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Einschränkung von Meinungsfreiheit

Dänemark verbietet Koranverbrennungen aus Sorge vor Terror

Dänemark reagiert auf eine neue Terrorgefahr, indem man Koranverbrennungen im Land verbietet. Dem vorausgegangen waren Proteste in der muslimischen Welt.

Das dänische Parlament verabschiedete am Donnerstag ein Gesetz zur Untersagung der Schändung heiliger Texte als Reaktion auf wiederholte Akte der Zerstörung des Korans. Diese führten zu vehementen Protesten in muslimischen Ländern. Das Verbot kommt als Reaktion auf akute Terrorgefahr in Dänemark. So begründet es die dänische Regierung.

Das neue Gesetz zielt darauf ab, der „systematischen Verhöhnung“ von als heilig betrachteten Texten entgegenzuwirken, die maßgeblich zur Verschärfung der Terrorgefahr in Dänemark beigetragen hat, wie das Justizministerium betont. Justizminister Peter Hummelgaard unterstrich die Bedeutung des Gesetzes, um die Sicherheit von Dänemark und seiner Bürger zu gewährleisten. In seiner Erklärung sagte er: „Wir müssen unsere Nation und die Dänen schützen. Daher ist es entscheidend, dass wir jetzt verbesserte Schutzmaßnahmen gegen die lang anhaltenden systematischen Schändungen einführen.“

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Nach einer ausgedehnten Debatte im dänischen Parlament stimmten 94 Parlamentarier für und 77 gegen das Gesetz. Die Opposition wirft der Regierung vor, dass sie mit dem sogenannten Korangesetz die Meinungsfreiheit einschränkt und sich den Forderungen islamistischer Regime beugt.

Die anfängliche Version des Gesetzentwurfs rief Proteste hervor, da bestimmte Politiker, Künstlerinnen, Journalisten und Aktivistinnen Bedenken hatten, dass es zu einer Wiederbelebung eines 2017 aufgehobenen Blasphemiegesetzes führen könnte. Im Oktober erläuterte Justizminister Peter Hummelgaard, dass das Gesetz nach den erfolgten Modifikationen nun sowohl für die Polizei als auch für die Justiz leichter anwendbar sei.

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