Werbung

Die Wahrheit über Javier Milei – und warum der Erdrutschsieg der Freiheit so wichtig ist

Mit Javier Mileis Sieg in Argentinien bricht ein Linkstrend, der Lateinamerika und viele westlichen Länder die letzten Jahre heimgesucht hat. Anders als deutsche Medien behaupten, ist er kein „Rechtspopulist“, sondern ein pro-israelischer, pro-westlicher, liberaler Kapitalist.

Werbung

Javier Milei wird nächster Präsident Argentiniens. In einem Erdrutschsieg setzte sich der libertäre Newcomer gegen den Kandidaten der linken Regierung, Sergio Massa, durch. Und prompt schreiben deutsche Medien davon, dass durch seine Wahl die argentinische Demokratie in Gefahr sei. Direkt am Morgen nach der Wahl betitelten Tagesschau und Spiegel Milei als „Rechtspopulisten“.

Dabei könnte sein Motto kaum liberaler sein: Der Staat muss raus aus dem Leben der Bürger und viele Ministerien und Behörden sollen aufgelöst werden, die sich nicht um die Kernaufgaben des Staates, vor allem Sicherheit seiner Bürger, kümmern. Ist das autoritär? Aus Sicht der Tagesschau wohl schon, man zitiert den linken US-Thinktank CEPR mit den Worten: „Er erkennt kaum eine legitime Rolle der Regierung in einigen der wichtigsten Politikbereiche an, die die meisten Menschen als notwendig für eine demokratische, humane und stabile Gesellschaft ansehen.“

...
...

Nun ja, mit einer deutlichen Mehrheit, 11 Prozentpunkte Vorsprung, sahen das die „meisten Menschen“ offensichtlich anders – zumindest in Argentinien. Und ob dort ein „Gender- und Diversitätsministerium“ (ja, das gibt es – noch) „notwendig für eine demokratische, humane und stabile Gesellschaft“ ist, darf man wohl bezweifeln.

Eins steht fest: Die Argentinier hatten genug von der jahrelang linken Wirtschaftspolitik, die das Land in eine schwere Wirtschaftskrise mit Rekordinflation trieb. Milei soll jetzt mit liberaler Politik dagegen halten. Klar, die kann ein wenig eine Schocktherapie sein, aber vielleicht braucht das Land, gebeutelt von Jahren linker Politik, jetzt genau so etwas.

Kommt mit ihm die Wende?

Was viele deutsche Medien auch gerne unterschlagen: Mit Milei siegt in Argentinien auch eine pro-westliche Politik. Er will eine andere Außenpolitik als viele der linken Machthaber in anderen lateinamerikanischen Ländern, die sich China und Russland zuwenden und oft nur so von Israelhass strotzen. Bestes Beispiel wohl Venezuelas sozialistischer Diktator Maduro, der kürzlich Israels Regierungspolitik mit der Adolf Hitlers und dem Holocaust verglich.

Milei dagegen ist klar auf der Seite des jüdischen Staates, sprach in der Vergangenheit davon, schon wie Trump die Botschaft seines Landes in der Hauptstadt Jerusalem zu verlegen. Und auch wenn er sicherlich kein Freund Bidens ist, bleibt er dennoch den USA zugeneigt, statt etwa Putin- und Xi-Freund Lula in Brasilien, der hierzulande von linken Lager gerne gefeiert wird. Milei gilt ebenfalls als starker Unterstützer der Ukraine.

Eins ist jedenfalls klar: mit seinem Sieg, vor allem einem so deutlichen, hatte wohl kaum einer gerechnet. Er könnte eine Trendwende in Lateinamerika, wenn nicht sogar für Liberale und Konservative global einläuten. Die letzten Jahre gewannen in Südamerika in einem Land nach dem anderen radikal linke Kandidaten die Wahlen, sei es Lulas Sieg gegen Bolsonaro in Brasilien oder die Siege linker Kandidaten in Chile und Peru. Eine rote Welle schwappte über den Kontinent.

Auch in Nordamerika hat man ein Auge darauf: Manche US-Konservative vergleichen Mileis Wahl jetzt schon mit dem Brexit-Votum 2016, das damals Vorbote einer konservativen Wende war, die in den USA in der Wahl Trumps mündete. Das alles bleibt freilich offen, klar ist aber: Mit Milei könnte sich der linke Trend auch in anderen Ländern wieder drehen.

Auch interessant:

Werbung