungspflichtig (bei einem normalen Lohn/Gehalt) beschäftigt und nicht Polizeibekannt ist und das Amt am besten gar nicht haben will haben wir mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit jemanden der besser geeignet wäre als Merz.
Merz – Kiesewetter -Wanderwitz und noch einige fanatisch-sozialitisch gepolten Merkelisten gehören in Muttis Vorgarten mit Zipfelmütze…
CDU und Intelligenz sind unvereinbare Widersprüche.
Die machen es mittlerweile den Amokläufern der sog. „Grünen“ nach.
Das ist so gewollt. Darüber entscheiden nicht die hiesigen Marionetten.
Es wird Zeit? War da nicht etwas vor einer Woche? Dieses Volk verdient einfach nur wieder auf die Fresse von jemandem von außen! Anders lernt der Piffke es nicht!
Ich frage mich immer wieder, wie kaputt ist die Cdu?
Ob er uns verraten wird, wer NS2 sprengte und was in der Causa Kramer läuft?
Kein Witz
Nicht kaputt … sollte wohl eher korrupt heißen 😉
..das System
Noch nicht genug …
Unser Superdemokrat von der Rentnerpartei, abgesoffen in seiner eigenen Moral.
das verbitte ich mir! Ich bin Rentner und habe eine Stinkwut im Bauch!
…er merkt es nicht und macht auf Merkel.
Hey Onkel Merz Denk mal nach was du da redest 😉
Das ist ja das Problem.
…DER!? Und denken!?
“ Denken ist Glückssache! “ – “ Ja, so ein Pech aber auch! “
PS: Und dafür darf ich warten? So ein Dank aber auch!
Er weiß es zwar noch nicht aber Bundeskanzler wird er nicht. Denn das ist ein Staatsamt und erfordert Würde, Rückgrat und Verstand.
Fritze weiß, wie man reich wird. Rückgrat und Würde braucht man dazu nicht.
So war es VOR der Pervertierung der Politik in …Land.
PS: Und wieder warten, es wird lächerlich!
Zitat: „Das Bundesverfassungsgericht hat dieses Vorgehen abgenickt. Demnach müsse die Freiheit der Wahl Vorrang gegenüber Ansprüchen aus der Geschäftsordnung haben.“
Damit ist der Fraktionszwang verfassungswidrig!
Der Trick: Der Fraktionszwang, so nett „-disziplin“ genannt, ist nicht juristisch niedergeschrieben, sondern … psychologischer Gruppendruck. Glossar Bundestag: „Fraktionsdisziplin. Üblicherweise wird versucht, in den Fraktionen eine einheitliche Linie für die Abstimmung und Meinungsäußerung im Parlament zu erarbeiten. Da die Abgeordneten aber frei und nur ihrem Gewissen verantwortlich sind, können sie nicht zu einer bestimmten Meinung oder Abstimmungsweise gezwungen werden. Einen rechtlichen Fraktionszwang gibt es nicht. Dennoch wird mit der Fraktionsdisziplin erwartet, dass sich die Mitglieder einer Fraktion der nach Diskussion beschlossenen Linie anschließen, auch wenn sie der Position kritisch gegenüberstehen. Zuvor können sie aber auch auf ihre Bedenken und eine mögliche Abweichung aufmerksam machen.“ Es wird also gehofft, dass Personen „heucheln“. In jedem Fall werden fast alle Abgeordneten jenseits der eigenen Fraktion gegen einen AfD-Vertreter stimmen. Wegen der Disziplin.
Und da wiederum der größere Teil der MdBs parteiabhängig sind, Liste, ……
Genau so schaut’s aus. Wer aus der Reihe tanzt, wird von der Liste gestrichen. Klar, man könnte sagen, bei geheimen Abstimmungen ist das weniger problematisch, aber trotzdem…
Danke für die Erklärung.
Soll nicht om Osten ein Ausschlußverfahren gegen 12 CDUler angestoßen werden, wegen freier Wahl?
Das war er theoretisch schon immer!
Wir müssen Merz verhindern. Der Mann ist so was von undemokratisch und arrogant. Das ist nicht mein Kanzler und auch kein würdiger Kanzler für Deutschland.
Selbst mit Krawatte wirkt Fritze so würdig wie sein Kumpel Selenski.
Aber das war von vorneherein klar. Ich hatte auch gedacht, daß dieser Widerling mehr Leute abschrecken würde, aber anscheinend habe ich micht geirrt.
„„Dieses Amt ist ein Staatsamt““
Und der Staat gehört uns
– niemandem sonst
– so einfach ist das
Bald! Dauert nicht mehr lange! Dann geht dieses Land komplett unter! Und das ohne Zutun von außen!
Dazu braucht es kein Putin, kein Trump und kein Selenski.
Wir schaffen das! Ganz alleine.
Ich tippe auf eine Kombination von beidem.
Die Wähler haben es so gewollt!
Was meint denn Merz wer er ist ?!
Die größte Flasche aller Zeiten.
Wer zu spät kommt den bestraft das Leben.
Merz kommt meistens zu spät.
Dann bin ich mal gespannt, wie er sich zu einem Vizepräsidenten der Linken stellt, einer 8% Partei. Da dürfte dann ja auch kein Unionspolitiker zustimmen, da hier auch eine angebliche Brandmauer besteht und die Linken immer offensichtlicher linksextrem agieren.
Man kommt sich immer mehr als Zuschauer bei einem Trauerspiel in diesem Land vor. Oder doch Komödie?
Nicht nur die Linken verhalten sich linksextrem.
Die linken Regierungsparteien sollten sich ganz klar von der Antifa und ihren vergangenen gewalttätigen Aktionen distanzieren, die sich mehr und mehr in eine RAF verwandelt (teils geben sie Polizisten sogar Anweisungen!). Merz sollte die finanzielle Unterstützung von Regierungsseite und somit mit unserem Steuergeld einfordern (was längst hätte passieren müssen, um den Konflikt nicht noch mehr anzuheizen)!
Mit einer Partei/Regierung, die sich solch eine Truppe leistet, die auch CDU und FDP-Politiker einschüchtert (wie seit Jahren auch die der AfD), ist in meinen Augen keine Partei, die in die Regierung gehört! Oder war das auch nur eine Show?
Das müsste dringend auf den Tisch! Ansonsten wird auch aus diesem Grund der Zulauf zur AfD weiterhin anwachsen – davon kann Merz wohl ausgehen. Und die anderen auch, aber ich sehe da eh keine Einsicht – und Reflektionspotential (bis auf Özdemir).
Und was wäre schlecht am Zulauf zur AfD?
Dazu habe ich nichts geschrieben. Es ging mir ausschliesslich um den Kurs der Union und der derzeitigen Regierung und deren Unterstützung einer radikalen Gruppe.
Aber, es kann eben auch sein, dass deren Heraufbeschwören von einer angeblich „rechtsextremen“ Partei (darunter verstand man früher Gewaltanwendung) durch genau diese Art der Unterstützung eben tatsächlich im wahrsten Sinne extrem würde. Je mehr man Menschen ausgrenzt, desto mehr werden sie rebellieren. Das ist der Lauf der Dinge. Und ich sehe hier einen politischen Vorsatz der Politiker, wenn sie sich nicht ganz klar nach Links abgrenzen! Das ist mehr als fahrlässige Politik, sondern Forcierung zur Gewaltspirale auf der Strasse.
Beschweren brauchen sie sich dann eben nicht über einen Zulauf zur AfD.
P.S.: Ich meinte natürlich „Merz sollte den Stopp der finanziellen Unterstützung von Regierungsseite…einfordern…“
Ist doch klar, dass CDULER diejenigen wählen, von denen sie beleidigt und teilweise sogar angegriffen werden. Das ist folgerichtig! Deutsche WOLLEN das.
Linkspartei skandiert „Alerta, Alerta”: Antifa goes Bundestag
Am Dienstag zogen die 64 frischgewählten Abgeordneten der Linken in den Bundestag ein – und verloren keine Zeit, der Öffentlichkeit mitzuteilen, mit wem sie es zu tun hat und wen sie nun weiterhin finanzieren darf. Gemeinsam sangen sie die rund 10 Jahre alte Parole „Alerta, Alerta, Antifascista“, damit auch ja kein Zweifel daran aufkommt, dass es sich um in der Wolle gefärbte Linksradikale handelt.
Ich habe noch nichts davon gehört, dass die „Na.. “ AfD im Bundestag „Sieg Heil“ gegröhlt hätte…
Merz spielt mit seinem ungebührlichen Auftreten gegenüber der AFD staatsmännisch in ein und derselben Liga wie Selenski im Oval Office.
Die beiden sind ja auch aus demselben Holz geschnitzt.
Bundestagsvizepräsident ist ein Staatsamt, richtig. Bundeskanzler ist auch ein Staatsamt. Undemokraten wie Merz dürfen in unserem Land nicht Bundeskanzler werden. Leider ist der Souverän machtlos gegen diese Typen der Altparteien und es haben immer noch zu viele Schafe die Altparteien gewählt.
Der letzte Teilsatz stimmt, der vorletzte nicht. Immer noch viel zu viele wollen das so, sind hysterisch und ignorant.
Klingbeil hat das Stöckchen geworfen und Merz rennt hechelnd und schwanzwedelnd los um es zu holen…
Merz glaubt irrtümlich, wenn er sich beim linksgrünen DeepState und ÖRR nur genug anbiederd, werden die ihn akzeptieren und unterstützen. Weit gefehlt. Merz kann nicht mal von Freund und Feind unterscheiden. Unfähig.
Wiki lesen würde schon reichen, wie die Kommunisten mit Gewalt, Massenaufmärschen, Fensterstürzen usw. im Ostblock nach dem Krieg die konservativen Parteien gleichgeschaltet haben.
Das ist einer der Gründe warum die „demokratischen“ Parteien nie wieder eine Stimme von mir bekommen werden.
Und wenn die AfD nur 2% hätte, sie bekommt trotzdem meine Stimme. Altpart. nie wieder.
Da kommt nix gscheites raus
war zu erwarten..
wäre eine der chancen gewesen für Merz, zumindest ein wenig Menschenverstand und Normalität einzuleiten.
aber so wirds nix..
, dann soll er eben weiter mit seiner Brandmauer im Rücken zusehen, wie der Boden auf dem er steht, weiter erodiert .
und wenn er in maximal 4 Jahren , falls es hält bis dahin, erneut Bundestagswahl hat, dann hat die CDU wieder das Ergebnis von 2017…
Was hat das noch mit Demokratie zu tun? Ich glaube, dass mindestens 3/4 derer, die gegen die AfD sind, nicht mal einen Bruchteil ihres Parteiprogramms kennen. Sie sind einfach dagegen, weil es andere auch sind. Und sie wie die Lemminge hinter der lautstarken AntiAfD eifernden Masse hinterherlaufen. Und die Masse macht es wie sie genauso; könnte man „im Kreis laufen“ nennen. Das stumpft jeden mit der Zeit ab. Fragt man jemanden, wieso er/sie/es gegen die AfD ist, ist die Antwort eigentlich immer „sind Nazis“. Fragt man, woran sie das fest machen, ist die Antwort meist so inhaltsvoll wie „ja, weil sie es halt sind“. Uswusf. Aber egal, wie man zu einer Partei steht – wenn sie legitimiert sind und noch dazu im Bundestag sitzen, haben sie die gleichen Rechte – und Pflichten- zu haben, wie alle anderen auch.
Man sieht jedoch, wie sehr lautes und nachhaltiges Gröhlen die Menschen beeinflusst, da begräbt Quantität die Qualität.
Sie haben vollkommen recht. Aber leider ist Demokratie mühselig und unangenehm. Nichts für diese Nachplapperer …
Ziemlich unklug was Herr Merz.
Man muß die AfD nicht mögen, aber irgendwann wird er deren Stimmen brauchen.
Egal ob im Bund oder auf Länderebene.
Sperrminorität ist das Stichwort.
So macht es die CDU kein Jahr,es ist ratsam schon die neuen Wahlzettel zu drucken, die Zeit ist nah.
Diese Typen erklären uns ja seit 3 Jahren, dass die Ukraine unsere Demokratie verteidigt. Gemessen daran, was der Bundestag unter Demokratie versteht, fange ich an, den Sinn dahinter zu erkennen.