Demo in Berlin
So rücksichtslos will die Ampel in die Kassen der Bauern greifen, um ihr Haushaltsloch zu stopfen
Der Ampel-Regierung wird das Geld knapp – deshalb sucht man nun nach neuen Einnahmemöglichkeiten. Fündig wurde man ausgerechnet in der Landwirtschaft. Den Bauern wird das jetzt zu viel – ab Montagmittag protestieren sie deshalb vor dem Brandenburger Tor.
Nachdem das Bundesverfassungsgericht im November den zweiten Nachtragshaushalt aus dem Jahr 2021 für verfassungswidrig erklärt hatte, herrscht in Berlin Ratlosigkeit. Dringend wird nach Möglichkeiten gesucht, neue Einnahmen zu generieren. Schließlich möchte man das Geld weiterhin mit vollen Händen ausgeben können, zum Beispiel um den Bürgern von Saigon eine neue Stadtbahn zu spendieren (Apollo News berichtete).
Gefunden hat man die dringend benötigten Einnahmequellen nun in der deutschen Landwirtschaft. Am vergangenen Mittwoch wurde bekannt, dass die Bundesregierung plant verschiedene Steuererleichterungen für die Landwirtschaft abzuschaffen. Für viele Landwirte ist das ein Schock, denn plötzlich müssen sie tausende Euro an Mehrausgaben einkalkulieren.
Konkret geht es um zwei Steuererleichterungen, die in den Medien teils fälschlicherweise als „Subventionen“ bezeichnet werden. Zum einen die Steuerrückerstattung für Agrardiesel, bei der Landwirte einen bestimmten Teil der Kraftstoffsteuer für landwirtschaftlich genutzten Diesel rückerstattet bekommen. Im Moment sind das 21,48 Cent pro Liter, was etwa weniger als der Hälfte der auf Diesel anfälligen Energiesteuer entspricht.
Trotz des auf den ersten Blick geringen Betrags ist die Steuerersparnis für Bauern signifikant, denn viele Betriebe benötigen für ihre großen landwirtschaftlichen Maschinen mehr als 10.000 Liter Diesel pro Jahr. Im letzten Jahr wurden insgesamt etwa 440 Millionen Euro erstattet, durchschnittlich fast 2.00 Euro pro landwirtschaftlichem Betrieb.
Zum anderen soll auch die Steuerbefreiung für landwirtschaftlich genutzte Kraftfahrzeuge wegfallen. Dabei handelt es sich vor allem um Traktoren, Mähdrescher und andere Nutzfahrzeuge, seltener auch um PKW und LKW, die ausschließlich für landwirtschaftliche Zwecke eingesetzt werden. Sie sind von der Kraftfahrzeugsteuer befreit, die normalerweise auf privat und gewerblich eingesetzte Kraftfahrzeuge gezahlt werden muss.
Der Hintergrund von beiden Steuererleichterungen ist, dass Landwirte seltener die Straßeninfrastruktur nutzen, da landwirtschaftliche Fahrzeuge normalerweise auf Privatflächen eingesetzt werden. Zudem sollen aus agrarpolitischer Sicht die europäischen Landwirte steuerlich entlastet werden, sodass die Nahrungsmittelproduktion in Europa weiterhin rentabel bleibt und wir nicht von Lebensmittelimporten aus Ländern mit niedrigeren Produktionskosten abhängig werden.
Doch der Bundesregierung scheinen diese Überlegungen plötzlich egal zu sein. Die Begründung ist bizarr: Man wolle „klimaschädliche Subventionen“ abschaffen, heißt es aus Berlin. Dass auch der höchste Dieselpreis und Kraftfahrzeugsteuern die Bauern nicht davon abhalten werden, dieselbetriebene Maschinen zu nutzen, wird dabei außer Acht gelassen – batteriebetriebene Traktoren in den benötigten Größen gibt es beispielsweise überhaupt nicht.
In Wirklichkeit geht es wohl eher darum, das Haushaltsloch zu stopfen, und das möglichst an einer politisch opportunen Stelle. Denn, wie ein Wirtschaftsjournalist im ARD Presseclub mutmaßte, wählen Landwirte in der Regel nicht die Ampel-Parteien. Sie zu verärgern, sei deshalb für die Regierung nicht problematisch. Doch mit dieser Strategie hat man sich womöglich verkalkuliert.
Denn die Empörung in der Landwirtschaft ist in den letzten Tagen beständig gewachsen. Selbst die sonst eher handzahmen Interessenvertretungen der deutschen Landwirte laufen Sturm. So ruft etwa der Deutsche Bauernverband (DBV) zur Demonstration in Berlin auf. Am Montag versammeln sich deshalb, ab 11 Uhr vormittags, voraussichtlich tausende Landwirte vor dem Brandenburger Tor zum Protest.
Ob sie damit Erfolg haben werden, bleibt abzuwarten. Sicher ist aber eines: Die Bundesregierung hat in den Augen vieler Landwirte den Bogen diesmal überspannt. Die Stimmung ist äußerst schlecht, auch weil die Produktionskosten vieler Landwirte in den letzten Jahren stark gestiegen sind. Zwar gleichen die momentan hohen Lebensmittelpreise dies zumindest teilweise aus, doch ob das auch in den nächsten Jahren so bleibt, ist unklar. Der Wegfall der Steuererleichterungen wird von vielen in der Branche, die ohnehin seit Jahren über fehlende Wertschätzung klagt, als weitere Respektlosigkeit wahrgenommen.
Die Bauern haben nicht nur Eier im Stall, sondern auch in der Hose. Während die Ampel das Bauernsterben in Kauf nimmt und die Insolvenzen bei Klein- und Mittelstandsbetrieben enorm zunehmen, gönnen sich unsere Politiker satte Diäten und schämen sich nicht mal dafür, ihren Frisör und ihre Stylisten von den Steuerzahlern finanzieren zu lassen. Wenn das Trio Infernale einen Rest Anstand besäße, würden sie dem Volk als Weihnachtsgeschenk, den Rücktritt verkünden.
Stimmt, es wurde überall aufgebaut – die Zahl der (politischen) Beamten ist massiv gestiegen. Nicht Arbeiten wird belohnt, Arbeiten bestraft. Gerade in Städten wie hier in München sind die Mieten und Nebenkosten, die wiederum dank Ampel stark gestiegen sind, in Dimensionen, dass man von dem Geld, dass einem dieser Staat übrig läßt, deutlich mehr als die Hälte hierfür zahlen muss.
Die Bürgergeld Empfänger und Migranten bekommen die Miete bezahlt – man wundert sich als Älterer kaum noch, dass viele ihre Kinder nicht mehr als Nachfolger sehen können, da das sinnlos ist, da man den Mittelstand offenbar ins Ausland vertreiben will.
Wer könnte bloß ein Interesse daran haben, dass all die (kleinen) Bauern aufgeben und ihr Land und ihre Höfe und ihre Fahrzeuge verkaufen müssen? Warscheinlich sogar noch an große landwirtschaftliche Industriekonzerne wie (z.B. RWE oder Bayer)*, die eh schon als Großgrundbesitzer den größten Teil der EU-Subventionen verschlingen.
*https://www.naturefund.de/landwirtschaft_20/artikel/news/grossgrundbesitzer_profitieren_von_agrarsubventionen
Wenn es keine Bauernhöfe mehr gibt,dann werden auf den dann freien Flächen Windräder und Photovoltaikanlagen ausgesät und Strom geerntet.Aber nur,wenn die Sonne scheint und der Wind weht.Denn es gibt in dieser „Landwirtschaft“ leider noch keine Speicher für die Ernte.
Die Steuereinnahmen sprudeln in Überfluss weiter – deshalb wird das Geld mit Händen und Füßen
rausgeschmissen. Das passiert, wenn die Verwaltungsorgane keine Verantwortung übernehmen müssen.
Bauernaufstand 1524/1525. „Landwirtschaft dient allen._
Die Städter müssen sich anschließen. Dann ist der gruselige Ampel-Spuk schnell beendet.
Das ist eine sehr wichtige Demo für das ganze Land.Und es sollte erst die erste Demo gegen die Regierung sein.Mehr müssen folgen.Aber was machen die ÖRR?Phönix ist nichtmal in der Lage Live über dieses Ereignis komplett zu berichten.Die Übertragung friert ein und es wird nur Stückchenweise berichtet.
Und dafür bekommen die Sender Milliarden.Ich hätte erwartet „alle“ Reden zu sehen und zu hören.
Dann wird dann lieber über den Eurofighter berichtet.Wen interresiert so einen Scheiss,während die Bauern für uns alle demonstrieren.Und Özdemir hat sich mehr darüber aufgeregt,das welche was von einen türkischen Basar gerufen haben.Aber das eigentliche Anliegen nur kurz beschwichtigt.Er mache ja,er wolle ja,er versuche ja.Man kann sich jetzt schon denken,was dabei herauskommt.Aber weiter sollen Milliarden für jeden Unsinn verschwendet werden und die selbst verursachte Kriese,sollen die Bürger ausbaden.
Am besten jene,die sich am wenigsten wehren können.
Damit werden Produkte von deutschen Bauern noch teurer. Die ganzen Umwelt-Auflagen haben ausländische Bauern aber nicht, das sorgt dafür das wir in Zukunft alles aus dem Ausland beziehen und uns nicht mehr selbst versorgen können. Wenn etwas passiert, werden die Deutschen dann verhungern. Grün und Öko ist, wenn man regionale Produkte kauft, die Poltik macht diese aber unbezahlbar.
AUS HEIMISCHEN LANDE FRISCH AUF DEN TISCH……
Good by Deutschland
Die Landwirte werden leider für die katastrophale Politik für uns, ja für uns den Karren aus dem Dreck ziehen müssen.
Ich danke diesen heute für Ihr Engagement und es wird weit über den Januar hinaus gehen.
D A N K E
Ich bin kein Landwirt und war noch nie bei einer Demo auf der Straße dabei, aber sollte eine in meiner Nähe stattfinden, dann würde ich die Demo unterstützen und würde dort hingehen.
Es herrscht Ratlosigkeit? Von wegen: Die stürmen in totaler Panik mit der Kettensäge durch das Finanzgestüpp um es dem pöbelnden Untertan mal wieder so richtig zu zeigen!
Baby-Schlächter-Hamas bekommt von Baerbock Hunderte Millionen.
Das vorgebliche „Sparen“ soll dazu führen, dass immer mehr Landwirte aufgeben müssen. Da freuen sich schon die Puppenspieler der Ampel – internationale Großinvestoren, die überall auf der Welt, wo sie es können, in großem Stil landwirtschaftliche Flächen aufkaufen.
Wie schon Kissinger in den 70ern sagte: „Wer das Öl beherrscht, beherrscht die Wirtschaft, aber wer die Nahrungsmittel beherrscht, beherrscht die Menschheit.“
Es ist gut, dass sich die Bauern dagegen wehren. Wir sollten sie unterstützen.
Und welche Argumente sind vorzubringen????
Aber einmal anders unter Sicht genommen:
Die ersten Bilder rasen schon über den TV Kanal, einst vor 17 Jahren eingepflanzte Apfelbäume sind vom Landwirt JETZT gerodet worden, anscheinend isst man lieber einen über Neuseeland mit Dieseltanker geschipperte Apfelfrucht, mit Pestizide, als ein heimisch gewachsener.
IHR Appelwoi –„Freunde“ , der Blaue Bock ist Geschichte, mit Heiz Schenk und de BÄMBEL, aber wenn jetzt die Obstbauer nicht mehr Ihre Frucht abernten? Und „platt“ machen??? Dann stirbt eine weitere Kultur…
Und wenn jetzt die Hopfen – Bauer, „Wir sein wir….“ Dann ist es auch vorbei mit den Hopfen – Saft.
Vernetzt sind die Landwirte und es wird eine Leichtigkeit sein nur, ja nur noch für den eigenen Verbrauch, bzw. für die „Netzgruppe“ untereinander zu tauschen und der ENDVERBRAUCHER…
AUS HEIMISCHEN LANDE FRISCH AUF DEN TISCH……
die Ampel bekommt kein Brot, Mehl, Katoffeln, … mehr & soll sehen wo sie ihr Futter herbekommen!!!
Die Landwirte, Spediteure, …, sollten mal ihre Gefährte vor die Tore der Ministerien fahren & für ein paar Monate alles lahmlegen im Hauptstadtslum!
Wenigstens haben die Bauern den Türkenelvis von der Alb gebührend empfangen.
Bauernaufstand 1524/1525… und die folgen
Heute… Cem Özdemir muss Argumenten stark auftreten,
gegen Olaf Scholz und seiner „sozialen“ Ideologie, was immer das bedeutet in heutiger Zeit; gegen den nicht vorhandenen Obolus, der v. „Lindner“ als Bild fällt mir nur Dagobert Duck ein, und letztlich gegen seine „Busen“ „Freun“ ROOOOOOOOOOOBERT!“, nein, nicht der , der Immobilien hat und eine TV Sendung mit Anhang begleitet, nein einem Kinderbuchautor, aufzutreten hat.
Und welche Argumente sind vorzubringen????
Wie Jean-Claude Juncker damals sinngemäß bemerkte: „Wir stellen etwas in den Raum und schauen was passiert. Wenn es keinen Aufschrei gibt, ziehen wir es durch. “ Hat diesmal nicht funktioniert. Zeigt leider auch die Mentalität der Regierung, kein Ruhmesblatt für diese.
Mal zum Nachdenken auch für die AFD jubler (Rechenbeispiel Rente nach 27 Jahren Erwerbstätigkeit
Durchschnittsentgelt 2023 = 43.142€
43.142€ = 1 Entgeltpunkt (EP)
27 Jahre x 1 EP = 27 EP
27 EP x 37,60€ Rentenwert = 1.015,20€ Monatsrente Brutto
1.015,20€ abzzgl. 12,1% (KV-Beitrag + Zusatzbeitrag + Pflegebeitrag)= 122,84€
1.015,20€ – 122,84€ = 892,36€ Nettorente monatlich (Auszahlbetrag)
Rechenbeispiel Rente nach 37 Jahren Arbeiten und einzahlen
Durchschnittsentgelt 2023 = 43.142€ =
43.142€ = 1 Entgeltpunkt (EP)
37 Jahre x 1 EP = 37 EP
37 EP x 37,60€ Rentenwert = 1.391,20€ Monatsrente Brutto
1.391,20 € abzzgl. 12,1 % (KV-Beitrag- Zusatzbeitrag + Pflegebeitrag) = 168,33€
1.391,20€ -168,33€ = 1.222,87€ Nettorente Auszahlbetrag
Wie gut das man sich in Land und Bund als angebliche Volksvertreter zu eine gutes Schmarotzer Gehalt und Ruhestands Versorgung genehmigen kann,übrigens auch die Saubermänner von der AFD verzichten nicht freiwillig darauf.
Ich habe eine etwas gewagte (aber durchaus einleuchtende) Theorie! In den letzten Jahren hat das Bundesverfassungsgericht sehr Regierungs-konforme Urteile gefällt. Das aktuelle Urteil könnte vorher abgesprochen worden sein, sogar auf Wunsch der Ampel? Denn nun können sie einsparen auf Kosten der Bürger (inklusive der Bauern) und ihren fetten Rotstift ansetzen – ohne dass der ohnehin schon große Frust der Bürger/Wähler auf sie zurück fällt! Die Politiker beziehen sich dann einfach auf das Urteil, dem sie ja nachkommen müssen.
Das „Bauernsterben“ ist gewollt, schließlich sollen die vielen unnützen Esser genmanipulierte und unnatürliche Lebensmittel konsumieren, damit die entsprechenden Monopol-Konzerne noch reicher werden und die Bürger noch kränker.
Bisher haben die Bauern immer Linientreu gewählt und sich deutlich gegen die AFD in Stellung gebracht….
tja, was nun ihr Lieben?
Absolut asoziale Ampelanalphabeten arbeiten an abartigen Anordnungen
Kleine Korrektur, die momentanen Lebensmittelpreise gleichen nichts aus. Die Erzeugerpreise sind, nachdem sie zeitweise auf ein gutes Niveau gestiegen sind, seit Monaten am sinken.
Was erzählt Du da? Kaufst du regelmäßig ein? Ich habe noch keine einzige Preissenkung gesehen.
Die Erzeugerpreise sind jene die der Landwirt für seine Produkte bekommt. Also Weizen, Milch, Fleisch usw. Während also die Preise im Supermarkt gestiegen sind ist der Preis ,zum Beispiel für Weizen, um ungefähr 25% Prozent gefallen. Es bleibt also nichts beim Erzeuger hängen.