Es wären eigentlich beeindruckende Zahlen. Die BRICS-Staatengruppe registriert derzeit neben den zehn Vollmitgliedern und dreizehn assoziierten Staaten eine Flut von Aspiranten. Etwa 30 weitere Nationen streben einen Beitritt an. In ihrer gegenwärtigen Form repräsentieren die Vollmitglieder der BRICS-Gruppe etwa 3,9 Milliarden Menschen, oder 48 Prozent der Weltbevölkerung und fast die Hälfte des globalen Bruttoinlandsprodukts. Über 35 Prozent des Welthandels entfallen auf das Handelsvolumen ihrer Staaten.

Doch wie substanziell sind die Beschlüsse und strategischen Erwägungen innerhalb des losen Staatenzusammenschlusses wirklich? Bislang sind es eher negative Impulse von außen gewesen, die zu gemeinsamen Willensbekundungen geführt haben, aber wenig Substanzielles, wie eine gemeinsame Zahlungsinfrastruktur, hervorbringen konnten. BRICS Pay hängt seit seiner Gründung 2018 in der Pilotphase fest. Die tiefe Integration der Weltökonomie in das dollarbasierte Finanzwesen stellt wohl doch eine Hürde dar, die nicht im Handumdrehen genommen werden kann.

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Geostrategische Entscheidungen wie der Ausschluss Russlands aus dem SWIFT-Zahlungssystem, die Enteignung der Vermögenswerte der russischen Zentralbank oder die Zoll-Offensive von US-Präsident Donald Trump, haben die Genese der BRICS sicherlich vorangeschoben. Aber ein Staatenbund mit etabliertem Regelwerk, wie wir es aus der internationalen Nachkriegsordnung von Bretton Woods kannten, bleibt zum gegenwärtigen Zeitpunkt eine viel zu hoch hängende Frucht.

Kein Putin, kein Xi

Am 6. Juli fiel turnusmäßig Brasiliens Präsident Lula da Silva als Gastgeber die Ehre zu, das diesjährige BRICS-Treffen in Rio de Janeiro zu eröffnen. Bereits im Vorfeld heiß diskutiert wurde das Ausbleiben von Chinas Präsident Xi Jinping sowie seines russischen Kollegen Wladimir Putin. Letzterer verzichtete aufgrund eines Haftbefehls des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) auf die Reise. Brasilien ist Vertragsstaat des IStGH und wäre verpflichtet gewesen, Putin bei einer Einreise festzunehmen. Da die brasilianische Regierung keine eindeutige Zusicherung geben konnte, dass Putin nicht festgesetzt würde, wurde Putin per Videostream zugeschaltet, während Außenminister Sergej Lawrow die russische Delegation vor Ort führte.

Prominenter Diskussionsstoff war, wie erwartet, die Handelspolitik der Vereinigten Staaten. Man rief internationale Organisationen wie den IWF oder die Welthandelsorganisation dazu auf, ihrer Schiedsrichterfunktion nachzukommen und sich gegen die amerikanische Dominanzgeste zu positionieren. Dies ist angesichts der protektionistischen Praktiken, insbesondere Chinas als wirtschaftlichem Schwergewicht der BRICS, mehr als bloß heuchlerisch. 

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Die BRICS-Staaten sind weit davon entfernt, die Regeln eines offenen und fairen internationalen Wettbewerbs zu respektieren. Man denke nur an die Subventionspraxis Pekings, das sich einen überdimensionierten Exportsektor auf Kosten seiner Handelspartner aufgebaut hat, um seine internen ökonomischen Probleme zu externalisieren. Kritik an den USA ist daher wohlfeil. Eine gute Gelegenheit, sich gemeinsam über den vermeintlichen Erzfeind zu echauffieren. Abgesehen von einem medialen Effekt verhallt die Kritik jedoch weitestgehend ungehört.

Immer wieder die USA

Und die USA blieben zunächst im Kreuzfeuer der Kritik. Ihr Rückzug aus der Weltgesundheitsorganisation WHO wurde von Präsident Lula da Silva ebenso kritisiert, wie der Angriff auf das iranische Nuklearprogramm. Auch der jüngste NATO-Beschluss zur massiven Aufrüstung traf auf deutliche Kritik: „Es ist einfacher, fünf Prozent des BIP für Militär auszugeben als die versprochenen 0,7 Prozent für Entwicklungshilfe bereitzustellen.“ 

Geld für Frieden und Entwicklung sei da, so Lula, wird aber für Krieg verschwendet. Den russischen Krieg gegen die Ukraine erwähnte er nicht, kritisierte jedoch die Konflikte in Kaschmir und die Gewalt in Israel und Gaza. Er warnte vor Gleichgültigkeit angesichts des „Genozids in Gaza“ und verurteilte den Angriff auf Iran als völkerrechtswidrig. Alles eine Frage der Perspektive.

Abseits von Klimarhetorik, Weltgesundheitsorganisation und den unterschiedlichen Kriegsschauplätzen bieten die BRICS in diesen Tagen wenig Neues. Gerade ihr Gründungsmythos, die Etablierung eines eigenen Handelssystems mit integrierten Geld- und Kapitalmärkten wird derzeit nicht mehr fortgesponnen.

Den BRICS ist es bislang nicht gelungen, dem dollarbasierten System ein ernstzunehmendes Gegengewicht entgegenzusetzen. Die massiven Goldkäufe der Notenbanken Chinas und Russlands, gedacht als Stabilisierung des Vertrauens in die interne, chinesische Leitwährung Yuan, können nicht darüber hinwegtäuschen: Der US-Dollar dominiert nach wie vor Kapital- und Rohstoffmärkte als Reservewährung mit einem Anteil von 58 Prozent an den weltweiten Reserven. Der chinesische Yuan kommt auf 2,3 Prozent, der Euro auf etwa 20 Prozent – weit entfernt davon, dem Greenback ernsthafte Probleme zu bereiten. 

Die jüngste Steuerreform in den USA, Deregulierungen unter Trump und ein stabiles Rechtssystem, das Privatvermögen schützt, genießen bei internationalen Investoren und Kapitalanlegern höchstes Vertrauen. Angesichts rechtsstaatlicher Defizite in weiten Teilen des Staatenbundes ist man weit davon entfernt, den USA hier Paroli bieten zu können.

Unspektakuläres Ende

Rio zeigte einmal mehr: Die BRICS-Staatengruppe ist ein loses Bündnis, das sich primär ex negativo definiert. Während der Westen einst aus einer gemeinsamen ethischen, historischen und philosophischen Grundlage heraus zu einer kohärenten Ordnung wuchs, fehlt den BRICS genau diese verbindende Idee. Das Bündnis ist zu heterogen, um eine machtvolle Binnen-Integrationskraft zu entfalten. Gemeinsames Handeln speist sich vor allem aus geteilten Feindbildern – wie etwa den USA –, nicht aus gemeinsamer Vision. Eine strategische Kraft aus Gegnerschaft mag rhetorisch verbinden, ersetzt aber keine substanzielle Ordnungsidee.

Dem festen Willen zur Abkehr vom US-dominierten Welthandelssystem steht die schiere Macht der Vereinigten Staaten, ihr immenser Binnenmarkt und der integrierte Kapitalmarkt mit der notwendigen Liquiditätstiefe entgegen – niemand kann sich seinem Gravitationszentrum entziehen, solange er entweder auf Exporterfolg oder auf den Bezug von Rohstoffen angewiesen ist.

Das BRICS-Treffen endete inhaltlich erwartbar ohne substanzielle Entscheidungen. Die gemeinsame Abschlusserklärung atmete den Geist von Arbeitskreisen öffentlicher Verwaltungen, bei denen es darum geht, konkrete Beschlüsse zu vermeiden, interne Kritik auszublenden und die Geschäftspraktiken der Entscheidungsträger unter keinen Umständen zu stören.

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