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Das AfD-Verbot steht vor dem Aus - ausgerechnet das Verfassungsschutz-Gutachten führte bei der CDU zum umdenken. Dobrindt macht klar: Das reicht nicht. Ohne die CDU gibt es im Bundestag keine entsprechende Mehrheit. Max Roland aus dem Apollo Newsroom.
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Oje, der arme Wanderwitz und der arme Günther. Was machen die denn jetzt? Was hamse denn dann noch? Unabhängig davon: Ich bin absolut sicher, weite Teile der deutschen Wählerinnen und Wähler werden dennoch nicht begreifen (wollen), welches demokratiezersetzende Schauspiel da gerade vor ihren Augen ablief.
Günther wartet auf die Länderumlage aus Bayern und dreht inzwischen Däumchen mit seinem grünen Koalitionspartner und Wanderwitz träumt vermutlich von einer neuen Chance auf ein Mandat, wenn die AfD-Konkurrenz weg wäre.
Das sind Kadetten, die nicht in die Politik gehören, sondern die müssten mal mit ihrer Hände Arbeit ihren Lebensunterhalt verdienen. Verdienen, nicht jeden Monat für schlechte Leistung 12000 Euro nachgeschmissen bekommen.
Ich freue mich auf den Tag, an dem Frau Dr. Weidel als Kanzlerin angelobt wird und die dringend notwendige Wende endlich angegangen wird.
Da die CDU mittlerweile mit den Mauerschützen zusammenarbeitet, wird es noch lange dauern, bis das linke Parteienkartell abgelöst werden kann. Zu diesem Kartell haben sich CDU/CSU und neuerdings auch die FDP hinzugesellt. Solange sie zusammen auch nur eine Stimme mehr haben als die AfD, wird sich nichts ändern.
Wird sie nicht! Glaub ich einfach nicht. Dafür ist dieser Staat schon zu link(s)!
Grüße nach Österreich. Hier heißt es „Vereidigung“.
„Wenn“ das Verbotsverfahren „angeblich“ vom Tisch ist, dann beginnt ja jetzt die politische Auseinandersetzung mit der AfD. Da bin ich aber sehr gespannt auf die Argumente 😀
ihr missversteht das!
Das Gutachten war der Sack, das „die AFD ist gesichert rechtsextrem“ war die Katze.
und es wurde lediglich der Sack wieder zugemacht.
Die „gesichert Rechtsextrem Katze“ steht weiterhin frei da und geistert durch die Köpfe der Wählerschaft mit dem Ziel:
„Da wird schon was dran sein „…
und V Leute werden natürlich auch nicht abgezogen.
In einem funktionierenden Rechtsstaat hätte das Konsequenzen. Man muss es üble Nachrede und Verleumdung nennen. Dazu eine bewusste Täuschung der Öffentlichkeit. Eine Bundesinnenministerin die ihr Amt für politische Zwecke pervertiert hat.
Jetzt muss nur noch ein größerer Saal her.
Bei der CDU gibt es aber auch ganz schnell mal ein Umdenken vom Umdenken. Wäre nicht das erste Mal, also eine Wende um 360 Grad, wie es die Trampolinspringerin nannte.
Söder und Co behaupten weiterhin, die AfD „wolle die Demokratie abschaffen“. Die völlig unbegründete und haltlose Diffamierung der AfD geht also weiter. Ohne Wahlsiege der AfD, vor allem im Osten, wird sich nichts ändern.
Kopf hoch Leute.
Unseren Superspezialdemokraten fällt da bestimmt noch was ein.
Die Wahrheitsmanufakturen des ÖRR oder Correktiv genießen da vollstes Vertrauen.
Auch der letzte Schuss der kläglichen Ampelregierung geht nach hinten los. Gibt es irgendetwas Gutes, was dieser linksgrüne Haufen fertiggebracht hat?
Die haben nur Angst, dass ein Verbotsantrag vom BVerfG abgeschmettert wird und sie dann nicht mehr gegen die AfD hetzen können. Faeser in die Muppet-Show.
Die AfD hat bereits jetzt eine staatstragende Funktion, sodass sie gar nicht verboten werden kann.
1. Alle Länder der EU haben eine solche Partei/Bewegung. Deutschland fiele gewaltig aus dem Rahmen und würde sich enorm angreifbar machen, käme es zu einem Verbot.
2. Die AfD ist für die BRiD eine Alibi-Opposition. Ohne AfD wäre die neofaschistische Ausrichtung der Parteienoligarchie nicht mehr zu leugnen.
3. Die Folgen eines AfD-Verbots sind unabsehbar. Das System müsste Demonstrationen verbieten, „Spaziergänge“ durch Ausgangssperren unterbinden und zahllose andere Grundrechtsverletzungen begehen.
Das VS-Geschwurbel ist gar keine Erwähnung wert.
Verbotsantrag nö, jetzt nicht.
Das ist bloß einer der roten Heringe, die im Bündel den Bürgern zur Ablenkung hingeworfen werden. Zur Ablenkung von den täglichen Bluttaten, mit denen die Bürger terrorisiert werden.
Nach der in Sachen Migration deutlichen Kriminalitätsstatistik musste rasch die „politisch motivierte Straftaten“-Statistik nachgeschoben werden, und stetig allerlei Razzien gegen Rechts, damit das Narrativ von der „größten Bedrohung“ = Rechts aufrechterhalten bleibt. Lauter rote Heringe, um von dem zum Himmel schreienden blutigen Unrecht in diesem Land abzulenken.
Der Würzburger Verfassungsrechtler Schwarz hält ein AfD-Verbotsverfahren für möglich – und teils geboten.
Im BR24-Interview betont er, das Gutachten des Verfassungsschutzes belege, dass die AfD zentrale Prinzipien des Rechtsstaats infrage stelle.
https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/verfassungsrechtler-afd-gutachten-stuetzt-moegliches-parteiverbot,UlkVn7Y
Wer sich selbst kein Bild machen kann, weil er nur „folgen“ kann, der glaubt auch Links-Grünen Experten und Gutachtern.
Der Verfassungsrechtler Schwarz ist nun mal aber nicht der Nabel der Welt. Denn viele ebenfalls namhafte Verfassungsrechtler als auch prominente Rechtsgelehrte einiger Universitäten betonen genau das Gegenteil anhand des VS-Gutachtens. Aber selbstverständlich(?!) werden jedoch genau wieder Leute wie Hr. Schwarz zu Worte kommen, wenn es um den ÖRR sowie linksgewandte Mainstreammedien geht. Und das dient auch ausschließlich nur der Verunsicherung derer, die diesen Mainstreammedien noch blindlings glauben?! Jedoch werden es allmählich immer weniger. Der Zuspruch alternativer -vor allem aber objektiv investigativer- Medien wächst kontinuierlich und die Panik unserer noch(!) etablierten Eliten ebenfalls.
Die ehemalige Innenministerin und der Deutsche Verfassungsschutz hat der ganzen Welt den Zustand unseres Landes gezeigt! Sie haben Deutschland in der ganzen Welt lächerlich gemacht, wer in der Welt soll dieses Land noch ernst nehmen!? CDU, Merz warum tut ihr euch das an und bildet mit dieser Linksextremen SPD die neue Regierung, ihr werdet schneller scheitern wie die Hampel!!
Wozu auch verbieten? Macht untern Strich keinen Unterschied ob die da sind oder nicht. Außer vllt. als Dauerthema in Talkshows und Negativbeispiel. In 10 Jahren werden die Blaugläubigen immer noch das gleiche Matra wiederholen, in 20 Jahren auch.
Sind Sie der Kapitän? In 20 Jahren herrscht hier die Sharia. Haben Sie schon Ihren Gebetsteppich gekauft?
Na ja, aber an irgendwas müssen wir uns doch hochziehen, auch in 20 Jahren. Ahoi!
Natürlich machts einen Unterschied! WEN sonst könnten SIE und Ihre vermutlich linken Freunde sonst als „Nazis“ titulieren? Bitte setzen Sie sich FÜR ein Verbot ein, dann wäre die Union als nächstes dran oder?
Eben. Da kann sich die Unterschicht beschäftigen.