Erfurt
„Demokratische Kräfte bündeln“: SPD möchte vereinigte Wahlfront gegen die AfD
Die Kreisvorsitzende der SPD in Erfurt fordert die „demokratischen“ Parteien auf, einen Einheitskandidaten aufzustellen – gegen die AfD. In einem Schreiben an alle „demokratischen“ Parteien unterbreitete sie diese Idee den anderen Vorsitzenden.
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In einem Schreiben an die Vorsitzenden aller „demokratischen Parteien“ ruft die Kreisverbandsvorsitzende SPD dazu auf, geschlossen einen Kandidaten bei den bevorstehenden Bürgermeisterwahlen zu unterstützen. Damit schlägt sie eine Einheitsliste im Kampf gegen die AfD vor. Am 26. Mai wird in Erfurt ein neuer Oberbürgermeister gewählt.
Die Vorsitzende, Dr. Cornelia Klisch, redet von einem „unkonventionellen“ Schritt, der aber gut durchdacht ist: die „demokratischen Kräfte bündeln“ und gemeinsam mit den aussichtsreichsten Kandidaten unterstützen. Das ist in ihren Augen der seit 2006 amtierende Oberbürgermeister Andreas Bausewein von der SPD.
Neben Bausewein kandidieren auch David Maicher (Grüne), Andreas Horn (CDU), Matthias Bärwolff (Linke), Jana Rötsch (Fraktion Mehrwertstadt) und Stefan Möller von der AfD. Von letztere würden die „demokratischen“ Parteien zu häufig die „Schwarzmalerei“ übernehmen, schreibt Klisch und fordert „demokratische Geschlossenheit und ein starkes Erfurt“.
Die SPD-Vorsitzende möchte, dass Erfurt „eine weltoffene und vor allem demokratische Stadt“ bleiben solle, deswegen mussten sich die angesprochenen Parteien und der Bürgermeister an einen Tisch setzen, um den Vorschlag einer einheitlichen Abstimmung zu diskutieren.
Viel zu oft, so Klisch, würden sich im „Bekämpfen unserer politischer Mitbewerber“ übertrumpfen, anstatt, anstatt „gemeinsam“ nach Lösungen zu suchen, wie man Erfurt in der Zukunft „demokratisch bestmöglich“ gestalten könnte.
Zuletzt hatte sich bereits die FDP für den amtierenden Bürgermeister ausgesprochen. Landesvorsitzender Thomas Kemmerich stellte sich hinter Bausewein. Dieser wurde im Januar kurzzeitig mit dem neu gegründeten Bündnis Sahra Wagenknecht in Verbindung gebracht, dementierte einen Wechsel allerdings. Er sprach dennoch von einem spannenden Projekt.
Schon die Sprachwahl ist verräterisch:
„Politischen Mitbewerber bekämpfen“.
Gegen einen Mitbewerber konkuriert man. Bekämpft wird ein Feind. Diese Dame fordert die Wiederauferstehung der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) ausgerechnet in einem Gebiet der ehemaligen DDR mit SED-Diktatur.
Herzlich willkommen bei der Vereinigung (diesmal) aller Parteien zur „NEUEN SED“ die Geschichte wiederholt sich , ohne das die Massen etwas daraus lernen.
Bündeln…. ich weiss überhaupt nicht, wieso mir dabei der Begriff „Fasces“ (=Bündel) in den Sinn kommt, der Ursprung des Begriffs „Faschismus“.
Dabei wird hier doch nur in schönster DDR-Tradition die Parteien-Einheitsfront ganz offen wiederbelebt.
eigentlich sind die Altparteien ja schon eine Einheitspartei..Wie groß muss die Angst vor dem Wähler sein,wenn sich die Altparteien zu einer Einheitspartei formieren,um einen AFD-Sieg zu verhindern?
Und Fakt ist auch:
Die Undemokraten sind die Einheitsparteien,die angeblich die Demokratie schützen wollen,indem diese die Demokratie abschaffen und die Meinungsfreiheit gleich mit.
Für die Bürger gibt es das GERADEJETZT -Gefühl,die AFD zu wählen,da man nicht wieder diesen Einheitsbrei der DDR will,der nur Schaden angerichtet hat
Demokratisch ?
Was bitte ist an Einheitskandidaten demokratisch ?
Das ist doch eher alte Schule von Erich, Mao, Kim und Xi .
Demokratisch wäre es wen ALLE Parteien das gleiche Recht hätten . . . .. .
Aber in nem Clownland in dem unangenehme Wahlen rückgännig gemacht werden . . . ..
In dem demokratisch gewählte Parteien ausgegrenzt, boykottiert und drangsaliert werden . . . .
Sollte man doch kleinere Brötchen backen . . .. .
Und vor allem die Wahl in Rusland nicht so angreifen .
Glashaus . . . .. Steine . . . . .. Aua . . . . . .
Die Superdemokraten sehen sich im Recht, demokratische Parteien undemokratisch bekämpfen zu dürfen.
Das ist gefährlich. Das kann nicht gutgehen.
Und alles was es dafür braucht, ist die argumentlose Behauptung, die AfD sei eine „demokratie- und verfassungsfeindliche“ Partei. Nach meiner Ansicht ist die AfD näher an einer intakten Demokratie dran als die Altparteien. Der Unterschied: Ich rufe nicht zum undemokratischen Handeln gegen diese Parteien auf. Ich setze auf Argumente und den gesunden Menschenverstand. Die Altparteien und deren Wähler haben keine Argumente mehr, sind geradezu vom Wahnsinn getrieben und deswegen geht denen die Düse. Denn wenn du nicht mehr mit Argumenten überzeugen kannst, dann greifst du zu solchen Mitteln.
Nochmal: Das ist gefährlich. Die politische Entwicklung in diesem Land bereitet mir zunehmend Bauchschmerzen. Gesellschaftlicher Frieden nicht in Sicht.
Zitat: „Thomas Kemmerich stellte sich hinter Bausewein “
Eigentlich hätte man ihm damals ein ganzes Blumengeschäft vor die Füße werfen sollen.
Es gibt in der FDP nur noch Umfaller. Unerträglich.
Dieser „unkonventionelle Schritt“ (haha) scheint zur Gewohnheit zu werden (überall Brandmauern gegen die AfD, wohin man auch schaut).
Ich frage mich nur, was an der AfD eigentlich „undemokratisch“ sein soll. Ständig wird auf diesem Begriff herumgeritten, aber niemand erklärt und begründet dessen Verwendung. Für mich ist das lupenreine Propaganda. Propaganda muss man nicht begründen, sondern nur immer und immer und immer wiederholen, bis niemand mehr auf die Idee kommt, nachzuhaken und alle diesen Unsinn unhinterfragt verinnerlichen.
Das ist absolut undemokratisch:
es wird gegen rechts/AfD gehetzt und demonstriert. Außerdem versucht die linksgrüne ReGIERung die AfD von der Finanzierung auszuschließen. Zusätzlich werden der AfD Posten verweigert (Vorsitz Innenausschuß, stellvertretender Bundestagspräsident..), die ihr zustehen. Jetzt soll also ein ParteienKARTELL verhindern, daß die Opposition/AfD gewählt wird. Das ist alles, aber nicht demokratisch. Ich nenne es linksgrünen Faschismus!
Die Nationale Front der DDR, der Zusammenschluss der Parteien und Massenorganisationen in der DDR, lässt grüßen! Ich zitiere: „Faktisch war die Nationale Front … ein Mittel, um die Blockparteien und Massenorganisationen zu disziplinieren und die Vormachtstellung der SED im Staat zu festigen.“ Noch Fragen? Und dann darf man keine Analogien zur DDR, dieser ausgewiesenen Diktatur, herstellen?
Die Scheinheiligkeit der Demokratie verachtenden Altparteien, sich selbst als demokratisch zu bezeichnen und echte Demokraten als antidemokratisch, zeigt den erbärmlichen Charakter und die groteske Blödheit dieser Subjekte.
Symptomatisch für Linke: Faktenverdrehungen, eigene Mängel auf Andere zu projizieren und Andere für noch blöder und bösartiger zu halten, als sich selbst. Das geht runter bis auf kommunale Ebene. Aufrechte Charaktere könnten bei soviel Heuchelei nicht mehr in den Spiegel schauen.
Da können die dann zukünftig den Wahlslogan der DDR wieder verwenden: „Wählt die Kandidaten der Nationalen Front“ (alle außer AfD).
Liebe Mitdemokraten,
wir müssen unsere Demokratie verteidigen und verhindern, daß der Pöbel einen anderen Kandidaten wählt als den von uns auf demokratische Weise Vorgesehenen. Um dies zu gewährleisten, schlage ich vor, nur diesen einen Kandidaten zur Wahl zuzulassen. Damit es nicht so auffällt, könnten wir mehrere demokratische Optionen anbieten, etwa
1. Andreas Brauseswein
2. Andreas P. Brauseswein
3. Andi Brauseswein
4. Andreana Emilia Schackeline Brauseswein-Knollenburg, divers
5. Andreas Brauseswein
Denkt immer daran, liebe Mitdemokraten: Demokrat ist nur der, der uns wählt. Wer was anderes wählt, ist ein Verfassungsfeind. Das ist unsere demokratische Meinung, die selbstverständlich in einer Demokratie die Meinungsfreiheit hat, die einzige freie Meinung zu sein.
Eure SPD
p.s. Erklärt den Kerl doch gleich zum Gauleiter auf Lebenszeit und spart Euch die Wahl. Kostet doch nur unnötig Geld
p.p.s. Bitte noch gendern
Politisch können sie nicht mehr überzeugen, also versuchen sie mit illegalen Methoden ihre Pfründe zu retten. Die SPD ist genauso wie die Grünen nicht mehr tragbar, weil sie sich immer mehr von demokratischen Prinzipien entfernen. Deren gesellschaftlichen Umbau will die Mehrheit der Bevölkerung nicht. Sie können das gerne innerhalb ihrer eigenen Community leben, sollten aber dann auch kein Steuergeld mehr für ihre Anhängerschaft erhalten. Vielleicht erkennen sie dann ja mal, wie die Welt wirklich tickt.
Wäre Erfurt Weltoffen und Demokratisch, führe ich als AfD Sympathisant gerne mal dort hin. Bis dahin lasse ich es lieber.
In dem 1. Bundestag 1949 war ja so ein Fortschritt. Leider habe ich bei Wikipedia gezählt dass ca. 50% einen NSDAP-Ausweis hatten. Manche reden von 70%. Das nannten die Mainstreammedien Demokratie.
Ideenlose Parteien, Verwaltungen, Unternehmen, soll es tatsächlich geben, handeln gerne nach dem Motto: „Wenn ich nicht mehr weiter weiß, gründe ich einen Arbeitskreis.“
Dr. Cornelia Klisch zeigt jetzt mit dem Zeigefinger auf das Personal der Alternativen, dabei zeigen Kleiner, Mittel- und Ringfinger auf Sie selbst zurück.
Zur erfolgreichen Demokratie seit 1949 in diesem schönen Lande gehört, dass Bürger und Steuerzahler von Parteien auf Wahllisten aufgestellte Kandidaten auf Zeit in Gremien wählen, für eine nächste Legislatur.
Der seit 2006 amtierende Oberbürgermeister Andreas Bausewein von der SPD braucht nach 18 Jahren also unter demokratischen Gesichtspunkten dringendst einen Nachfolger!
Denn „neue Besen kehren gut!“
Das scheint mir, bei erster Betrachtung, die aktuell größte Herausforderung dieser SPD-Kreisvorsitzenden, den eigenen SPD-Mann um jeden Preis im Amt zu halten!
Erfurt braucht offenbar ein Parteien- und Politik-Audit. Rechtsnormative Fragen zur Einhaltung verfassungsrechtlicher, kommunalrechtlicher und landesrechtlicher Regeln und Geschäftsordnungen müssen überprüft werden. Dazu Regeln zur Gewaltenteilung in Parlamenten und Kommunalvertretungen müssen ständig überprüft werden!
Es ist Aufgabe von dauerbeobachtenden Lokaljournalisten & pressefreien Lokalzeitungen. Die sind in D aber nicht eigenständig finanzierbar! Selbstkosten einer einzigen Arbeitsstunde von ca. 36-90 € müssten in Erfurt durch mindestens 360.000 Aufrufe einer einzigen Anzeige gedeckt werden. 90 € benötigen daher ehr als 1 Mio. Einwohner (= effektiver Ertrag nach Abzug von Büro, System- und IKT-kosten).
Wenn Lokaljournalisten (systemrelevant) für dauerbeobachtende Kommunalpolitk Honorar berechnen würden, wie etwa Rechtsanwälte, wären mindestens 132 -156 € pro geleistete Stunde (Redaktion) nötig.
Wird das nicht finanziert – entwickel sich teuerste Mißstände!
Ich muss mal ehrlich sagen, ich schäme mich mittlerweile sehr, dass ich mal Mitglied in dieser Partei war und viele Jahre lang diese gewählt habe. Diese Partei hat keinerlei vernünftige politische Inhalte mehr – viel davon geht allerdings von den Vorständen aus, die eher den Anschein einer sozialistisch populistischen Aktivistentruppe ohne Sachverstand erwecken, als den von seriösen Politikern.
Anstatt mit politischen Inhalten den Wähler zu überzeugen – was im Sinne einer Demokratie wäre – hetzen und agitieren sie nur noch, wollen mit unlauteren demokratischen Mitteln eine „Wahlfront gegen die AfD“ errichten. Soll das der Inhalt sein liebe SPD? Ist das heute alles, was ihr zu bieten habt? „Gegen AfD“? Und dann nennen die sich auch noch „demokratisch“ … das ist ein so krasser Treppenwitz geworden. Es geht nur um den Machterhalt – dafür nehmen die sogar die endgültige Abschaffung der Demokratie in Kauf.
Der SPD-Bürgermeister soll also mit Bündelung der Kräfte auf dem Thron gehalten werden
Hat das Vorhaben noch was mit Demokratie zu tun?
Wenn die anderen Parteien sich auf den Vorschlag dieser Frau Klisch einlassen bzgl. Bürgermeisterwahl, ( ob sie wohl mit Frau Faeser gut befreundet ist?), sich das aufokktroieren lassen, dann sollten sie sich gleich als SPD-Mitglieder anmelden, weil sie scheinbar ihr eigenes Profil aufgeben.
Selbst wenn man noch darüber nachgrübelt– es sollte nicht vergessen werden , wie Frau Faeser aus der SPD in der Bundesregierung mit der Demokratie umgeht– das könnte alleine evtl. schon abschreckend wirken.
Mir fehlt hier ein entscheidender Punkt, für welche Politik soll denn dieser Einheitskandidat / Einheitsliste stehen?
Ich könnte mir sehr gut vorstellen, dass die Erfurter keine links grüne Politik wollen.
Der kleinste gemeinsame Nenner dieser Einheitsliste ist ist doch links grün. Mit dieser Aktion soll der Bürger hinter die Fichte geführt werden. Ich hoffe die Erfurter erkennen dieses Täuschungsmanöver.
Komisch, ich habe schon wieder ein Déjà vu:
Die Nationale Front tritt vereint den konterrevolutionären Kräften entgegen!
Den Sozialismus in seinem Lauf hält weder Ochs noch Esel auf!
Mit welcher Selbstverständlichkeit …… da verschlägt es mir regelmäßig die Sprache. Wie gut dass die anderen Kommentatoren ihre Sprache nicht verlieren.
Wenn ich der Frau Klisch Demokratie erklären müsste, sähe das äußerst unschön aus. Auf gespielte Begriffsstutzigkeit reagiere ich nun mal nicht sozialpädagogisch konform.
die Kreisverbandsvorsitzende der SED- hatte ich gelesen. So spielt die eigene Wahrnehmung mir einen Streich oder doch nicht?
Könnte man ja drüber lachen, wenn es nicht so traurig wäre. Angst vor dem Untergang?
Der Kreisvositzende der SPD entblödet sich nicht, von „Demokratischen Kräften“ zu faseln. Einer Partei, in der eine Innenministerin Faeser den Rechtsstaat schleift und agiert wie einst die SED. Wenn die SPD heute von „demokratisch“ schätzt, dann klingt das so, wie wenn man der AfD „völkisch“ unterstellt. Demokratie und SPD passen nicht mehr zusammen.
Lustige Beschreibung von Faschismus. Die demokratischen Kräfte bündeln, so hört sich das gleich viel harmloser an als es ist. So hatte es wohl Hitler auch im Hinterkopf, die demokratischen Kräfte so zu bündeln, das die Macht bei ihm liegt als Oberbündelbündelungsmeister…
Das „demokratisch“ in der Wortwahl der SPD-Dame hat ungefähr so viel wert wie in Deutsche Demokratische Republik. Das nimmt keiner mehr ernst. Ich wünsche den AfD-lern viel Erfolg bei den Wahlen in Sachsen und Thüringen sowie ein gutes Händchen beim regieren!
Der nächste Beweis wie man schon auf Unterer Ebene an seinem Stuhl klebt und die Demokratisch Gewählte Partei ( AFD ) versucht zu Bloggen ,und das nennen diese Parteien DEMOKRATIE ….Unglaublich.
„Demokratische Kräfte bündeln“ ?? Es sind immer die gleichen Leute die ständig das Wort „Demokratie“ in den Mund nehmen. Aber sie selber sind durch und durch Undemokratisch. Die derzetige deutsche Politik will eine Planwirtschaft aufbauen. DDR ist wieder da. Deutschland wird immer korrupter und totalitärer. Deutschland hat bald das gleiche Demokratie-Verständnis wie Nordkorea ! Je mehr erfolg die AfD hat, je mehr zeigen die korrupten Altparteien und ihre geschmierten Medien ihre wahre antidemokratische Fratze !
„…demokratischen Kräfte bündeln…“
Da unsere Regierung Vergleiche zur DDR und zum Dritten Reich so sehr „liebt“ (siehe Beitrag „Wie die Proteste umgedeutet werden“ bei tagesschau.de), bin ich sehr gerne behilflich.
Die „Nationale Front der Deutschen Demokratischen Republik“ hieß bis 1973 noch „Nationale Front des demokratischen Deutschland“. Sie „war ein Zusammenschluss der Parteien und Massenorganisationen in der DDR. Durch die Nationale Front sollten dem offiziellen Anspruch nach alle gesellschaftlichen Gruppen Einfluss auf gesellschaftspolitische Prozesse nehmen können. Faktisch war die Nationale Front jedoch ein Mittel, um die Blockparteien und Massenorganisationen zu disziplinieren und die Vormachtstellung der SED im Staat zu festigen.“ (Auszug aus Wikipedia)
Noch besser wird es, wenn man sich die Namen der Parteien und der Organisationen durchliest, die diesem „Nationalen Block“ angehört haben, sowie sich mit der Geschichte und deren sonstigen Aktivitäten befasst.
Kräfte bündeln?
Was will die absaufende SPD noch bündeln? Gras evt?
Diese Laiendarsteller sind nur noch lächerlich…
In D haben sich Parteien zu „ideologischen Monstren“ entwickelt, die auf „moralischen Sterioden“ gedopt sind! — Sie befassen sich mit Bau ideeller Gedankengebäude, moralischer Fragenkomplexe & „Sprach-Design“ in überredender Rhetorik. Sie bemerken nicht, wie Realität, Infrastruktur & das regelbasierte, normenbasierte Wissen & Handeln zerfällt. Nach Lokalpresse-Sterben sind wir im Prozess Parteien-Sterben & politischen Suizids wg. Überdosis Ideologie angelangt. — Was nun? Kommunales Projektmanagement: Sachpolitiken einfordern, Kurzdokumente mit höchstens 5 Beschlusspunkten. Verbot von Machbarkeitsstudien, stattdessen Interessenbekundungen & Konzeptverfahren für Pilotprojekte auflegen, Amtsblatt der EU nutzen! Kritische Fragen nur im Politiker-Rat mit direkt gewählten Abgeordneten & Mandatsträgern erörtern. Parteizentralen auf Diät setzen. Neue Lokalpressemedien in Gang setzen! Journalisten wie Rechtsanwälte finanzieren!
Wie paßt das zusammen, wie soll das überhaupt gehen?
SPD und auch sonst wollen demokratische Kräfte bündeln,
Demokratie stärken, usw.? Da frage ich mich fast schon
reflexartig: woher nehmen und nicht stehlen? Für die ist
doch eine derartige, vom Grundsatz her nichts weniger
als kostbare Gesellschaftsordnung nicht einmal mehr in
Sicht- und Hörweite.
Die Landeshauptstadt Erfurt braucht eine demokratische Fitnessspritze: Der seit 2006 amtierende Oberbürgermeister Andreas Bausewein von der SPD hat 18 Jahre Amtszeit auf dem Buckel. Unter demokratischen Gesichtspunkten braucht Erfurt dringendst einen Nachfolger! Das will Dr. Cornelia Klisch mit ihrer verfassten Schreiben natürlich verhindern! Sie geht damit massivst un undemokratisch die Bewerber David Maicher (Grüne), Andreas Horn (CDU), Matthias Bärwolff (Linke) und Jana Rötsch (Fraktion Mehrwertstadt) an.
Exkurs: Dealen um Mehrheiten auch mit unfairen Mitteln ist auch hier im Stadtrat vor Ort von Seiten der SPD-Vertreter eigentlich immer ein Thema: Für die SPD wollen sie alles, wo das Geld herkommt ist egal, denn wir sind für unsere Wähler die Tollsten und die Besten!
Aber, wer am Wahlsonntag, 26. Mai 2024, nach der Auszählung zuletzt lacht, lacht am Besten!
Nun, wer hätte es gedacht? – Es geht auf Ostern zu und die Toten feiern Auferstehung, wie die „Nationale Front“, obwohl die Sozialisten ansonsten doch nur an ihre menschenverachtende Ideologie glauben.
Das ist eine prima Idee, mit der wir uns bestens auskennen (mit mehr Demokratie wären zurückgebliebene Ossis ja auch überfordert).
Nur äußerlich hat man die Fassade etwas aufgehübscht, weil in der Führung der „Neuen Nationalen Front“ (NNF) ein „E“ gegen ein „P“ ausgetauscht wurde – ohne daß sich am Inhalt oder der Programmatik etwas geändert hätte.
Sozialisten, mögen sie nun rot, grün, gelb oder schwarz sein, hatten schon immer eine unheimliche Affinität zur „Demokratischen Einheitsfront“.
DANKE für den Beitrag und die freigeschalteten“ Kommentierungen.
Den wenigsten wird bekannt sein, dass Oberbürgermeister Andreas Bausewein wegen „unwahrer Tatsachenbehauptungen“ u.a. vom Landgericht Erfurt – 3 O 568/19 – verurteilt worden ist.
Diese Person – Andreas Bausewein – ist öffentlich beschuldigt, mit NAZI-Methoden gegen anerkannte DDR-Verfolgte seit seinem Amtsantritt im Erfurter Rathaus vorzugehen. Der 17. Juni 2015 war für Bausewein ein besonders symbolträchtiger Tag, um die „Erfurter Geschwister May“ mit bewaffneter Polizei in die Obdachlosigkeit zu räumen und ihr gesamtes Hab und Gut zu beschlagnahmen. Das ist unwiderlegbar schlimmster NAZI-Terror! Die „demokratischen“ Vertreter der Landeshauptstadt Erfurt und des Freistaat Thüringen, vertr. durch Bodo Ramelow, einschl. die Vertreter der Gedenkstätte Erfurter Andreasstraße stehen geschlossen hinter Bausewein und seinen „Verbrechen“, dem 17. Juni 2015 gegen die SBZ-/DDR-/SED-MfS-Verfolgten.
… und wieder soll eine Nationale Front gegen die Konterrevolutionären errichtet werden – klasse. Und wie bereits zwei mal in der Vergangenheit sind die Spezialdemokraten die Steigbügelhalter für die nächste sich anbahnende Diktatur.
„vereinigte Wahlfront“… früher nannte man sowas „Einheitsliste“… nur, dass die SPD dagegen war, aber Fehler macht eben jeder 😉
*Die Partei, die Partei, die hat immer recht…*
so was nennt man Blockpartei