Das Wort „Hasskriminalität“ ist in aller Munde. Im Jahrestakt schockiert die Bundesregierung die Bürger mit angeblich massiv steigenden Fallzahlen von Hetze im Netz – verbunden mit immer neuen Aktionsplänen und Budgets im Kampf dagegen. Wie konkret dieser Kampf aussieht, zeigt der Fall um den der Blogger Hadmut Danisch. Seit Jahren betreibt Hadmut Danisch seinen Blog „Danisch – Ansichten eines Informatikers“. Auf diesem Blog veröffentlichte er im Dezember 2021 einen rund sechs Seiten langen Artikel, in dem er sich mit der Meinungsfreiheit und ihren Grenzen auseinandersetzte. Aufhänger für den Text war ein Artikel des Welt-Chefredakteurs Ulf Poschardt, in welchem er ausführte, dass man körperliche Mängel, wie jene von Ricarda Lang, nicht zum Gegenstand politischer Debatten machen soll. Danisch widersprach Poschardt und verwies unter anderem auf gleich mehrere Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zur Meinungsfreiheit.
Genau dieser Artikel sollte Danisch zum Verhängnis werden. Die sogenannte „Meldestelle REspect!“ erstattete Strafanzeige gegen Danisch. Die Organisation hat sich selbst den Kampf „gegen Hetze im Netz“ auf die Fahnen geschrieben und aus diesem Grund schon über 8000 Anzeigen eingereicht. Die „Meldestelle REspect!“ wird durch zahlreiche staatliche Stellen, unter anderem das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) finanziert. Konkret wurde Danisch wegen diesem Satz angezeigt: „Bei mir gingen diverse Hinweise ein, dass Ricarda Lang – klein, dick, hässlich, unverschämt – Vorsitzende der Grünen werden will und dabei erklärt, die Gesellschaft umbauen zu wollen.“
Die Anzeige ging schließlich beim LKA Berlin ein. Wie aus den Apollo News vorliegenden Ermittlungsakten hervorgeht, fragte das LKA dann Ricarda Lang per E-Mail an, ob diese Strafantrag stellen wolle. Über ihren Sachbearbeiter Niklas Jakobi ließ diese jedoch ausrichten, dass sie auf die Stellung eines Strafantrags verzichte.
Gegenüber Apollo News erklärte die Staatsanwaltschaft allerdings ausdrücklich, dass ein entsprechender Strafantrag von Ricarda Lang schriftlich eingegangen sei. Ohne Strafantrag wären weitere Ermittlungen allerdings eigentlich nicht möglich. Eine dubiose Widersprüchlichkeit an der die Rechtmäßigkeit des ganzen Verfahrens hängt.
Danisch selbst hat wegen Verfolgung Unschuldiger Strafanzeige gegen die Staatsanwaltschaft gestellt.
Im weiteren Verlauf wurde die Anzeige der „Meldestelle REspect!“ dann unmittelbar – ohne erkennbare weitere Prüfung – an die Staatsanwaltschaft Berlin weitergeleitet.
Die Zermürbungstaktik der Berliner Staatsanwaltschaft
Die Anzeige landete dann bei der Berliner Staatsanwaltschaft. Dort wurde im März 2020 die „Zentralstelle Hasskriminalität“ vom grünen Justizsenator Dirk Behrendt eingerichtet. Diese „Zentralstelle“ soll nach eigener Aussage die „Strafverfolgungsbehörden insbesondere beim Kampf gegen Rassismus stärken.“ Der in Danischs Fall ermittelnde Staatsanwalt Matthias Rebentisch nahm bereits an Veranstaltungen der Amadeu-Antonio-Stiftung teil. Dieser Staatsanwalt teilte Danisch dann am 8. April 2022 schriftlich mit, dass ein Ermittlungsverfahren gegen ihn eingeleitet werde. Er habe Ricarda Lang als „klein, dick, dumm, hässlich, unverschämt“ bezeichnet und sie damit, in strafrechtlich relevanter Weise, beleidigt, heißt es in den Apollo News vorliegenden Ermittlungsunterlagen. Wegen des Vorwurfs der Hasskriminalität (konkret eine gegen eine Person des politischen Lebens gerichtete Beleidigung nach §188 StGB) hat die Berliner Staatsanwaltschaft in der Folge Ermittlungen gegen Danisch eingeleitet.
Aus den Akten geht ebenso hervor, dass über ein Jahr faktisch nichts ermittelt wurde. Nicht einmal der gesamte Text des Artikels wurde lange Zeit in der Akte aufgeführt. Dabei ist die Staatsanwaltschaft verpflichtet alle, insbesondere auch entlastende Umstände, zu berücksichtigen. Ein solch verzögerndes Vorgehen durch die Staatsanwaltschaft ist für die Beschuldigten umso zermürbender.
Die dubiosen Ermittlungen des LKA
Im März 2023 wurde dann plötzlich das LKA wieder tätig. Man ersuchte bei der Deutschen Bank Auskunft wegen Danischs Spendenkonto. Eine solche Auskunft wird regelmäßig etwa bei Betrugs- oder Geldwäschedelikten abgefragt. Eine Kontoauskunft wegen des Tatbestandes der Beleidigung zu erfragen, ist hingegen völlig unüblich.
In der Folge wurde Danischs Konto von der Deutschen Bank gesperrt. In dem Schreiben, welches das LKA an die Deutsche Bank versendete, wurde zwar ausdrücklich erwähnt, dass das Konto aufgrund dieses Ersuchens nicht geschlossen werden müsse. Jedoch handelt es sich um eine reine Formalität. In der Praxis entscheiden sich Banken schon wegen des Arbeitsaufwandes regelmäßig dazu, solche durch Ermittlungsbehörden abgefragten Konten zu kündigen. Durch das Auskunftsersuchen suggerierte die Staatsanwaltschaft zudem, dass das Konto von Danisch im Zusammenhang mit kriminellen Aktivitäten stehen würde. Hierdurch hatte Danisch zeitweilig einen erheblichen Verlust an Spendeneinnahmen zu verzeichnen. Die Deutsche Bank erklärte gegenüber Apollo News lediglich, dass man sich zu Kontoschließungen prinzipiell nicht äußere. Auf Anfrage, wie häufig Kontoabfragungen, insbesondere im Bereich der politischen Kriminalität getätigt werden, teilte uns das LKA Berlin nur mit, dass man eine entsprechende statistische Erfassung nicht vornehme.
Schlussendlich beantragte die Berliner Staatsanwaltschaft Strafbefehl. Das Gericht lehnte ab. Das Verfahren wurde eingestellt, da das Gericht keine strafbare Handlung feststellen konnte.
Dennoch ist Danisch durch das Verfahren über Monate massiv geschädigt worden. Es zeigt das Vorgehen des Schattenapparats gegen „Hassrede“. Mittels staatlich finanzierter Stellen, die faktisch ermitteln aber für die keine Regeln gelten, werden zunächst massenhaft Anzeigen wegen angeblicher Hasskriminalität im Netz gestellt. Das LKA leitet die Anfrage dann ungeprüft an die Staatsanwaltschaft weiter, bei welcher wiederum die Anzeige bei der vom grünen Justizministerium eingerichteten „Zentralstelle Hasskriminalität“ und willfährigen Staatsanwälten landet. Diese ermitteln dann zwar ohne Ergebnis – aber durch Kontokündigungen etc. doch mit Folgen für die Betroffenen.
Das ist erst der Anfang. Wenn diese totalitären Spinner nicht gestoppt werden, kommen Freidenker und Kritiker dieser Petzstellen- Demokratie demnächst wieder in Lager. Vorraussetzung für eine Gegenwehr ist, wenn man Roß und Reiter nennt. Hinter einer Behörde handeln Personen und die haben alle Namen, sowie ein Herr Matthias Rebentisch.
Herr Rebentisch geht wohl davon aus, dass die politische „Macht“ seiner geistigen Brandstifter stabil bleibt.
Es war einmal … ein Rechtsstaat Deutschland.
Was soll das? Das Verfahren wurde eingestellt. Der Rechtsstaat Deutschland hat also gearbeitet wie ein Rechtsstaat. Die Kontokündigung ist eine Entscheidung der Privatwirtschaft.
Man hätte das Verfahren nach der Ablehnung von Fr. Lang gar nicht erst eröffnen dürfen. Hier wurde der Rechtsstaat missbraucht, um einem missliebigen Blogger Schaden zuzufügen. Er musste Zeit und Geld investieren und es entstand durch die Kontokündigung ein hoher materieller Schaden der bei anderen Existenzvernichtend sein kann. Der Staatsanwaltschaft war mit hoher Wahrscheinlichkeit bewusst, dass die Anfrage zu einer Kontokündigung führen würde. Die Anmerkung, dass dieses Schreiben kein Grund für eine Kontokündigung ist, ist nur eine Rechtsabsicherung.
Das ist falsch. Der Tatvorwurf richtete sich nach § 188 StGB. Da ist kein Strafantrag notwendig.
quatsch. beleidigung ist grundsätzlich ein antragsdelikt. die ausnahmeregelungen dazu teffen hier nicht zu.
daher war das gebaren der staatsanwaltschaft rechtwidrig.
aber das ist hier inzwischen keine ausnahme mehr.
ich habe zunehmende zustände wie im 3. reich schon seit ende der 1990er kommen sehen. richtig auffällig wurde es mit der ersten rot-grün regierung unter schröder.
Man kann die Worte von Bärbel Bohley nicht oft genug öffentlich machen, die sagte:
„Alle diese Untersuchungen, die gründliche Erforschung der Stasi-Strukturen, der Methoden, mit denen sie gearbeitet haben und immer noch arbeiten, all das wird in die falschen Hände geraten. Man wird diese Strukturen genauestens untersuchen – um sie dann zu übernehmen.
Man wird sie ein wenig adaptieren, damit sie zu einer freien westlichen Gesellschaft passen. Man wird die Störer auch nicht unbedingt verhaften. Es gibt feinere Möglichkeiten, jemanden unschädlich zu machen. Aber die geheimen Verbote, das Beobachten, der Argwohn, die Angst, das Isolieren und Ausgrenzen, das Brandmarken und Mundtotmachen derer, die sich nicht anpassen – das wird wiederkommen, glaubt mir. Man wird Einrichtungen schaffen, die viel effektiver arbeiten, viel feiner als die Stasi. Auch das ständige Lügen wird wiederkommen, die Desinformation, der Nebel, in dem alles seine Kontur verliert.“
Wenn Sie hier kein unrechtmäßiges Handeln der staatlichen Institutionen erkennen können, sind Sie auf beiden Augen blind. Dieses ständige Ausweichen darauf, dass die „Privatwirtschaft“ das ja selbst entscheiden kann, zeigt, woher dieses Denken kommt. Lesen Sie sich doch einfach einmal in das Thema der Ideologisierung von Menschen ein. Den Willen vorausgesetzt, hilft das beim Sehen und Erkennen von Zusammenhängen.
In den „Privatwitschaften“ sitzen nicht selten Politiker in den Aufsichträten😉
Hier das fehlende „s“.😉
Sie meinten sicher das fehlende „r“
Kann ja mal passieren -:)
Würde der Rechtsstaat funktionieren, hätte diese ganze Schmierentheater gar nicht erst stattgefunden.
Der Artikel stellt den Rechtsbruch leider nur verkürzt da. Die Polizei ist nämlich nicht befugt Kontodaten abzufragen. Dies kann nur die Staatsanwaltschaft machen. Deshalb war die Herausgabe der Kontodaten inklusive der Namen und Konten aller Spender illegal. Trotzdem hat die Deutsche Bank die Daten herausgegeben. Wo die Daten der Spender jetzt landen Fragezeichen.
Das würde mich auch mal interessieren. Ich bin einer der weitergemeldeten Spender. Eigentlich müssten die Daten gelöscht werden, da unverhältnismäßig und rechtswidrig erlangt und in keinerlei Zusammenhang mit dem (eingestellten) Beleidigungs-Verfahren gegen Danisch stehend.
Eigentlich…
Die Kündigung des Kontos und damit die Schädigung wurde vom sogenannten Rechtsstaat bewusst herbeigeführt. Das haben Sie, Y, noch vergessen zu erwähnen. Die Anzeige hätte, sofern mit rechtsstaatlichem Ermessen gearbeitet worden wäre, überhaupt nicht zu dieser Tragweite führen dürfen.
Es ist offenbar wieder soweit … wir bekommen wieder Behörden die Stasi-Methoden anwenden und Denunzianten/Systemlinge, die dieses Verhalten verteidigen/gutheißen.
Die Polizei Berlin/LKA schrieb in ihrem Auskunftsersuchen vom 28.03.23 an die Deutsche Bank:
„Diese Anfrage darf nicht als Grundlage einer Kündigung der Geschäftsbeziehung verwendet werden.“
(siehe oben Apollo-Artikel und Blog-Artikel von Danisch am 26.09.23)
Also hat die prompte Kontokündigung durch die Deutsche Bank rein gar nichts mit dem (vermutlich rechtswidrigen) Auskunftsersuchen zu tun?
Ich denke, die Deutsche Bank hat diesen Hinweis des LKA genauso verstanden, wie er meiner Meinung nach verstanden werden konnte, nämlich etwa so:
„Ihr könnt ruhig kündigen. Ihr dürft nur nicht sagen, dass wir (das LKA) dahinter stecken.“
Da die Deutsche Bank (und andere Banken) fristgerechte Konto-Kündigungen meines Wissens grundsätzlich überhaupt nicht begründen müssen, konnte sie völlig risikolos die „Geschäftsbeziehung“ mit Danisch beenden. Und der geschasste Bankkunde hat nach derzeitiger Rechtslage dagegen keinerlei Handhabe. Ist das noch Rechtsstaat?
…und die hier – eventuell im Auftrag des Systems – hier mitschreiben…
So sieht es aus.
Rechtsstaat ist was immer ich mir ausdenke wo ich immer nur der Gewinner bin.
Wo entspringt die Quelle dieser wahnsinnigen Weisheit?
„Hass und Hetze“ sind buchstäblich Gummi-Vorwürfe, mit denen man JEDEN kaltstellen kann. Das Perfide daran ist, dass der Vorwurf kleben bleibt, man gesellschaftlich unmöglich gemacht wird, so dass selbst wenn man dann mal vor Gericht obsiegt, der Schaden längst angerichtet ist. „Hass und Hetze“, Das ist reinste Ralubistik. Buchstäblich alles, was gewissen Politikdarstellern nicht gefällt, wird so bezeichnet, darunter auch durchaus sachliche Kritik.
Ja, von einem RECHTSstaat erwarte ich, und darf das auch erwarten, dass der RECHTSweg eingehalten wird, und das NICHT einfach mal so eben Konten gesperrt werden, weil die Polizei ihre Nase in etwas steckt.
Sie können einwenden, dass die BANK dies getan hat. Jedoch stellt sich die Frage, warum, zum Schenker, die Polizei da überhaupt nachfragt. Was geht die das überhaupt an? Antwort: GAR NICHTS. Es war NICHT von Relevanz.
Herr Danisch beklagt eine Auslagerung ins Privatrecht, um Leuten am Zeug zu flicken. Er hat Recht.
Ich empfehle Ihnen, den ausführlichen, gründlich recherchierten Blog-Artikel vom 26.09.2023 bei danisch.de zu diesem haarsträubenden Verfahren zu lesen.
https://www.danisch.de/blog/2023/09/26/ich-weiss-wer-mir-das-bankkonto-weggeschossen-hat-wie-und-warum/
Dann können Sie vielleicht besser beurteilen, ob es sich um ein rechtsstaatliches Verfahren gegen Danisch gehandelt hat oder nicht.
Außerderm würde ich an Ihrer Stelle auch mal darüber nachdenken, ob die (begründungslose) Kündigung eines Bankkontos in diesem Zusammenhang wirklich eine reine Privatsache ist.
Dasselbe ist die Hetze der Banken gegen Martin Sellner, dem immer wieder ohne oder mit fadenscheiniger Begründung Konten gekündigt werden. Die Ing-Diba hatte beispielsweise auch Björn Höcke das Konto gekündigt.
https://www.freilich-magazin.com/gesellschaft/bank-kuendigt-afd-politiker-bjoern-hoecke-das-girokonto
Auch mir wurde schon einmal von der DKB das Konto gekündigt, auch ohne Begründung. Ich hatte nie Schulden oder Unregelmäßigkeiten. „Zufällig“ hatte ich Herrn Sellner 50 Euro überweisen wollen, die zwei Mal zurückkamen. Ich habe dann auf 100 Euro erhöht und als Verwendungszweck „Weg mit den Antifa-Banken“ geschrieben. Drei Wochen vor der Kündigung.
Deshalb habe ich jetzt mehrere Konten. Und mit Daueraufträgen die Kostenfreiheit für mich hergestellt. Beide dieser Banken gehören auch zu den Kündigern. Bei Sellner sollen es schon 37 Kündigungen gewesen sein (Stand Januar 2022). Großbritannien geht jetzt endlich gegen die politisch motivierten Bankkündigungen vor.
Wir haben es offenbar bei den Banken mit einer Mafia zu tun, die einem internationalen Zentralkommittee folgt. Das Muster ist immer dasselbe: Ein Prangerschreiben aus Antifa-Kreisen oder Antifa-Organisationen (z.B. der Stasikahane-Stiftung Aas) droht der Bank mit „Veröffentlichung“ wenn die Bankopfer nicht kaltgestellt werden. Es ist immer die „reguläre“ Kündigung, denn die außerordentliche müßte begründet werden. Berufen wird sich immer auf die „Vertragsfreiheit“. Ohne die ehrlose Feigheit bestimmter Bänkster wäre das kriminelle Geschäftsmodell der Antifa nicht möglich.
Oder ist es nicht Feigheit sondern Komplizenschaft?
Paypal ist in diesem Zusammenhang ebenfalls zu nennen, die schamlos ohne Begründung das Geld der Kunden auch noch frech bis zu 180 Tage einbehalten.
Der war aber gut, gell?
Darf die Körperfülle Teil einer politischen Diskussion sein? Allein diese Frage impliziert logisch gesehen die Möglichkeit einer Zensur. Ich möchte folgendes zu bedenken geben.
Es sind die Grünen, die von einer menschlich verursachten Klimakatastrophe ausgehen, die nur durch eine komplette Lebensumstellung, einschließlich einer veganen oder entomoveganen (Veganer, die auch Insekten essen) Ernährung, verhindert werden könne.
Ich werde mich nicht für einen verschachtelten Satzbau entschuldigen, der mehr neuronalen Arbeitsspeicher benötigt als ihn der durchnittliche „Grüne“ besitzt (dieser Kurzzeitspeicher korreliert übrigens mit dem IQ und ist im ggs. zur üblichen Annahme durch Beanspruchung oder nicht-Beanspruchung abbau- oder ausbaufähig.).
Kurz: Wenn ich eine (aus deren Sicht) „klimafreundliche Ernährung“ fordere, aber mich selbst über den notwendigen Kalorienbedarf, ja sogar karnivorisch, ernähre, dann ist meine Körperfülle ein Kontraindikator für meine Glaubwürdigkeit.
Bravo Luke S, Du hast es auf den Punkt gebracht. Wasser predigen und Wein trinken. Dazu braucht es noch eine gehörige Frechheit und Schamlosigkeit, auch noch öffentlich zu demostrieren, dass man das Gegenteil tut von dem, was man predigt.
Es sind die selben Extremisten, die Kohl „Birne“ nannten.
Man wird irgendwie von verschiedensten Stellen oder Personen belästigt, geschnitten oder überrascht. Es geschehen Dinge, die man sich einfach nicht erklären kann und einem verunsichern, Man versucht zu ergründen, was los ist und überlegt, was man falsch gemacht haben könnte. Das ist das klassische Spiel der Stasi, genannt „Zersetzung“.
Ich habe zwar kein Jurastudium absolviert, aber in meiner Ausbildung u.a. gelernt, dass strafrechtliche Normen sehr eng anzuwenden sind. Begründet wurde dies mit den Erfahrungen aus dem 3. Reich, wo solche Normen zur Verfolgung missliebiger Persoinen nahezu unendlich ausgedehnt wurden. Und jetzt?
Man muss offenbar nur den Apparat gleichschalten und ggfs., z.B. durch „Meldestellen“, ergänzen,
Dann sind wir wieder da, wo wir „nie wieder hinwollten“.
Wenn erst einmal die Digitale Geldmaschinerie läuft, werden noch weitaus mehr Menschen das gesamte Ausmas der Diktatur kennenlernen. Wer sich nicht unterwirft erhält plötzlich kein Geld mehr, denn dank Digitalem Zugang kann dies schnell abgestellt werden! Wie in Corona-Zeiten kann dann jemand sofort seine Geldquelle vergessen, sofern sie nicht privater Natur ist. Die Diktatur ist auf dem Vormarsch, dank der EU und dem WEF.
Die Schriften von Klaus Schwab sind durchaus lesenswert und seine Konzepte würden für viele eine Besserung sein.
Nenne ein Beispiel😉
Die viel zitierte Äußerung „du wirst nichts besitzen und glücklich sein“ ist eine konkrete Verbesserung für Leute die heute schon nichts haben außer Schulden. Einfach mal Statista aufschlagen. Wir haben kinderlose, alte, überschuldete Leute die auf dem Armenfriedhof landen.
Lesenswert sind sie unbedingt.
Wie es auch „Mein Kampf“ insbesondere VOR 1933 war.
Oder der Koran heute noch ist.
Hinterher heißt es sonst wieder „konnte man ja nicht wissen“
Kann ich auch nur empfehlen, liebes ÖffentlichesFRAming (ÖFRAM).
Geichgestell sei: „Mein Kampf“ oder die „Mao-Bibel“.
Eine Besserung für die selbsternannte Elite, gewiss. Für den Mittelstand und darunter . . . eher nicht. Aber, Sie können selbstverständlich glauben, was Sie wollen. Unser Rechtsstaat gibt das NOCH her. Warten Sie mal ab, was passiert, wenn „Herren“ wie der von Ihnen genannte mal ernsthaft das Ruder übernehmen. Dann ist Schluss mit lustig. Dagegen wird sich die DDR wie ein Kindergeburtstag ausnehmen.
Mittelstand gibt es hier doch schon lange nicht mehr. Alle irgendwie Staatsprofiteure oder leben von der Substanz der Wiederaufbaujahre. Wären die Unzufrieden hier wirklich Mittelstand anstatt überschuldete Absteiger würden sie einfach eine andere Regierung kaufen. Deine Katastrophenszenarios zeigen ja zu welchem Kreis du gehörst. Nicht zu den „Can do“ Machern.
Der Text über Frau Lang ist ein Glanzstück zum Thema Meinungsfreiheit und gehört für mich zum Besten, was Herr Danisch in den letzten Jahren veröffentlicht hat.
Ein Salzgitter 2 muss her. Salzgitter 1 hat schon die DDR-Schergen zum Schwitzen gebracht, weil sie wussten, alles, was sie sich leisten, wird eines Tages gegen sie verwendet.
„… SPD-Politiker sehen in der Erfassungsstelle ein Relikt des Kalten Kriegs. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert 1984 deren Auflösung. Seit 1988 stellen die sozialdemokratisch regierten Bundesländer und West-Berlin schrittweise die Mitarbeiter und die Finanzierung der Behörde in Salzgitter ein. Sie wird 1992 geschlossen.“(Quelle: Bundeszentrale politische Bildung) Cui bono?
Man sollte diese mafiösen und kriminellen Syndikate, welche sich da aus SCHNÜFFELORGANISATIONEN und
JUSTIZ gebildet haben, ruhig veröffentlichen !
Und es entspricht ja dem faschistoiden und nazistischem Wesen der GRÜNEN, Andersden –
kende oder Mainstream-Kritiker,
mundtot zu machen.
Und der ehemalige grüne Berliner Innensenator Benjamin Lux hatte es ja damals frohlockend offenbart, das
die Berliner Behörden vollkommen durchsetzt wurden mit willfährigen
Beamten, sprich, gesäubert.
Der Fall DANISCH zeigt auf bemerkenswerte Weise welche
JAUCHEGRUBE sich, immernoch, als
RECHTSSTAAT betitelt und mit welch unlauteren, kriminellen Mitteln dort, sich selbst über höchste Rechtsprechung hinweggesetzt wird, und diese boshaft ignoriert.
UND DIESER PFUHL DES RECHTSBRUCHES, ZIEHT SICH BIS IN HÖCHSTE POLITKREISE !!!
RECHTSBRUCH ALS STAATSRAISON !
Der Unterschied der BRD zu DDR, 3. Reich, der Sowjetunion bei der Machtergreifung ist, daß die Vermonsterung des Staates nicht schlagartig vonstatten ging, sondern durch immer weitere Transformation erst in einen Unrechtsstaat, mittlerweile in einen Terrorstaat. Zur Zeit werden Oppositionelle noch nicht im großen Maßstab ermordet, aber wie wird das nach 4 Jahren Faeser aussehen?
Wenn Polizei und Justiz einerseits massiv das Recht brechen und es kein Korrektiv gibt (weil alles gleichgeschaltet ist), wird das immer schlimmer und verbrecherischer. Die Transformation (die von den interessierten Grünen auch genau so genannt wird) begann schon unter Rotgrün I (Schröder/Fischer), setzte sich langsam unter Merkel fort und die grüne Ampel will offenbar jetzt den Sack zumachen mit Faesers Herrschaft in offenen Staatsterror übergehen.
Die Blackrock-CDU ist übrigens nicht besser.
Das ist die Privatisierung des Rechts, auf die zutreffend schon vielfach hingewiesen wurde und die immer weiter ausgebaut wird: nachdem der (neutrale) Staat im Verlauf des vergangenen Jahrhunderts zunehmen von partikularen Gruppen/Parteien gekapert wurde, bei Aufrechterhaltung der staatlichen Fassade, macht er sich auf rechtsstaatlichem Weg unangreifbar. Wenn er Antifa-Mob, Finanzinstitute, Medien, Big-Tech etc. gegen Bürger hetzt, hat man sehr eingeschränkte Abwehrrechte – die eigentlich vorgesehenen Verfassungsrechte entfallen schon mal per Definition, unabhängig von der Besetzung staatlicher Institutionen mit Gefolgsleuten im weitesten Sinne. Perfide, aber sehr wirksam und lässt staatliche Repressalien nicht so offensichtlich werden.
Auch wenn Beamte weisungsgebunden sind, hat sich ihr Handeln an geltenden Gesetzen und Grundrechten auszurichten. Laufen Weisungen dem zuwider, besteht ein Remonstrationsrecht (daraus abgeleitet besteht sogar eine Remonstrationspflicht, sofern die Rechtswidrigkeit erteilter Weisunngen erkennbar ist).
Je höher der Rang einer verbeamteten Person ist, um so eher – besonders im juristischen Bereich – sollte dieser Person erkennbar sein, ob das verlangte bzw. im vorauseilenden Gehorsam erfolgte Handeln ganz oder teilweise rechtswidrig ist. Sofern also rechtswidriges Handeln erfolgt, kann dies nicht allein auf Weisung von oben gerechtfertigt werden.
„Covidioten“!!! Ist das keine Hassrede?
Nein! Das denkt ja auch Rebentisch!
I’m German. I know a Gestapo when I see one.
Euch möchte ich mal sehen wenn ihr es wirklich mit einem Unterdrückungsapparat zu tun bekommt. Dann wärt ihr ganz schnell ganz still. Euch geht es einfach viel zu gut.
Du hast recht. Di, die sich künstlich so aufregen, haben weder Stalin, noch Nazis noch DDR erlebt.
Gerade die Ostdeutschen lehnen das ab, was Sie verharmlosen, da sie sich an dunkle Zeiten erinnert fühlen.
Lache. Die „Ostdeutschen“ schwenken zwischen Linkspartei und AFD. Die wollen keine Freiheit, die wollen nur besseren Sozialismus, mit menschlichem Antlitz und so.
Achso… der Maßstab für „Unterdrückungsapparat“ ist also sowas wie Nordkorea – und alles darunter ist dann vollkommen ok, ja ?
Kann es sein, dass es IHNEN viel zu gut geht ?
Gut geht es nur dem, der den Anfängen wehrt. Ansonsten geht es einem nicht mehr lange gut.
Sieht so aus, das man aus der Vergangenheit nichts gelernt hat. Wird Zeit das die Staatsanwaltschaften von der Weisungspflicht befreit werden.Was in Deutschland die behördlichen Stellen anwenden, gehören zu den Stasi-Methoden in der DDR. Es fehlen nur noch die Gefängnisse (wie das gelbe Elend in Bautzen) für missliebige Menschen, die sich Kritisch gegen Regierung oder Partei äussern. Ich bin der Meinung, das diese Menschen, die bewusst andere Menschen schaden, sofort suspendiert werden, angeklagt und beschraft werden. Die Banken die das mitmachen, sollten auch bestraft weden. In England ging es ja auch. Da musste ein Bankdirektorin den Hut nehmen. Seit dem ist ruhe mit solchen Schikanen in England.
Dieser Artikel macht mich wütend und auch sprachlos.
Was ist nur aus meinem Land geworden.
Er kann froh sein, dass der unter Klarnamen geschrieben hat, ansonsten hätten die sicherlich liebend gerne eine Hausdurchsuchung veranstaltet, obwohl es reicht, den Anschlussinhaber zu ermitteln.
Sind durch den ganzen Vorgang nicht auch die Bankverbindungen derer den Ermittlungsbehörden (und wem auch immer sonst noch) bekannt geworden, die Hadmut Danischs Blog mit einer Spende unterstützt hatten? —-
Alexander, ja so ist es. Schauen Sie sich bitte oben die Kopie des Auskunftsersuchens der Berliner Polizei (LKA) vom 28.03.2023 an die Deutsche Bank an (Aktenblätter 181,182).
Angefordert werden Kontoumsatzlisten (als Excel-Tabelle) für den Zeitraum vom 01.01.2021 bis tagesaktuell (also bis mindestens 28.03.2023). Auf Blatt 182 wird genau aufgelistet, welche Informationen sie haben wollten: Namen, Kontonummern, Verwendungszweck etc.pp., also quasi alles.
Mit anderen Worten: Jede Kontobewegung in dieserm Zeitraum ist dem LKA nun bekannt, natürlich auch alle Spender. Danisch hat sich in seinem Blog-Artikel zu diesem Skandal auch Gedanken darüber gemacht, wer außer dem LKA noch in den „Genuss“ dieser Spender-Daten gekommen sein könnte. Siehe:
https://www.danisch.de/blog/2023/09/26/ich-weiss-wer-mir-das-bankkonto-weggeschossen-hat-wie-und-warum/
Damit sollen wohl Spendenwillige, Gelegenheits- und vor allem Gewohnheitsspender eingeschüchtert werden? —- Da kann man sich dann auch hinter keinem „bine07“ oder „mausi22“ im Kommentarbereich mehr verstecken…
Ich denke, die Einschüchterung von potentiellen Spendern war nicht der Hauptzweck der Übung. Schließlich sollte diese ganze Ausforschungsaktion ja geheim bleiben (siehe Blatt 182 letzter Absatz) und ist nur durch die Hartnäckigkeit und den unermüdlichen Einsatz von Danisch ans Tageslicht gekommen.
Aber ich kann mir durchaus vorstellen, dass Spender, die an politisch „unliebsame“ Empfänger spenden, Gefahr laufen, dass ihnen ihrerseits ihr Konto (bei welcher Bank auch immer) gekündigt wird.
Dafür muss man als Spender gar nicht mal – wie in diesem Fall – auf einer Liste der BKA gelandet sein. Es dürfte schon reichen, dass der Spenden-Empfänger auf einer Blacklist der Banken steht. Dann können die Banken deren Spendern ganz nach Gutsherrenart ohne jede Begründung kündigen.
Verschwörungstheorie? In diesem Land halte ich mittlerweile fast alles für denkbar.
Also…ich persönlich hätte schon seit Abschaffung des Bankgeheimnisses jedem geraten, sein Konto nicht mehr in D zu führen. Es gibt sogar Konten, die kann man auch nicht pfänden. Ja, und wenn man als Blogger unterwegs ist, dann hätte ich kein Konto hier. Habe ich auch nicht. Also, was soll das Gejammere,ob die Bank das darf, oder nicht. Sie tun es einfach und fertig. Damit muß ich rechnen, wenn ich im Widerstand unterwegs bin umd das sind wir fast alle hier. Die Zeiten sind nicht nur ungewiß, sie sind auch rauh. So hat es 1938 auch angefangen….genau so.
Danisch ist nicht „im Widerstand unterwegs“, wie kommen Sie denn darauf? Danisch gehört meinem Eindruck nach (ich lese die meisten seiner Blog-Beiträge) keiner politischen oder weltanschaulichen Bewegung an, sondern ist nur ein viel gelesener, kritischer Blogger (Einzelkämpfer), der sich über Gott und die Welt seine meist lesenswerten Gedanken macht, die sich aber bei weitem nicht nur um politische Themen ranken.
Im übrigen denke ich, dass es NICHT egal ist, ob die Banken etwas „dürfen oder nicht dürfen“. Man sollte sich NICHT damit abfinden, dass die Banken „einfach tun und fertig“. Auch für Banken gibt es noch Regeln und Gesetze, an die sich zu halten haben. Banken dürfen nicht einfach an jeden X-Beliebigen Informationen herausrücken, nur weil er sie gerne haben möchte. Bankkunden sind nicht vogelfrei, sie haben auch Rechte gegenüber ihrer Bank, wenn auch nicht mehr so viele wie früher, als das Bankgeheimnis noch heilig war.
Wer sich nicht wehrt….
Generell finde ich Beleidigungen, die sich an Äußerlichkeiten aufhängen, auch nicht gerade prickelnd. Man muss sich allerdings fragen, ob das wirklich zielführend ist, eine ganze Maschinerie in der Justiz anzuwerfen. Aber das sind die Folgen des Denunziantentums, dass uns die aktuelle Regierung beschert hat.
Auf der anderen Seite können Hassreden fast unbehelligt auf deutsche Straßen getragen werden, ohne dass es da eine Anzeige durch die Denunziantenindustrie erfolgt. Hieraus kann man ableiten, dass es genehme Kritik gibt und Kritik, die so gar nicht genehm ist. Wollen wir wirklich in solch einem Staat leben? Das erinnert wirklich sehr heftig an die DDR und ihre IMs. Und das kann doch kein normaler Mensch wirklich wollen!
Danisch das ewige Opfer mimimimi.
Langeweile? Oder werden Sie für Ihre geistreichen Äußerungen bezahlt?
Hat die DDR-Stasi genauso gemacht. Nennt man Zersetzung. Ob der das für die BRD-Stasi direkt macht oder für die Stasikahane-Geldwaschanlage „Aas“ auf einem Umweg ist nicht sonderlich entscheidend.
Überzeugungstäter arbeiten generell für umme.
So wie der Danisch sich bezahlen lässt und dir dann Urlaubsgeschichten schreibt?