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Analyse
Geistlosigkeit und Sand im Getriebe: Das SPD-Vorspiel zum Koalitionsausschuss lässt nichts Gutes vermuten
Klingbeil und Bas gehen beim DGB-Bundeskongress auf Konfrontation mit Friedrich Merz – und werden von den Gewerkschaftsführern auf linke Fundamentalopposition gegen Reformen getrimmt. Für den Koalitionsausschuss lässt das nichts Gutes vermuten.
Analyse
Starmers tiefer Fall: Der absurde mediale Irrglaube vom sozialdemokratischen Comeback
Deutsche Medien feierten Keir Starmers Wahlsieg 2024 als historisches Mandat für Labour. Doch keine zwei Jahre später ist vom Pathos des angeblichen Erdrutschsiegs kaum mehr etwas übrig. In Großbritannien zeichnet sich eine neue politische Ordnung ab, die Starmer selbst zu verantworten hat.
Hamburg
Terrorverdacht: Festgenommener Syrer wollte „Ungläubige“ töten – 2022 war er als Flüchtling legal eingereist
Ein 17-jähriger Syrer wollte, offenbar vom IS inspiriert, bei einem Terroranschlag in Hamburg möglichst viele „Ungläubige“ töten. 2022 war er noch legal aus der Türkei als Flüchtling eingereist.
Frauenschutz
Bereits Blicke und Pfiffe können geahndet werden: Köln will mit dem Ordnungsamt gegen „Catcalling“ vorgehen
Köln will Catcalling künftig als unerwünschtes Verhalten in die Stadtordnung aufnehmen. Damit könnten aufdringliche Blicke, Pfiffe oder sexuell anzügliche Kommentare im öffentlichen Raum vom Ordnungsamt geahndet werden.
Analyse
Negative Preise sind ein Alarmsignal: Wie der Solarboom unser Stromsystem gefährdet
An der deutschen Strombörse häufen sich die Stunden, in denen Energieerzeuger Geld bezahlen müssen, damit ihnen jemand den Strom abnimmt. Was nach einem Schnäppchen für Verbraucher klingt, ist in Wahrheit das Warnsignal eines gefährlich instabilen Systems.
Forsa-Umfrage
Mehrheit glaubt an vorzeitiges Ende der Koalition – Union weiterhin fünf Prozentpunkte hinter der AfD
Die neueste Forsa-Umfrage bringt für die Regierung keine guten Nachrichten: Eine Mehrheit glaubt an ihr vorzeitiges Ende – die AfD liegt immer noch fünf Prozentpunkte vor der Union. Die Grünen fallen indes von ihrem bisherigen Höhenflug ab.
Kalifornien
Nach Anklage: Demokratische US-Bürgermeisterin räumt Tätigkeit als chinesische Agentin ein
Die Bürgermeisterin der kalifornischen Stadt Arcadia, Eileen Wang, bekennt sich schuldig, verdeckt als chinesische Agentin agiert zu haben. Dabei verbreitete die Demokratin unter anderem chinesische Propaganda.
Kommentar
Diese Gewerkschaften sind kein „Sozialpartner“ – sondern Gegner von Aufschwung und Arbeitern
Die DGB-Vertreter haben Merz ausgebuht – gemeint haben sie Reformen. Diese Reaktion zeigt: Mit den Gewerkschaften ist kein Staat mehr zu machen. Sie ignorieren die Realität und vertreten keine Arbeiterinteressen mehr.
Koalitions-Showdown: „Merz hilft nur noch ein Wunder“ – Werner J. Patzelt im Apollo News-Interview
Friedrich Merz betont das Gemeinsame mit den Gewerkschaften und bekennt sich gegen Rechts – doch immer wieder pfeifen und buhen die DGB-Vertreter den Kanzler aus, wenn er von Reformen spricht. „Merz braucht jetzt ein Wunder“, ordnet Politikwissenschaftler die explosive Lage der Koalition ein.