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Scarlet Lady
Erst in der Türkei, jetzt auch in Ägypten: Kreuzfahrtschiff für schwule Männer darf nicht anlegen
Ägypten hat einer Schiffsreise für schwule Männer die Einfahrt verweigert. Bereits wenige Tage zuvor hatten türkische Behörden ebenfalls die Einfahrt unter Verweis auf einen Verstoß gegen „moralische Werte“ abgelehnt.
Nach WM-Aus
„Alle Juden sind Homos“: Marokkaner skandieren antisemitische Hassparolen und werfen Molotowcocktails
Nach dem WM-Aus für Marokko kam es erneut zu Ausschreitungen in europäischen Städten. In Den Haag griffen Marokkaner Beamte an und skandierten: „Alle Juden sind Homos“. In Düsseldorf warfen sie Molotowcocktails.
Baden-Württemberg
Nordafrikaner aus Frankreich terrorisieren Freibäder: Grenznahe Städte verschärfen Sicherheitsmaßnahmen
Mehrere Freibäder in Baden-Württemberg verschärfen nach einer Serie von Polizeieinsätzen ihre Sicherheitsmaßnahmen deutlich. Auslöser sind wiederkehrende Vorfälle mit Gruppen junger Nordafrikaner aus dem benachbarten Frankreich.
Gelsenkirchen
„Menschenverachtende Grenzüberschreitungen“: AfD-Politiker wegen Putzvideo als Zweiter Bürgermeister abgewählt
Der Stadtrat von Gelsenkirchen hat den AfD-Politiker Norbert Emmerich als Zweiten Bürgermeister abgewählt. Anlass dafür war ein Social-Media-Video, in dem eine Parteikollegin Sinti und Roma dazu aufforderte, ein verwahrlostes Stadtviertel sauber zu halten.
Die haltlosen Vorwürfe des MDR
Bei MDR Aktuell rückt plötzlich die Arbeit von Apollo News auf der Pressekonferenz des Bündnis „Widersetzen“ in den Fokus der Kritik – mit haltlosen Vorwürfen. Während „Widersetzen“ die Pressefreiheit offen verachtet, nimmt dieser Beitrag diese Gruppe noch in Schutz.
Baden-Württemberg
Linke Aktivisten im Unterricht: CDU-geführtes Kultusministerium hat kein Problem mit Anti-AfD-Bus an Schulen
Seit Monaten steuert der Anti-AfD-Bus der linksaktivistischen Gruppe „Zentrum für Politische Schönheit“ Schulen in ganz Deutschland an, um für ein Verbot der Partei zu werben. Nun machte das Projekt auch an einer Realschule in Baden-Württemberg Halt. Das CDU-geführte Kultusministerium verteidigt die Aktion.
„Berichtsentlastungsgesetz“
Seit Jahren versprochen, nie eingehalten – vollmundig verspricht die Bundesregierung, die Bürokratiekosten zu senken
Die Bundesregierung hat ein Gesetz angekündigt, das die Bürokratiekosten um 16 Milliarden Euro pro Jahr senken soll. Doch die Erwartungen sind gering. Bereits in den vergangenen Jahren wurden zahlreiche Vorhaben zum Bürokratieabbau angekündigt, ohne jemals konsequent umgesetzt zu werden. Tatsächlich zeigt sich sogar das Gegenteil: Die Zahl der Regelungen und Vorschriften ist in den vergangenen Jahrzehnten kontinuierlich gestiegen.
Gesetzliche Kapitalrente
Der Staat als Investor: Das kann nur ins Auge gehen
Sollte sich die Koalition nicht noch selbst blockieren, wird mit der gesetzlichen Kapitalrente eine neue Ebene in die staatliche Altersvorsorge eingezogen. Der Staat wird also zum Investor – mit dem Geld der Beitragszahler. Und mit der Lizenz zum Scheitern.
Koalitionskrach
Auskunftsanspruch gegenüber Behörden soll eingeschränkt werden – Widerstand aus der SPD
Die geplante Einschränkung des Informationsfreiheitsgesetzes wäre ein herber Schlag für die Pressefreiheit in Deutschland. Weil in der SPD die Kritik an dem Vorhaben wächst, könnte es sich zu einem weiteren Fiasko der Koalition ausweiten.