Verschwundene Milliarden
73 Millionen Euro für die Stadtbahn von Saigon: Die absurden Ausgaben im Bundeshaushalt 2024
72,6 Millionen Euro für die Stadtbahn im vietnamesischen Saigon, 1,5 Millionen Euro für die Modernisierung von Klimaanlagen in Habecks Ministerium und Milliarden für den internationalen Klimaschutz: Der große Apollo News-Haushaltscheck.
Nachdem das Bundesverfassungsgericht die Haushaltstricks der Ampel für verfassungswidrig erklärt hat, fehlen im deutschen Bundeshaushalt mehrere Milliarden Euro. Während die Politik über Steuererhöhungen und teils auch Rentenkürzungen debattiert, hat sich Apollo News durch den Entwurf für den Haushaltsplan 2024 gewühlt und Haushaltsposten gefunden, die aufzeigen, welche Priorität die Ampel setzt und wo die Ausgaben durchaus infrage gestellt werden können.
So möchte die Bundesrepublik 2024 für Investitionen für den Schutz des Klimas und der Biodiversität im Ausland 685.006.000 Euro ausgeben. Gleichzeitig hat der Bund schon weitere Ausgaben unter diesem Haushaltspunkt für die nächsten Jahre verplant. Aus Verpflichtungsermächtigungen resultieren für die Haushaltsjahre 2025 bis 2034 weitere Ausgaben in Höhe von insgesamt 1.267.000.000 Euro. Zusammen fast 2 Milliarden Euro und dabei sind die neuerlichen Versprechen von Olaf Scholz, die er bei der COP28 versprach, wo er 4 Milliarden Euro für den Klimaschutz zusagte, noch gar nicht mit inbegriffen.
Doch nicht nur bei den großen Summen lässt sich die Priorisierung der Ampel erkennen. Der Haushaltsposten „Maßnahmen zur Förderung der Menschenrechte“ wuchs seit 2022 von 21 Millionen Euro auf geplante 33 Millionen Euro für das Jahr 2024 an. Diese Gelder sind für Projekte zur Unterstützung der Zivilgesellschaft und von Menschenrechtsverteidiger in ihrem Engagement für die Durchsetzung und Überwachung von Menschenrechten in Entwicklungs- und Schwellenländer vorgesehen. Besonderer Schwerpunkte sind dabei die Gleichstellung der Geschlechter, Schnittstellen zu Klimawandelfolgen-Bekämpfung und Künstliche Intelligenz. Eine Begründung, die sich wie eine Floskel aus dem Wahlprogramm der Grünen liest.
Deutschland kann aber auch Entwicklungshilfen für fremde Länder kürzen. So wurden die Zahlungen an die Afrikanische Entwicklungsbank und an den Afrikanischen Entwicklungsfonds in den letzten Jahren reduziert. Waren es 2022 noch 341.809.000 Euro, sind für 2024 nur noch 171.707.000 Euro eingeplant, was einer Halbierung der Zahlungen entspricht. Die Zahlungen an die Karibische Entwicklungsbank und deren Sonderfonds sank von 2022 bis 2024 ebenfalls. Von 4.200.000 Euro auf 4.100.000 Euro.
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Doch auch innerhalb Deutschlands gehen die Ministerien fragwürdig mit Geld um. So kostet die Umrüstung der Kronleuchter in Habecks Wirtschaftsministerium im Dienstgebäude in der Scharnhorststraße insgesamt 450.000 Euro. Die Modernisierung der Rückkühlanlage (umgangssprachlich Klimaanlage) in der Scharnhorststraße kostet den Steuerzahler 1.550.000 Euro. Dagegen ist die Errichtung der Infrastruktur für Elektromobilität im gleichen Gebäude mit Kosten von nur 518.000 Euro ein wahres Schnäppchen.
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72.642.000 Euro für die Stadtbahn von Saigon
Die Stadtbahn der vietnamesischen Stadt Saigon (heute offiziell Ho-Chi-Min-Stadt) soll mit 72.642.000 Euro bezuschusst werden. Begründet wird dieses Engagement in ausländische Infrastruktur, während in Deutschland die Bahninfrastruktur durchaus Ausbaureserven hat, damit, dass das Projekt unter Beteiligung/Projektführung der deutschen Wirtschaft realisiert wird, der Zuschuss die bilateralen Beziehungen zu Vietnam fördere und das Projekt für die Entwicklung Vietnams aus wirtschafts-, verkehrs-, klimaschutz- und umweltpolitischen Gründen eine herausragende Bedeutung habe.
Screenshot Haushaltsplan 2024, Angabe in T€
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Ein weiterer Haushaltsposten benennt das Problem der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Industrie im internationalen Wettbewerb konkret. 10.000.000 Euro sind für den sogenannten Wirtschaftsfonds Afrika eingeplant. Diese werden genutzt, um Produkte deutscher Hidden Champions (mittelständische Unternehmen, die in ihrer Nische Weltmarktführer sind), die teurer sind als ihre asiatische Konkurrenz durch Subventionierung wettbewerbsfähig für den afrikanischen Markt zu machen. Paradoxerweise wird auf den Schutz deutscher Firmen vor der billigen asiatischen Konkurrenz bei staatlichen Ausschreibungen in Deutschland nicht geachtet. Dort gewinnt das billigste Produkt und es spielt keine Rolle, ob das billige asiatische Produkt das deutscher Unternehmen verdrängt.
Unser Herz für Afrika
Auch der Ausbau erneuerbarer Energien und der Stromnetze in Afrika zur Sicherung der Grundlast liegt unserer Regierung am Herzen. Da erneuerbare Energien, wie allgemein bekannt ist, nicht grundlastfähig sind, wird auch der Aufbau von Stromspeichern gefördert. Stromspeicher hätte auch Deutschland bitter nötig. Die Ausgaben für dieses Projekt sind enorm und hätten auch in Deutschland zu einer Verbesserung der Situation beitragen können. Bis Ende 2023 hat Deutschland 190.000.000 Euro an die Green Baseload Initiative for Africa gezahlt. 2024 sollen noch weitere 45.000.000 Euro hinzukommen.
Die Bundesregierung hat auch ein Herz für den Wald, den afrikanischen Regenwald. Bis Ende 2022 hat Deutschland für die zentralafrikanische Waldinitiative 250.000.000 Euro ausgegeben. 2024 kommen weitere 10.000.000 Euro hinzu. Die 2015 unter deutscher Beteiligung gegründete zentralafrikanische Waldinitiative unterstützt sechs zentralafrikanische Staaten (Kamerun, Zentralafrikanische Republik, Demokratische Republik Kongo, Äquatorialguinea, Gabun und die Republik Kongo). Neben der Unterstützung bei der nachhaltigen Forstwirtschaft und der nachhaltigen Landwirtschaft, um den Regenwald im Kongobecken zu schützen, geht es auch um Reformen zur guten Regierungsführung.
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Man könnte diesen Beitrag noch ewig weiterführen und etliche weitere Haushaltsposten aufführen, die auf den Prüfstand gehören. Dennoch ist es auffällig, bei wie vielen Haushaltsposten es um Klimaschutz und absurde Investitionsprogramme im Ausland geht – während ein riesiges Loch, die Zahlungsfähigkeit des Bundes gefährdet.
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In einem Land, in dem der Durchschnittsrentner sich seit längerem den Strom und die Wärme nicht mehr leisten kann, in dem der Senior nach 45 Berufsjahren gerade mal ein Almosen für sein Leben als Teil der Solidargemeinschaft hingeworfen bekommt, Almosen die weder zur vernünftige Ernährung noch für den Besuch eines Kinos reichen, ein Land dass das Wenige was dem Rentner an Einkommen bleibt auch noch versteuert, eine Politik die den alten Menschen die Wohnung und das Haus madig macht damit ein ‚ich schlitze dir die Kehle auf‘ dort residieren kann, ist ein Land das Peru 300Mio. für Fahrradwege überweist. Es ist ein Zeichen von Hass wenn sich die Führung eines Landes mit denen entsolidarisiert die die Basis geschaffen haben für das Ausleben ihres sozialistischen Eifers. Wir haben es mit Verrätern des Gesellschaftsvertrages zu tun, denen jedes Mittel recht ist die zu schädigen denen Korruption und Ignoranz fremd sind. Deutschland und die EU sind ein Konglomerat der Umverteilungsmafia, mit i
Wir haben viel zu lange zugeschaut, wie Politiker das Geld verschwendet haben. Daher ist die Mentalität gewachsen, das noch mehr Geld gebraucht wird und Sondervermögen (Schulden) jederzeit über eine erfunden Notlage ausgegeben werden können. Sparen soll der Bürger, er soll weniger fliegen, weniger Autofahren, weniger Heizen und mehr Steuern an den Staat geben, weil der Staat am besten weiß, was man mit dem Geld macht. Das muss ein Ende haben.
Entwicklungshilfe für China, Heranführungshilfen für die Türkei, Gelder für die Hamas-nahen Stiftungen… für alle ist Geld da – nur für die eigenen Bürger nicht, denn die werden weiter ausgenommen.
Lindner, Habeck und der Scholz,
drei aus dem verkehrten Holz,
Buschmann, Faeser sei gesagt,
haben auch total versagt.
Vom Regieren und den Dingen,
Können Sie Kein Liedchen singen.
Arroganz und Selbstgefallen,
Immer nur die Kohle krallen,
Vor der Wahl wird nur versprochen,
Was danach nur noch gebrochen.
Wenn das nur die Misere wäre,
es gibt da noch Parteisekretäre,
Leider spricht es sich herum,
beide abgebrochenes Studium.
Langsam werden die Menschen munter,
Ampelprozente gehen weiter runter.
Insolvenz, was ist den das
Fragt Habeck und das ist kein Spaß.
Ihr müsst nicht so kritisch sein,
Zieht euch doch ne Tüte rein.
Wir haben das Gesetz gemacht,
das ihr endlich wieder lacht.
Sachverstand und die Vernunft,
wir sind eine andere Zunft.
Schulden machen, Geld verschwenden,
die Knete fliegt uns aus den Händen.
Wenn ihr meint, zu eurem Wohl,
Seid ihr in der Birne hohl.
640 Millionen € „Entwicklungshilfe'“ für Nigeria. Die investieren 6 Millionen in die Yacht des Präsidentnen und 140.000 € je SUV für jeden der über 400 Abgeordneten. Hunderttausende für Schminke und Fotos der Ministerriege. Kein Steuerzahler kann solche Ausgaben von der Steuer „absetzen“.
Die Führer unseres dekadenten Landes sind maßlos und unverschämt.
Vietnam hat eine florierende Wirtschaft und Arbeitslosenquoten von denen Deutschland nur träumen kann. Ein Grund warum diese Entscheidung schon sehr kurios ist. Bei näherer Betrachtung kann man erahnen was dahinter steckt.
Es dürfte nicht einmal sicher sein, ob deutsche Firmen tatsächlich die Aufträge abstauben.
Bei der ersten Stadtbahn, welche noch nicht fertig ist, gab es dicke KfW Kredite und statt deutscher Firmen bekamen die Japaner den Zuschlag.
Nun rechnet sich wohl Siemens Chancen aus. Nach dem Windraddebakel sieht es bei Siemens mau aus und Habeck betreibt hier offenbar Wiedergutmachung, während die Steuerzahler für die Fehlinvestitionen in die alternativen Energien einmal mehr tief in die Tasche greifen müssen.
https://vietnam-oiger.de/milliardenkredit-fuer-2-u-bahn-in-saigon/
Veruntreuung von Steuergeldern, egal welche Höhe, muss hart bestraft werden, nicht unter 5 Jahre…
Getreu dem grünen Motto „Hauptsache die Deutschen bekommen nichts von ihrem Steuergeld“ wird weiterhin im wahrsten Sinn des Wortes das Geld verbrannt. Ob nun im Kampf gegen rächts oder für dubiose Projekte im Ausland. 70 Millionen für eine Stadtbahn in Vietnam während der öffentliche Nahverkehr samt Stadtverwaltung hierzulande so kaputtgespart wurde das eine Großstadt wie München nach einem im Dezember erwartbaren Wintereinbruch für mehrere Tage komplett stillsteht – sowas kann man sich nicht ausdenken. Wahrscheinlich ist das der Klimalockdown durch die Hintertür.
Wenn man alle Geldgeschenke ins Ausland stoppen würde, hätte Deutschland kein Haushaltsloch mehr. Indien bekommt 10 Mrd. Entwicklungshilfe. China bekommt auch Entwicklungshilfe. China ? Nigeria über 500 Mio. Dort hat der Präsident mit dem deutschen Geld erst einmal über 500 SUV ´s gekauft, für sich und seinen Hofstaat. Wie bescheuert ist unsere Regierung ? Die geben unser Geld, was wir erarbeitet haben, an Länder die nur die Hand aufhalten und nichts vernünftiges damit machen.
Habe DDR miterlebt, aber das was
diese SCHMAROTZER VON REGIERUNG abzieht, haben noch nicht einmal die Commies fertig gebracht !!!
Bei allem Mist, welchen sie auch
sonst verbockt hatten.
Danke APOLLO NEWS, dass dieser Wahnsinn hier thematisiert wird. Bitte dranbleiben! Immer wieder unglaublich, wie unsere Steuergelder weltweit verteilt werden. Was mich dabei am meisten ärgert: Es scheint keine Kontrolle zu geben, wie die Gelder eingesetzt werden. Wie wäre es mit dem Prinzip „Abschlagszahlung“?
Gut zusammengefasst hat diesen Wahnsinn Kolja Barghoorn bei
https://www.youtube.com/watch?v=AdJtwTMRksk
ich kann es einfach nicht mehr fassen was die politiker mit unseren land machen.wir geben milliarden für vietnam aus um die infrastruktur zu verbessern und im eigenem land wird alles vernachlässigt.man sollte wirklich überlegen wo man das nächste mal und dieses mal alle sein kreutz macht.
Das schlägt dem Fass den Boden aus
Ich wünsche mir eine rumänische Aburteilung und Bestrafung für diese Verschwender des deutschen Volksvermögens, für diese Hochverräter.
Na, wie sagte schon Hoschka Fischer,natürlich ein Grüner einst.So viel Geld wie nur möglich muß aus Deutschland rausgeleitet werden.Dabei ist es völlig egal wofür, es kann auch radikal verschwendet werden. Hauptsache die Deutschen haben es nicht. Was muß man also noch mehr über die verkommene Ideologie der Grünen wissen.
ps. regt euch nicht über peanuts auf, DAS verschminkt & verknipst das Bockbaerchen an 2 Tagen… 😉
Ich werde diesen Artikel in alle Himmelsrichtungen verbreiten und all den Menschen zugänglich machen, die von diesen Praktiken nichts ahnen, besonders armen Rentnern. Und das sollte jeder tun! Ausdrucken auf Papier und großflächig unter den älteren Menschen und sonstigen Unwissenden im Verwandten-, Bekannten, Freundeskreis sowie in der Nachbarschaft verteilen. Auf dass diese wahnsinnigen Politiker bei den nächsten Wahlen eine Klatsche kriegen, die sie nie vergessen werden! Das kann und darf nicht so weitergehen! Das nennt man Veruntreuung von Steuergeldern, diese Politschranzen gehören in den Knast.
Meine 85-jährige, sehr gebildete Mutter ist mittlerweile so weit, dass sie sagt, sie könne kotzen, wenn sie die Stimme von Habeck hört. Sie und ihre Freundinnen aus dem Kirchenchor haben bei der letzten NRW-Wahl die AfD gewählt und werden dies ganz gewiss auch bei der Bundestagswahl 2025 tun. Diese Praktiken müssen Menschen wissen, die kein Internet haben! Verbreitet diese Informationen!
Mehr oder weniger versteckte Subventionen, wenn deutsche Unternehmen (meistens große Konzerne) im Ausland wettbewerbsfähig bleiben oder werden sollen…im Inland hingegen werden sie nicht geschützt gegen Billigkonkurrenz oder zumindest bevorzugt. Wie widersinnig ist das denn?
Da deutsche Konzerne in Scharen abwandern (werden), dürfte dieser Haushaltsposten in der nahen Zukunft allerdings eher gegen Null tendieren. Eine weitere Einsparung gefunden!
Die Grüne Krankheit geht um, gesteuert vom WEF und einer kranken EU-Führung!
Die Ampel hilft jedem Land, ob es will oder nicht.
Volker Seitz, Botschafter a.D. und Buchautor ( 17 Jahre in Afrika in 7 Ländern)
Nun, da feiert der selige Kaiser Wilhelm Auferstehung in der Uniform der Grünen Dragoner: Es ist zwar jetzt ein anderes Wesen, an dem die Welt genesen soll – aber immer noch ein deutsches!
Sparen, Sparen, Sparen – aber wo anfangen?
Kleiner Vorschlag:
Sofortiger Stop jeglicher Zahlungen für das „Gender-Mainstreaming“, Sofortige und restlos Abwicklung der 178 (!) Lehrstühle für „Gender“ – Voodoo.
Und weiter:
Sofortiger Stop jeglicher Zahlungen an die „Zivilgesellschaft“, hinter diesem Begriff verstecken sich linksrotgrün-ideologische NGOs.
Aufnahme eines totalen Finanzierungsverbotes für Ideologie-Projekte in das Grundgesetz.
Und:
Sofortiger Stop der Armuts-Migration aus Islamischen und afrikanischen Staaten!
Was für ein „Drecksland“, was viel Geld in die ganze Welt verteilt, die eigene Industrie-den Garant für unseren, durch mehrere Generationen erarbeiteten Wohlstand-bewußt an die Wand fährt, für das eigene Volk kein Geld über hat, allerdings für die eigene Bequemlichkeit und eigenen Luxus mit vollen Händen Geld verschwendet.
„Wasser predigen und selbst Wein saufen“
„Time to change“!!!!
Wählt beim nächsten Mal nicht rot, grün, gelb oder schwarz! So lange ihr noch könnt und die Wahlen in Deutschland nicht so ablaufen, wie früher in der DDR!
Der Wähler wünscht es so, die AfD will mehr Geld in Deutschland ausgeben, aber das ist nicht gewollt.
Ich war im Urlaub in Saigon und habe diese Stadt besucht. Diese Stadt braucht nichts von Deutschland. Saigon ist moderner wie jede Stadt in Europa