Der neue deutsche Hang zur wirtschaftlichen Selbstzerstörung
Deutschlands Wirtschaft steckt in einer tiefen Krise. Man ist wieder der „kranke Mann Europas“. Sich seit Jahrzehnten aufbauende Probleme wurden verschlafen und statt der Wirtschaft auf die Beine zu helfen, verschärfen die Ampel und ideologiegetriebene Gewerkschaften jetzt die Krise.
„Wir müssen den Mut aufbringen, in unserem Land jetzt die Veränderungen vorzunehmen, die notwendig sind, um wieder an die Spitze der wirtschaftlichen und der sozialen Entwicklung in Europa zu kommen.“ Dieser Satz – so abgedroschen er auch klingt – könnte aktueller nicht sein. Er hätte von Bundeskanzler Olaf Scholz oder CDU-Chef Friedrich Merz stammen. Tatsächlich sagte dies jedoch Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder vor ziemlich genau 20 Jahren im Zusammenhang mit der Agenda 2010.
Deutschland – „der kranke Mann Europas“
In Deutschland ließen damals die Wirtschaftswachstumsraten zu wünschen übrig. Deutschland galt als der „kranke Mann Europas“. An Gerhard Schröder und auch an der Agenda 2010 kann man einiges kritisieren. Fakt ist aber, dass Schröder Deutschland gegen massive Widerstände in der eigenen Partei wirtschaftlich wieder auf die Beine gestellt hat. Die Situation heute weist einige Parallelen mit denen vor 20 Jahren auf. Die Wachstumsraten in Deutschland befinden sich im negativen Bereich. Die wirtschaftliche Krise findet damals wie heute zwar nicht isoliert, aber deutlich stärker als in anderen Staaten Europas in Deutschland statt.
Dennoch ist die Situation heute anders als vor 20 Jahren. Damals lähmte noch der „Aufbau Ost“ zu einem größeren Teil die Wirtschaft. Zudem waren die Lohnkosten vielfach zu hoch. Der Arbeitsmarkt wurde von mehr als fünf Millionen Arbeitslosen überschwemmt. Der nun eintretende Abstieg ist hingegen viel grundsätzlicher
Die Alterung der Gesellschaft und eine sich offensichtlich aufbauende Rentenproblematik wurde über Jahrzehnte einfach ignoriert. Arbeitslosigkeit ist in Deutschland heute kaum ein Problem. Stattdessen fehlt es an allen Ecken an qualifiziertem Personal. In der Bildung baut Deutschland seit Jahrzehnten ab. Von ostasiatischen Staaten wie Singapur, China, Südkorea oder Japan ist man meilenweit entfernt.
Das Ende des „Exportweltmeisters“
Die Einwanderungspolitik der letzten Jahre hat bestehende demografische Probleme drastisch weiter verschärft. Im Jahr 2000 gingen sämtliche Prognosen davon aus, dass die Bevölkerung bis 2020 auf unter 80 Millionen schrumpfen würde. Doch das Gegenteil ist eingetreten. Mit 84,4 Millionen Menschen leben heute so viele Menschen in Deutschland wie nie zuvor. Die Spannungen auf dem Wohnungsmarkt lassen sich auch auf diese durch Migration bedingte Zunahme der Bevölkerung zurückführen.
Trotz dieser beispiellosen Migrationswelle konnte der Fachkräftemangel in Deutschland bei weitem nicht behoben werden; er hat sich stattdessen verschärft. Das Land sieht nun einer doppelten Herausforderung gegenüber: einer drohenden Überalterung und gleichzeitig einer zunehmenden Multikulturalisierung. Die Ausgaben für Soziales machen mittlerweile deutlich mehr als die Hälfte der Staatsausgaben aus. Die Kosten dürften in Zukunft tendenziell weiter steigen, sowohl durch Transferzahlungen für Arbeitslose und Asylbewerber als auch durch Sozialleistungen für Rentner.
Der wirtschaftliche Niedergang zeigt sich exemplarisch in den Exportzahlen der Industrie. Deutschland hat sich lange Zeit für den inoffiziellen Titel des „Exportweltmeisters“ gefeiert. Allerdings verzeichnen wir mittlerweile rückläufige Exporte und einen Anstieg der Importe. Der Exportüberschuss im Jahr 2022 erreichte den niedrigsten Stand seit 2000.
Utopie statt Pragmatismus
Doch Abhilfe für die Wirtschaft ist nicht in Sicht. In den Gewerkschaften hat sich eine fatale ähnlich utopische Denkweise breitgemacht. Die SPD-nahe IG Metall fordert in der Stahlindustrie eine Umstellung auf die 32-Stunden-Woche und das, obwohl die Zukunft der Stahlindustrie durch die Energiepreise so bedroht ist wie kein anderer Industriezweig
Doch auch die Ampel versagt völlig. Statt der Wirtschaft auf die Beine zu helfen, wird die Krise weiter befeuert. Die Energiepreise werden durch Steuern und den Ausstieg aus der Atomkraft künstlich verteuert. Durch das Bürgergeld werden die Regelsätze für Arbeitslose erhöht und das Nicht-arbeiten immer attraktiver gemacht. Schröder kündigte 2003 an: „Wir werden Leistungen des Staates kürzen, Eigenverantwortung fördern und mehr Eigenleistung von jedem Einzelnen abfordern müssen.“ Der krisenbedingte Pragmatismus Anfang der 2000er Jahre wurde durch Utopie ersetzt.
Wie oft müssen wir eigentlich noch lernen, dass eine linke Regierung Gift für unser Land ist? Alle brechen ihren Amtseid (Stichwort: Wohlstand mehren!) und müssen vor Gericht!
Und das Beste: Wenn die beste Regierung, die wir jemals hatten, unser Land vollkommen abgewirtschaftet hat, dann werden diese Leute zum Dank mit fetten Übergangsgebührnissen und Pensionen nach Hause geschickt. Wahnsinn was hier gerade abgeht!
In einem Land wo der Bundeskanzler in der Regierung lächeln darf, statt in U-Haft zu sitzen und über seine Gedächtnisslücken nachdenken muss, in diesem Land ist alles Möglich. Vom Millionär zum Tellerwäscher.
Zunächst muss erst einmal diese Regierung verschwinden. Dann brauchen wir Leute, die mit Mut und großem Sachverstand die Wirtschaft auf die Schiene heben, damit sie wieder Fahrt aufnehmen kann, unterstützt von einer starken politischen Kraft, der AfD.
Eine große Mitschuld am Niedergang Deutschlands tragen u.a. auch die Energie-Konzerne oder hat jemand 2011 einen Aufschrei der Konzerne gehört als Merkel sagte, dass bis 2020 die Kernkraftwerke abgeschaltet werden sollen. Sie (Frau Merkel) bekam offensichtlich nicht mit, dass die Schutzmauern zum Meer in Fukushima viel zu niedig waren – obwoh bekannt war, dass bei einem Tsunami mindestens 15m hohe Schutzdämme vorhanden sein müssen.
Die Mitschuld der Energiekonzerne ist im Kopf rechenbar: Man trennt sich von allem was kostet, also Mensch, Maschine Wartung und Rohstoff. Platziert einen Computer, der das zigfache auf die importierte Energie errechnet – fertig. Und da dies den Energieriesen nicht reichte, erfand man den „Deckel“. Ich selbst bekam mit der letzen Jahresrechnung eine Rückerstattung und 8 Tage später eine fast vervierfachung der monatlichen Vorauszahlung. Logik? Keine, aber Gier, Gier.
Folgender Aspekt sollte auch nicht vergessen werden: Das Geld – oder besser die massive Erhöhung von Schulden durch Schatten- und Wieimmeresweiterheißenmag-Haushalte – wird in der ganzen Welt verteilt, z.B. Indien 10 Milliarden, Ukraine 8 Milliarden (Pistorius) usw. usf. Positives für die Bevölkerung hier wird NICHT mehr gemacht. Ich hätte es vor einigen Jahren nicht für möglich gehalten, dass SPD und deren nahestehende Gewerkschaften in inniger Verbindung mit den Grünen, FDP und Union ohne Murren wegschauend und das duldend, dieses Land komplett untergehen lassen. R.I.P. Bundesrepublik, aus dir hätte eigentlich noch länger was werden können. Die EU wird es allerdings dann auch nicht mehr geben, da der Musterzahler irgendwann – absehbar – wegfällt. Wenn nix mehr da ist und die Schulden auch von den nächsten 50 Generationen nicht mehr abbezahlt werden können, dann war´s das.
Weiter so, und die Lohnkosten sind nicht zu hoch, sondern gehen gegen Null! Dafür werden die Sozialausgaben explodieren. Kleiner Schönheitsfehler: wer soll sie erwirtschaften?