Ein Parlament (von altfranzösisch parlement ‚Unterredung‘, zu parler ‚sprechen, reden‘) ist dazu da, das im gegensätzlichen Diskurs oder Streit sprechend zu einem Kompromiss /Lösung gerungen wird.

Wenn nun Teile dieses vermeintlichen „Parlamentes“, vorsätzlich den Diskurs mit anderen Parlamentariern, die ja auch lediglich als frei gewählte Volksvertreter -Teile des Volkes- dort sitzen, vorsätzlich verweigern, kann man nicht mehr von einem funktionalem Parlament sprechen.

Ich würde den „parlamentarischen“ Zustand des Bundestages und der meisten Deutschen Landesparlamente daher eher nur noch als ein Kartelle oder eine Volkskammern bezeichnen, indem durch gezielte Absprachen große Teile des Souveränen Volkes vorsätzlich kaltgestellt werden.
Mir ist bis heute unbegreiflich, wie das Bundesverfassungsgericht als oberster Hüter der Verfassung diesem Treiben so lange zusehen kann, ohne in Scham zu versinken.

Frühere Besetzungen dieses staatlichen Organs waren sich diesbezügl ihre Verantwortung bewußter.

Mag sein, aber unser Kartellpateienblock interessiert sich nicht für die Realität….

Solange die AFD nicht verboten wird, hat die CDU noch ein AS gegen die Linken im Ärmel. Die SPD rutscht gerade empfindlich weiter nach links. Merz sollte mal ein bißchen darüber nachdenken.

„Die Leute“?

Nur noch „Leute“, nicht einmal mehr
Bürger, schon gar nicht mehr Volk.

Spricht Hermann Binkert gleich eingangs des heutigen Gesprächs mit Max Mannhart die Frage an, was an einer Politik „richtig“ ist, darf man nicht vergessen, dass darauf nicht Politiker die Antwort geben, sondern die Wissenschaft. Einzig Gerhard Schröder als damaliger Ministerpräsident des Landes Niedersachsen erkannte, dazu stets Forscher konsultieren zu müssen, als es in der bis dahin schwersten industriellen Krise darum ging, Aufschluss darüber zu gewinnen, ob es geboten ist, exemplarisch bei der Volkswagen AG von einem Personalüberhang von mindestens 30.000 Mitarbeitern zu reden. Entsprechend fiel seine Bitte am 12. Januar 1995 aus. Daraufhin gingen seinerzeit Industriesoziologen ins Feld. Deren theoretisch angeleitet und empirisch kontrolliert längst erhobener Befund wird allerdings noch immer in den Wind geschlagen mit der Folge, dass es fortgesetzt bis auf die Gegenwart zu keiner Lösung des Problems kam. Allein deshalb findet sich das Modell Deutschland in argen Nöten wieder.

Die absolute Mehrheit wählt konservativ. Dabei entfallen immer noch auf die scheinkonservative Union wesentlich mehr Stimmen als auf die echtkonservative AfD.

Die Unionswähler haben noch nicht begriffen, dass sie von „ihrer“ Partei keine wertkonservative Politik mehr zu erwarten haben, solange diese sich hinter der Brandmauer verkriechen, die von den linken Parteien errichtet wurde.

Diese Menschen leben in ihrem Wahlverhalten in einer vergangenen Zeit und glauben, dass Parteien, welche die Probleme unserer Gesellschaft geschaffen haben, diese auch lösen können.
Politiker schaffen nie Probleme, um sie zu lösen, sondern, um sich daran zu profilieren, ohne sie zu lösen.

Wer aber als Partei die Lösung parat hat, muss deshalb unbedingt von der Möglichkeit fern gehalten werden, dies unter Beweis zu stellen.

Sagt der CDU Binkert!

An alle Soldaten. ich ich hab den Kommandanten (Saten) in Schwarzenborn entlassen und entschuldige mich für alles was ihr erleiden musstest im Nahmen Alles aber ich habe den Bann gebrochen! Ihr dürft für ein reies Europa kämpfen!

Ich brauche die AFD nicht!

Es wollen nur die Linksextremen Parteien die Brandmauer, um weiterhin an der Macht zu sein und ihre Macht noch auszubauen! Diese Linksextremen Parteien wollen unser Land in ein Sozialistisches Land umbauen. Weshalb auch nach denen die AFD verboten werden soll, die einzige Partei die dagegen ankämpft! Die cdu ist längst in deren Falle gefangen und wird daran zu Grunde gehen!!

Schnelles AFD Verbot, dann kehrt in diesem Land schnell wieder Ruhe ein.